Redner(in): k.A.
Datum: 03.10.2005

Anrede: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frau Köhler, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Exzellenzen, sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten Europas, des Bundes und der Länder, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Gäste aus dem In- und Ausland, meine sehr verehrten Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/77/897377/multi.htm

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ich danke Ihnen, dass Sie an diesem 3. Oktober 2005 zu uns nach Potsdam gekommen sind, um gemeinsam mit uns den 15. Jahrestag der Deutschen Einheit zu feiern.

Lassen Sie mich noch einmal auf den Film zurückkommen, den wir eben gesehen haben. Ja, es ist so: Kein anderes Bauwerk war bis 1989 in ganz Deutschland so verhasst wie die Mauer. Sie trennte Landsleute und Familien, Freunde und Liebende. Sie legte Verkehrsadern lahm, und sie war der Inbegriff des Kalten Krieges schlechthin. 155 Kilometer lang war die Mauer in und um Berlin, über 1.400 Kilometer verlief der Grenzstreifen von der Ostsee bis hinunter nach Thüringen. Fünf Kilometer tief reichte die Sperrzone entlang dieser Grenze ins Land hinein. Diese technischen Daten haben Leben und Schicksale geprägt. Schicksale, die bis heute fortwirken, weil Menschen an dieser Mauer physisch und psychisch zugrunde gingen.

Wer sich bei einer Gelegenheit wie der heutigen an die Verhältnisse des Jahres 1989 erinnert - an die Massenflucht in jenem Sommer, an die Oppositionsbewegung und die Staatssicherheit, an den aufgewühlten 40. Jahrestag der DDR, die Montagsdemonstrationen und die Grenzöffnung - wer an das alles zurückdenkt, dem wird schlagartig wieder klar, wie völlig anders das Leben in Deutschland vor kaum mehr als 15 Jahren noch war.

Manches ist vielleicht gar nicht mehr präsent, weil die Dramatik der Ereignisse seit 1989 vieles überdeckt hat. Doch der 3. Oktober 1990 war ein Tag wirklicher Freude, ein Tag der Hoffnungen für ganz Deutschland. 15 Jahre nach diesem Oktober lohnt es, daran zu erinnern, dass es die frei gewählte Volkskammer der DDR war, die dieses Datum für den Beitritt gewählt hatte.

Warum der 3. Oktober? Weil es der früheste mögliche Beitrittstermin nach der KSZE-Konferenz in New York war, auf der am 12. September 1990 den KSZE-Staaten der Zwei-Plus-Vier-Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vorgestellt worden war. Erst mit diesem Vertrag endete in Deutschland die Nachkriegszeit. Er entließ unser Land in die volle völkerrechtliche Gleichberechtigung. Dass wir diesen Tag feiern, hat also seinen tieferen Sinn. Und es ist die Folge einer Entscheidung der Volkskammer der DDR.

Möglich gemacht hatte diesen 3. Oktober die friedliche Revolution in der DDR. Möglich gemacht hatten ihn die Zivilcourage der Menschen, die Runden Tische, die Beschlüsse der Volkskammer und des Bundestages sowie nicht zuletzt die zupackende Politik der damaligen Bundesregierung. Das alles sind gute Gründe, auf das Erreichte stolz zu sein!

Unvergessen bleibt dabei der Anteil unserer Nachbarn aus Polen und Tschechien, aus Ungarn und der damaligen Sowjetunion. Vor wenigen Wochen erst haben die Polen den 25. Jahrestag der Gründung ihrer freien Gewerkschaft "Solidarnosc" auf der Danziger Leninwerft gefeiert. Dieser Tag ist ein historisches Datum der europäischen Geschichte. Die Reformbewegungen unserer Nachbarn beflügelten den Freiheitswillen der Ostdeutschen. Umso glücklicher sind wir, dass Vertreter aus den befreundeten Staaten heute gemeinsam mit uns den Tag der Deutschen Einheit begehen. Haben sie ganz herzlichen Dank für Ihr Kommen!

In den Zwischenbilanzen zum Aufbau Ost kommen stets diejenigen zu kurz, die ohne Arbeitsplatz dastehen. Das ist mir klar. Gerade ihnen gilt aber unsere beharrliche weitere Arbeit, gerade sie sind gemeint, wenn davon die Rede ist, die innere Einheit sei noch nicht vollendet. Auf anderen Gebieten stehen die Erfolge außer Zweifel:

• Demokratie und unabhängige Justiz sind gesichert.

• Über eine halbe Million Unternehmen sind neu gegründet worden.

• Die verfügbaren Einkommen in Ostdeutschland sind seit 1991 auf heute rund 83 Prozent des Bundesdurchschnitts gestiegen.

• Die Städte sind renoviert, es gibt ausreichend Wohnraum, unsere Verkehrs- und Telekommunikationssysteme gehören zu den modernsten der Welt.

• Unsere Flüsse sind sauberer, und wir atmen gesündere Luft.

Möglich geworden ist dies alles durch den Einsatz und die Veränderungsbereitschaft der Menschen in Ostdeutschland und die solidarische Unterstützung des gesamten Landes. Und trotzdem bleibt noch viel zu tun. Im Interesse unseres gesamten Landes muss es uns gelingen, eine wettbewerbsfähige Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland zu schaffen, die auf Transferleistungen nicht mehr angewiesen sein wird. Nur so wird es gelingen, die Arbeitslosigkeit entscheidend zu senken, die in Ostdeutschland noch immer mehr als doppelt so hoch ist wie in den alten Ländern.

Die Wirtschaftsförderung ist seit Ende 1998 auf das verarbeitende Gewerbe ausgerichtet worden. Das hat sich ausgezahlt. Finanziell ist sie durch den Solidarpakt II bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts gesichert. Eigene Kompetenzen, starke Unternehmen und attraktive Rahmenbedingungen am Standort Ostdeutschland müssen wir noch gezielter ausbauen. Auch das liegt im Interesse unseres ganzen Landes.

Milliarden sind in den ostdeutschen Ländern in Bildung und Forschung investiert worden. Dadurch sind vielerorts Zentren der Spitzenforschung entstanden. Hier müssen wir weitermachen, denn die wichtigsten Zukunftsinvestitionen überhaupt sind Investitionen in die Köpfe der Menschen und die Umwandlung von guten Ideen in gute Produkte.

Von den Auswirkungen der demografischen Entwicklung, vom Geburtenknick und der Wanderungsbewegung junger Menschen ist der Osten unseres Landes besonders betroffen. Künftig werden diese Prozesse stärker als bisher auch den Westen betreffen. Im Umgang mit den Prozessen des Bevölkerungsrückgangs haben Brandenburg und die anderen ostdeutschen Länder bereits wichtige Erfahrungen gesammelt. Diese Erfahrungen mit neuartigen Prozessen der Schrumpfung werden sich auch für andere Regionen als nützlich erweisen.

Es ist mittlerweile - ich hoffe das wenigstens - fast eine Binsenweisheit, aber immer noch eine von entscheidender Bedeutung für unser Land im frühen 21. Jahrhundert: Das Gelingen des "Aufbau Ost" ist eine Voraussetzung dafür, dass auch der Westen wieder größere Dynamik entfalten kann. Und umgekehrt: Die dynamischere Entwicklung in den alten Bundesländern ist die Bedingung dafür, dass Ostdeutschland lernen kann, auf den eigenen Beinen zu laufen. Erfolgreich sein werden Ost und West nicht ohne einander und erst recht nicht gegeneinander. Nur gemeinsam werden wir vorankommen.

In diesen Tagen beklagen manche, der Einheitsprozess der vergangenen 15 Jahre sei ganz und gar misslungen. Wer die deutschen Verhältnisse so sieht, der geht offensichtlich von falschen Voraussetzungen aus. Ausdrücklich stimme ich in diesem Punkt Wolfgang Schäuble zu: "Ein solches Urteil kann nur gefällt werden, wenn man Erfolge und Misserfolge an einem gänzlich unrealistischen Maßstab misst und zudem die Frage vernachlässigt, welche Handlungsmöglichkeiten für die Verantwortlichen zu einem bestimmten Zeitpunkt tatsächlich bestanden."

Natürlich sind Fehler gemacht worden, natürlich hat es Irrtümer gegeben. Völlig berechtigt ist etwa die Frage, ob wir im Prozess der deutschen Vereinigung den Selbsthilfekräften unserer Gesellschaft immer genug Raum zu ihrer Entfaltung gelassen haben. Diese Kraft der gesellschaftlichen Selbstorganisation in den vielen Vereinen, Verbänden oder Kirchen, in den Gemeinden und Bürgerinitiativen ist viel größer, als manche glauben. Die zivile Gesellschaft in Deutschland ist springlebendig und vital. Engagement und Ehrenamt bergen enorme Potenziale, die bei der Entwicklung unseres Landes noch besser zur Geltung kommen sollten.

Aber in keiner Lebenslage sollte die Betrachtung von Fehlern den Blick auf Gelungenes verstellen. Übertriebener Pessimismus hat die Tendenz, als Prophezeiung zu wirken, die sich selbst erfüllt. Darum brauchen wir beides gleichermaßen: die nüchterne Analyse und den tätigen Optimismus. Das gilt auch für den Prozess der deutschen Vereinigung. Großartiges ist in vergleichsweise kurzer Zeit geleistet worden. Ich meine, dass angesichts dessen ein bisschen mehr Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein angebracht wären.

Der Theologe Richard Schröder, vor 15 Jahren Mitglied der frei gewählten Volkskammer, hat erst kürzlich sehr treffend angemerkt: "Das Verhältnis zwischen den Klagen über den Stand der Einheit und Vorschlägen zur Verbesserung der ökonomischen Lage ist äußerst ungünstig. Es ist" - so Schröder weiter - "längst ein Sport geworden, den Einigungsprozess zu kritisieren. Da tobt sich die Lust am Scheitern aus. Probleme werden aufgezählt, als hätten sie Schicksalscharakter, als sei bisher alles falsch gewesen. ... Wir sollten anstatt dessen besser sagen: Einiges haben wir geschafft, noch mehr müssen wir in Angriff nehmen - und zwar für ganz Deutschland."

Es ist wahr: Unser Land steht im frühen 21. Jahrhundert vor großen, sogar vor sehr großen Aufgaben, Aufgaben, die wir lange vor uns her geschoben haben. Aufgaben, von denen einige meinen, sie drohten uns jetzt zu überwältigenden. Um es klar und deutlich zu sagen: Ich teile diese Selbstzweifel und Befürchtungen nicht. Ich bin sicher: Wenn wir uns nicht von unseren Befürchtungen überwältigen lassen, werden wir die vor uns liegenden Aufgaben lösen.

Wie gelingt es uns, die notwendige Erneuerung durchzusetzen? Was tun wir, um dem demografischen Wandel gerecht zu werden? Welcher Weg führt zu mehr Wachstum, zu mehr Beschäftigung, zu größeren Lebenschancen für mehr Menschen?

Durchsetzen muss sich zunächst die Einsicht, dass wirtschaftliche Dynamik und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand gehen müssen - unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts mehr denn je. Von manchen unserer Nachbarn können wir in diesen Fragen etliches lernen. Viele Deutsche bewundern heute beispielsweise die Gesellschaften Skandinaviens wegen ihres Erfolgs auf wirtschaftlichem und auf sozialem Gebiet. Und sie fragen sich, warum diese Länder so gut funktionieren. Die Antwort lautet: Sie funktionieren heute gerade deshalb so hervorragend, weil man im Norden längst begriffen hat, dass sich sozialer Zusammenhalt und ökonomischer Erfolg wechselseitig bedingen und verstärken können.

Zugleich zeigen uns die Skandinavier eindrucksvoll, dass Gesellschaften wirtschaftlich heute vor allem dann erfolgreich sind, wenn sie hervorragende Bildungschancen für möglichst alle Menschen bieten und diese mit ebenso guten Bedingungen für die Familien verbinden. Dynamisches Wirtschaften und sozialer Schutz, gute Bildungs- und Lebenschancen für möglichst viele Menschen - das alles ist unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts immer nur miteinander zu haben und niemals gegeneinander.

Ich bin überzeugt: Mehr von diesem Geist des Miteinander stünde uns gut zu Gesicht - und es käme uns auch mit Blick auf Wachstum und Arbeitsplätze sehr zugute. Nach der Bundestagswahl vom 18. September bietet sich die Gelegenheit zu einem neuen Anfang.

Dazu brauchen wir alle Kräfte, über die gewohnten politischen Lager hinweg. Wir sollten den Elan und die Emotionalität, die Kraft, die 1989 und 1990 alle Deutschen in sich spürten, aufgreifen und für die Zukunft Deutschlands einsetzen. Es muss uns gelingen, Kleinmut und Selbstbeschäftigung zu überwinden. Dafür müssen wir zunächst die Blickrichtung wechseln: weg von begangenen Fehlern, bestehenden Defiziten und gegenseitigen Schuldzuweisungen, hin zu den großen Potenzialen unseres Landes und zu den Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Anders als vielfach behauptet, wird ein Aufbruch aus diesem Geist gewiss nicht an den Ostdeutschen scheitern. Die große Mehrheit der Menschen in Ostdeutschland ist weder verdrossen noch rückwärtsgewandt oder unbeweglich. Nach meiner Erfahrung sind Ostdeutsche vor allem pragmatisch eingestellt. Und sie sind wach und urteilsfähig in Bezug auf ihre Interessen und Zukunftschancen. Im Zweifel punktet im Osten, wer Bodenhaftung bewahrt und sich ganz handfest den Problemen zuwendet. Brandenburgs populärste Politikerin, die unvergessene Regine Hildebrandt, sagte einmal zu diesem Thema: "Mir will einfach nicht einleuchten, warum man nicht die Vorteile zweier Systeme miteinander verbinden kann, sondern stattdessen einem einzigen System den Vorzug gibt, das neben vielen erfreulichen Vorteilen erhebliche Mängel aufweist."

Und sie dachte bei den Vorteilen aus der Zeit der DDR nicht etwa an das Ampelmännchen, sondern beispielsweise an die Selbständigkeit von Frauen, zu deren Voraussetzung ein umfassendes System der Kinderbetreuung gehört. Sie dachte auch an die Organisation der ärztlichen Versorgung in einem flächendeckenden Netz von Polikliniken. Sie meinte auch das polytechnische Prinzip innerhalb der Schulbildung. Viele Aspekte der gegenwärtig diskutierten Erneuerung unseres Landes stoßen vor diesem Hintergrund bei Ostdeutschen auf besonders offene Ohren.

Es ist wichtig, dass sich Deutsche aus Ost und West der Unterschiede und Gemeinsamkeiten ihrer Geschichte - oder ihrer Geschichten - vergewissern. Und es ist wichtig, dass sie dabei einbeziehen, wie verschieden die Bedingungen waren, unter denen ihre jeweiligen Leistungen zustande kamen. Denn nur dann werden sich Deutsche aus Ost und West auf gleicher Augenhöhe begegnen und die Toleranz aufbringen, einander in ihren Besonderheiten zu respektieren. Dazu haben wir allen Grund.

Ostdeutsche artikulieren heute ihre ostdeutsche Identität ohne Scheu und ganz bewusst. Das ist gut und richtig so. Und es bedeutet gerade nicht, dass Ostdeutsche in Ostalgie versinken oder im Rückwärtsgang leben würden. Es heißt nur, dass sie ihre ostdeutsche Identität mit gewachsener Selbstverständlichkeit in das Leben der neuen Republik einbringen, als Bereicherung für unser gesamtes Land.

Die inneren Einheit Deutschlands wird umso besser gelingen, je mehr wir einander gelten lassen, je mehr wir uns gegenseitig respektieren. Dieser Respekt füreinander eröffnet die Perspektive zu einem interessanteren, mannigfaltigeren Deutschland, für mehr Farbe und Vielfalt innerhalb der Europäischen Union.

Der französische Politologe Alfred Grosser hat den Deutschen zum 15. Jahrestag folgendes auf den Weg gegeben: "Fünfzehn Jahre schon oder fünfzehn Jahre erst? Beides ist berechtigt. Wenn auch ein Gefälle zwischen Ost und West bleibt, einen Grund zum Feiern gibt es für alle. In den gar nicht mehr so neuen Ländern, wenn man wahrnimmt, wie unfrei man vor 1990 gewesen ist. In Westdeutschland, wenn man einsieht, welches Glück man gehabt hat, durch einen Zufall der Geschichte in Freiheit und Wohlstand gelebt zu haben - und wenn man sich solidarisch über die Freiheit im Osten freut."

Und der ehemalige polnische Botschafter Janusz Reiter meint: "Ja, Europa ist durch die deutsche Einheit gestärkt worden. Die Sorgen von 1989/90 sind fast vergessen. Es gibt kein Problem einer deutschen Übermacht in Europa... Es gibt keine deutsche Frage mehr, die den Deutschen und den anderen Europäern Kopfzerbrechen bereiten muss... Das Problem heute sind vielmehr die deutschen Ängste. Viele Deutsche blicken besorgt in die Zukunft. Diese - wohlgemerkt relative - Schwächeperiode wird und darf nicht lange dauern. Europa braucht Deutschlands wirtschaftliche wie politische Kraft..."

Das sind berechtigte Mahnungen guter und enger Freunde. Ohne Frage haben die friedlichen Revolutionen des Jahres 1989 und die Deutsche Einheit neuen Schwung in den europäischen Einigungsprozess gebracht hat. Zugleich ist Deutschland dadurch neue Verantwortung erwachsen. Dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden.

Künstler haben stets ihre ganz eigene Sicht auf die Dinge - sonst wären sie keine Künstler. Aber die wenigsten von ihnen suchen die politische Auseinandersetzung. Anders Paul van Dyk und Peter Heppner, der Komponist aus dem brandenburgischen Eisenhüttenstadt, und der Texter aus Hamburg. Ihr trotzig-optimistisches "Wir sind wir", eine Aufnahme mit dem Filmorchester Babelsberg, trifft die Seelenlage im Osten wie im Westen, zugleich polarisiert es und macht nachdenklich. Die letzte Zeile des Liedes heißt: "So schnell geben wir doch jetzt nicht auf."

Ich meine, darauf zumindest sollten wir uns einigen. Solange das gelingt, ist mir um unser Land nicht bange. In diesem Sinne wünsche ich uns einen Feiertag, an dem wir ins Gespräch kommen und im Gespräch bleiben! "