Redner(in): Angela Merkel
Datum: 27.09.2007
Anrede: Lieber Kofi Annan, sehr geehrter Herr Sandström, sehr geehrter Herr Professor Kazatchkine, sehr geehrte Frau Bundesministerin, liebe Frau Wieczorek-Zeul, sehr geehrte Ministerinnen und Minister, Leiterinnen und Leiter der Delegationen, meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2007/09/2007-09-27-rede-merkel-geberkonferenz,layoutVariant=Druckansicht.html
ich bin gerne der Anregung gefolgt, diese Konferenz heute hier mit zu eröffnen, denn ich halte diese Wiederauffüllungskonferenz für den "Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria" für außerordentlich wichtig.
Es besteht ich glaube, wir sind uns alle einig kein Zweifel: Besonders HIV / AIDS ist eine Bedrohung mit globalen Ausmaßen. Weltweit man muss es sich immer wieder vor Augen führen wurden im vergangenen Jahr übervierMillionen Menschen mit dem HI-Virus neu infiziert; das sind weit mehr als alle Einwohner dieser Stadt, in der wir gerade zu Gast sind. FastdreiMillionen Menschen sind 2006 allein an AIDS gestorben. Alle diese Menschen Väter, Mütter, Kinder, Brüder und Schwestern, Freunde und Kollegen fehlen denen, die sie lieben, sie fehlen ihren Ländern, die auf ihre Fähigkeiten eigentlich nicht verzichten können, und sie fehlen uns allen als Mitmenschen.
Kofi Annan hat HIV / AIDS daher zu Recht einmal als eine der größten Herausforderungen unserer Zeit und die schlimmste Epidemie bezeichnet, die die Menschheit je getroffen hat. AIDS, Malaria und Tuberkulose sind für Millionen von Menschen in unserer Welt eine existenzielle Bedrohung. Sie bedeuten unendliches Leid.
Besonders auffällig ist: Die Krankheiten stehen in einer engen Wechselbeziehung mit der Armut in dieser Welt. Arme Menschen haben relativ wenig Zugang zu Informationen, Bildung und Gesundheitsdienstleistungen. Dadurch sind sie Infektionsrisiken in besonderem Maße ausgesetzt. Arme Menschen können durch HIV / AIDS, Malaria und Tuberkulose regelrecht in eine Armutsfalle geraten, wenn der Ernährer einer Familie für Wochen, Monate oder gar ganz ausfällt oder wenn hohe Pflege- und Krankheitskosten anfallen und dann nicht mehr genügend Geld für Lebensmittel oder für die Schule der Kinder vorhanden ist. HIV / AIDS, Tuberkulose und Malaria sind somit ein schrecklicher Teil des Teufelskreises der Armut. Fortschritte bei den beiden Millennium-Entwicklungszielen Gesundheitsförderung und Armutsbekämpfung hängen also ganz eng zusammen.
Daher haben wir die Bekämpfung von HIV / AIDS und anderen ansteckenden Krankheiten auch zu einem Kernthema der deutschen Präsidentschaften in der Europäischen Union und in der G8 gemacht. Wir haben uns gemeinsam vorgenommen, die Zunahme von HIV / AIDS bis 2015 definitiv einzudämmen. Das ist leider ein anspruchsvolles Ziel, aber man muss sich vorstellen, dass das Problem dann immer noch nicht gelöst ist. Aber zunächst muss es überhaupt erst gelingen, die Zunahme einzudämmen.
Auf dem G8 -Gipfel in Heiligendamm haben wir dazu konkrete Beschlüsse gefasst. Wir wollen damit weltweit dem Ziel eines möglichst universellen Zugangs zu Vorbeugung, Behandlung und Pflege näher kommen. Leistungsfähige und solidarisch finanzierte Gesundheitssysteme sind ein entscheidendes Element, um Menschen vor Krankheit und Armut zu schützen. Ausreichende Gesundheitsversorgung ist eine wichtige Grundlage für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand. Sie ist eine wesentliche Voraussetzung für eine friedvolle Entwicklung von Gesellschaften. Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist also keineswegs nur Kostenfaktor oder Wohltat, sondern er ist eine Frage der Menschenwürde und eine Grundvoraussetzung für eine vernünftige weitere gesellschaftliche Entwicklung.
Premierminister Gordon Brown und ich haben im August eine "Internationale Gesundheitspartnerschaft" angekündigt. Sie wurde vor drei Wochen, am 5. September, in London gestartet. Diese Partnerschaft wird als Fortsetzung und Konkretisierung der G8 -Initiative "Scaling Up for Better Health" gestaltet. Sie wird mit der "Providing for Health" -Initiative verknüpft, die von uns gemeinsam mit Frankreich und anderen Partnern unterstützt wird. Ziel ist eine verbesserte Geber-Koordinierung im Gesundheitssektor in Entwicklungsländern. Ich glaube, das ist ein ganz neuer und wichtiger Impuls zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele. Es geht natürlich auf der einen Seite darum, dass Geld vorhanden ist, aber es geht auf der anderen Seite auch darum, dass die verschiedenen Initiativen vernünftig miteinander verknüpft werden.
Es gibt zahlreiche internationale Organisationen und Initiativen. Mit ihnen wird auf verschiedenen Gebieten ganz hervorragende Arbeit geleistet. Aber wenn man sich das ehrlich anschaut, mangelt es oft noch an einer Koordinierung der Arbeit. Vieles läuft parallel. Damit werden Ressourcen zum Teil nicht effizient eingesetzt. Das heißt also, wir sind aufgefordert, die Effizienz der Zusammenarbeit im Gesundheitssektor deutlich zu erhöhen. So müssen auch die Leistungen des "Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria" eng mit bilateralen Programmen und den Programmen anderer multilateraler Organisationen verzahnt werden, wie zum Beispiel der Weltbank, der WHO, UNAIDS, UNFPA, UNICEF und anderen.
Dies alles muss das ist, finde ich, auch ein sehr wichtiger Gedanke auf der Grundlage klarer Strategien der Partnerländer geschehen. Die, die Hilfe empfangen, müssen ihre eigenen Strategien entwickeln können. Dabei kann Hilfe geleistet werden, aber sie muss in den jeweiligen Ländern so eingesetzt werden, wie es für diese Länder angebracht und auch von den Bedingungen her notwendig ist. Die "International Health Partnership" wird daher von Deutschland nachdrücklich unterstützt und mitgetragen.
Meine Damen und Herren,
der "Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria" wurde nach Aufruf von Kofi Annan Anfang 2002 gegründet. Die G8 haben wesentlichen Anteil daran. Ich denke, dass dieser "Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria" als ein multilaterales Instrument natürlich auch eine ganz bestimmte und besondere Bedeutung im Rahmen der Vielzahl von Aktivitäten haben muss. Es gibt aber immer wieder die Diskussion, ob wir etwas bilateral machen sollen. Das ist oft fassbarer, auch wenn es in unseren eigenen Ländern Budgetdiskussionen gibt. Wenn man sagt "ich mache hier etwas und dort etwas", dann ist das für die Vorstellung natürlich recht gut. Aber auf der anderen Seite müssen wir mit Blick auf die Partnerländer eben auch darauf achten, dass diese Dinge koordiniert erfolgen und auch eine langfristige, nachhaltige Berechenbarkeit besitzen. Deshalb ist dieses multilaterale Instrument von so großer Bedeutung, selbst wenn es auf den ersten Blick manchmal etwas abstrakter aussieht. Ich werbe für dieses Instrument und bin mir dabei auch mit unserer Ministerin vollkommen einig.
Der Fonds hat in den fünfJahren seines Bestehens das muss man einmal sagen Hervorragendes geleistet. Bis Mitte 2007 wurden mehr als 7, 7Milliarden US-Dollar für Programme in insgesamt 136Ländern zugesagt. Aber Geld allein reicht nicht. Entscheidend für den Erfolg sind engagierte Menschen in den betroffenen Ländern, die diese Programme geplant und umgesetzt haben.
Natürlich kommt es auch auf die Empfängerländer selbst an. Viele von ihnen stellen erhebliche Eigenmittel zur Krankheitsbekämpfung zur Verfügung. Dies zeugt auch von Eigenverantwortung der Länder bei der Umsetzung ihrer jeweiligen Programme. Dies möchte ich ausdrücklich würdigen. Ich kann alle Empfängerländer nur dazu ermutigen, in ihren Anstrengungen nicht nachzulassen, das heißt, die gemeinsame Aufgabe auch wirklich als eine gemeinsame Herausforderung zu begreifen. Ein Kennzeichen des Fonds ist ja gerade die konsequente Einbeziehung aller Beteiligten: Geber- und Empfängerländer, Nichtregierungsorganisationen, nicht zuletzt die von den Krankheiten betroffenen Menschen und außerdem Stiftungen und die Privatwirtschaft.
Lieber Kofi Annan, liebe Frau Wieczorek-Zeul,
es war eine Initiative, gestern auch einmal auf die Wirtschaft zuzugehen. In Deutschland ist die Kultur des wirtschaftlichen Engagements in solchen Fragen nicht so ausgeprägt wie in anderen Ländern. Aber ich glaube, wir sollten diese Partnerschaft, die Sie in Ihrer Zeit als UN-Generalsekretär ganz weit nach vorne gebracht haben, weiterentwickeln. Wir werden uns hierbei auch in Deutschland weiterhin um einen Mentalitätswandel bemühen. Es ist der Bundesregierung ein Anliegen, den Fonds mit geeigneten Rahmenveranstaltungen zu unterstützen. Ich freue mich deshalb sehr, dass es auf Einladung von Kofi Annan gestern zu diesem ersten Treffen kam. Ich denke, wir sollten dafür sorgen, dass sich die Fantasie auf diesem Weg auch weiterentwickelt, um hierbei voranzukommen.
Es bleibt zu hoffen, dass die Unternehmen die vom Globalen Fonds eigens geschaffenen Möglichkeiten noch sehr viel besser kennen lernen und sich einmal anschauen, was dabei für sie denkbar ist. Wir werden zum Beispiel auch im Nachgang zu der Afrika-Reise, die wir in der nächsten Woche unternehmen werden, die deutsche Wirtschaft zu einer Afrika-Wirtschaftskonferenz einladen, um einfach zu sagen: Afrika ist ein Ort, an dem auch langfristig investiert werden kann. Für die wirtschaftliche Entwicklung auch unserer Unternehmen oder mittelständischer Unternehmen in Afrika kann es von allergrößter Bedeutung sein, dass man selbst einen Beitrag leistet, um in diesen Gesellschaften überhaupt eine prosperierende Entwicklung zu ermöglichen. Das heißt, all diese Aktivitäten sind auch geeignet, die Länder besser kennen zu lernen, die Kulturen besser kennen zu lernen und damit die Chancen für die Entwicklung besser herauszuarbeiten.
Ich möchte auch die Arbeit der Nichtregierungsorganisationen ausdrücklich hervorheben. Die Zivilgesellschaft ist ein unverzichtbarer Partner der Regierungen, wenn es um die Entwicklung und Umsetzung der Strategien zur Bekämpfung von HIV / AIDS, Tuberkulose und Malaria geht. Die Nichtregierungsorganisationen sind natürlich auch ein wichtiger Partner des Globalen Fonds. Die gestrige Veranstaltung im Vorfeld der Konferenz "Exchange with the Civil Society" hat das auch wieder deutlich unterstrichen. Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal für die neue Initiative "Debt to Health" danken eine sehr interessante Verknüpfung von gegenseitiger Hilfe und gegenseitigem Engagement.
Die Bundesregierung das ist aus all dem, was ich gesagt habe, hervorgegangen schätzt die Arbeit des Fonds, weil er innovativ ist und weil er effektiv ist. Die bisher erreichten Ergebnisse sind beispielhaft für eine internationale Organisation dieser Größe. Deshalb ein herzliches Dankeschön an alle, die dabei mitarbeiten. Wir dürfen nicht vergessen: Fünf Jahre sind für eine internationale Organisation noch kein sehr hohes Alter. Der Globale Fonds hat in diesen fünf Jahren bewiesen, dass er alle Voraussetzungen für eine gute Zukunft hat. Deshalb Ihnen, lieber Professor Michel Kazatchkine, ebenso wie Ihrem Vorgänger ein herzliches Dankeschön und alle guten Wünsche für alle Mitarbeiter, die sich engagieren.
Wir können uns glücklich schätzen, dass wir diesen Wiederauffüllungsprozess des Globalen Fonds heute durchführen können. Lieber Kofi Annan und gleichermaßen Ihr Stellvertreter, Herr Sandström, ich möchte Ihnen Dank und Respekt dafür zollen, dass Sie so eine gute Idee hatten und das Ganze so vorangebracht haben.
Engagierte Führung und politische Verantwortung sind hier notwendig. Genau diese Art haben wir im Zusammenhang mit dem Globalen Fonds erlebt und erleben wir. Das ist der richtige Weg, wenn wir einen universellen Zugang zur HIV / AIDS-Prävention sowie zur Behandlung und Versorgung von HIV / AIDS-Kranken in den nächsten Jahren sicherstellen wollen, wenn wir Tuberkulose und Malaria entscheidend zurückdrängen wollen und wenn wir die Millennium-Entwicklungsziele wirklich erreichen wollen.
Wenn wir die Millennium-Entwicklungsziele ich war ja gerade in New York bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen erreichen wollen, dann müssen auf der einen Seite finanzielle Mittel und auf der anderen Seite die richtige Methodik Hand in Hand gehen. Insbesondere die Industrieländer haben Maßstäbe gesetzt. Sie haben sich mit diesen Entwicklungszielen zum ersten Mal wirklich quantitativ gebunden. Es hängt aber viel Glaubwürdigkeit an der Frage, ob wir diese Ziele auch erfüllen können. Das Maß an Arbeit, die vor uns liegt, ist noch gewaltig. Deshalb glaube ich, dass der heutige Tag auch ein entscheidender Tag sein wird.
Bis zum heutigen Tag hat die internationale Geber-Gemeinschaft dem Globalen Fonds rundelfMilliarden US-Dollar zugesagt. Davon fallen ca. 4, 7Milliarden US-Dollar unter die erste Wiederauffüllungsrunde. An der Spitze stehen Geber wie die Vereinigten Staaten von Amerika und Frankreich. Ihr kontinuierliches Engagement und ihre stetigen finanziellen Zusagen möchte ich deshalb an dieser Stelle ganz besonders hervorheben.
Von großer Bedeutung für den Fonds sind auch neue Geber wie Russland, China, Indien, Brasilien und Südafrika. Einerseits werden in diesen Ländern selbst noch weitreichende Gesundheitsprogramme mit finanzieller Unterstützung des Globalen Fonds umgesetzt. Auf der anderen Seite werden sie durch ihre steigenden Zusagen zu Finanzierungspartnern des Globalen Fonds. Das ist eine sehr gute Entwicklung. Deshalb auch ein herzliches Dankeschön für das Engagement dieser Regierungen.
Auch Deutschland unterstützt den Globalen Fonds, und das von Beginn an. Wir haben die Wichtigkeit seiner Auffüllung auch im Rahmen unserer EU- und G8 -Präsidentschaften stark betont. Die G8 haben beschlossen, in den nächsten Jahren 60Milliarden US-Dollar zur Bekämpfung von HIV / AIDS, Malaria und Tuberkulose zur Verfügung zu stellen. Die Bundesregierung wird hierzu bis 2015 einen Beitrag vonvierMilliarden Euro beisteuern.
Die heutige Wiederauffüllungskonferenz ist zweifellos ein wichtiger Meilenstein in der Wahrnehmung unserer internationalen Verantwortung. Mit unseren finanziellen Zusagen werden wir dazu beitragen, dass die betroffenen Menschen weltweit von den Programmen des Globalen Fonds zunehmend profitieren können. Wir wollen mit dieser Konferenz die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Globale Fonds seine Arbeit vertiefen und die ersten Erfolge der vergangenen Jahre weiter ausbauen kann. Ich appelliere daher an alle anwesenden Geber hier und heute, eine Grundlage für eine langfristige und berechenbare Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds zu legen.
Mit Blick auf die international vereinbarten Gesundheits- und Entwicklungsziele sind die Herausforderungen sicherlich gewaltig. Doch Fortschritte sind möglich. Deshalb möchte ich auch Beispiele nennen, die uns Mut machen sollten das ist wichtig, um den Menschen deutlich zu machen, dass sich Engagement lohnt. Die Zahl der absolut Armen weltweit ist erstmals unter die 1-Milliarde-Grenze gefallen so der Halbzeitbericht der Vereinten Nationen zu den Millennium-Entwicklungszielen. UNICEF hat vor wenigen Tagen einen deutlichen Rückgang der Kindersterblichkeit in den letzten 16Jahren gemeldet.
Das heißt, wenn wir etwas tun, können wir auch zum Teil sehr schnell etwas erreichen. Wenn also UNICEF jetzt feststellt, dass gerade HIV / AIDS größere Fortschritte beim Rückgang der Kindersterblichkeit in vielen Ländern im südlichen Afrika verhindert hat, dann sollte uns das noch einmal daran erinnern, wie wichtig die Bekämpfung dieser Krankheit ist.
Verantwortung zu übernehmen heißt natürlich, nicht nur Versprechen zu geben. Eingegangene Verpflichtungen müssen auch eingehalten werden. Deshalb haben die G8 -Staaten letztes Jahr in SanktPetersburg beschlossen, einen regelmäßigen Bericht über unsere Aktivitäten im Gesundheitsbereich zu verfassen. Es ist mir eine besondere Ehre, dass dieser überaus wichtige Bericht unter deutscher G8 -Präsidentschaft zum ersten Mal erstellt wurde. Er wird morgen offiziell präsentiert werden.
Meine Damen und Herren,
Kofi Annan hat einmal als Ziel formuliert, Gesundheitsversorgung als ein Menschenrecht anzusehen, für das wir gemeinsam eintreten. Wir und insbesondere Sie können hier in diesen Tagen ein gutes Stück dazu beitragen. Deshalb möchte ich Ihnen allen zum Abschluss noch einmal ganz herzlich dafür danken, dass Sie hier sind, dass Sie unsere Gäste sind, dass Sie sich einsetzen für unsere gemeinsamen Ziele, für eine Welt, in der menschenwürdiges Leben nicht nur einigen wenigen ermöglicht wird, sondern immer mehr Menschen.
Jeder spürt, dass die großen Herausforderungen unserer Zeit von keinem Land mehr alleine bewältigt werden können. Aus meiner Sicht gibt es keine Alternative zu einem gemeinsamen partnerschaftlichen Vorgehen ein Vorgehen ohne gegenseitige Belehrungen, das die Fähigkeiten und die Kreativität aller einbezieht; ein Vorgehen, das von Optimismus geprägt ist, dass man es schaffen kann, möglichst vielen Menschen auf dieser Welt ein würdiges Leben zu ermöglichen.
Allen, die dabei mithelfen, gilt mein herzliches Dankeschön. Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Konferenz.
