Redner(in): Angela Merkel
Datum: 10.12.2007

Untertitel: in Hannover
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2007/12/2007-12-10-rede-merkel-it-gipfel,layoutVariant=Druckansicht.html

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Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Christian Wulff,

liebe Kollegen aus dem Bundeskabinett,

Herr Professor Scheer,

Herr Heckmann,

sehr geehrte Interessierte an Fragen der IT,

bei dieser Gelegenheit auch einen herzlichen Gruß an die Abgeordneten und die Vertreter der Länder!

Der 2. nationale IT-Gipfel findet heute in Hannover statt. Ich sage vorweg: Damit die Arbeitslust und die Arbeitslaune nicht nachlassen, haben wir uns darauf geeinigt, auch einen dritten, wahrscheinlich in Darmstadt, durchzuführen.

Ich denke, es ist vernünftig, dass wir Arbeitsgruppen haben. Beim Mittagessen konnte ich mich über die Arbeit dieser Arbeitsgruppen informieren und möchte allen, die im vergangenen Jahr daran mitgewirkt haben, herzlich danken. Die CeBIT hat sich als ein guter Nebenstandort der Arbeitsgruppentätigkeit erwiesen, weil dort diejenigen, die dann ohnehin hier sind, die gesamte IT-Strategie ein Stück nach vorn bringen können. Die Arbeitsgruppen nehmen sich der Themen an, die uns alle bewegen.

Wir haben wie heute deutlich geworden ist im Bereich des E-Government durchaus Fortschritte gemacht. Wir haben die neue Arbeitsgruppe "E-Justice" gegründet. Außerdem haben wir uns mit dem Thema Gesundheit und Informationstechnologie beschäftigt. Das ist ein weites Feld. Ich hoffe, dass, wenn wir uns in einem Jahr erneut treffen, sowohl aus der Gesundheitscharta als auch aus anderen informationstechnologischen Möglichkeiten im Zusammenhang mit dem Thema Gesundheit etwas geworden ist. Denn dieser Bereich steht exemplarisch für vieles, was uns die Informations- und Kommunikationstechnologie an Anwendungsbereichen bringen kann. Er ist aber, weil er so komplex ist, den Menschen immer wieder schwer zu vermitteln.

Eine Arbeitsgruppe hat sich folgerichtig auch damit beschäftigt, wie man die Anwendungen einfacher gestalten kann. Ich halte das für ganz wichtig. Die Durchsetzungsgeschwindigkeit bei der Bevölkerung hängt wohl auch mit der Praktikabilität der Anwendungen zusammen. Gerade wenn wir verschiedene Altersgruppen erreichen wollen, wird es sehr wichtig sein, dass wir bei allen Anwendungen vom Menschen aus denken und nicht hoffen, dass sich die Menschen, demütig vor der Technik, ihrer schon annehmen werden.

Wir spüren, dass immer mehr Menschen auch nach den Sicherheitsaspekten fragen, dass die Informationstechnologie mit ihren offenen Räumen auch Sorgen hervorruft. Inwieweit sind bestimmte Dinge geschützt? Auch damit hat sich eine Arbeitsgruppe beschäftigt.

Eine weitere wichtige Frage lautet: Wie durchdringt die Informations- und Kommunikationstechnologie die mittelständischen Betriebe? Das ist für mich von allerhöchster Bedeutung. Denn wir sagen richtigerweise immer, dass der Mittelstand das Rückgrat unserer Wirtschaft ist. Aber wir müssen natürlich auch darauf achten, dass er an den Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologie partizipieren kann.

Wir haben auch gefragt: Welche Projekte stehen denn im Mittelpunkt? Dazu gibt es Schlagworte wie das "Internet der Dinge" und das Projekt "THESEUS". Ich verfolge mit großem Interesse, wie es bei beidem weitergehen wird.

Über allem schwebt immer auch die Frage: Wie schaffen wir es, von unseren herausragenden theoretischen Leistungen und Möglichkeiten hin zu Marktanwendungen auf dem international sehr umkämpften Markt zu gelangen? Deshalb möchte ich allen, die sich darum bemühen, ob das nun in der Telekommunikationsbranche ist Herr Obermann ist hier oder ob das in anderen Bereichen ist, ein herzliches Dankeschön sagen.

Ich unterstütze ausdrücklich Christian Wulff, der von der Erreichbarkeit für alle gesprochen hat. Das heißt: Die Netzsysteme müssen für alle verfügbar sein. Heute war schon wieder die Rede davon, dass DSL im Vergleich zu dem, was wir brauchen, das kleine Band der Zukunft sein wird. Je mehr Daten im Umlauf sind, desto wichtiger ist dann natürlich auch die Zugriffsmöglichkeit auf diese Daten.

Die Branche hat inzwischen 770. 000Beschäftigte. 650. 000IKT-Spezialisten kommen in den Anwenderbranchen hinzu. Ich will gleich zu Beginn etwas zum Thema Fachkräfte sagen, das heute ebenfalls eine große Rolle gespielt hat. Wo bekommen wir Fachkräfte her? In der Tat müssen die Politik auf Bundes- und auf Länderebene und die Wirtschaft bei diesem Thema Hand in Hand arbeiten. Die Branche ist nicht völlig unabhängig von Konjunkturzyklen. An dieser Tatsache kommen wir nicht vorbei. Insofern ist es wichtig, ein Signal von Beständigkeit in Richtung der Erwartung an Fachkräfte auszusenden, wozu solche IT-Gipfel beitragen können. Denn es ist doch so, dass sich junge Menschen fragen: Ist denn die Ausbildung, die ich absolviere, auch tatsächlich ein Garant dafür, dass ich später einen Beruf ergreife, der Zukunft hat und mit dem ich mein Leben auch zukunftsfähig organisieren kann?

Deshalb müssen wir von der vorschulischen Bildung bis hin zum Abitur dafür sorgen, den Spaß, die Freude an Naturwissenschaften, an technischen Wissenschaften zu fördern. Wir müssen auch ein Stück von der Idee wegkommen, dass Naturwissenschaften und technische Wissenschaften sehr viel schwieriger zu studieren seien als andere Fächer. Ich glaube, bei einer ordentlichen Schulausbildung kann man das schaffen.

Mit Blick auf Mädchen und weibliche Berufskräfte ist es auch ganz wichtig, dass Vorsorge dafür getroffen wird, dass die sich schnell wandelnden Anforderungen und Fähigkeiten, die beruflich nötig sind, auch in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie lebbar sind. Dazu wollen wir als Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern mit unseren Programmen für Kinderbetreuung und für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie einen Beitrag leisten. Denn auch eine relative Nähe zum Beruf ist in Phasen, in denen vielleicht die Erziehung im Vordergrund steht, von allergrößter Bedeutung.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass ein Beruf in der Informationstechnologie auch lebenslang ausgeübt werden kann. Es besteht die Angst, dass das ein Beruf nur für junge Lebensjahre ist, dass man darin bis 40 ganz gut Karriere machen kann, dass aber von da ab das lebenslange Lernen schwierig wird. Ich denke, es wäre eine Aufgabe, auch einmal darüber zu sprechen, dass man, wenn man 50 ist, nicht veraltet ist, sondern noch Chancen hat. Denn sonst ist es schwer, sich für ein solches Berufsbild zu entscheiden, wenn man an ein ziemlich hartes Studium und eine harte Lehre sowie daran denkt, dass man überhaupt nur eine kurze Zeit lang in einem solchen Beruf arbeiten kann. Insoweit muss sozusagen das Image des Berufsweges noch ein bisschen ausgebaut und durch harte Fakten untermauert werden. Dann haben wir, so denke ich, auch eine Chance, mehr Leute für diese Bereiche zu interessieren und zu begeistern.

Die Bundesregierung hat eine "Nationale Qualifizierungsinitiative" gestartet. Für uns ist es im Grunde klar, dass wir zuerst unsere eigenen Fachkräfte lehren müssen, ihnen Anreize schaffen müssen, sie weiterbilden müssen, bevor wir über die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften sprechen. Der Frage der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte haben wir uns auf unserer Kabinettsklausur in Meseberg langsam genähert. Das kann und wird nicht der letzte Punkt sein. Vielmehr haben wir uns vorgenommen, im nächsten Jahr noch einmal zu überlegen, in welchen Fachbereichen wir auch auf Austausch und Zuwanderung setzen müssen. Aber wie gesagt, erster Schritt: heimische Fachkräfte qualifizieren; zweiter Schritt: offen für Zuwanderung sein.

Es ist aber auch wichtig, die Sprachbarrieren insgesamt etwas zu senken, das heißt, Studiengänge in Deutschland zunehmend in Englisch anzubieten. Wir erleben immer wieder, dass Studienabsolventen aus anderen Ländern gerade aus Wachstumsregionen, aus Schwellenländern, die hier in Deutschland studiert haben, eigentlich lebenslang eine enge Bindung an Deutschland haben. Dies kann für unsere Marktfähigkeiten eine sehr segensreiche und hilfreiche Wirkung entfalten.

Wir müssen aufpassen, dass der gesamte IKT-Bereich nicht falsch oder überreguliert wird. Ich glaube, dass Augenmaß das Gebot der Stunde ist, auch wenn man an manche europäischen Bestrebungen denkt. Neuen Regulierungsinstanzen mit dem Ziel einer europaweiten Zentralisierung stehen wir sehr skeptisch gegenüber. Wir halten auch nicht sehr viel von Plänen im Hinblick auf eine zwangsweise Trennung von Netz und Betrieb. Wir sind auch zögerlich gegenüber Vetorechten der Kommission. Das ist ein klassisches Feld, in dem meiner Meinung nach die Kompetenzabgrenzung sehr wichtig ist. Wir versuchen ja mit dem Reformvertrag, den wir in dieser Woche unterzeichnen, die Kompetenzabgrenzung noch etwas klarer zu gestalten. Die Koordinierungsmöglichkeit innerhalb der EU darf nicht zu einer Ausweitung von Zuständigkeiten führen, die uns nachher mehr behindert, als dass sie uns erfreut. Deshalb sagen wir: Es darf nichts übers Knie gebrochen werden. Wir wollen daher auch, dass einige der Richtlinien noch einmal überarbeitet und überprüft werden.

Meine Damen und Herren,

wir haben heute auch über interessante Anwendungen gesprochen. Damit sind Sie ebenfalls befasst. Als Regierung sind wir selber gefordert. Sie haben im Vorfeld viel von einem CIO gehört, der die E-Government-Aktivitäten der Bundesregierung mit denen der Länder und der Kommunen koordinieren soll. Ich darf Ihnen heute die erfreuliche Mitteilung machen, dass ab 1. Januar 2008 Herr Staatssekretär Beus, der heute auch anwesend ist, Beauftragter der Bundesregierung für die Informationstechnik sein wird. Das ist ein erster wichtiger Schritt.

Wir wissen, dass es nur ein erster Schritt ist, und wir wissen, dass die Aufgaben damit nicht gelöst sind, sondern dass wir damit einen nächsten Ansatz gemacht haben, um die praktischen Anwendungen fortzuführen. Aber Ihr Beifall erfüllt uns mit Motivation, weiter daran zu arbeiten, die verschiedenen Hindernisse zu überwinden.

Christian Wulff hat als Ministerpräsident heute auch deutlich gemacht, dass unser CIO das Vertrauen der Länder genießt und dass Bund und Länder gut zusammenarbeiten wollen. Denn wir wissen: Gegeneinander wird man an dieser Stelle überhaupt nichts erreichen. Vielmehr kommt es auf ein Miteinander an.

Mit Blick auf die fortschreitende Service-Orientierung der Verwaltung können wir schon einmal die Nummer115 bekannt geben, die wir als Bundesregierung als einheitliche Behördenrufnummer freischalten. Ich hoffe, dass man, wenn man sie wählt, in den Warteschleifen auch zu seinem Ziel findet und freundliche Antworten bekommt. Bevor Sie noch mehr lachen, würde ich sagen: Beschweren Sie sich, wenn es einmal nicht geklappt hat, und schreiben Sie einen Dankesbrief, wenn es gut gewesen ist. Berlin und Hamburg und auch mehrere Regionen in Nordrhein-Westfalen sowie die Rhein-Main-Region werden sich ab 2008 in der Pilotphase befinden. Dann können Erprobungen vorgenommen werden, wie gut das alles funktioniert.

Das "Internet der Dinge" und das Projekt "THESEUS" wurden schon angesprochen. Mit diesem Projekt "THESEUS" haben wir uns recht viel vorgenommen. Das soll ja eine Art Werkzeugkasten für Internetnutzer sein, der nicht nur als einfache Suchmaschine simple Informationen findet, sondern sozusagen in einen Bereich insgesamt einführt.

Herr Kagermann hat mir das vorhin an einem Beispiel gezeigt. Wenn ein Kind geboren wird, dann läuft sozusagen alles, von den Untersuchungen U1 bis U5 bis zur Registrierung des Säuglings in den einschlägigen Dingen der Landesregierung so ab, dass man fast gar nicht mehr aus dem Haus gehen muss. Wenn man dann auch noch E-Health hat und sozusagen die Krankheitsbetreuung auch von außen vornehmen lassen kann, sollte man ab und zu auch an die Frischluftzufuhr für die Babys denken. Auch die Apotheke liefert nach Hause. Und so bräuchte man sein Haus quasi nicht mehr zu verlassen. Zumindest gibt es diese Möglichkeiten; und sie werden sicherlich auch gerne angenommen.

Die Bundesregierung fördert dieses Projekt "THESEUS". Wir müssen auch dafür sorgen, dass wir dann auch wirklich die Markteinführung schaffen. Ich halte das für eine ganz wichtige Sache. Wir haben mittlerweile bei "Toll Collect" und "Galileo" Erfahrungen gesammelt Erfahrungen, die uns aber nie verzagen lassen haben, sondern mit denen wir weitergekommen sind. Wir wissen allerdings auch, dass es bis zu marktfähigen Anwendungen ohne Förderung der Bundesregierung noch ein weiter Weg ist.

Was den Fachkräftemangel angeht, so sind wir, wie ich schon sagte, auf einem guten Weg. Mir ist besonders wichtig, dass wir gerade die Menschen über 50 in Sachen neue Technologien fit halten. Das wird auch für die Bevölkerung nach dem Arbeitsleben ganz wichtig sein, die angesichts des demografischen Wandels einen wesentlichen Bereich dessen, was im Internet genutzt wird, bestimmen wird.

Wir brauchen Rahmenbedingungen, die auch wirken. Dazu, diese zu schaffen, ist die Bundesregierung im Rahmen ihrer High-Tech-Strategie bereit. Wir werden im Rahmen unseres Forschungsprogramms "IKT2020" bis zum Jahr2011 insgesamt rund 1, 5Milliarden Euro investieren.

Wir haben heute beim Mittagessen darüber gesprochen, ob seitens der Wirtschaft schon die Investitionen in die richtige Richtung erkannt werden. Ich glaube, man muss dabei zwei Dinge beachten. Auf der einen Seite muss man fragen: Wo sind unsere Forschungsmöglichkeiten sehr gut, wo können wir spitze werden? Aber wir müssen auf der anderen Seite auch das soll ja gerade die High-Tech-Strategie von früheren Förderprogrammen unterscheiden ganz klar verfolgen, wo Deutschland die besten Chancen hat, schließlich auch zu einer Marktanwendung zu gelangen.

Ich glaube, wir haben in unserem Land, das eine sehr stark ausgeprägte Industriestruktur hat, sehr gute Voraussetzungen für Verbindungen von IT-Technologien, von Software und Hardware mit Anwendungen in den jeweiligen Produktionsbereichen. Hier müssen wir dafür sorgen, dass wir auch wirklich spitze sind oder spitze werden.

Die High-Tech-Strategie zeichnet sich ja gerade dadurch aus, dass sie eine relativ schonungslose Analyse hinsichtlich der Frage vornimmt, wo Deutschland in den einzelnen Bereichen jeweils steht. Hierbei werden wir weiterhin auf ein sehr enges Gespräch mit der Wirtschaft angewiesen sein. Die Bundesforschungsministerin hat die notwendigen Gesprächsforen geschaffen. Denn nur so können wir wirklich in die Lage kommen, insgesamt drei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Ich würde mir wünschen, dass der Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie hierbei eine herausragende Rolle spielt.

Meine Damen und Herren,

das alles wird nur gelingen, wenn wir insgesamt in einem vernünftigen wirtschaftlichen Umfeld arbeiten können. Deshalb gelten unsere Anstrengungen von der Unternehmensteuerreform über die Erbschaftsteuerreform bis hin zur Frage eines soliden Haushalts nicht nur dieser einen Branche, sondern allen Bereichen, die zukunftsfähig sind.

Wir fühlen uns durch das, was sich im letzten Jahr im IKT-Bereich abgespielt hat, wirklich ermutigt. Ich möchte den Vertretern der Wirtschaft ein herzliches Dankeschön sagen. Sie alle haben nicht unendlich viel Zeit, Sie haben sich aber Zeit genommen, um hieran mitzuarbeiten. Christian Wulff hat den schönen Spruch vom Fegen vor der eigenen Haustür und der Reinheit des Stadtquartiers schon zitiert. Wenn wir weiterhin, auch im nächsten Jahr, so Hand in Hand arbeiten, wenn wir nicht die Schwächen des Anderen sehen, sondern uns zunächst einmal fragen, was wir selber einbringen können, dann sehe ich für unsere Bemühungen in dieser Branche eine relativ gute Zukunft.

Ich möchte mit einem nochmaligen herzlichen Dankeschön schließen. Die gesamte Bundesregierung möchte für Sie ein offener, aufmerksamer Ansprechpartner sein. Wir nehmen Hinweise entgegen und wollen uns gemeinsam bemühen, Deutschland zu einem angesehenen Informations- und Technologiestandort zu machen und gleichzeitig auch die menschlichen Ressourcen in Form von Fachkräften schrittweise besser zu erschließen.

Mir hat es, nach Potsdam im vergangenen Jahr, in diesem Jahr in Hannover auch wieder Spaß gemacht. Nun freue ich mich erst einmal auf die CeBIT, wo wir manche von Ihnen erneut treffen werden, und anschließend auch auf unseren dritten IT-Gipfel.

Herzlichen Dank fürs Mitmachen und alles Gute!