Redner(in): Angela Merkel
Datum: 04.12.2006
Anrede: Meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2006/12/2006-12-04-rede-bkin-maritime-konferenz,layoutVariant=Druckansicht.html
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, lieber Ole von Beust, sehr geehrte Frau Maritime Koordinatorin, liebe Parlamentarische Staatssekretärin Dagmar Wöhrl, sehr geehrter Herr Kommissar, meine Kollegen Minister, Abgeordnete und die vielen Freunde der maritimen Wirtschaft, ich begrüße Sie alle ganz herzlich heute hier zur Fünften Maritimen Konferenz in der Hansestadt Hamburg und freue mich, dass Sie so zahlreich zu diesem Ereignis gekommen sind. Ich glaube, die maritime Wirtschaft erfreut sich in Deutschland einer guten Unterstützung und vieler, die sich für das Wohl der maritimen Wirtschaft einsetzen. Deshalb freuen wir uns als Bundesregierung natürlich auch, diesen Prozess begleiten zu können und auf dieser Maritimen Konferenz heute mit Ihnen darüber sprechen zu können, was gut läuft, was verbessert werden muss, wo Deutschland seine Chancen sieht und wo wir auch politischen Regulierungsbedarf haben. Die maritime Wirtschaft boomt: 6, 1Milliarden Euro Umsatz. Dennoch müssen wir nüchtern sagen: So gut die Umsätze auch sind, so gut die Auftragseingänge sind, so lässt doch die Ertrags- und Vermögenslage zum Beispiel der Werften durchaus zu wünschen übrig. Das heißt, wir müssen versuchen, aus dem Wachstumsbereich dann auch nachhaltige Erträge zu erwirtschaften, so dass wir mit den neuen Entwicklungen auch immer wieder mithalten können. Der Erste Bürgermeister hat schon darauf hingewiesen: Deutschland bewegt sich hier, wenn wir den Schiffbau einmal als eine prototypische Branche der maritimen Wirtschaft nehmen, durchaus in einer Spitzengruppe der Welt, aber in einem Feld von sehr, sehr hartem, sehr energischem Wettbewerb, bei dem wir immer wieder darum kämpfen müssen, unsere Ausgangsbedingengen so zu gestalten, dass wir mithalten können. Wenn wir sagen, wir sind Schiffbauland Nummer vier, heißt das auf der anderen Seite, dass Korea, Japan und China mit sehr viel größeren Anteilen am Weltschiffbau vor uns liegen. China unternimmt erhebliche Anstrengungen, um in den nächsten Jahren zur ersten Schiffbaunation zu werden. Das bedeutet, dass wir schon allein deshalb, wie das eben auch Frau Wöhrl sagte, zusehen müssen, dass wir in hoch spezialisierten, hoch entwickelten Bereichen unseren Platz finden. Wir haben im Schiffbau eine Exportquote von 65Prozent. Das zeigt, wir sind als Exportnation akzeptiert. Wir haben eine Zulieferindustrie, die 9, 1Milliarden Euro an Umsatz erzielt. Sie ist im Übrigen über die ganze Republik verteilt. Das heißt also, Schiffbau ist ein gesamtdeutsches Anliegen und nicht nur eine Spezialität derer, die im Norden wohnen. Und wir haben eine Zulieferindustrie, die über Wachstumsraten von 7Prozent berichten kann. Unsere Seehäfen befinden sich in einem guten Zustand. Auch hier gibt es Zuwachsraten von 5Prozent. Und immerhin sind wir hier in einer Stadt zu Gast, deren Hafen im Bereich des Containerumschlags den achten Platz weltweit einnimmt. Das kann sich sehen lassen und hat natürlich eine Bedeutung über Deutschland hinaus für die gesamte Europäische Union. Deshalb sind wir auch sehr dankbar, dass die Europäische Kommission hier heute durch Kommissar Borg vertreten ist. Maritime Wirtschaft hat aus meiner Sicht dann eine Chance, wenn wir es richtig anstellen, wenn wir es vernünftig anstellen, wenn wir Bündnisse bilden. Und deshalb ist es gut, dass die Bundesregierung einen Maritimen Koordinator für diesen Bereich beruft; deshalb ist es eine gute Tradition, dass Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik sich immer wieder um die richtigen Rahmenbedingungen kümmern. Und ich denke, die Tradition der Maritimen Konferenzen ist auch eine Ursache dafür, dass wir heute auf sehr interessante Zahlen blicken können, aber gleichzeitig überlegen müssen, wie stehen wir in zwei, fünf oder zehn Jahren auf diesem Gebiet da. Den Dialog der Beteiligten immer wieder zu bündeln, das ist also die Aufgabe. Deshalb möchte ich mich auch für die "Initiative LeaderSHIP 2015" von Herrn Meyer ganz herzlich bedanken, die immer wieder deutlich macht, dass wir die entsprechenden Dinge auch zusammenbringen müssen. Wenn ich davon spreche, die Dinge zusammenzubringen, dann meine ich, dass auf der einen Seite die maritime Wirtschaft durchaus auch Verpflichtungen eingeht. Ich möchte dankend sagen, dass wir die Zahl der Auszubildenden in diesem Bereich verdoppeln konnten, dass die Schifffahrt ihre Versprechungen und Zusagen eingehalten hat, wieder mehr Schiffe unter deutscher Flagge fahren zu lassen - wir haben die Zahl von 400 wieder erreicht. Aber auf der anderen Seite muss die Politik auch Verlässlichkeit bieten. Verlässlichkeit heißt zum Beispiel, dass wir weiter zur Tonnagesteuer stehen; Verlässlichkeit heißt, dass wir schauen, dass die Lohnzusatzkosten so sind, dass die Schifffahrt damit leben kann. Die jetzige Bundesregierung steht zu diesen Zusagen. Das wird auch in Zukunft so sein. Das heißt also, wir versuchen trotz knapper Haushaltsmittel die Dinge so zu organisieren, dass die maritime Wirtschaft eine Zukunft hat. Ich möchte dazu noch einige Beispiele nennen. Sie wissen, dass sich die Bundesregierung mit ihrer High-Tech-Strategie verpflichtet hat, dazu beizutragen, dass bis zum Jahr 2010 3Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung ausgegeben wird. Und so haben wir auch Schwerpunkte im Bereich der maritimen Wirtschaft gesetzt: Einmal durch das Schiffbauinnovationsförderprogramm für die Jahre 2006 bis 2009, das um 30Prozent aufgestockt worden ist, und durch das Forschungsprogramm "Schifffahrt und Meerestechnik", bei dem wir ebenfalls die finanzielle Ausstattung erhöhen, nämlich um rund 50Prozent. Wir wissen, dass unsere Häfen eine vernünftige Hinterlandanbindung benötigen. Da sind sicherlich noch nicht alle Probleme gelöst. Aber auch hier ist es so, dass wir in Höhe von 2, 2Milliarden Euro Mittel einsetzen werden, um solche Anbindungen besser zu garantieren. Ich kann mich dem, was Ole von Beust eben gesagt hat, nur anschließen: Unsere Planungszeiten sind in vielen Bereichen viel zu lang. Ich finde, er hat das eben eindrucksvoll am Beispiel der Vertiefung der Schifffahrtslinien in den Flüssen dargestellt. Ich kann das aber genauso für den Straßenbau sagen; ich kann das für den gesamten Bereich Offshore sagen. Und deshalb ist uns- glaube ich- jetzt ein Durchbruch mit dem Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz gelungen. Manchmal wird gesagt, wenn die Gesetzesnamen zu viele Buchstaben haben, könnten sie nichts Ordentliches sein. Aber bei diesem Gesetz ist das anders. Dieses Gesetz hat ja einen Vorgänger, das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz. Das galt nur für die neuen Bundesländer. Das hat dazu geführt, dass wir in den neuen Bundesländern mit einer Gerichtsinstanz weniger eine Autobahn bauen konnten. Und dass die A 20 so weit reicht, wie sie reicht, ist nur dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz zu verdanken. - Wissen Sie, wer seinen Wahlkreis in Stralsund hat und sein Schicksal an die A 20 gekoppelt hat, dem geht dieser Gesetzesname runter wie Zuckerwatte. Wir haben dann also gesagt, dass wir die guten Erfahrungen, die wir in den neuen Bundesländern gemacht haben, doch auf ganz Deutschland übertragen und versuchen sollten, für ganz Deutschland kürzere Planungszeiten zu bekommen - nicht nur für Straßen- und Schienenwege, sondern- deshalb statt der alten Bezeichnung Verkehrswegeplanungsbeschleunigungs- nunmehr Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz- auch für Hochspannungsleitungen und zum Beispiel auch für Offshore-Anbindungen; so wird auch im Bereich der Windenergie mit diesem Gesetz ein Zeichen gesetzt. Wir werden insgesamt für über 90 Großprojekte in der Bundesrepublik Deutschland einen kürzeren Klageweg haben, der zu erheblichen Beschleunigungen führen kann. Wer weiß, wie lange heute die Verfahren für Flughafenausbauten, für Hafenausbauten und -vertiefungen dauern, der wird das zu schätzen wissen. Meine Damen und Herren, wir müssen natürlich auch schauen, wo die großen, neuen und vielleicht noch nicht bis zum Ende ausgeschöpften Möglichkeiten neben dem Schiffbau, neben der Hafenwirtschaft, neben der Hinterlandanbindung liegen. Ich glaube, dass wir da einen Blick auf die Tiefwasserförderung von Erdöl und Ergas werfen sollten. Wir glauben, dass sich dieser Bereich verdoppeln wird. Und alles, was die technologischen Entwicklungen in diesem Bereich betrifft, gehört auch zur maritimen Wirtschaft. Hier sollte Deutschland versuchen, seinen Teil abzubekommen. Ich werde mich heute Mittag mit dem norwegischen Ministerpräsidenten treffen und wir werden sicher auch über den Erdgasabbau in eisbedeckten Regionen sprechen. Wer sich einmal mit der Frage der Erdgasgewinnung aus dem Stockmann-Feld befasst, wer sich anschaut, wie die zukünftigen Abbaubedingungen sein werden, der wird verstehen, dass Hochtechnologien in diesem Bereich sehr gefragt sein werden. Von der Offshore-Windenergie habe ich schon gesprochen. Es wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sicherlich auch der Blick auf die Frage von Energiepotentialen des Meeres zu richten sein, die wir heute überhaupt noch nicht ausreichend nutzen, wenn wir zum Beispiel an Strömungen, an Wellen, an Temperaturunterschiede denken, die wir in Zukunft nutzbar machen könnten. Sie wissen, vor welcher Herausforderung wir in Bezug auf den Klimawandel stehen. Deshalb denke ich, dass wir hier in der maritimen Wirtschaft in Deutschland ganz neue technologische Wege gehen sollten. Ein Land wie Deutschland hat dazu alle Voraussetzungen. Neben der Frage, wie wir die Wettbewerbsbedingungen durch eigene, nationale Politik verbessern können, müssen wir uns natürlich als Bundesregierung auch die Frage stellen, wie wir der maritimen Wirtschaft in Deutschland international faire Wettbewerbsbedingungen garantieren können. Dabei stehen verschiedene Themen auf der Tagesordnung. Sie alle wissen, wie wichtig es ist, dass die Gespräche in der Welthandelsorganisation zum fairen Handel vorankommen. Sie wissen auch, welche Bedeutung Verfahren bei der Welthandelsorganisation über wettbewerbsverzerrende Produktionsgewohnheiten in anderen Ländern haben. Ich glaube, wir sind uns längst darüber im Klaren, dass wir solche Verfahren als einzelne Mitgliedsländer der Europäischen Union überhaupt nicht mehr führen können. Deshalb sind wir dankbar- an dieser Stelle zeigt sich auch die Kraft der Europäischen Union- , dass wir hier als Europa gemeinsam agieren können. Bei allen Rangeleien, die es natürlich im Wettbewerb unter den unterschiedlichen Mitgliedstaaten gibt, ist zum Schluss im Kampf um unsere Standards, um das, wovon wir glauben, dass es zu einem fairen Handel gehört, die Europäische Union ein wichtiger Partner, um unsere Interessen geschlossen und einheitlich und damit sehr viel kraftvoller durchsetzen zu können. Wenn ich einerseits über die komplizierten Verfahren spreche, die im Schiffbau immer wieder eine Rolle spielen, spreche ich andererseits auch über das Thema Schutz des geistigen Eigentums. Wenn wir im Hochtechnologiebereich, wenn wir im spezialisierten Schiffbau etwas tun, dann müssen wir durchsetzen, dass nicht an anderer Stelle Raubbau an geistigem Eigentum stattfindet. Das wird auch einer der ganz wichtigen Punkte während unserer G-8 -Präsidentschaft sein, über die wir mit den anderen Industrienationen sprechen werden. Denn ohne Schutz des geistigen Eigentums werden wir in keinem Hochtechnologiebereich unsere Leistungen adäquat einbringen können. Deshalb gehört das für mich ganz oben auf die Tagesordnung. Meine Damen und Herren, auch Sie wissen, dass Ihre Erfolge in der maritimen Wirtschaft von der Gesamtlage in der Bundesrepublik Deutschland abhängen. Deshalb gibt es nicht nur Spezialinteressen der maritimen Wirtschaft, sondern deshalb reihen sich die Interessen der maritimen Wirtschaft in die Gesamtinteressen einer wachstumsausgerichteten und beschäftigungsorientierten Wirtschaftspolitik ein. Deshalb wollen wir natürlich auch an dieser Stelle unseren Beitrag leisten. Sie wissen, dass die Bundesregierung an dem Dreiklang von Sanieren, Reformieren und Investieren ihre Schwerpunkte ausgerichtet hat. Für Sie dürfte natürlich die Entwicklung von Interesse sein, die sich im gesamten steuerlichen Bereich ergibt. Ich weiß, dass auch Ihr Unternehmensbereich an einigen Stellen gegen die Unternehmensteuerreform Einwände oder zumindest Fragen hat. Das Wort, das dabei immer wieder auftaucht, ist die Zinsschranke. Ich darf Ihnen zusagen, dass wir uns das im Gesetzgebungsverfahren noch einmal anschauen werden. Wir wissen um die breite und sehr unterschiedliche Wirkung von unternehmensteuerlichen Maßnahmen. Auf jeden Fall ist unser Ansinnen, auf gar keinen Fall die Schiffbauindustrie oder die maritime Wirtschaft zu schwächen. Aber wir haben natürlich ein politisches Interesse- da bitte ich auch um Verständnis- , dass wir einen möglichst hohen Anteil der Gewinne in Deutschland versteuern. Das ist ein Punkt, um den wird die Politik immer wieder ringen. Aber wir sind natürlich im Gesetzgebungsverfahren auch gesprächsbereit, um hier die richtigen Akzente zu setzen. Denn wir sind stolz auf das, was geschaffen wurde. Wir wollen das auf gar keinen Fall in irgendeiner Weise wieder in Frage stellen. Ich glaube, wenn ich sage, wir sind stolz auf das, was wir geschaffen haben, dann sind wir auch stolz, dass es in der maritimen Wirtschaft gelungen ist, sowohl die alten Bundesländer am Wachstum zu beteiligen als auch etwas für die neuen Bundesländer zu finden und beispielsweise dort die Werftindustrie und die Zulieferindustrie zu entwickeln. Wer weiß, welcher Kraftanstrengungen das bedurfte, wer weiß, wie viele Reisen nach Brüssel dafür notwendig waren, wer weiß, welches enge Zusammenwirken auch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern an dieser Stelle notwendig war, der kann das, was da erreicht wurde, auch wirklich schätzen. Aber das, was wir geschafft haben, haben wir gemeinsam geschafft. Deshalb möchte ich an der Stelle auch ein herzliches Dankeschön sagen. Denn es steckt unglaublich viel Engagement dahinter. Ich habe jetzt nur ein Bitte: Ermutigen Sie dann aber auch da, wo immer Sie auch politisch verantwortlich sind, in den neuen und in den alten Bundesländern, im ganzen Norden und meinetwegen auch im Süden, junge Menschen dazu, die entsprechenden Berufe zu erlernen. Es wird dazu kommen, dass wir in wenigen Jahren einen Fachkräftemangel haben - einen Fachkräftemangel sowohl bei den Facharbeitern als auch bei den Ingenieuren. Und ich sehe schon voraus, dass wir in Deutschland- als die Ingenieurnation- eines Tages dastehen und feststellen müssen, dass wir leider nicht genügend junge Menschen davon begeistert haben, eine solche Ausbildung aufzunehmen, und in den entsprechenden zukunftsweisenden Bereichen keine hinreichenden Ausbildungsmöglichkeiten garantieren können. Deshalb ist mein Plädoyer auch an alle, die Freunde der maritimen Wirtschaft sind: Reden Sie über die Technologien, reden Sie über die Fortschritte, über das, was es an spannenden Möglichkeiten dort gibt, von der zukünftigen Energieerzeugung bis zum Betrieb von Häfen und zum Bau von Schiffen. Denn es wäre jammerschade, wenn wir anschließend nicht das nötige Facharbeiter- und Ingenieurpotential hätten. Meine Damen und Herren, für mich ist die maritime Wirtschaft ein Bereich, der Zukunft hat. Für mich ist die maritime Wirtschaft ein Bereich, der sehr, sehr vielfältig ist, dessen Bedeutung wir in ganz Deutschland sicher noch stärker bekannt machen müssen. Deshalb ist es auch so wichtig, dass die maritime Politik in der Bundesregierung koordiniert wird. Ich glaube, dass Sie heute mit Ihren verschiedenen Podiumsdiskussionen interessante Akzente setzen. Wir werden das Ganze dann bündeln. Ich verspreche Ihnen, dass die Bundesregierung, was sowohl die EU-Präsidentschaft und die G-8 -Präsidentschaft im nächsten Jahr als auch die national notwendigen Maßnahmen anbelangt, immer ein Ohr, und zwar ein offenes, für die maritime Wirtschaft haben wird, weil wir Ihren Bereich als einen zukunftsweisenden Bereich für Arbeitsplätze, für Wachstum und für ein modernes Deutschland sehen. Deshalb herzlichen Dank, dass ich heute hier bei Ihnen sein durfte.
