Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 22.05.2002
Untertitel: Schröder: "Wir haben es geschafft, die deutschen Märkte für Strom und Gas vollständig zu öffnen. Wir sind damit im Interesse der Kunden und Verbraucher Vorreiter der Energiemarktliberalisierung in Europa."
Anrede: Sehr geehrter Herr Josefsson, sehr geehrter Herr Rauscher, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/20/81020/multi.htm
Lieber Herr Josefsson, ich fand es schön, dass Sie als Schwede hier in Berlin den amerikanischen Präsidenten angesprochen haben, der uns in Deutschland hochwillkommen ist und als Freund Deutschlands und Europas - wie er es selber gesagt hat - kommt. Ich fand es noch treffender, dass Sie ebenso auf das Recht der Demonstrationsfreiheit als auch darauf hingewiesen haben, dass es nicht zuletzt die Amerikaner gewesen sind, die in kritischen Zeiten in Berlin da waren, um auch für diese Rechte einzustehen, die es im anderen Teil Deutschlands nicht gegeben hat, wie wir wissen. Das sollten auch diejenigen bedenken, die das Recht in Anspruch nehmen.
Sie haben von Werten gesprochen, die die Europäer - die Deutschen zumal - und die Amerikaner miteinander verbinden, und es war auch gut und richtig, dass Sie das getan haben. Das erklärt doch, dass man, wenn man für gemeinsame Werte einsteht, dies ohne Einschränkungen tun muss, wenn es denn nötig ist. Wer - wie ich - kürzlich im völlig zerstörten Kabul war, konnte schauen und spüren, wie Hoffnung für Frauen, Kinder und auch Männer nur dadurch garantiert werden kann, dass es eine internationale militärische Präsenz gibt. Auch das, denke ich, sollte bedacht werden, wenn man seine Meinung äußert, was - das ist ja das Schöne an unserem Land, an Europa und der freien Welt überhaupt - jedem auf friedliche Weise unbenommen ist.
Aber das ist natürlich nicht das Thema, das uns heute zusammengeführt hat. Das Thema ist Vattenfall. Die im Januar dieses Jahres besiegelte Bildung der Vattenfall Europe AG ist - jedenfalls denke ich das und bin sicher, die hier Versammelten auch - ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Neuordnung der Energiewirtschaft in Deutschland, aber eben nicht nur in Deutschland, sondern in Europa insgesamt. Es ist schon angeklungen: Die Hamburgischen Elektrizitätswerke, der Berliner Stromversorger Bewag sowie als ostdeutsche Unternehmen der Braunkohleförderer LAUBAG und der Braunkohleverstromer VEAG sind jetzt alle unter dem Dach der schwedischen Vattenfall-Gruppe zur "dritten Kraft", wie wir es genannt haben, auf dem deutschen Energiemarkt zusammengeschlossen.
Ich begrüße das sehr und bedanke mich bei all denjenigen, die dabei mitgeholfen haben, diesen schwierigen, aber notwendigen Weg zu gehen, und der Dank gilt insbesondere Ihnen, Herr Josefsson, und Ihnen, Herr Rauscher. Besonders begrüße ich, dass es gelungen ist, mit Vattenfall einen Mehrheitseigner zu finden, der dem Zusammenschluss von Anfang an - gewollt und realisiert - eine europäische Dimension gibt und auf Dauer geben wird. Genau damit erhält die Energiewirtschaft in Ost- und Norddeutschland ein tragfähiges Fundament, und zwar eines, dass den Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt stärken, und nicht etwa einschränken wird.
Dieses Fundament wird durch eine günstige Produktionsstruktur verstärkt, die zum großen Teil auf der Verfeuerung außerordentlich wettbewerbsfähiger ostdeutscher Braunkohle beruht. Ich denke, auch für die Europäische Union - den weltweit größten Nettoimporteur von Energie - ist es nur von Vorteil, wenn der größte und wirtschaftlich stärkste Mitgliedstaat einen Großteil seiner Energieversorgung eben aus heimischen Quellen decken kann und weiterhin decken will. Immerhin werden 25 Prozent des in Deutschland hergestellten Stroms aus Braunkohle erzeugt; ebenso viel wie aus Steinkohle.
Übrigens machen diese Zahlen deutlich, dass die Braunkohle ein wichtiger Arbeitgeber - allein VEAG und LAUBAG beschäftigen 10.000 Menschen - insbesondere in Ostdeutschland ist. Für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bedeuten die Bildung von Vattenfall Europe und die Ausweitung der Stromabsatzgarantie bis 2011, die vereinbart worden ist, eine zusätzliche Sicherung ihrer Arbeitsplätze. Dieser beschäftigungspolitische Erfolg - und es ist ohne Zweifel ein Erfolg - wird noch durch die Zusage von Vattenfall verstärkt, 500 Auszubildende zusätzlich einzustellen; eine Aufgabe, der man sich gestellt und die man realisiert hat, die insbesondere für Ostdeutschland von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist - übrigens für die jungen Menschen dort, aber auch für das Unternehmen selbst; denn natürlich achtet ein weit blickendes Unternehmen nicht zuletzt auch darauf, durch Ausbildungsanstrengungen sich selbst die Menschen heranzubilden, die man in der Zukunft braucht.
Insgesamt ist die Bildung der "dritten Kraft" auf dem deutschen Energiemarkt eine gute Nachricht, und zwar für die Beschäftigung in den neuen Bundesländern, aber auch für Versorgungssicherheit und für den Wettbewerb im Energiesektor.
In den neuen Ländern sind wir beim Aufbau einer modernen Energieversorgung - und wir begreifen sie als das Rückgrat einer Volkswirtschaft - wirklich außerordentlich vorangekommen. Was hier aufgebaut worden ist, ist in Deutschland und darüber hinaus in Europa beispielhaft. Gerade im Bereich der Kraftwerkserneuerung haben wir in Ostdeutschland bereits vollbracht, was - das sage ich mit einem gewissen Stolz auf die Leistung der Menschen, die das getan haben - die westdeutschen Länder noch vor sich haben und viele, viele in Europa erst recht.
Vor diesem Publikum muss man es eigentlich kaum betonen: Die Energieversorgung ist ein wichtiger Faktor im internationalen Wettbewerb der Standorte in den jeweiligen Ländern. Sie muss nicht nur den Kriterien der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit genügen, sie muss darüber hinaus auch kostengünstig erfolgen. Dies ist besonders für die energieintensiven Branchen von großer Bedeutung, bei denen der Anteil der Energiekosten - wenn ich etwa an die Grundstoffchemie denke - zwischen 30 und bis zu 50 Prozent liegt.
In diesem Zusammenhang will ich deutlich machen, dass wir in fairer Kooperation und in fairen Gesprächen mit den Entscheidern in Brüssel dafür sorgen müssen und wollen, dass diese Produktionsstruktur, die wir zum Beispiel in Deutschland, aber nicht nur in Deutschland, haben, auch wirklich erhalten bleibt. So richtig und wichtig es ist, sich um die fortschreitende Integration der Finanzmärkte zu kümmern, und so wichtig und richtig es ist, gerade in den Ballungszentren mehr und mehr auf moderne Dienstleistungen zu setzen, so klar muss bleiben: Ein Land, das nicht mehr auf eine differenzierte Produktionsstruktur zurückgreifen kann, verliert wirtschaftliche Kraft und gewinnt sie nicht. Das ist der Grund, warum wir als Bundesregierung und insbesondere ich selbst in Diskussionen - nicht-öffentlichen und öffentlichen - mit der Brüsseler Kommission immer dafür eintreten, dass diese ausgewogene Produktionsstruktur, die wir Gott sei Dank in vielen hoch industrialisierten Ländern in der Europäischen Union noch haben, nicht nur erhalten bleibt, sondern ihr Entwicklungsperspektiven eingeräumt werden.
Für energieintensive Branchen ist das, so denke ich, besonders wichtig; ich habe darauf hingewiesen. Darum messen wir dem Ziel einer wirtschaftlichen Energieversorgung - neben den Aspekten der Versorgungssicherheit und des Umweltschutzes - einen wirklich hohen Stellenwert bei. Dieses Ziel ist übrigens auf Dauer am besten zu erreichen, wenn man wettbewerbliche Strukturen auf den Energiemärkten - nicht nur, aber auch in Deutschland - sicherstellt, und wenn man es in Deutschland macht, um ein Beispiel dafür zu setzen, wie es europaweit aussehen sollte.
Wir setzen uns deshalb mit Nachdruck für die Liberalisierung der Energiemärkte - also für offene Energiemärkte - ein. Wir haben es geschafft, die deutschen Märkte für Strom und Gas wirklich vollständig zu öffnen. Wir sind damit im Interesse der Kunden und Verbraucher Vorreiter der Energiemarktliberalisierung in Europa. Das, denke ich, sollte von anderen Institutionen - auch in anderen Ländern - mehr und mehr zur Kenntnis genommen werden. Das Modell der freiwilligen Verbändevereinbarungen hat sich dabei nach meiner Auffassung bewährt.
Erst vor wenigen Wochen hat die Gaswirtschaft mit einer erneuten Verbändevereinbarung das System der freiwilligen Absprachen und Regelungen im Energiebereich neu konstruiert und damit weiter gefestigt. Wichtig ist - gerade auch gegenüber der Europäischen Kommission in Brüssel - , dass die Verbände damit ihre Handlungsfähigkeit und ihren Handlungswillen unter Beweis gestellt haben. Wir flankieren dies als Bundesregierung, als Koalition, von der energierechtlichen Seite her. Mit der vom Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedeten Novelle des Energiewirtschaftsrechts sind die Verbändevereinbarungen in der Strom- und Gaswirtschaft im Energiewirtschaftsrecht verankert worden.
Ich bin davon überzeugt, dass dieser Weg, die Märkte für Energie im wettbewerblichen Sinne offen zu halten, der Einrichtung einer eigenständigen staatlichen Regulierungsbehörde prinzipiell überlegen ist, auch, wenn der spezifische Weg über Verbändevereinbarungen manchen in Europa nicht weit genug geht. Ich füge hinzu: Uns geht manches, was an Liberalisierung noch nötig ist, auch nicht weit und vor allen Dingen nicht schnell genug, und so gerne wir, was diese Fragen angeht, eine Vorreiterrolle einnehmen, so sehr müssen wir doch darauf achten, dass diese Vorreiterrolle im Interesse der bei uns tätigen - nicht, wie der Fall Vattenfall zeigt, notwendigerweise deutschen - Unternehmen nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führt, die wirtschaftlich nicht tragbar sind.
Aber dass wir in Deutschland mit der Liberalisierung der Energiemärkte Ernst machen, zeigt sich am Beispiel der Vattenfall Europe AG. Hier hat ein schwedischer Investor - wir begrüßen das ausdrücklich - ohne Einschränkung die Kapitalmehrheit an deutschen Energieversorgern erwerben können und damit die industrielle Führung in diesem Bereich übernommen. Ich wünschte mir, der Zugang zu den Energiemärkten wäre - vor allem auch im Sinne des freien, grenzüberschreitenden Handels mit Energie und einer ungehinderten Durchleitung von Strom und Gas - in allen Ländern Europas so reibungslos möglich wie bei uns in Deutschland. Wohlgemerkt: Das eine oder andere große Land - ohne es unbedingt nennen zu wollen - hat dabei durchaus noch Nachholbedarf.
Damit wir dies erreichen, tritt die Bundesregierung auch im europäischen Rahmen für wettbewerblich organisierte Energiemärkte ein. Beim Europäischen Rat von Barcelona konnten wir deutliche Fortschritte bei der Öffnung der Energiemärkte erreichen. Fortschritte, an denen aber weiter gearbeitet werden muss. Auf den Märkten für Strom und Gas wird die Marktöffnung ab 2004 für alle gewerblichen Kunden in Europa gelten. Dies entspricht immerhin 60 Prozent des gesamten europäischen Marktes und ist ein richtiger, wichtiger Schritt auf einem Weg, von dem ich glaube, dass er weitergegangen werden muss. Noch vor der Frühjahrstagung des Europäischen Rates im Jahr 2003 soll ein Beschluss über die weiter gehende Marktöffnung auch für den Privatkundenbereich gefasst werden. Deutschland wird darauf drängen, dass dies auch geschieht.
Was das Ziel einer umweltverträglichen Energieversorgung angeht, sind wir gerade in Deutschland ein großes Stück weitergekommen. Unter anderem aufgrund der Modernisierung des Kraftwerksparks konnten die CO2 -Emissionen aus der Kohleverstromung drastisch vermindert werden. Aber die technologisch veralteten Braunkohlekraftwerke in der ehemaligen DDR sind nun wirklich nicht zum Nulltarif abgeschafft beziehungsweise modernisiert worden. Dafür waren milliardenschwere Investitionen erforderlich, um den Kraftwerkspark in den neuen Ländern durch hochmoderne Anlagen - mit im Vergleich zu anderen weit in die Zukunft reichenden Wirkungsgraden ausgestattet - zu ersetzen. Der Prozess der Substitution alter durch neue Kraftwerke wird sich auf mittlere Sicht fortsetzen, auch und gerade in Westdeutschland. Dieser Prozess wird in den nächsten Jahren einen weiteren Schub bei der Senkung der CO2 -Emissionen auslösen.
In diesem Zusammenhang will ich übrigens durchaus mit Stolz einmal darauf hinweisen, dass wir als Deutsche etwa 75 Prozent der europäischen Ziele in diesem Bereich realisiert haben. Moderne kohlebefeuerte Kraftwerke erreichen heute relativ hohe Wirkungsgrade von rund 45 Prozent. Die Beiträge der Braun- und Steinkohle zur Stromerzeugung in Deutschland sind insofern auch umweltpolitisch voll und ganz vertretbar.
Vor diesem Hintergrund muss auch der von der EU-Kommission vorgelegte Richtlinienentwurf für einen Handel mit CO2 -Emissionen gesehen werden. Ich vermag von hier aus nicht zu sagen, ob es einen Vorschlag geben wird, der umweltpolitisch notwendig, aber eben auch wirtschaftlich vernünftig, vor allem aber praktizierbar ist; denn das gehört zusammen. Nur das, was praktizierbar ist, ist auch wirtschaftlich vernünftig, und übrigens hilft auch nur das, was praktizierbar ist, der Umwelt; auch das sollte berücksichtigt werden. Ich weiß nur, dass der von der Europäischen Kommission vorgelegte Entwurf diesen Kriterien nicht genügt.
Mindestens drei Bedingungen müssen aus unserer Sicht erfüllt sein, bevor ernsthaft über Details der näheren Ausgestaltung der Richtlinie und vor allen Dingen ihrer Umsetzung geredet und, wo nötig, auch gestritten werden kann.
Erstens: Ein Handel mit CO2 -Emissionen darf nicht zu einer Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit Deutschlands im internationalen Wettbewerb führen. Hier muss dafür Sorge getragen werden, dass die Balance - etwa im Konkurrenzverhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch zu Japan - gewahrt bleibt. Man wird sich vergewissern müssen, dass dieser Aspekt - nicht nur der Binnenaspekt in Europa - bei den Beratungen dieses Entwurfes ernst genommen wird. Länder, die sich zum Beispiel nicht am Kyoto-Protokoll beteiligen, dürfen, was die Wettbewerbssituation angeht, daraus eben keinen einseitigen Vorteil ziehen.
Zweitens: Bereits erbrachte Leistungen beim Klimaschutz müssen angerechnet werden. Es kann nicht sein, dass ein Land wie Deutschland, das seine bis 2010 zu erbringenden Verpflichtungen beim Klimaschutz bereits heute fast vollständig erfüllt hat, mit gleicher Elle gemessen wird wie Länder, die ihre Anpassung bei der CO2 -Minderung erst noch erbringen müssen. Auch darauf werden wir politisch zu achten haben. Auch innerhalb der Europäischen Union muss gelten, was für Unternehmen im Wettbewerb eine pure Selbstverständlichkeit ist, nämlich: Die Besten müssen belohnt werden. Sie dürfen nicht durch zusätzliche Auflagen noch weiter belastet werden.
Drittens: Den Mitgliedstaaten der Europäischen Union muss ein möglichst großer Freiheitsgrad bei der Umsetzung ihrer klimaschutzpolitischen Ziele zugestanden werden. Mir ist wichtig, zu verdeutlichen: Es kommt auf die Erreichung der Ziele an, nicht in erster Linie auf den Weg dorthin.
Aber lassen Sie mich trotz aller noch offenen Fragen zu dem von Brüssel vorgeschlagenen Weg eines Emissionshandels feststellen: Die Bundesregierung steht zu den von ihr eingegangenen Verpflichtungen beim Klimaschutz. Sie war bisher beispielhaft bei der Realisierung, und sie wird es bleiben. Mir geht es aber darum, einen Weg zu finden, der die Belastungen des Klimaschutzes für Unternehmen und Haushalte in einem vertretbaren Rahmen hält.
Im Übrigen: Auch, um den klimaschutzpolitischen Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls zu entsprechen, hat die Bundesregierung eine Reihe von wichtigen Maßnahmen beschlossen. Hierzu gehören zum Beispiel das hohe Tempo bei der Erschließung heimischer erneuerbarer Energien durch die Einspeisevergütung für Strom unter anderem aus Wasser- und Windkraft, aus Solarenergie und auch aus Biomasse im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die Neuregelung bei der Kraft-Wärme-Koppelung, die eine Förderung mit mehr als vier Milliarden Euro bis 2010 vorsieht, die Ökosteuer, die durch eine Verteuerung des Primärenergieeinsatzes umweltpolitisch sinnvolle Anreize mit einer Entlastung bei den Lohnnebenkosten verbindet, und schließlich die Energieeinsparverordnung, mit der das Niedrigenergiehaus zum Standard erhoben wird.
Diese Maßnahmen zeigen, dass wir in Deutschland die umwelt- und klimaschutzpolitischen Aspekte der Energiepolitik durchaus mit Erfolg voranbringen. Die Bundesregierung hat mit ihrer Energiepolitik die Weichen für offene Energiemärkte in Europa gestellt. Ich bin davon überzeugt, dass sich Vattenfall Europe auf diesen Märkten erfolgreich behaupten wird. Ich wünsche es mir und bin sicher, dass es so kommen wird. In diesem Sinne wünsche ich der gesamten Gruppe und vor allen Dingen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern viel Erfolg auf ihrem weiteren Weg.
