Redner(in): Angela Merkel
Datum: 03. März 2016
Anrede: Sehr geehrter Herr Günther,Herr Landtagspräsident,Herr Landrat,sehr geehrter Herr Vassiliadis,meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2016/03/2016-03-03-leuna.html
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Reiner Haseloff, verehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, Frau Bürgermeisterin,
100 Jahre Chemiestandort Leuna stehen für Forscherdrang, Erfindergeist und für manch neues und erstaunliches Verfahren und Produkt. 100 Jahre Chemiestandort Leuna erzählen von viel unternehmerischem Geschick und Erfolg, aber auch von Misswirtschaft und Umweltsünden sowie deren langjähriger Aufarbeitung. In den 100 Jahren Chemiestandort Leuna spiegeln sich schlichtweg Höhen und Tiefen deutscher Industriegeschichte wider.
Es beginnt mit der Auswahl des Standorts Anfang des 20. Jahrhunderts mitten im Ersten Weltkrieg. Vor 100 Jahren tobte die Schlacht von Verdun. Sie sollte zum Synonym für den Wahnsinn und die unsäglichen Schrecken des Ersten Weltkriegs werden. Die Nachfrage nach Munition war groß und damit auch nach Salpetersäure. Die chemische Industrie war technologisch in der Lage, sie zu liefern und zwar durch Ammoniaksynthese, die eigentlich zur Herstellung von Dünger für die Landwirtschaft dienen sollte. Die Entscheidung der BASF, ein neues Werk zu bauen, fiel auf Merseburg aus Gründen des Luftschutzes also weit weg von der französischen Grenze. Damit war der Grundstein für den Chemiestandort Leuna gelegt.
Nach dem Ersten Weltkrieg wuchs der Standort um eine Produktionsanlage nach der anderen. Leuna reifte vom Dorf zum industriellen Ballungszentrum heran. Mit einer Anlage zur Kohleverflüssigung begann hier die Ära der Mineralölindustrie. 1923 gelang erstmals die Herstellung von Methanol im Hochdruckverfahren. Einige Jahre später wurde der Grundstoff für Perlon hergestellt. 1942 also mitten im Zweiten Weltkrieg startete die weltweit erste industrielle Produktion synthetischer Tenside.
Aber auch das gehört zur Geschichte der Leuna-Werke: Tausende Zwangsarbeiter mussten unter fürchterlichen Bedingungen die Produktion während des Krieges am Laufen halten. Bei geringstem Anlass drohten drakonische Strafen. Allzu viele kamen entkräftet zu Tode oder wurden ermordet. Wo auch immer Zwangsarbeitern großes Leid widerfuhr, bleibt es unsere Pflicht, daran zu erinnern. Ich bin froh, dass es viele Initiativen zur Auseinandersetzung mit diesem dunklen Kapitel der deutschen Geschichte gibt. Wir haben zum Beispiel die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung, Zukunft", an der auch die deutsche Wirtschaft maßgeblich beteiligt ist.
Nach Kriegsende war Leuna weiterhin als Chemiestandort gefragt. Die DDR sah in diesem Chemiestandort geradezu einen Hort des Fortschritts. Aber es war ein sehr fragwürdiges Verständnis von Fortschritt, wie sich nach dem Mauerfall und der Wiedervereinigung recht schnell herausstellte. Denn der Standort konnte aus dem Blickwinkel des Wettbewerbs technologisch, aber vor allem auch ökologisch nicht mithalten. So wurde Leuna zu einem Symbol für die riesigen Probleme, aber auch für neue Lösungswege beim Aufbau Ost. Das alles war nur mit einem riesigen Kraftakt möglich.
Ich erinnere mich noch genau an meine Besuche in der Region und daran, dass die Menschen damals auf der einen Seite voller Hoffnung angesichts der Deutschen Einheit und auf der anderen Seite aber deprimiert waren. Denn aus subjektiver Sicht hatte man herausragend gearbeitet, bei jeglicher Kalamität und Unvollkommenheit eine perfekte technische Lösung zu finden versucht. Man hatte den Betrieb immer am Laufen gehalten, immer darauf geachtet, dass unter schlechten technischen Bedingungen nichts Dramatisches passierte. Trotz aller Anstrengung und Fachbildung war dann aber die Sorge vor Arbeitslosigkeit groß.
Doch wir können froh sein, dass wir als gesellschaftliches System der Bundesrepublik Deutschland das haben, was wir Soziale Marktwirtschaft nennen, der das Bekenntnis zugrunde liegt, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Belange zusammenkommen müssen und in der Kombination mit politischen Entscheidungen wettbewerbsfähige Strukturen hervorzubringen sind. Ich erinnere mich an ein Zweites in der damaligen Zeit, nämlich dass viele Menschen gesehen haben, dass die großen Kombinate im Grunde nicht mehr zu halten waren, und gar kein Glaube daran war, aus vielen kleinen Einheiten, sozusagen Mosaiksteinen, könne etwas Wettbewerbsfähiges entstehen. Es ist richtig, hier waren früher fast 30.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt. Aber dass es bis heute wieder 9.000 sein könnten, konnte nach der Wiedervereinigung auch niemand glauben.
Die Entscheidungen, die in der viel kritisierten Treuhandanstalt gefällt wurden, kamen zustande auch aufgrund eines sehr klaren politischen Bekenntnisses von Helmut Kohl. Ich sage einmal in Klammern: Vielleicht war es ein Glücksfall, dass Helmut Kohl selbst in einer Chemieregion groß geworden ist und deshalb wusste, von welch großer Bedeutung auch für die Wertschöpfung eines Landes die chemische Industrie ist und wie wichtig es ist, dass es eine chemische Industrie nicht nur in der alten Bundesrepublik gibt, sondern dass sie auch in den neuen Bundesländern eine Chance hat.
Das alles ist gut zusammengekommen und hat nun diesen Chemiepark hervorgebracht. Hinzu kam ein deutliches Bekenntnis aller kommunalpolitisch Verantwortlichen zu diesem Industriegebiet, zur Umweltsanierung, zu einer Zukunft der Industrie in dieser Region. Das wird auch von den Menschen breit mitgetragen. Heute ist also auch ein Tag des Danks an Helmut Kohl, der in jener Zeit von blühenden Landschaften in Mitteldeutschland sprach, die damals alles andere als blühend aussahen. Ich habe es an anderer Stelle neulich gesagt: Ich war mir damals noch nicht immer ganz sicher gewesen, ob es blühende Landschaften werden, habe aber tapfer immer wieder davon gesprochen.
Ein herzliches Dankeschön auch an die Gewerkschaften, die damals in eine völlig neue Rolle hineinkamen. Es ging darum, Arbeitsplätze zu erhalten, Bildungsarbeit zu leisten und auch von Notwendigkeiten der Verantwortungsübernahme zu sprechen. Herr Vassiliadis, ich denke, die IG BCE hat hier in den vergangenen Jahren der Deutschen Einheit wirklich Herausragendes geleistet.
All das hat dazu geführt, dass wir heute in diesem Kulturhaus nicht nur der Geschichte gedenken, sondern, Herr Günther, auch sagen können: Wir sprechen über die Zukunft; wir sprechen über InfraLeuna mit einer wettbewerbsfähigen Struktur.
Nun gibt es die Möglichkeit, 100 Jahre nach der Gründung wieder Vorreiter zu sein. Die Vorbehalte gegenüber Bereiche der Chemie sind in der Bundesrepublik Deutschland durchaus immer wieder entwickelt gewesen, aber ich denke, die chemische Industrie hat selber sehr viel dazu beigetragen, dass die Akzeptanz der chemischen Industrie besser geworden ist. Natürlich haben wir auch eine Vielzahl von Regelungen eingeführt, zum Teil nach sehr kontroversen Diskussionen. Ich denke etwa an das europäische System REACH. Als ich Umweltministerin war und mich damit noch näher befassen musste, stieß die Verordnung nicht immer und überall auf große Gegenliebe. Aber ich denke, man hat einen einigermaßen richtigen Weg gefunden zwischen Kosteneffizienz und Vorsorge. Ich denke, die Wirtschaft hat inzwischen eingesehen, dass Verantwortung ein ganz wichtiger Baustein ist, um Industrie in Deutschland auch für die Zukunft fit zu machen.
Dass hier die ostdeutschen die mitteldeutschen, wie man ja hier sagt Chemieregionen ein Taktgeber für die Zukunft sind, ist hervorragend. Es ist, wie Reiner Haseloff ja gesagt hat, auch ein wunderschönes Zeichen europäischen Zusammenwachsens, dass hier nicht nur deutsche Investoren vertreten sind, sondern auch Investoren aus Frankreich, aus Belgien und aus anderen Ländern, sodass wir hier einen internationalen Standort haben.
Wir haben Aufgaben zu erledigen, zumal wir nicht allein auf dieser Welt sind. Damit wir auch in 25 und 50 Jahren sagen können, dass dies ein zukunftsfähiger Chemiestandort ist, muss immer wieder darauf geachtet werden, dass die Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt und unsere politischen Rahmenbedingungen und die technischen Möglichkeiten dies erlauben. Ich denke zum Beispiel an die Energiekosten. Sie sind ein zentraler Kostenfaktor für alle, die in der chemischen Industrie tätig sind. Deshalb müssen wir in Europa immer wieder deutlich machen, dass die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen und der deutschen Industrie Voraussetzung dafür ist, dass sie eine Zukunft hat, und dass wir uns nicht damit abfinden, dass durch Abwanderung anderswo auf der Welt, wo die Umweltbedingungen viel schlechter sind, Arbeitsplätze entstehen könnten. Daher müssen wir auf dem Grat auch weiterhin gemeinsam gehen und die Energiewende und die Zukunftsfähigkeit der chemischen Industrie zusammenbringen. Ich glaube, das ist eine Aufgabe, die man schaffen kann, aber es ist keine triviale Aufgabe.
Wir wissen auch, dass wir, wenn es um bessere Energieeffizienz geht, immer wieder auf technische Lösungen angewiesen sind. Da hilft keine politische Vorgabe. Es muss umgesetzt werden. Deshalb freue ich mich, dass wir nicht nur einen nationalen Energieeffizienzplan haben, mit dem die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen und Programme, die sich an die Wirtschaft richten, bündelt, sondern dass sich die Unternehmen am Chemiestandort Leuna bereits im vergangenen Jahr zu einem der ersten Energieeffizienz-Netzwerke zusammengeschlossen haben. Sie haben durch die Chemieparkanlage die Möglichkeit, bestimmte Dinge zu koordinieren und gemeinschaftlich besser zu nutzen.
Leuna ist bei der Rohstoffnutzung ein herausragendes Beispiel für innovatives und umweltbewusstes Handeln. Die Entwicklung alternativer Verfahren zur Rohstoffnutzung ist fester Bestandteil hiesiger Unternehmen. Ein wichtiger Motor ist hierbei das Fraunhofer-Zentrum für Chemisch-Biotechnologische Prozesse. Ich war 2012 zur Eröffnung hier und erinnere mich noch sehr gut daran. Es ist eine erstklassige Anlaufstelle für alle, die stärker auf nachwachsende Rohstoffe in der chemischen Industrie setzen wollen.
Carl Bosch, mit dessen Namen die Anfänge des Chemiestandorts Leuna verbunden sind ich habe eben gesehen, dass hier ein Saal nach ihm benannt ist, war der Ansicht ich zitiere: "Gute Technik ist organisierte Wissenschaft." Daran zeigt sich: Wissenschaft und Forschung haben in der chemischen Industrie eine große Tradition. Heute investiert die Branche in Deutschland mehr als zehn Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung jährlich. Sie ist damit Innovationstreiber nicht nur für die chemische Industrie, sondern auch für weitere Wirtschaftszweige. Die Entwicklungen aus der Chemieindustrie helfen beim Klima- , beim Umwelt- , beim Ressourcenschutz. Sie helfen uns, Speicherfähigkeiten zu entwickeln und den Verbrauch von Energie viel besser zu gestalten.
Das Know-how der Branche fließt in unzählige Produkte mit ein, mit denen wir täglich zu tun haben. Ich denke, darüber müssen wir auch immer wieder mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen, weil sie zum Teil dazu neigen, das in der Hand befindliche Produkt von der abstrakten Chemie zu trennen. Aber die Tatsache, dass Moleküle und Atome überall vorkommen, scheint im Unterricht nicht immer vollkommen klar vermittelt zu werden, wenn ich das so sagen darf, oder nach dem Besuch der Schule in Vergessenheit zu geraten. Jedenfalls ist Chemie die Grundlage des Lebens. Es kommt nur auf die Dosis an, darüber kann man dann sprechen. Aber ohne Chemie ist nicht viel.
Die Palette der Produkte reicht von Medikamenten über Putzmittel bis zum Dünger, der aus der Landwirtschaft nicht mehr wegzudenken ist. Im Übrigen wird die Bedeutung der Ammoniaksynthese für die Möglichkeit des Wachstums der Weltbevölkerung im vergangenen Jahrhundert oft unterschätzt. Düngemittel werden auch künftig ein wesentlicher Teil sein, um die weiter wachsende Bevölkerung der Welt überhaupt ernähren zu können.
Im September vergangenen Jahres haben die Vereinten Nationen die Agenda 2030 verabschiedet. Darin geht es um Nachhaltigkeit und um nationale und internationale Nachhaltigkeitsziele. Ich denke, für die Erreichung dieser Ziele, zum Beispiel die Beseitigung des Hungers auf der Welt bis zum Jahr 2030 auch bei wachsender Weltbevölkerung, wird die Chemie eine zentrale Rolle spielen. Ich begrüße es deshalb sehr, dass sich die Chemiebranche mit der Initiative "Chemie³" klar zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise bekennt. Viele Unternehmen zeigen dies. Ich denke, dass wir damit auch Akzente im internationalen Wettbewerb und bei der Schaffung internationaler Standards setzen können. Wir in den entwickelten Industrieländern haben die Verantwortung, die Verfahren der Zukunft zu entwickeln, sie effizient zu entwickeln und dann weltweit zu verbreiten.
Einen zweiten Aspekt der Chemieindustrie möchte ich noch nennen. Sie ist weltweit vernetzt und Teil des weltweiten Handels. Wir in der Bundesrepublik Deutschland sind mehr als andere darauf angewiesen, dass Handel ohne Barrieren und unter fairen Wettbewerbsbedingungen stattfinden kann und dass es einen freien Zugang zu den Ressourcen der Welt gibt. Deshalb spreche ich mich hier auch nochmals für Handelsabkommen aus. Wir sind vorangekommen, was das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada anbelangt. Ich spreche mich auch ich weiß gar nicht, wie die IG BCE darüber denkt für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika aus. Ich vermute, wenn sie einer positiv sieht, dann die IG BCE. Wir werden jedenfalls darauf achten, dass die Umweltstandards, zu denen wir Handel treiben, gut sind.
Die Chemiebranche gehört im Übrigen zu den Branchen, die viele zukunftsfähige und auch gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen. Fast 450.000 Arbeitsplätze damit ist die Chemiebranche einer der größten Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland. Leuna ist mit 9.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine der Topadressen für die Beschäftigung in der chemischen Industrie. Ich gratuliere allen, die hier an diesem Standort mitarbeiten. Ich gratuliere allen, die den großen Umbruch Anfang der 90er Jahre mitgestaltet haben. Ich denke auch an die, die damals ihre Arbeit verloren haben und heute vielleicht mit etwas Wehmut an 100 Jahre Leuna zurückdenken. Ihnen allen sage ich danke.
100 Jahre und dynamischer denn je die Chemie macht ' s möglich. Herzlichen Glückwunsch. Einen guten Start ins zweite Jahrhundert, Herr Günther.
