Redner(in): Angela Merkel
Datum: 16.11.2011
Untertitel: in Berlin
Anrede: Sehr geehrter Herr Präsident Sanktjohanser, meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2011/11/2011-11-16-bkin-hde,layoutVariant=Druckansicht.html
der Handel ein kurzes Wort für eine lange Geschichte. Denn seit Menschengedenken verbindet der Handel Völker, Nationen und Kontinente. Es gibt vielleicht gar keinen Wirtschaftsbereich, der eine größere Bedeutung für das Zusammenleben der Menschen hat als der Handel. Gesellschaften ohne Handel sind praktisch nicht denkbar das gilt für die Vergangenheit, das gilt auch heute.
Die Zahlen sprechen für sich: Mit 400.000 Unternehmen ist der Einzelhandel ein Schwergewicht der deutschen Volkswirtschaft. Mehr als 2,9 Millionen Menschen sind im Einzelhandel beschäftigt, davon rund zwei Millionen sozialversicherungspflichtig ich finde, auch das muss einmal gesagt werden. Im Jahr 2010 gab es einen Jahresumsatz von fast 405 Milliarden Euro. Sie rechnen auch in diesem Jahr mit einem Plus von etwa zwei Prozent. Deshalb haben Sie auch Anteil an der guten wirtschaftlichen Entwicklung, die wir im letzten Jahr und in diesem Jahr verzeichnen können.
Wir erwarten nach einem Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent im vergangenen Jahr auch in diesem Jahr weiteres Wachstum. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die Zahl der Erwerbstätigen ist auf ein Rekordhoch gestiegen. Ich glaube, das konnten wir alle nicht ahnen, als vor mehr als zwei Jahren die große internationale Finanz- und Wirtschaftskrise ihren Lauf nahm und wir schließlich einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland von mehr als fünf Prozent zu verzeichnen hatten. Damals hat sich gezeigt, dass eine kluge Politik des Brückenbauens und die Arbeitgeber und Arbeitnehmer uns über diese schwierige Zeit relativ gut hinweg geführt haben, allerdings auch mit Auswirkungen auf die staatlichen Haushalte.
Der Einzelhandel hat im Krisenjahr 2009 trotz Umsatzrückgang seinen Personalbestand gehalten. Dafür ein herzliches Dankeschön. Sie haben sich zu einem Stabilitätsfaktor entwickelt. Auch dazu, dass sich die positive Beschäftigungsentwicklung in Ihrer Branche bis heute fortgesetzt hat, sage ich Ihnen, dass wir das als alles andere als selbstverständlich empfinden, sondern dass wir wissen, dass Sie Verantwortung für unser Land übernehmen. Das sollte uns lehren, das Miteinander der Tarifpartner auch in schwierigen Situationen in Zukunft zu pflegen.
Deshalb ist auch die Tarifautonomie etwas, an das ich und die ganze Bundesregierung zutiefst glauben. Deshalb haben wir, wenn ich einmal in mein Parteiamt "umswitche" jetzt spreche ich nicht als Regierungschefin, ja auch gesagt: Untere Lohngrenzen darf nicht die Politik festlegen, sondern das haben die Tarifpartner zu tun. Ich habe auch hinzugefügt: Ausgehend von und orientiert an bestehenden Tariflöhnen sollten auch dort, wo es keine Tarifverträge gibt, die Tarifpartner untere Lohngrenzen finden. Es gibt nämlich heute mehr weiße Flecken in der Tariflandschaft als vor 10, 20 oder 30 Jahren. Das heißt, ich sehe unseren Parteitagsbeschluss als eine Stärkung der Tarifautonomie an; und genau das halte ich auch für richtig.
Insgesamt gibt es eine recht erfreuliche Entwicklung bei den Löhnen und Gehältern. Es gab wieder einen Reallohnanstieg, den höchsten seit 1995. Sie sehen das zum Beispiel auch daran, dass wir heute bekanntgeben konnten, dass der Rentenbeitragssatz ab dem 1. Januar 2012 um 0,3 Prozent sinken wird. Das sind für die Arbeitgeber und für die Arbeitnehmer jeweils etwa 1,3 Milliarden Euro, die mehr zur Verfügung stehen. Das ist etwas, was natürlich auch mit der Kaufkraft zu tun hat. Diese hat ja nun auf den Einzelhandel doch einen gewissen Einfluss.
Deshalb stimme ich auch Ihren Ausführungen zu, die Sie zur Steuerpolitik gemacht haben. Angesichts der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung, der wir uns natürlich zuvörderst verpflichtet fühlen, ist das Thema Steuergerechtigkeit trotzdem ein Thema, das auf der Tagesordnung steht. Der Grundfreibetrag muss verfassungsrechtlich gefordert immer wieder erhöht werden. Wenn man nicht möchte, dass mit der Erhöhung des Grundfreibetrags die Progression im Eingangsbereich noch steiler wird, dann bedarf es einer bestimmten Rechtsverschiebung der Tarifkurve. Wenn man nicht möchte, dass es durch die Inflation sozusagen ungerechtfertigte Mehreinnahmen oder heimliche Steuererhöhungen gibt, dann muss man dieses Element der kalten Progression bekämpfen. Nicht mehr machen wir. Aber wir sagen auch: Das sollte gemacht werden, das ist Teil der Steuergerechtigkeit und das hilft natürlich auch den Menschen dabei, im Nettolohn dann einen entsprechenden Teil der Bruttolohnsteigerung wiederzufinden. Damit wir dabei nichts übertreiben das will ich zur Argumentation auch noch einmal sagen, wollen wir das in zwei Stufen angehen. Einen Schritt machen wir 2013 mit einer Grundfreibetragserhöhung um 110 Euro und einen weiteren Schritt im Jahr 2014 mit einer Grundfreibetragserhöhung um etwa 240 Euro, soweit man es heute absehen kann.
Meine Damen und Herren, wir haben auch die erhöhte Ist-Versteuerungsgrenze verstetigt und dauerhaft fortgeschrieben. Ich glaube, das ist zum Teil auch für Ihre Unternehmen vernünftig. Wir haben dabei sind wir vollkommen einer Meinung natürlich auch vor allen Dingen im Hinblick auf die kommenden Generationen die Verpflichtung, unsere Verschuldungspolitik zu verändern und nicht mehr auf Kosten der Zukunft zu leben. Deshalb fühlen wir uns der Schuldenbremse verpflichtet. Ich bin sehr froh, dass sich immer mehr europäische Länder uns anschließen und sagen: Auch wir brauchen, über die aktuelle Situation hinaus, in unseren Verfassungen oder ähnlichen Rechtskonstruktionen Regeln, die uns unabhängig von der Tagespolitik dazu verpflichten, uns nicht weiter auf Kosten der Zukunft zu bereichern. Das muss der Normalfall in Europa werden und darf nicht der Ausnahmefall sein.
Deshalb haben wir auch in der Frage, wie wir mit dem Euro umgehen, immer gesagt: Wir wollen, dass die Eurozone zusammenbleibt und dass die Währung stabil ist. Sie ist im Übrigen in den ersten zehn Jahren stabiler gewesen und wir haben weniger Inflation zu verzeichnen gehabt, als es in den letzten zehn Jahren der D-Mark der Fall war. Wir werden zwei Dinge in Europa angehen müssen: Zum einen die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit und zwar nicht so, dass wir uns irgendwo in der Mitte treffen, sondern so, dass wir alle in der Lage sind, unsere Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und zum anderen die Konsolidierung der Haushalte. Unterstützung gibt es nur für die Länder, die sich verpflichten, diesen Kurs auch im Rahmen eines Programms durchzustehen. Wir haben auch den IWF eingeladen, dabei mitzuarbeiten, weil wir in Europa noch nicht die entsprechende Erfahrung haben. Es ist also immer parallel vorzugehen einerseits mit einer Unterstützung zur Sicherung der Stabilität des Euro als Ganzem, andererseits mit Programmen, die erfüllt werden müssen.
Sie haben am Beispiel Griechenlands gesehen, dass wir dabei auch eine bestimmte Härte, wie ich einmal sage, an den Tag gelegt haben. Wenn wir uns nämlich nicht alle miteinander daran gewöhnen, die Regeln wirklich einzuhalten, dann wird der Euro weiterhin Schwierigkeiten haben. Deshalb habe ich auch gerade in einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister noch einmal deutlich gemacht: Nach unserer festen Auffassung in Deutschland brauchen wir auch Vertragsänderungen und zwar dahingehend, dass, wenn sich ein Land dauerhaft nicht an den Stabilitäts- und Wachstumspakt hält, es dann europäische Durchgriffsrechte geben wird, zum Beispiel in Form von Klagen beim Europäischen Gerichtshof, weil ansonsten keine Durchsetzbarkeit der Maßnahmen besteht. Ein stabiler Euro aber braucht das. Es muss das Signal an die Märkte sein, dass wir uns dauerhaft verpflichten, solide zu wirtschaften. Meine Damen und Herren, wir lehnen aus diesem Grund auch Euro-Bonds ab, die letztlich dazu führen würden, die Zinsunterschiede zu nivellieren und damit den Druck von den Ländern mit geringerer Wettbewerbsfähigkeit wegzunehmen, sich zu verpflichten, hierbei besser zu werden.
Meine Damen und Herren, letztlich sind nachlässige Finanzpolitik und Schuldenmachen nur ein Teil dessen, was wir heute insgesamt beklagen müssen. Wir leben an vielen Stellen von Ressourcen, die wir stärker verbrauchen als sie wieder zu schaffen. Deshalb bin ich dem Einzelhandel sehr dankbar dafür, dass das Thema Nachhaltigkeit für Sie ein Thema des täglichen Umgangs ist, dass es viele gute Beispiele dafür gibt, dass Nachhaltigkeit gelebt wird, Klimaschutz gelebt wird, Umweltfreundlichkeit gelebt wird und Energieeffizienz gelebt wird, und dass Sie auch darauf achten, dass soziale und ökologische Bedingungen in der Wertschöpfungskette eingehalten werden. Da die Produkte, die Sie vertreiben, durch die Hände fast aller Menschen gehen, ist es auch so wichtig, dass Sie Ihren Beitrag dazu leisten. Deshalb sage ich ganz herzlich Dankeschön. Ihr Engagement geht oft über gesetzliche Vorschriften hinaus. Und dazu wollen wir Sie auch weiter ermuntern.
Es gibt Güte- und Qualitätssiegeln, die versuchen, diese Dimensionen zu beschreiben und die dem Verbraucher Auskunft geben. Ich sage: Die Dinge müssen verständlich sein, die Buchstaben so groß, dass man sie gemeinhin lesen kann, die Angaben so stichhaltig nicht zu viel und nicht zu wenig, dass man sie verstehen kann. Ich sage allerdings auch: Wir wollen Produktvielfalt. Uns ist es lieber, der Kunde hat die Qual der Wahl, als dass durch Werbeverbote und Sonstiges dauerhaft irgendetwas eingeschränkt wird. Auch die Frage, was gut ist und was schlecht ist das ist ja oft auch von der Dosis abhängig muss nicht überall mit Riesenampeln und dergleichen beantwortet werden. Ich bin da außerordentlich vorsichtig und finde, wir sind eine mündige Gesellschaft.
Nachhaltiges Wirtschaften ist ein Thema, das sich auch im Deutschen Nachhaltigkeitskodex widerspiegelt. Dieser sorgt für Transparenz von Unternehmensleistungen. Ich hoffe, Sie werden damit klarkommen. Was uns wichtig ist, ist die freiwillige Basis. Wir sagen deshalb auch, weil die Europäische Kommission derzeit die Einführung einer verpflichtenden Sozialberichterstattung diskutiert, dass wir das klar ablehnen. Wir sind mit dem Normenkontrollrat in Deutschland gerade dabei, Berichtspflichten zu reduzieren. Wir sind froh, dass wir das 25-Prozent-Ziel mit rund elf Milliarden Euro an jährlichen Entlastungen fast erreicht haben. Wenn jetzt von anderer Seite wieder neue Berichtspflichten erfunden werden, dann ist das total kontraproduktiv. Wenn wir in Europa so viel über eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit sprechen, dann müssen wir in Europa auch bereit sein, von manch lieb gewordener Vorstellung Abstand zu nehmen und uns wirklich wieder auf den weltweiten Wettbewerb zu konzentrieren, meine Damen und Herren.
Wir haben um Ihnen auch zu zeigen, wie die elf Milliarden Euro zusammenkommen unter anderem gesagt: Wir wollen auch bei kleineren Einzelkaufleuten die Verpflichtung zur Buchführung, die Stichtagsinventur und die Bilanzierung abschaffen. Bei Liefer- und Verkaufswagen bis zu einem bestimmten Gewicht haben wir die Aufzeichnungspflichten der Lenk- und Ruhezeiten aufgehoben. Unternehmen können Rechnungen jetzt einfacher elektronisch versenden. All das sind Beispiele dafür, dass wir versuchen, Vorschriften zu entrümpeln.
Das vielleicht Wichtigste ist, dass Gesetzentwürfe künftig auch Aussagen zum gesamten sogenannten Erfüllungsaufwand enthalten müssen. Das heißt, es wird gemessen, inwieweit die Umsetzung eines Gesetzes verschiedenen Teilnehmern der Gesellschaft wieder neue Erfüllungsaufwände aufbürdet. Das wird sozusagen monetarisiert; das heißt, man weiß, wie viele zusätzliche Kosten ein Gesetz mit sich bringt. Das treibt den Gesetzgeber schon dazu, etwas vorsichtig mit dem zu sein, was er alles verordnet, weil man dann auch relativ gut weiß, wie viel davon anschließend bei Ihnen oder beim Kunden ankommt. Dann stellt sich die Frage der Sinnhaftigkeit einer bestimmten Regelung ganz neu.
Meine Damen und Herren, täglich treffen wir alle Entscheidungen: Was kaufen wir, wo kaufen wir? Wir sind uns vielleicht der Tragweite der Entscheidungen manchmal nicht genau bewusst. Ist das gekaufte Spielzeug für das Kind geeignet? Ist ein technisches Gerät wirklich so, wie man es sich vorstellt? Deshalb ist das Vertrauen in Ihre Arbeit eigentlich das höchste Gut, das es gibt. Es ist ja ein großer Wert an sich, dass wir zwischen verschiedenen Produktalternativen wählen können. Die Verbraucherpolitik sollte dies immer als Ausgangspunkt haben. Verbraucherpolitik darf nicht dafür da sein, Einschränkungen vorzunehmen, sondern Verbraucherpolitik soll Transparenz schaffen und den Kunden informieren, aber Verbraucherpolitik darf nicht unentwegt neue Hürden aufbauen.
Das, was den Einzelhandel so interessant und spannend macht, ist ja gerade, dass Vielfalt existiert und dass Sie Ihren Geschäftserfolg dadurch erzielen, dass Sie den Blick auf den Puls der Zeit lenken. Deshalb ist Handel im Wandel eigentlich das, was wir täglich erleben. Um auf unseren Parteitag zurückzukommen dort wurde gefragt: Warum ändert die CDU dauernd Positionen? Dazu sage ich ganz einfach: Die Welt ändert sich dauernd, die Produkte ändern sich, die Angebote ändern sich. Uns leiten aber immer die gleichen Grundwerte, darunter freie Entscheidung, Wahlfreiheit. Das ist notwendig für Verbraucher, die mündig sind auch wenn die Zeiträume, innerhalb derer sich die Produkte verändern, wahrscheinlich noch kürzer werden.
Was sich bei Ihnen nicht ändern darf und was Teil unserer Gesellschaft ist, das ist das Bild des ehrbaren Kaufmanns. Es ist ein Bild, das von Ihnen täglich gelebt wird, um das Sie sich bemühen und das Sie den Menschen in hohem Maße täglich präsentieren. Umso mehr, Herr Sanktjohanser da stimme ich Ihnen vollkommen zu, irritiert es die Menschen, wenn das, was sie als redliche und ehrliche Kunden persönlich erleben, und wenn das, was Sie als ehrbare Kaufleute erleben, im Grunde durch völlig außer Rand und Band geratene Finanzmärkte konterkariert wird. Deshalb ist es so wichtig, dass wir neben einer soliden Haushaltsführung und der Notwendigkeit, dass wir wettbewerbsfähiger werden müssen, dass wir innovativ und kreativ sein müssen auch die Finanzmärkte besser regulieren. Sie in der Realwirtschaft haben erlebt, welche Folgen es für jeden Einzelnen von Ihnen haben kann, wenn die Finanzmärkte zusammenbrechen, weil sie keine Regeln kennen.
Hier kommen wir zu einem Punkt, der Sie betrifft, weil Sie im Binnenmarkt arbeiten und weil Sie den Handel im Wandel natürlich auch über Landes- und Kontinentsgrenzen hinaus erleben, nämlich zum Punkt einer globalen Regulierung. Wir können bei uns zu Hause wunderbar die Leerverkäufe verbieten, aber das heißt noch lange nicht, dass damit die Finanzmärkte woanders geregelt sind. Wir können innerhalb Europas dieses und jenes entscheiden, wir können es auch innerhalb der Eurozone entscheiden, aber wenn in London, in New York oder in irgendwelchen Steueroasen so weitergearbeitet wird, wie es immer der Fall war, dann hilft das nichts.
Die große Herausforderung, vor der wir alle miteinander stehen, ist, dass wir die Prinzipien, mit denen Deutschland ja sehr erfolgreich war die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, nach denen Leitplanken aufzubauen sind, innerhalb derer sich die Marktkräfte entwickeln können, weltweit verankern. Dazu brauchen wir Europa. 1950 gab es 2,5 Milliarden Einwohner in der Welt. Heute sind es sieben Milliarden. Im Jahr 1950 war ungefähr jeder Fünfte Europäer. Heute ist es jeder Vierzehnte. Wir stellen noch sieben Prozent der Weltbevölkerung und mit der Europäischen Union immerhin noch 20 Prozent des Weltinlandsprodukts Tendenz abnehmend. Wenn wir uns in Europa nicht zusammenschließen und wenn wir nicht für unsere Werte kämpfen, dann werden wir auf den Weltmärkten relativ verloren sein. Deshalb ist es sinnvoll und nützlich, sich für dieses Europa einzusetzen, weil es uns stärkt. Aber das kann nur klappen ich verstehe, dass Sie ab und an vielleicht auch Zweifel daran haben, aber wir müssen es trotzdem schaffen, wenn wir diesen Zusammenhalt auf einem festen Fundament gründen. Das muss eine solide Haushaltsführung sein, dass müssen vernünftige Prinzipien sein und das muss die Fähigkeit zur Innovation sein.
Der Handel merkt immer sehr schnell, wenn er nicht mehr richtig am Puls der Zeit ist. Dann kaufen die Leute nämlich die Produkte nicht mehr. Deshalb sind Sie auch so etwas wie ein Gradmesser für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und für das moderne Leben. Da fast alle im Lande Ihre Kunden sind, hat der Handel auch eine so zentrale Bedeutung. Deshalb könnte ich Ihnen schon aus reinem Eigennutz viel Erfolg wünschen. Ich tue es aber auch aus innerer Überzeugung. Arbeiten Sie weiter so, wie Sie es seit Jahrzehnten tun. Lassen Sie sich weiter vom Bild des ehrbaren Kaufmanns leiten. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass unsere erfolgreichen Prinzipien auch in der Welt noch mehr Durchsetzung finden.
Herzlichen Dank und alles Gute für Ihre Tagung.
