Redner(in): Angela Merkel
Datum: 09. Dezember 2015
Anrede: Sehr geehrter Herr Grube,sehr geehrter Kollege, lieber Alexander Dobrindt,sehr geehrte Minister und Staatssekretäre aus den Ländern,meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2015/12/2015-12-09-rede-inbetriebnahme.html
Sehr geehrte Vorstandsmitglieder sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutsche Bahn AG, sehr geehrte Herren Ministerpräsidenten aus Mitteldeutschland, wenn ich das so sagen darf, also aus Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag und den Landtagen,
Wir schauen dieses Jahr auf 25 Jahre Deutsche Einheit zurück auf das, was wir in diesem Vierteljahrhundert erreicht haben, auf das Zusammenwachsen von Ost und West. Ein auch im Wortsinn bewegendes Jubiläumsgeschenk hat sich uns hier mit dem Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.2 präsentiert. Ich durfte auch ein paar Minuten an dieser Präsentation teilnehmen. Andere haben heute schon längere Eisenbahnfahrten hinter sich.
Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.2 das mag ein wenig sperrig klingen. Aber das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8 gehört zu den größten Infrastrukturprojekten, die wir in Deutschland haben. Die neue Schienenstrecke zwischen Leipzig / Halle und Erfurt erweist sich in vielerlei Hinsicht als eine Rekordstrecke mit höchsten Sicherheitsstandards, fortschrittlichsten Zugleitsystemen, modernsten Brückenkonstruktionen und sogar der längsten Bahnbrücke Deutschlands, der Saale-Elster-Talbrücke, die mit knapp 8.600 Metern Länge uns alle sehr beeindruckt.
Es war ein langer Weg, so weit zu kommen. Nicht immer ging der Neu- und Ausbau so gut voran wie im letzten Zeitabschnitt. Ende der 90er Jahre wurde er sogar gestoppt. Das Projekt insgesamt stand in Frage. Aber mit ihrem vehementen Einsatz ist es den ostdeutschen Ministerpräsidenten gelungen, den weiteren Weg wieder freizumachen. So können wir uns heute über den Abschluss eines wichtigen Projekts freuen.
An diesem Projekt zeigt sich aber auch, dass immer wieder Fragen aufkommen: Sind solche Großprojekte überhaupt noch zeitgemäß? Lohnen sich solche Investitionen? Sollten wir im digitalen Zeitalter nicht andere Schwerpunkte setzen? Ich bin überzeugt: Wir brauchen leistungsfähige Infrastrukturen sowohl für Verkehrsverbindungen als auch das steht nicht im Gegensatz zueinander, sondern das gehört zusammen für Datenverbindungen.
Gerade im Verkehrsbereich lassen sich ja viele Chancen der Digitalisierung erschließen. Umgekehrt bliebe moderne Mobilität auf der Strecke, wenn keine Datenübertragung mit Hochgeschwindigkeit möglich wäre. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass die Deutsche Bahn AG eine eigene Digitalisierungsstrategie entwickelt hat. Das Spektrum reicht vom kostenlosen Internetzugang für Fahrgäste über das Organisieren von Logistikprozessen bis hin zur Steuerung der Infrastruktur. Die Strecke, die wir jetzt eröffnen, ist komplett mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik ausgestattet.
Die digitale Welt und die Verkehrswelt wachsen immer mehr zusammen. Das ist auch mit Blick auf das vollautomatisierte und vernetzte Fahren offensichtlich. Als Bundesregierung unterstützen wir im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur diesen Trend in den verschiedenen Mobilitätsbereichen in umfassendem Sinne. Das Digitale Testfeld Autobahn auf der A 9 ist in diesem Zusammenhang ein Beispiel für den Automobilbereich. Die Symbiose von Verkehr und Digitalisierung zeigt sich auch im Internethandel. Wir haben also verschiedenste Vernetzungen. Wir sind daher als Bundesregierung gut beraten, gleichermaßen sowohl in schnellere Datennetze als auch in eine bessere Verkehrsinfrastruktur zu investieren. Wir haben deshalb Ende Oktober eine Förderstrategie für den Breitbandausbau beschlossen und stellen hierfür 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung.
Wir spielen die Dinge also nicht gegeneinander aus, sondern erhöhen auch die Mittel für die Modernisierung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und zwar von rund zehn Milliarden Euro pro Jahr auf rund 14 Milliarden Euro pro Jahr bis 2018. Das ist also ein Plus von rund 40 Prozent. Das kommt auch Schienenstrecken wie dieser zugute, die es noch über Erfurt hinaus bis nach Nürnberg Herr Grube hat davon gesprochen zu verlängern gilt. Damit schließen wir dann die letzte Lücke im Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8. Ab 2017 soll die Fahrtdauer zwischen Berlin und München von einst sieben Stunden auf dann vier Stunden zusammengeschmolzen sein. Das ist für Fahrgäste unschlagbar. Und das ist auch für den Güterverkehr eine gute Nachricht. Wir gewinnen also eine attraktive Alternative zum Auto.
Natürlich nehmen wir auch den Nahverkehr in den Blick. 2016 unterstützen wir die Länder mit acht Milliarden Euro. Allerdings sind hierzu noch ein paar Diskussionen zu führen. Aber wir wissen ja, dass sich die Länder gerne einigen.
Wenn es darum geht, ein besseres Netz zu knüpfen, dann müssen wir auch über die nationalen Grenzen hinaus denken. Die technischen Standards von Schienenstrecken und Bahnfahrzeugen in Europa werden jetzt endlich harmonisiert. Das ist wichtig, wenn wir transeuropäische Netze auch wirklich voll nutzen wollen. Wir brauchen faire Wettbewerbsbedingungen beim Schienennetz. Diese sind in Europa noch immer nicht gewährleistet. Immerhin sind die Beratungen schon ein gutes Stück weitergekommen. Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess ganz besonders.
Dass wir ein dichtes und belastbares Verkehrsnetz brauchen, ist unbestritten zumal mit dem weltweiten Handel auch das Mobilitätsbedürfnis weiter wächst. Angesichts des Verkehrswachstums müssen wir aber auch an die Belastungen für Mensch, Natur und Tierwelt denken, die damit verbunden sind. In diesen Tagen geht die Klimakonferenz zu Ende. Wir sind als Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, den globalen Temperaturanstieg unter zwei Grad zu halten, damit wir wenigstens die schlimmsten Folgen des Klimawandels vermeiden können. Natürlich muss auch der Verkehrssektor dazu einen Beitrag leisten. Energieeffiziente Fahrzeuge, alternative Antriebe und intelligente Verkehrsleitsysteme zeigen bereits, dass wir beides können: mobil sein und trotzdem CO2 einsparen.
Auch im Schienenverkehr lassen sich Einsparpotentiale finden. Es gibt noch Luft nach oben so energieeffizient, klimaschonend und umweltverträglich das Zugfahren auch heute schon vergleichsweise ist. Die Deutsche Bahn AG setzt zum Beispiel im Fernverkehr auf Strom aus erneuerbaren Energien. Auch für den Gütertransport gibt es bereits CO2 -freie Angebote. Wenn das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8 abgeschlossen ist, dann lassen sich über diese Strecke jährlich zusätzlich rund fünf Millionen Tonnen Güter transportieren. Auch dies ist ein Beitrag dazu, die CO2 -Bilanz zu verbessern.
Zunehmender Verkehr kann auch mehr Lärmbelastung bedeuten ich betone: kann, muss aber nicht. Umso wichtiger ist, dass wir uns das Ziel gesetzt haben, die Lärmbelastung an Bahnstrecken bis 2020 deutschlandweit zu halbieren. Das ist ein wirklich ehrgeiziges und für die Menschen sehr wichtiges Ziel. Das wollen wir zum Beispiel durch weitere Schallschutzwände oder durch die Förderung lärmarmer Bremstechnik und den Austausch alter Güterwaggons durch moderne, leisere Waggons erreichen. Je geringer der Lärmpegel ist, umso mehr Akzeptanz bekommt man für den Schienenverkehr das ist ja selbstverständlich. Deshalb brauchen wir überall dort, wo wir neu investieren, ein durchdachtes Konzept; und zwar mit Blick auf neue Technologien wie auch auf optimale Streckenführungen. Ich glaube, auch hierbei setzt unser Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8 Maßstäbe.
Meine Damen und Herren, mit der Fertigstellung des Projektabschnitts 8.2 ist uns ein Großteil der Infrastrukturverbesserung gelungen, die wir uns Anfang der 90er Jahre vorgenommen haben. Inzwischen sind rund 35 Milliarden Euro der vorgesehenen 40 Milliarden Euro in die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit geflossen darunter neun Schienenprojekte. Die Gesamtbilanz nach 25 Jahren kann sich sehen lassen. Wir haben heute eine moderne gesamtdeutsche Infrastruktur. Es stellt sich nicht die Frage, ob man uns erreichen kann. Es stellt sich nur noch die Frage, ob man uns in den neuen Ländern erreichen will aber dafür werben wir sehr stark.
Ost und West, Nord und Süd sind stärker zusammengewachsen. Mehr noch, Deutschland ist die zentrale Drehscheibe im europäischen Verkehr. Das ist keineswegs selbstverständlich. Deshalb sind wir sehr zufrieden, dass sich unser Land zu dieser Drehscheibe entwickelt hat. Das entspricht auch unserer geografischen Lage. Ich will aber doch noch einmal daran erinnern, vor welcher Mammutaufgabe wir vor 25 Jahren standen. Es waren nicht wenige Straßen im Osten, die den zweifelhaften Ruf von Stoßdämpfer-Teststrecken hatten. Auch mit der Bahn stand es wahrlich nicht zum Besten. Ohnehin musste die damalige Deutsche Reichsbahn erst einmal in eine gesamtdeutsche Bahnstruktur integriert werden.
Alles in allem haben wir etwas geschafft, das manchem am Anfang als kaum schaffbar zu sein schien. Ob Verkehrsinfrastruktur, Wirtschaftskraft, Umwelt- und Naturschutz oder Lebensverhältnisse insgesamt ja, manchen Schwierigkeiten zum Trotz: 25 Jahre Deutsche Einheit sind eine Erfolgsgeschichte. Daraus können wir wieder Mut schöpfen, auch heutige Herausforderungen erfolgreich bewältigen zu können.
An dieser Stelle möchte ich auch ein Dankeschön an die Deutsche Bahn AG richten, was den Transport der vielen, vielen Menschen, die vor Krieg und Terror geflohen sind, anbelangt. Die Deutsche Bahn AG hat hierbei eine unverzichtbare Rolle gespielt. Herzlichen Dank all denen, die daran mitgewirkt haben. Ich richte meinen Dank gleichermaßen an das Zugpersonal wie auch an diejenigen, die an der logistischen Vorbereitung mitgewirkt und hinter den Kulissen gearbeitet haben.
Wir brauchen solches Engagement immer wieder. Es zeigt, was möglich ist, wenn viele helfende Hände zusammenwirken. Wir können großartige humanitäre Projekte genauso wie großartige infrastrukturelle Projekte bewältigen. Auch auf so ein Gemeinschaftswerk wie das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.2 können alle Beteiligten stolz sein.
Es gibt in der Geschichte immer wieder sehr weitsichtige Menschen. Als hätte Johann Wolfgang von Goethe schon gewusst, was wir zu schaffen imstande sind, hat er seine Zuversicht einst in folgende Worte gekleidet: "Mir ist nicht bange, dass Deutschland nicht eins werde; unsere guten Chausseen und künftige Eisenbahnen werden schon das Übrige tun". Es ist wahr geworden, was sich Goethe erträumt hat. Meine Damen und Herren, dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen mit Ausnahme des Danks, den ich an alle richte, die dafür gesorgt haben, dass wir diese Bahnstrecke zwischen Halle / Leipzig und Erfurt nun in Betrieb nehmen können und dass, soweit ich das sehe, auch dieser Start gut geklappt hat. Nicht zuletzt wünsche ich allen Bahngästen, die auf dieser Strecke unterwegs sein werden, eine ebenso angenehme wie zügige und sichere Fahrt.
Herzlichen Dank dafür, dass ich heute hier dabei sein konnte.
