Redner(in): Bernd Neumann
Datum: 28.10.2008

Untertitel: In seiner Rede zur Feier des 10-jährigen Bestehen des BKM im Berliner Martin-Gropius-Bau zogKulturstaatsminister Bernd Neumann eine Bilanz der erfolgreichen Bundeskulturpolitikund der Arbeit seiner Vorgänger.
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2008/10/2008-10-28-neumann-10-jahre-bkm,layoutVariant=Druckansicht.html


ich begrüße Sie alle herzlich zu unserem Jubiläumsfest "Im Bund mit der Kultur". Mit besonderer Freude heiße ich willkommen unsere Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel. Liebe Frau Merkel, trotz aktueller wichtiger Termine sind Sie hier, Sie halten die Festrede, das ehrt uns, und dafür danke ich Ihnen sehr. Auch wenn Sie wegen dringender Gespräche zur Finanzkrise nicht ganz bis zum Ende unserer Veranstaltung bleiben können, ist Ihre Präsenz hier heute ein Zeichen für den hohen Stellenwert, den die Kultur in der Bundesregierung hat. Ebenfalls herzlich willkommen: der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Nobert Lammert. Er begleitet die Kulturpolitik seit Jahren sehr aufmerksam, engagiert sich und ist eine wichtige Stütze in der Kulturpolitik des Bundes. Ich begrüße mit besonderer Herzlichkeit die Ministerin für Kultur von Lettland, Frau Helena Demakova. Liebe Helena, ich finde es toll, dass Du extra hier nach Berlin gekommen bist und damit unsere enge und freundschaftliche Zusammenarbeit auch auf EU-Ebene unterstreichst.

Meine Damen und Herren, gestern vor genau 10 Jahren wurde der Organisationserlass des Bundeskanzlers bekannt gemacht, in dem ein völlig neues Ressort geschaffen wurde: "Der Beauftragte der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien". Lang ist die Liste der einzelnen Ministerien, die Zuständigkeiten an den Beauftragen abgeben mussten, fast gewagt schien das Unterfangen, im Kulturföderalismus einen Kulturstaatsminister im direkten Umfeld des Bundeskanzlers zu installieren. Deutliche Kritik aus einigen Ländern war nicht zu überhören. Aber das Experiment hatte Erfolg, das Amt hat sich bewährt: Die Kultur hat dadurch auf nationaler Ebene einen eigenen, mittlerweile unumstrittenen Stellenwert und ein eigenes Sprachrohr im Kabinett. Dies zu würdigen und zu feiern, sind wir heute zusammengekommen.

An dieser Erfolgsgeschichte hatten alle bisherigen Kulturstaatsminister ihren Anteil. Jeder hat auf seine Weise das Amt bereichert und ihm Profil gegeben: Mit allen meinen Vorgängern habe ich in der Zeit von 1998 bis 2005 als Oppositionsabgeordneter im Kulturausschuss fruchtbar und kooperativ zusammen arbeiten dürfen. Ich freue mich deshalb sehr, dass sie alle meiner Einladung gefolgt sind.

Ich begrüße herzlich Dr. Michael Naumann! Lieber Herr Naumann, Sie haben als erster Kulturstaatsminister das Amt etablieren und in Fahrt bringen müssen. Ohne ihre klugen Weichenstellungen, z. B. bei der Buchpreisbindung, hätte der BKM nicht so schnell Aufmerksamkeit erreicht. Die Hauptstadtkulturförderung des Bundes haben Sie von Anfang an zu Ihrer Sache gemacht und auf eine neue, tragfähige Grundlage gestellt.

Ich begrüße herzlich Professor Julian Nida-Rümelin! Sie, lieber Herr Nida-Rümelin, haben mit der Kulturstiftung des Bundes ein Bekenntnis für die Förderung der zeitgenössischen Kunst auch auf nationaler Ebene abgelegt. Die Bundeskulturstiftung zeigt mit Unterstützung vor Ort und mit großen Pilotprojekten, wie gut kooperativer Kulturföderalismus funktionieren kann!

Ich begrüße herzlich Frau Professor Christina Weiss! Liebe Frau Weiss, Sie standen mir nach Amtsübernahme mit Rat und Tat zur Hilfe. Dafür danke ich Ihnen. Sie haben sich besonders für experimentelle Kunst und Kultur in der Hauptstadt eingesetzt, die Filmförderung reformiert und die Filmakademie ins Leben gerufen. Das Verhältnis zu unseren polnischen Nachbarn wurde von Ihnen geprägt. Darauf können wir weiter aufbauen.

Meine Damen und Herren, der Souverän jeder Regierung ist das Parlament. Ohne die Unterstützung der Abgeordneten erreicht man wenig; mit ihrer Hilfe ist man stark. Ich habe diese Solidarität der Abgeordneten des Kulturausschusses und des Haushaltsausschusses in den letzten drei Jahren erfahren dürfen. Ich bin stolz darauf, dass es im Kulturausschuss gelungen ist, praktisch eine Allparteienkoalition für die Kultur zu schmieden. Die positiven Ergebnisse im Kulturbereich finden darin ihre Erklärung. Deshalb danke ich den Mitgliedern des Kulturausschusses wie des Haushaltsausschusses für die anregende und immer konstruktive Zusammenarbeit.

Auch das Verhältnis zwischen Bund und Ländern im Kultur- und Medienbereich ist mittlerweile völlig konfliktfrei. Es gibt keine Kompetenzstreitigkeiten mehr.

In kooperativer Weise ziehen Bund und Länder bei der Kultur an einem Strang, wie z. B. bei der Pflege national bedeutsamer Einrichtungen oder beim Denkmalschutz, aber auch beim gemeinsamen Auftreten gegenüber der EU in Brüssel. Entgegen der Behauptung mancher Kritiker hat sich an der Rolle des BKM bei der EU durch die Föderalismusreform de facto nichts verändert. Alle die Fragen, die die besondere Kompetenz der Länder berühren, werden vorher sorgsam mit dem Repräsentanten der Länder diskutiert und abgesprochen; wir sind ja ohnehin gehalten, eine gemeinsame Position zu vertreten. Das hat bisher noch nie ein Problem gegeben. Und übrigens, dass der Kulturstaatsminister der offizielle Repräsentant Deutschlands ist, daran habe selbst ich nie einen Zweifel gelassen und es hat auch nie daran Zweifel gegeben.

Ich freue mich, dass heute so viele Künstler und Kulturschaffende unsere Gäste sind - ebenso wie die Repräsentanten unserer Medienlandschaft. Ich bedanke mich für die vielen Dialoge, die ich mit Ihnen haben konnte und die in der Regel auch zu konkreten Ergebnissen führten. Besonders denke ich dabei an die Themen: Kulturelle Bildung, Restitution, Initiative Musik, Perspektiven des Kinofilms wie auch die vom Bund finanzierten Orchester und Festspiele.

Ganz besonders herzlich begrüße ich heute meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zum größten Teil aus dem Rheinland, aus Bonn, angereist sind. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und Ihre Unterstützung vor allem weil ich weiß, dass Sie es nicht immer leicht mit uns Staatsministern haben! Ohne Sie wäre die erfolgreiche Entwicklung des BKM nie möglich gewesen.

Ich grüße aber auch die Leiter unserer Kultureinrichtungen, die wir so schön "Zuwendungsempfänger" nennen. Aus allen von uns mitfinanzierten 62 Kultureinrichtungen sind Verantwortliche anwesend. Stellvertretend für diese nenne ich Gereon Sievernich, unseren Gastgeber hier im Martin-Gropius-Bau, wie auch Professor Klaus-Dieter Lehmann als ehemaligen, langjährigen Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der in dieser Eigenschaft alle Staatsminister erlebt und sich bereit erklärt hat, die Gesprächsrunde mit diesen zu moderieren.

Meine Damen und Herren, zu unserem 10-jährigen Jubiläum wollen wir Ihnen eine Auswahl dessen präsentieren, was die Bundeskultur zu bieten hat. Ein wahrer Schatz ist die Sammlung Zeitgenössischer Kunst der Bundesrepublik Deutschland.

Wir zeigen Ihnen heute hier im Gropius-Bau mit der Ausstellung "Zeitblick" Arbeiten junger Künstler, die wir zwischen 1998 und 2008, also in den letzten zehn Jahren, für die Sammlung ankaufen konnten. Ich habe mir gestern bereits ein Bild dieser wunderbaren Ausstellung gemacht und möchte sie Ihnen sehr empfehlen. Ich danke allen beteiligten Künstlerinnen und Künstlern sowie Frau Annette Hüsch, der Kuratorin. Sie wird Ihnen im Anschluss an diesen offiziellen Teil auch persönlich zur Verfügung stehen.

Stolz sind wir auf das von uns geförderte großartige Deutsche Symphonie Orchester unter Ingo Metzmacher. Zum Auftakt haben wir bereits ein kurzes Stück des Barockkomponisten Samuel Scheidt aus Halle gehört, das musikalische Intermezzo wird von Mozart sein. Der Abschluss des offiziellen Programms gehört dem Jazz. Nils Landgren, der gefeierte Posaunist und zugleich Leiter unseres jährlichen Berliner Jazzfestes, wird uns nachher als Solist beweisen, was für ein vielseitiges und nuancenreiches Instrument die Posaune ist.