Redner(in): Monika Grütters
Datum: 19. Februar 2016

Untertitel: Kulturstaatsministerin Grütters ist es wichtig, dass "ein Bewusstsein entsteht für den Wert geistiger Leistung jenseits der direkten ökonomischen und politischen Verwertbarkeit." Kultur sei nicht nur ein Standortfaktor, Kreativität nicht nur ein Wettbewerbsvorteil, erklärte sie in Berlin.
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2016/02/2016-02-19-monika-gruetters-ihk.html


Kulturstaatsministerin Grütters ist es wichtig, dass "ein Bewusstsein entsteht für den Wert geistiger Leistung jenseits der direkten ökonomischen und politischen Verwertbarkeit." Kultur sei nicht nur ein Standortfaktor, Kreativität nicht nur ein Wettbewerbsvorteil, erklärte sie in Berlin.

Eine Politikerrede zur ersten Tasse Kaffee am Morgen - das kann auch nicht jeder Gastgeber seinen Gästen zumuten! Zumal ja gilt, wie es in einer Komödie von Oscar Wilde so schön heißt, ich zitiere: "Nur die ganz Stumpfsinnigen sind beim Frühstück schon geistreich" - was für Frühstücksreden um acht Uhr morgens nicht das Allerbeste hoffen lässt … .

Trotzdem hat sich das Wirtschaftspolitische Frühstück der IHK Berlin als beiderseits geschätzte Tradition des Austauschs zwischen Politik und Wirtschaft bewährt, und ich freue mich, dass dabei auch die Kulturpolitik zu Wort kommt. Herzlichen Dank für die Einladung, lieber Herr Dr. Schweitzer!

Um die Kraft der Kreativität und die nötigen Rahmenbedingungen soll es heute gehen, und dazu will ich Ihnen zunächst von einer kuriosen Meldung aus der Welt der Wissenschaft erzählen, die es vor einiger Zeit in zahlreiche Zeitungen geschafft hat.

Es ging darin um die Erkenntnisse von Anthropologen, die 1.400 Homo sapiens-Schädel untersucht haben - was vermutlich außerhalb der wissenschaftlichen Fachkreise niemanden interessiert hätte, wenn die Geschichte nicht einen interessanten Dreh bekommen hätte. Man hat nämlich aus den festgestellten Schädelveränderungen, unter anderem die so genannten Brauenwülste betreffend, auf ein Absinken des Testosteronspiegels im Blut geschlossen - zu einer Zeit, in der unsere Vorfahren nachweislich Anfänge von Kunst und Kultur entwickelt haben. Daraus wurde in vielen Zeitungsmeldungen flott die Gleichung aufgemacht "weniger Testosteron = mehr Kultur und Zivilisation", das Ganze unter Überschriften wie "Feminin bringt Fortschritt" ( SPON, 20. 8. 2014 ) , eine anthropologische Steilvorlage für - Sie ahnen es! - den Ruf nach mehr Frauen in den Chefetagen. Letzteres ist zwar zweifellos aus vielen Gründen wünschenswert, scheint mir als Schlussfolgerung aus Schädelveränderungen beim Homo sapiens dann aber doch sehr gewagt.

So viel zur steilen Karriere einer relativ flachen wissenschaftlichen Hypothese. Immerhin ist es den Wissenschaftlern der University of Utah aber auf diese Weise gelungen zu illustrieren, welche Dynamik sich weit über ein Fachgebiet hinaus im öffentlichen Raum entfalten kann, wenn Puzzleteile unseres Wissens anders zusammengesetzt werden. Neue Verbindungen schaffen, Zusammen-hänge herstellen, wo es bisher keine gab - das ist ein Teil der Kraft, die wir Kreativität nennen, und die wir überall in unserer Gesellschaft brauchen, allein schon deshalb, weil sich - wie Albert Einstein, einer der größten Verteidiger der Phantasie unter den Naturwissenschaftlern - einmal zutreffend bemerkt hat - Probleme niemals mit derselben Denkweise lösen lassen, durch die sie entstanden sind.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren fast 250.000 Unternehmen, mit ihren über eine Million Beschäftigten und ihrem Umsatz von 146 Milliarden Euro im Jahr 2014, ( die sich mit einer Bruttowertschöpfung von 67,5 Milliarden Euro übrigens durchaus mit der Automobilindustrie messen lassen kann ) , ist insofern weit mehr als eine Branche neben anderen Branchen. Sie liefert nicht nur bestimmte Handelsgüter oder Dienstleistungen. Sie liefert den immateriellen Rohstoff für Innovationen in allen gesellschaftlichen Bereichen, indem sie uns in die Lage versetzt, die Perspektive zu wechseln und neue Verbindungen herzustellen. Um es bildlich auszudrücken: Die Künstler und Kreativen tragen die Fackel, an der viele andere das Feuer eigener schöpferischer Kraft entzünden.

Dass Ideen ein wichtiges, wenn nicht sogar das wichtigste Wirtschaftsgut in einer rohstoffarmen Gesellschaft sind, dass Künstler und Kreative zum wirtschaftlichen Wachstum beitragen, dass ihre Arbeit den Boden bereitet für die Innovationsfähigkeit der Unternehmen, für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und dass blühende Kulturlandschaften Deutschland in vielerlei Hinsicht attraktiver machen, dass Kultur also ein wichtiger Standortfaktor ist … - all das gehört längst zu den ökonomischen und politischen Binsenweisheiten. Deshalb unterstützt die Bundesregierung im Rahmen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft Unternehmerinnen und Unternehmer dabei, mit ihren Ideen auch ökonomisch erfolgreich zu sein. Die Initiative hat sich über die Jahre zu einer erfolgreichen Kooperation zwischen meinem Haus und dem Bundeswirtschaftsministerium entwickelt.

Zu den zentralen Projekten der Initiative gehört das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft, das eine Plattform für Information, Dialog und Vernetzung bietet und den Branchenwettbewerb "Kultur- und Kreativpiloten Deutschland" begleitet. Beides sind Angebote, die gut angenommen werden und kreativen Köpfen vielerorts nicht zuletzt auch mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung bescheren.

Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes sowie die Kultur- und Kreativpiloten arbeiten beispielsweise gemeinsam mit UNICEF auch an neuen Ideen und Projekten rund um das Thema Flüchtlingshilfe - ein Thema, das uns alle im Moment ja sehr bewegt. Um dieser gewaltigen Aufgabe gerecht zu werden und die Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten aufnehmen zu können, die zu Hunderttausenden Zuflucht suchen in Deutschland, brauchen wir nicht zuletzt auch unkonventionelle, neue Ideen. Deshalb freue ich mich über Projekte und Produkte unserer Kultur- und Kreativpiloten, die eine menschenwürdige Unterbringung in Flüchtlingslagern ermöglichen, geflüchteten Menschen den Neuanfang in Deutschland erleichtern und Brücken bauen zwischen Einheimischen und Neuankommenden. Es sind eben nicht zuletzt die Kreativen, die mit Unternehmergeist und Mut zum Experimentieren Undenkbares möglich machen, so dass wir sagen können: Wir schaffen das!

In diesem Zusammenhang, lieber Herr Dr. Schweitzer, würde es mich sehr interessieren, inwieweit auch die Handelskammern und ihre Mitglieder eingebunden sind in Maßnahmen zur Integration der Neuankommenden, inwieweit es vielleicht sogar Kooperationsprojekte mit Kultureinrichtungen gibt. Das hat meine schwedische Amtskollegin mich am Montag bei einem Treffen mit sieben EU-Kulturministerinnen und -ministern anlässlich der Berlinale gefragt.

Vielleicht können wir später in der Diskussion darauf zurückkommen. An guten Ideen der deutschen Wirtschaft mangelt es ja nicht - wie beispielsweise die neu geschaffene Plattform "Wir zusammen" zeigt, auf der Unternehmen ihre Integrationsinitiativen vorstellen.

Mir ist aber auch wichtig, dass ein Bewusstsein entsteht für den Wert geistiger Leistung jenseits der direkten ökonomischen und politischen Verwertbarkeit, meine Damen und Herren. Kultur ist ja nicht nur ein Standortfaktor, Kreativität nicht nur ein Wettbewerbsvorteil. Natürlich kann man es schlicht als kluge Investition in die Förderung des Rohstoffs "Kreativität" sehen, dass wir uns in Deutschland eine staatliche Kulturförderung leisten, die weltweit ihresgleichen sucht. Das mag die eine oder andere Verhandlung mit dem Finanzminister erleichtern; es sollte aber niemanden dazu verleiten, Kulturpolitik als verlängerten Arm der Wirtschaftspolitik zu verstehen. Davor, meine Damen und Herren, kann ich nur warnen. Kunst und Wissenschaft ( … ) sind frei ", heißt es in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Die Erhebung der Kunstfreiheit in den Verfassungsrang ist kein Beitrag zur Steigerung des Bruttosozialprodukts, sondern eine Lehre aus unserer jüngeren Geschichte. Unsere Demokratie ist auf den Trümmern des Totalitarismus gebaut - das sollten wir auch 70 Jahre nach der Befreiung von der Diktatur der Nationalsozialsten und 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, mit der auch die kommunistische Diktatur auf deutschem Boden Geschichte wurde, nicht vergessen.

Aus zwei deutschen Diktaturen haben wir eine Lehre gezogen, die da lautet: Die Freiheit der Kunst ist konstitutiv für eine Demokratie. Kreative und Intellektuelle sind das Korrektiv einer Gesellschaft. Wir brauchen experimentierfreudige Künstler und unbequeme Denker! Sie sind der Stachel im Fleisch unserer Gesellschaft, der verhindert, dass intellektuelle Trägheit, argumentative Phantasielosigkeit und politische Bequemlichkeit die Demokratie einschläfern. Sie sind es, die unsere Gesellschaft vor neuerlichen totalitären Anwandlungen zu schützen imstande sind. Dafür brauchen sie Freiraum: die Freiheit, sich dem Diktat des Marktes, des Zeitgeists und des Massengeschmacks, also den Kriterien des wirtschaftlichen Erfolgs, widersetzen zu können - die Freiheit, nicht unbedingt gefallen zu müssen.

Diese Freiheit zu sichern ist Aufgabe der Kulturpolitik. Dabei geht es aus naheliegenden Gründen zunächst einmal darum, dass man von kreativer Arbeit leben kann. Ein wichtiges Instrument, um das sicherzustellen, ist die Künstlersozialversicherung, eingeführt vor 31 Jahren. Seitdem gilt: Wer künstlerische Leistungen in Anspruch nimmt, der muss auch dafür Sorge tragen, dass Künstler von ihrer Arbeit nicht nur knapp überleben können, sondern angemessen bezahlt und sozial abgesichert werden. Deshalb übernimmt der Staat einen Teil der Versicherungsleistung - um den sehr spezifischen Lebens- und Arbeitsbedingungen des künstlerischen Milieus Rechnung zu tragen. Ich bin froh, dass wir es in dieser Legislaturperiode in sehr kurzer Zeit hinbekommen haben, ein Gesetz zu verabschieden, das die KSK durch bessere Prüfpflichten der Deutschen Rentenversicherung stabilisiert.

Zur Sicherung der künstlerischen Freiheit gehört auch ein modernes, an das digitale Zeitalter angepasstes Urheberrecht, das dem Urheber einen fairen und gerechten Anteil an der Wertschöpfung aus seiner kreativen Leistung sichert - und damit seine Existenzgrundlage. Das ist keineswegs trivial, wenn man bedenkt, dass diese Freiheit von zwei Seiten bedroht scheint: zum einen von Internetkonzernen, die mit ihrer schieren Marktmacht die Produktion geistiger Werke monopolisieren können; zum anderen von der Gratiskultur im Netz und der Selbstbedienungsmentalität derer, die den Schutz des Urheberrechts für eine unzulässige Einschränkung des freien Zugangs zu Wissen und Informationen halten.

Geistige und kreative Spitzenleistungen entstehen aber nun mal vor allem dort, wo man von geistiger, von kreativer Arbeit leben kann. Der Schutz geistiger Schöpfungen ist dafür eine notwendige Voraussetzung. Es ist dieser Schutz, der Künstlern und Intellektuellen - Schriftstellern, Musikern, Drehbuchautoren, Journalisten - den Lebensunterhalt sichert. Es ist dieser Schutz, der kreative Tüftler für jene Pionierarbeit belohnt, der wir nicht zuletzt auch den technologischen Fortschritt verdanken. Es ist dieser Schutz, der unsere kulturelle Vielfalt nährt und unseren wirtschaftlichen Wohlstand fördert.

Wir sollten diese Freiheit auch im digitalen Zeitalter verteidigen - eine Freiheit, der wir so viel verdanken und die, nebenbei bemerkt, auch hart errungen und erkämpft ist. Schließlich ist die Geschichte des Urheberrechts auch und vor allem eine Geschichte der Emanzipation von Staat und Kirche. Nach Jahrhunderten der Abhängigkeit der Künstler und Denker von weltlichen und kirchlichen Mäzenen und Gönnern eröffnete das moderne Urheberrecht die Freiheit, den Mächtigen nicht gefällig sein zu müssen.

Die wirtschaftliche Autonomie der Künste, die aus dem Schutz des Urheberrechts erwächst, gehört zu unseren großen demokratischen Errungenschaften.

Deshalb setze ich mich für eine kultur- und medienpolitische Handschrift der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter ein. Wir müssen dafür sorgen, dass man auch im Zeitalter des Internets von geistiger Arbeit leben kann und dass sich Investitionen in kreative Werke auch weiterhin lohnen. Das geht nur, wenn zum einen Kreative angemessen an der Wertschöpfung aus ihrer intellektuellen oder künstlerischen Leistung beteiligt werden und zum anderen Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft nach Märkten differenzierte Geschäftsmodelle entwickeln können.

Davon einmal abgesehen gehört es auch zu unserem Selbstverständnis als Kulturnation, dass sich in Deutschland neben massentauglichen, kulturellen Angeboten auch kulturelle Angebote für künstlerische und intellektuelle "Feinschmecker" behaupten können. Kunst und Kultur dürfen, ja sie sollen und müssen zuweilen Zumutung sein. Insofern müssen wir Politiker alles daran setzen, ihre Freiheit und ihre ästhetische Vielfalt zu sichern - indem wir dafür sorgen, dass Kulturgüter auch künftig anders behandelt werden als bloße Handelsobjekte, als Gartenmöbel oder Staubsauerbeutel.

Aus diesem Grund gibt es Regelungen wie die Buchpreisbindung, und aus diesem Grund loben wir für verschiedene Branchen auch jedes Jahr Preise und Preisgelder aus, die über die finanzielle Unterstützung und die regionale Wirkung hinaus bundesweit Aufmerksamkeit erzeugen. Dazu gehören beispielsweise die Preise für unabhängige, inhabergeführte Buchhandlungen, die ich vor einigen Wochen erstmals vergeben habe, um die Garanten der verlegerischen und literarischen Vielfalt zu unterstützen. Gerade sie stehen durch Internethändler wie Amazon unter enormem Wettbewerbsdruck. Der Deutsche Buchhandlungspreis soll das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit für die Bedeutung dieser "geistigen Tankstellen", dieser kulturellen Begegnungsorte in unseren Städten, aber gerade auch jenseits der Metropolen schärfen. Er ist ausgestattet mit rund einer Million Euro, analog zu den anderen Preisen meines Hauses, zum Beispiel in der Musikbranche. Solche Preise wirken wie ein Dünger für eine vielfältige Kulturlandschaft, und genau darum geht es: um einen fruchtbaren Boden, in dem nicht nur der Mainstream, das am leichtesten Kommerzialisierbare gedeiht.

Das wünsche ich mir auch für den deutschen Film, und deshalb sei zum Schluss - passend zur Berlinale - noch kurz erwähnt, dass ich gerade meine Eckpunkte zur Stärkung der kulturellen Filmförderung vorgestellt habe. Künstler, auch Filmkünstler, sind dann am besten, wenn sie nicht vom Publikumsgeschmack und vom Profit her planen müssen, sondern originelle Ideen entfalten können. Wenn sie damit dann auch noch Publikumserfolge feiern, umso besser! Deshalb habe ich seit meinem Amtsantritt gebetsmühlenhaft um mehr Mittel für die kulturelle Filmförderung geworben, und dieses Werben blieb zum Glück nicht unerhört: Dank der Unterstützung der Haushälter im Deutschen Bundestag durfte ich mich über 15 Millionen Euro freuen, die 2016 in meinem Kulturetat zusätzlich für die kulturelle Filmförderung zur Verfügung stehen.

Damit können wir künstlerisch herausragende Spiel- und Dokumentarfilmprojekte mit deutlich mehr Geld fördern als bisher und dazu beitragen, dass die Filmschaffenden bei mutigen und innovativen Filmprojekten künftig weniger Kompromisse eingehen müssen. Darüber hinaus arbeiten wir mit der Novellierung des Filmförderungsgesetzes an Förderstrukturen, die dem Doppelcharakter des Films als Wirtschaftsprodukt und vor allem als Kulturgut gleichermaßen gerecht werden.

Von Joseph Beuys, meine Damen und Herren, stammt der schöne Satz: "Arbeite nur, wenn Du das Gefühl hast, es löst eine Revolution aus." Diese auf den ersten Blick etwas ungesund anmutende Haltung kann man, wie ich finde, durchaus als pointierte Beschreibung künstlerischer Tätigkeit wie auch kultur- und kreativwirtschaftlichen Unternehmertums beschreiben. Es muss ja nicht immer gleich die Weltrevolution sein. Die kleinen Revolutionen im Alltag, im Denken und im Bewusstsein sind es, die jeder gesellschaftlichen Veränderung vorausgehen, und in diesem Sinne tragen Kunst und Kreativität immer den Keim des - im besten Sinne - Revolutionären in sich. Dass aus diesen Keimen etwas wachsen darf, dass es einen fruchtbaren Boden dafür gibt und ein wachstumsförderndes Klima - das macht eine vitale Gesellschaft aus. Aus dieser Überzeugung heraus bin ich seit 20 Jahren mit Leib und Seele Kulturpolitikerin, und in diesem Sinne hoffe ich, erfolgreiche Unternehmerinnen und Unternehmer wie Sie auch jenseits ökonomischer Kategorien für den Wert der Kreativität begeistern zu können.