Redner(in): Angela Merkel
Datum: 20.08.2009
Untertitel: in Mülheim an der Ruhr
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Rede/2009/08/2009-08-20-merkel-muelheim,layoutVariant=Druckansicht.html
Liebe Familie Haub,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
Frau Oberbürgermeisterin,
ich grüße meine Kollegen aus dem Deutschen Bundestag
und Sie alle, die Sie heute hierher gekommen sind,
ich bedanke mich dafür, dass ich heute Tengelmann einmal aus nächster Nähe begutachten kann. Wir treffen uns sonst meistens zu Diskussionen über Fragen der Wirtschaft und der Zukunft unseres Landes. Ich freue mich natürlich vor allen Dingen, dass ich so viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, auch Auszubildende, treffen und kurz zu ihnen sprechen kann und mir den Klima-Supermarkt, den CO2 -freien Markt eine Vision und gleichzeitig Realität anschauen konnte. Sie haben zum Teil sehr einfache Methoden sehr konsequent angewandt, zum Teil aber auch technisch sehr anspruchsvolle Methoden, wenn ich an die tiefe Bohrung für die Geothermie oder an die Kühlung mit dem Kühlmittel Kohlendioxid denke. Alle Erkenntnisse haben Sie zusammengepackt und daraus ein neues Produkt gemacht, nämlich einen umweltschonenden Markt.
Ich habe beim Schnellrundgang durch die 142-jährige Geschichte gesehen, dass schon die Großmutter sehr stark umweltorientiert war. Im Grunde ist da etwas passiert, was einem im Nachhinein ganz logisch vorkommt, was aber über Jahre und Jahrzehnte hinweg verdrängt wurde. Wir leben von den natürlichen Ressourcen und wir alle haben den Auftrag, unser Leben zu gestalten, aber nicht auf die Art und Weise, dass diejenigen, die nach uns kommen, unsere Kinder und Enkel, zum Schluss keine Lebensgrundlage mehr haben. Deshalb ist es gut, dass in die Denkweise der Sozialen Marktwirtschaft auch die ökologische Sichtweise, die Umweltkomponente, eingeflossen ist.
Ich habe Ihren Vater kennen gelernt, insbesondere als Umweltministerin, und damals schon voller Bewunderung gesehen, wie selbstverständlich hier der Umweltaspekt eingebaut wurde. Sie haben nicht bei jeder Umweltschutzmaßnahme laut geschrien, sondern einfach versucht, der eigenen Zeit ein Stück voraus zu sein.
Nun habe ich auch den Zeitungsausschnitt darüber gesehen, als Konrad Adenauer 1946 zu Ihnen gesprochen hat. Ich habe mit Staunen gelesen, dass er anderthalb Stunden geredet hat. Davor brauchen Sie bei mir keine Angst zu haben. Die Zeiten haben sich offensichtlich etwas geändert. Weder sprechen die Politiker so lang, noch können Sie so lang zuhören. Aber ich möchte doch daran anknüpfen. Denn wir sind heute auch in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Ich finde es wunderbar, was Sie hier mit "Heraus aus dem Tal" gemacht haben.
Ich sage im Augenblick immer, dass Deutschland durch die internationale Finanzmarktkrise in eine Situation gekommen ist, wie sie zumindest die Bundesrepublik Deutschland noch nicht gekannt hat. Wir hatten einmal in den 70er Jahren einen Wirtschaftseinbruch um 0, 9Prozent. Wir werden in diesem Jahr einen Einbruch von etwa sechsProzent haben. Auch wenn wir jetzt viele Unternehmen haben, die sagen, dass sie schon wieder ein bisschen Licht am Ende des Tunnels sehen, ist die Krise erst dann vorbei, wenn wir wenigstens wieder da sind, wo wir vor der Krise gewesen sind. Aber wir dürfen nicht einfach da sein, wo wir vor der Krise waren, sondern wir müssen natürlich aus der Krise etwas gelernt haben. Deshalb liegen ja Krise und Chance immer so dicht beieinander.
Als erstes müssen wir lernen: Diese Krise ist international hervorgerufen. Sie ist da entstanden, wo es keine Regeln gab. Die Akteure auf den internationalen Finanzmärkten wollten uns erklären, dass es richtig sei, wenn man für jedes Auto eine TÜV-Zulassung braucht und man für jedes Produkt, das man verkaufen will, irgendeine Norm einhalten muss, dass man das alles aber bei den Finanzprodukten nicht braucht und es dann am besten geht. Wir konnten in das System so schlecht eingreifen, weil die großen Finanzmärkte mit Sicherheit nicht in Deutschland liegen und weil die Wall Street und die City of London, wie es immer so schön heißt, uns gesagt haben, dass wir das nicht brauchen, und die politischen Akteure das leider geglaubt haben.
Inzwischen sind wir klüger. Aber wir müssen jetzt aufpassen, dass nicht in dem Moment, wenn wir aus dem Tal herauskommen, schon wieder gesagt wird: Ach, so schlimm war es doch nicht; jetzt können wir so weitermachen wie vorher. Das wäre das Gegenteil davon, Chancen aus der Krise zu ergreifen. Deshalb werden wir auch im September unter den 20 führenden Industriestaaten das, was wir in London begonnen haben, fortsetzen, damit ich Ihnen mit einer einigermaßen großen Sicherheit sagen kann, dass sich eine solche Krise, wie wir sie jetzt hatten, nicht wiederholt. Denn eines ist auch klar: Diese Krise bezahlen viele Menschen, die mit der Verursachung dieser Krise nichts, aber auch gar nichts zu tun haben. Das kann man politisch einmal erklären, aber ein zweites Mal würden Sie zu Recht sagen: Was seid Ihr eigentlich wert, wenn Ihr daraus nichts lernt und durchsetzt? Ich möchte es nicht wieder erleben, dass die Banken vor mir stehen und sagen: Frau Bundeskanzlerin, wenn Sie uns nicht innerhalb von 24Stunden retten, dann ist die gesamte Wirtschaft am Abgrund. So war die Situation.
Diese Lehren werden wir ziehen. Wir können als Deutsche sagen deshalb habe ich von Konrad Adenauer gesprochen: Mit der Sozialen Marktwirtschaft sind damals die Lehren aus der ersten Weltwirtschaftskrise gezogen worden. Die Soziale Marktwirtschaft ist ja nicht vom Himmel gefallen. Sie ist auch nicht nur in der katholischen Soziallehre, der christlich-sozialen und evangelischen Sozialethik ausgedacht worden, sondern sie war im Grunde das Ergebnis der ersten Weltwirtschaftskrise. Man hat sich damals überlegt: Es kann ohne Regeln nicht gehen. Dann ist die Soziale Marktwirtschaft entwickelt worden. Umgesetzt worden ist sie erst nach dem Zweiten Weltkrieg durch Konrad Adenauer und Ludwig Erhard. Sie ist heute von allen Parteien, die ich zumindest ernst nehme, akzeptiert. Ich sage, wir müssen sie in dieser Krise zu einem Exportschlager machen, denn mit der Sozialen Marktwirtschaft und ihren Prinzipien wäre eine solche Krise nicht passiert.
Was heißt das nun für uns zu Hause? Alle Länder haben riesige Konjunkturprogramme aufgelegt. Ich glaube, wir haben als Bundesregierung in der Großen Koalition vieles getan, was zumindest auch einem Unternehmen wie Tengelmann zugute kommt. Der Binnenkonsum ist einigermaßen stabil. Wir haben die Menschen nicht in Angst gestürzt. Aber wir sind nicht am Ende der Krise. Wenn man die ersten zarten Wachstumspflänzchen sieht, dann muss man sich jetzt fragen: Was müssen wir beim Herauskommen aus dem Tal machen, damit wir im Vergleich zu anderen Ländern genauso schnell oder noch ein bisschen schneller sind und wir zukunftsfähige Arbeitsplätze haben, mit denen wir auch nach der Krise weitermachen können?
Deshalb ist ein Klimamarkt nicht einfach nur etwas Schönes, mit dem man zeigt, wo die Leute gern einkaufen gehen. Manche werden fluchen, dass sie eine Tür zumachen müssen. Aber es ist nun wirklich keine schwierige Sache, wenn man bei einer Kühltruhe ein bisschen schieben muss. Aber es muss eben auch gelingen, alle Arbeitsplätze mit modernster Technologie auf der Grundlage der modernsten Erkenntnisse auszustatten. Dann hat Deutschland eine Chance.
Wir brauchen wieder mehr Export. Wir wollen durchaus Exportweltmeister oder zumindest auf den ersten Plätzen bleiben. Wir wollen natürlich auch, dass wir hier zu Hause in Wohlstand leben können. Herr Haub hat mit Recht darauf hingewiesen: Wir müssen darauf achten, dass wir uns nicht so verschulden, dass die nächste Generation aufgrund der Zinszahlungen überhaupt keine Zukunftsinvestitionen mehr vornehmen kann.
Das alles ist nicht ganz einfach zusammenzubringen. Aber mit Sicherheit ist es richtig, diejenigen zu unterstützen, die den Karren das sage ich einmal so ziehen. Das ist in Deutschland ganz stark der Mittelstand. Dass wir so einen starken Mittelstand, so viele Familienunternehmen haben, haben wir im Übrigen auch einer Entscheidung von Ludwig Erhard zu verdanken, die am Anfang der Bundesrepublik schwer erkämpft war. Er hat nämlich das Wettbewerbsrecht, das Kartellrecht durchgesetzt. Die wenigen verbliebenen großen deutschen Unternehmen haben sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt, weil sie wussten: Wenn du einmal ein Monopol hast, dann kannst du die Preise diktieren, dann gibt es keinen Wettbewerb mehr, dann ist das Leben scheinbar auskömmlicher. Aber dann ist der Kunde eben auch erpressbar.
Deshalb hat Ludwig Erhard unglaublich viel Wert darauf gelegt, dass der Mittelstand in Deutschland eine Chance hat. Das hat uns stark gemacht. Nicht nur 99Prozent der Unternehmen sind mittelständische Unternehmen, auch die Mehrzahl der Auszubildenden ist in mittelständischen Unternehmen. Die Zukunft unseres Landes wird dort geschaffen. Mittelständische Unternehmen und Familienunternehmen haben sich als innovativ, flexibel und schnell handelnd erwiesen. Ich spreche mich damit nicht dagegen aus, dass wir auch große Unternehmen haben. Also verstehen Sie meine Ausführungen bitte nicht als eine Anti-Dax-Rede. Aber ohne den Mittelstand wäre Deutschland nicht so innovativ, wie wir es heute kennen.
Deshalb müssen wir auch darüber sprechen: Welche Wirkungen hat unsere Unternehmensteuer? Was bedeutet die Erbschaftsteuer? Deshalb das habe ich Herrn Haub schon mehrfach gesagt werden wir auch schauen, ob die Bedingungen, die wir in Bezug auf die Erbschaftsteuer verabredet haben, durch die Wirtschaftskrise unerfüllbar werden. Dann müssen wir nachsteuern. Aber ich sage auch: Wir müssen daran denken, dass die, die den Karren ziehen das sind auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ihrem Unternehmen, diejenigen sind, die jeden Tag zur Arbeit gehen, sich weiterbilden, sich qualifizieren, sich ausbilden lassen und so ihren Beitrag dazu leisten, dass die Unternehmen erfolgreich sind.
Es hat sich bewährt, dass wir ein enges vertrauensvolles Verhältnis von Unternehmensführung und Mitarbeitern haben, gerade in den mittelständischen Unternehmen und in Familienunternehmen. Denn sie wissen, was langjährige Belegschaften zustande bringen. Es hat sich auch bewährt bei der Umsetzung unserer Konjunkturprogramme. Der Staat kann viele Dinge anbieten, ob Kurzarbeit oder Infrastrukturprogramme. Wenn sich aber alle auf den Standpunkt stellen "Ich denke nur an mich. Was muss ich besonders tun? Ich ziehe mich erst einmal zurück.", dann können wir gar nichts bewegen. Wir sind auf diejenigen angewiesen, die den Karren ziehen. Und das sind Sie. Und dafür auch ein herzliches Dankeschön.
Wir müssen aufpassen, dass Motivation da ist, dass Sie Anreize haben, dass zum Beispiel nicht jede Lohnerhöhung durch kalte Progression gleich wieder zunichte gemacht wird, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht dauernd steigen und man damit nicht wieder mehr von seinem Brutto abgeben muss und weniger Netto hat. Darauf müssen wir ein klares Augenmerk legen, um gerade auch unsere Binnensituation zu stabilisieren.
Der zentrale Punkt für unsere Zukunft ist das Thema Bildung. Ich habe im letzten Jahr nicht zur Freude aller Ministerpräsidenten zu einem Bildungsgipfel eingeladen. Damals wurde gesagt: Für Schulpolitik sind wir zuständig. Ich will den Ländern gar nichts wegnehmen. Aber wir müssen es schaffen, jedem jungen Menschen, der aus der Schule kommt, einen vernünftigen Abschluss zu ermöglichen, sodass anschließend die Kammern sagen, er kann auch ausgebildet werden. Ansonsten müssen wir vielleicht über Jahre und Jahrzehnte hinweg den betreffenden Menschen Unterstützung zahlen. Und das betrifft zum Schluss ja Sie, die Sie arbeiten, die das Geld aufbringen müssen, das andere zur Unterstützung ihres Lebensunterhalts brauchen.
Deshalb muss es Anreize geben, zu arbeiten, und deshalb muss sich Leistung lohnen. Aber wir müssen auch jeden dazu auffordern, in der Zeit, in der er zur Schule geht, sich auch wirklich bilden zu lassen. Wir müssen die Bildungsinstitutionen so gestalten, dass sie durchlässig sind und man die Chance hat, vernünftige Abschlüsse zu bekommen. Da streiten wir ein bisschen unter den Parteien darüber, wie das am besten geht. Wettbewerb belebt das Geschäft. Das ist in der Politik genauso wie im Unternehmen. Aber wichtig ist, dass wir eine Bildungsrepublik werden, die sich international sehen lassen kann und dass das auch für die Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund gilt. Denn gerade sie haben auch heute noch nicht immer die Möglichkeit, ihre Chancen wahrzunehmen.
Allerdings sage ich auch, wenn ich jetzt Kundgebungen mache und viele Kinder da sind viele haben ja noch Ferien: Die Kinder müssen auch lernen. Wir können die schönsten Rahmenbedingungen schaffen. Wer aber keine Lust hat zu lernen, dem können wir Wissen nicht mit einem Trichter in den Kopf einfüllen. Es bedarf also immer auch der Eigenmotivation genauso, wie es bei Ihnen mit der Qualifikation der Fall ist.
Meine Damen und Herren, Deutschland ist ein wunderschönes Land. Wir haben mit Sicherheit schon Krisen gemeistert, die schwieriger waren. Wenn man sich einmal anschaut, wie die Firma Tengelmann kurz nach dem Zweiten Weltkrieg aussah, dann weiß man: Da ist riesige Aufbauarbeit geleistet worden. Herr Haub hat mir erzählt, wie man mit Zelten und LKWs in die neuen Bundesländer gefahren ist. Was auch da an Aufbauarbeit geleistet wurde, das kann sich sehen lassen, das ist toll. Dazu haben die Menschen dort selbst einen Beitrag geleistet. Aber dabei haben wir auch viel Hilfe aus der alten Bundesrepublik bekommen. Dafür sage ich als ehemalige Ostdeutsche ein herzliches Dankeschön. Wir werden auch durch diese Krise kommen, wenn wir es schaffen, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu fördern und Menschen zu ermutigen, für andere Menschen etwas zu tun. Das ist ganz wichtig. Manchmal hat man den Eindruck, dass viele Menschen sich gern mehr engagieren wollen, aber manchmal gar nicht so richtig wissen, wo und wie. Jeder ist im Ehrenamt willkommen, auch nach der Berufstätigkeit. Keiner ist gezwungen. Aber jeder soll seine Ideen einbringen können.
Wenn Sie sich anschauen, dass dieses Unternehmen Tengelmann jetzt 142Jahre lang besteht, dann zeigt das, wie von Generation zu Generation immer wieder Veränderungen stattgefunden haben. Immer wieder ist alles neu. Wenn Sie in alten Kaufmanns- oder Kolonialwarenläden stehen, dann sind sie für uns heute Museen. Immer wieder hat einer eine gute Idee gehabt: Jetzt musst du auf Selbstbedienung umstellen, jetzt hast du die elektronische Kasse, jetzt kann man telefonisch bestellen und dann muss man heute mit der Logistik ganz anders arbeiten. Ja, wir leben in einer Zeit, in der sich vieles ändert. Aber wenn sich nichts ändern würde, dann wäre es ja auch total langweilig.
Und deshalb meine Bitte: Sehen Sie die Veränderungen auch als Chancen. Wenn wir überlegen, was man besser, anders oder neu machen kann und wie man damit auch ein Stück Geschichte schreiben kann, dann sind wir bald aus dem Tal heraus. Ich möchte das. Ich möchte einen kleinen Beitrag dazu leisten. Aber dieser Beitrag ist ohne die Menschen in Deutschland nichts.
Dankeschön dafür, dass ich heute hier sein kann. Wir sollten die Energie, die Sie durch das Wedeln der Kärtchen machen, jetzt gleich einfangen und irgendwo einspeisen. Das wäre wahrscheinlich auch eine Art der erneuerbaren Energieerzeugung. Ich freue mich, dass ich heute am wärmsten Tag des Jahres bei Ihnen sein darf. Ich wünsche Ihnen allen unglaublich viel Erfolg erst recht, weil ich weiß, dass Ihre Branche es auch nicht ganz einfach hat. Die Menschen wollen billig einkaufen. Sie wollen gut essen. Sie wollen alles am liebsten auf einmal haben. Und wenn ich dann manchmal die Milchbauern treffe, die am Wegesrand stehen, und mir erzählen, wie viel sie heutzutage für einen Liter Milch bekommen, dann muss man auch darüber reden: Wie schaffen wir zusammen ein Bewusstsein, dass wir nicht nur gut und gerne essen, sondern dass es dafür auch einen fairen Preis geben muss?
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg in dieser Branche. Sie ist eine dauerhafte Branche. Essen werden die Menschen immer, einkaufen auch. Da mache ich mir gar keine Sorgen. Aber es gibt eben Wettbewerb und deshalb muss auch da hart gearbeitet werden. Dankeschön für den überaus freundlichen Empfang. Schön, dass Sie als generationenübergreifendes Unternehmen auch heute wieder die Jungen dabei haben. Ich wünsche Ihnen alles Gute und eine lange Zukunft für Tengelmann.
