Redner(in): Angela Merkel
Datum: 27.05.2010
Anrede: Herr Botschafter, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2010/05/2010-05-27-doha,layoutVariant=Druckansicht.html
ich freue mich, heute im Museum für Islamische Kunst zu Gast zu sein und hier einige grundsätzliche Bemerkungen zu den Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu dieser Region und insbesondere zum Staat Katar machen zu können. Ein Museum ist nicht der selbstverständlichste Ort für eine politische Rede. Es ist aber ein guter Ort, um die Gedanken schweifen zu lassen und ein wenig in die Vergangenheit, aus der wir kommen, und in die Gegenwart zu schauen und die Frage zu stellen, wohin wir wollen und welche Konflikte und Aufgaben wir auf diesem Weg zu lösen haben.
Ich habe eben einen kleinen Einblick in den Reichtum dieses wunderbaren Museums bekommen können. Die vielen wertvollen Exponate haben mir verdeutlicht, welche Reichhaltigkeit und welche Kraft der islamischen Kunst und der islamischen Zivilisation innewohnen eine Kunst und eine Zivilisation, die wir in Europa sicherlich noch nicht ausreichend kennen, die wir aber zunehmend zur Kenntnis nehmen und mit der wir uns zunehmend befassen. Dieses Museum bietet geradezu für jedermann einen wunderbaren Einstieg, um diese Kultur und diese Zivilisation besser kennen zu lernen.
Auch dieses Gebäude als solches schlägt in vielfältiger Weise Brücken von der Vergangenheit islamischer Kultur in unsere Gegenwart und in unsere Zukunft. Das Museum steht exemplarisch für die Rückbesinnung auf alte Traditionen Traditionen auch im Sinne eines Fundaments, auf dem wir Neues und Innovatives aufbauen können. Wenn man einen Vergleich zur europäischen Geschichte zieht, zeigt dieses Museum nicht nur, welches Auf und Ab es in der Geschichte gegeben hat, sondern auch, welche Verbindungen schon vor Jahrhunderten zwischen den einzelnen Zivilisationen bestanden.
Ich habe auf meiner Reise durch die Golfstaaten viel Neues und Innovatives erlebt sowohl in den Vereinigten Arabischen Emiraten als auch in Saudi-Arabien und natürlich auch hier in Katar, in Doha mit seiner beeindruckenden Kulisse. Ich möchte zwei Beispiele nennen, die mich neben dem, was ich hier in Doha sehe sehr beeindruckt haben. Das erste Beispiel ist die König Abdullah Universität in der Nähe von Djidda in Saudi-Arabien, die deutlich macht, mit welcher Vision der saudische König in die Zukunft blickt genauso wie Sie hier in Doha mit der "Education City", die deutlich macht, dass man an die Zukunft denkt, dass man für die Zukunft plant, die man auch über die vorhandenen Rohstoffe hinaus gestalten kann, also ohne Erdöl und Erdgas und mit dem Rohstoff der Bildung und der menschlichen Ressourcen. Genauso kühn ist "Masdar City" in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die CO2 -freie Stadt, die dort entsteht, macht deutlich, dass Energieeffizienz für diese Region in Zukunft von zentraler Bedeutung sein wird.
Damit komme ich zu einem weiteren Anspruch dieses Museums. Es vermittelt nämlich einen Eindruck davon, wie sich die islamische Welt, Europa und Asien in Wissenschaft, Kunst und Kultur schon frühzeitig gegenseitig beeinflusst haben. Wir in Europa vergessen manchmal, über wie viele Jahrhunderte der arabische Raum in Wissenschaft und Kultur weit vor uns lag, große Möglichkeiten und Technologien hatte und zum Beispiel auch in der Mathematik bestimmend war. Wir sollten uns immer wieder vor Augen führen, dass Europa keinen Anspruch darauf hat, über Jahrhunderte die führende Rolle gehabt zu haben. Man spürt in dieser Region, dass Sie hier an das anknüpfen, was vor Jahrhunderten einmal war.
In Europa gibt es für diese Zeit, in der die arabische Kunst, Kultur und Wissenschaft weit vor uns lagen, das Bild vom so genannten "goldenen Zeitalter der arabischen Wissenschaften". Das war die lange Epoche des Mittelalters, in der die arabisch-muslimische Welt, die sich damals auch das muss man sich noch einmal vor Augen führen von Zentralasien bis Spanien erstreckte, zum Zentrum der Wissenschaften und der Gelehrsamkeit wurde. Al-Andalus in dem einst muslimisch geprägten Spanien unter dem Kalifat von Córdoba prägten Menschen aus allen Himmelsrichtungen Muslime, Christen und Juden gleichermaßen nicht nur das kulturelle und geistige Leben, sondern eben auch das wissenschaftliche Leben. Dort gab es ein Zusammenwirken von religiöser Toleranz und Meinungsfreiheit. Das war ein Klima, in dem reiche Früchte geerntet werden konnten. Aufblühendes Handwerk und Handel erfuhren Inspirationen durch die Wissenschaften, es gab eine bis dahin nicht gekannte Freiheit der Förderung von Geistigem und Kulturellem.
Daraus entstand ein unglaublicher Wissenssprung, ein Wissenstransfer von der arabischen Welt bis weit nach Europa hinein. Der Austausch von Waren und Wissen war das kennzeichnet unsere gemeinsame Geschichte seit jeher Dreh- und Angelpunkt der Beziehungen zwischen Orient und Okzident. Heute sind wir wieder an einem solchen Punkt, an dem es uns vor allem moderne Technologien möglich machen, die Ideen des Austauschs und der Zusammenarbeit mehr denn je mit Leben zu erfüllen, in eine gemeinsame, verlässliche Partnerschaft zu verwandeln und daraus eine verlässliche Gemeinsamkeit aufzubauen.
Deshalb sollten wir auch nicht vergessen, was die eigentliche Quelle von wirtschaftlichem Wachstum, von Wohlstand, von sozialer Sicherheit und Stabilität ist: Das ist und bleibt die Bildung der Menschen, die auch in dieser Region eine so zentrale Bedeutung hat. Bildung ist die Schlüsselressource der Zukunftsfähigkeit, der Motor gesellschaftlicher Entwicklung. Das gilt für das rohstoffarme Deutschland genauso wie für die rohstoffreichen Länder in dieser Region. Deshalb haben wir uns in der Bundesrepublik Deutschland in diesen Jahren vorgenommen und das werden wir auch in Zukunft tun, in besonderer Weise in Bildung und Wissenschaft zu investieren. Auch wenn man einmal hier ist, fühlt man, wie richtig diese Entscheidung ist. Würden wir sie nicht treffen, dann würden wir zurückfallen. Denn auch in dieser Region, zum Beispiel in Katar, wurde längst erkannt, dass Bildung und Wissenschaft eine wesentliche Rolle in einer Zukunftsstrategie für die Zeit nach der Ära des Erdöls zukommt.
Überall am Golf entstehen neue Universitäten. Studenten und vor allen Dingen oft sogar in der Mehrzahl Studentinnen nehmen Anteil an der Wissensentwicklung der Welt. Katar gibt fast drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Forschung aus. Das ist auch genau das Ziel, das sich die Bundesrepublik Deutschland gesetzt hat. Damit liegen unsere beiden Länder weltweit in der Spitzengruppe. Ich glaube, das sind sehr bewusste, richtige und eben auch notwendige Weichenstellungen. Es kommt darauf an, die Freiheit und die Innovationskraft der Wissenschaft zu fördern, in geistiges Eigentum zu investieren und auch die politischen Rahmenbedingungen zu setzen, um dieses geistige Eigentum zu schützen. Denn Bildung, Innovationen, Erfindungen, technische Entwicklungen sind die wesentliche Voraussetzung dafür, dass wir uns auf die Herausforderungen, die sich uns im 21. Jahrhundert stellen, vorbereiten können.
Die Aufgabenfelder, die vor uns liegen, sind vielfältig: Energieversorgung, Klimaschutz, Nahrungsmittelsicherheit und in dieser Region in ganz besonderer Weise sauberes Trinkwasser. Mit diesen und vielen anderen existenziellen Fragen werden wir insbesondere in Regionen mit starkem Bevölkerungswachstum, in denen immer mehr junge Menschen eine Zukunft haben wollen, konfrontiert. Das ist in dieser Region ein ganz anderes Problem, als wir es bei uns zu Hause in Deutschland haben, denn wir müssen uns eher auf eine alternde Gesellschaft vorbereiten und uns fragen: Was tun wir, wenn immer weniger jüngere Menschen für immer mehr ältere Menschen die soziale Stabilität garantieren müssen?
Egal, was die Probleme bei jedem zu Hause sind: Wir müssen Lösungen finden, damit wir selbst, aber vor allen Dingen auch künftige Generationen in Würde leben können. Der erste und wichtigste Satz in unserem Grundgesetz heißt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das verstehen wir nicht nur bezogen auf unser eigenes Land, nicht nur bezogen auf unseren eigenen Kontinent, sondern bezogen auf die gesamte Welt. Diese Welt wächst zusammen, wir müssen die Probleme gemeinsam lösen. Deshalb sind solide Bildungssysteme, Wissenschaft und Forschung so essenziell. Sie sind keine Einmalaufgabe, sondern sie sind eine Daueraufgabe, die uns über die Jahrzehnte begleiten wird.
Deutschland hat eine lange Tradition als Land der Erfinder, aber Deutschland darf die Hände nicht in den Schoß legen. Wir dürfen nicht einfach darauf vertrauen, dass das Markenzeichen "Made in Germany" auch in Zukunft automatisch ein Erfolgsrezept ist. Es hat uns lange getragen und es kann uns auch weiterhin tragen; aber wir müssen uns sputen.
Deshalb ist es richtig, dass bei uns zu Hause eine lebhafte Diskussion darüber in Gang gekommen ist, wie wir den Wandel zur Wissensgesellschaft vollziehen können. Ein unumstrittener Bestandteil davon ist, dass wir enge Kooperationen mit anderen Wissensgesellschaften brauchen. Wir können das ist unser Ansatz unglaublich viel voneinander lernen, und zwar zum Nutzen aller Beteiligten, also klassischerweise in einer Win-win-Situation. Deshalb freue ich mich, dass in unserer Delegation auch der Generalsekretär des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, Herr Dr. Bode, mit dabei ist, denn er steht dafür, dass wir gemeinsam mit anderen die Wissensgesellschaft gestalten wollen.
Ich will an dieser Stelle sagen: Deutschland hat einen guten Ruf, aber wenn es darum geht, Studenten aus anderen Ländern nach Deutschland zu holen, müssen wir noch einige Barrieren abbauen, und zwar was sowohl die Arbeitsmöglichkeiten für Absolventen anbelangt als auch das Angebot von Studien in englischer Sprache. Denn die Hoffnung, dass alle, die zu uns kommen wollen, zuerst einmal Deutsch lernen, wird sich nicht erfüllen. Gestern habe ich in Saudi-Arabien zum Beispiel gelernt, dass nur ein Prozent der ausländischen Studenten in Deutschland aus Saudi-Arabien kommt. Was Katar betrifft, wird es nicht besser sein. Das ist einfach zu wenig, da müssen wir noch mehr tun.
Zum notwendigen Wandel gehört für uns auch, allen gemäß ihren Fähigkeiten die Chance auf Bildung zu eröffnen, das heißt, die Vereinbarkeit von Ausbildung, Beruf und Familie zu erleichtern. Nur so wird es uns gelingen, bei immer weniger jüngeren Menschen sicherzustellen, dass sich Männer und Frauen sowohl für die Familie als auch für den Beruf entscheiden können. Ich begrüße außerordentlich, dass der Anteil von Frauen an den neuen Universitäten hier in der Golfregion hoch ist. Ich bin davon überzeugt, dass sich die hohe Zahl von Studentinnen zunehmend auch in der Arbeitswelt, in den Medien, in der Wirtschaft und in der Politik widerspiegeln wird. Ich habe gestern mit der Präsidentin der hiesigen Universität gesprochen, die mir sehr eindrucksvoll darstellen konnte, was hier geschafft wird.
Gesellschaftliche Entwicklungen, wie sie hier zum Teil in einem unglaublichen Tempo stattfinden, brauchen natürlich immer ihre Zeit und die entsprechenden Bedingungen. Wir in Deutschland wissen davon zu berichten, dass sich gesellschaftliche Entwicklungen nicht immer sprunghaft vollziehen. Gerade auch deshalb verfolgen wir, wie sich in den Golfstaaten der bildungspolitische Dialog und die Diskussion über gleiche Chancen und Rechte für Frauen entwickeln. Man kann guten Gewissens sagen: Katar ist hier ein Vorreiter und hat schon vieles geschafft, um das an anderer Stelle noch gerungen wird.
Was wir brauchen, um einander besser zu verstehen, ist der Respekt für unterschiedliche Wertvorstellungen sowie für politische und religiöse Anschauungen. Doch ungeachtet mancher Differenzen werden wir das in dem von mir schon genannten Sinne, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, gemeinsam bewältigen können. Katar hat diesbezüglich wichtige Schritte vollzogen, zum Beispiel die Wahl in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Hierüber habe ich gestern auch mit Vertretern des Menschenrechtsrats gesprochen.
Ich glaube, jeder, der in Ihre Region reist, ist fasziniert von der Experimentier- und Innovationsfreude, mit der sich die Golfstaaten dem Modernisierungsprozess widmen ob es um den Ausbau der Bildungssysteme, um moderne Architektur, um Wirtschaft oder um moderne Infrastruktur geht. Ich sage ganz bewusst: Hiervon und von dem Tempo, das dabei vorgelegt wird, können wir uns manchmal eine Scheibe abschneiden. Beeindruckende Projekte werden verfolgt. Die deutsche Wirtschaft möchte an diesen Projekten natürlich Anteil haben; zum Teil hat sie es auch schon. Ich glaube, dass deutsche Unternehmen gerade in Bereichen, in denen Katar in den kommenden Jahren umfangreiche Investitionen plant, über ein einzigartiges Know-how und herausragende internationale Erfahrungen verfügen. Deshalb wollen wir das ist ein fester Wille der gesamten Bundesregierung unsere Wirtschaftsbeziehungen in diese Region deutlich verstärken. Wir sind auf einem guten Weg, wissen aber auch, dass es viele Wettbewerber gibt. In diesen Wettbewerb wollen wir uns fair, aber natürlich auch erfolgreich einreihen.
Das große Interesse, das die deutsche Wirtschaft an dieser Region hat, spiegelt sich auch in der Wirtschaftsdelegation wider, die gerade zu dieser Stunde mit dem Wirtschaftsminister von Katar intensive Gespräche führt. Das werte ich als einen Beitrag dazu, dass wir diese Beziehungen intensivieren werden. Ich will nur einige Beispiele nennen. Die Deutsche Bahn ist Partner Katars beim Aufbau eines neuen Schienennetzes mit einem Gesamtvolumen von 17Milliarden Euro. Die Qatar Investment Authority ist seit letztem Sommer drittgrößter Anteilseigner von VW. Das zeigt auch: Diese Projekte sind keine Einbahnstraßen, sondern wir haben gemeinsam große Projekte auch in Deutschland im Blick. Ich spüre und denke, dass es weitere gute Möglichkeiten für Investitionen auch in Deutschland gibt. Im März haben die Qatar Foundation und das deutsche Unternehmen SolarWorld vereinbart, in Katar Produktionsstätten für Polysilikon gemeinsam zu errichten. Hier wird also ein Blick weit über das Zeitalter von Gas und Öl hinaus geworfen. Man kann zweifellos sagen, dass die Zahl der Sonnentage hier erheblich größer als bei uns zu Hause ist. So können wir die gute Technologie, die wir zu bieten haben, an dieser Stelle mit guten Anwendungsmöglichkeiten verknüpfen.
Damit komme ich zu einer zentralen Herausforderung der Zukunft, nämlich der Bewältigung des Klimawandels und dem effizienten Umgang mit Energie. Deutschland ist hier eines der Länder, die weltweit Vorreiter sind. Wir haben uns vorgenommen, bis 2020 eine Minderung der CO2 -Emissionen um 40Prozent bezogen auf 1990 zu erreichen. Das setzt uns unter einen produktiven Druck, denn nur durch diese selbstgestellten Klimaziele können wir die Technologien, die dazu gehören, selbstbewusst entwickeln. Wir haben immer wieder gesehen: Technische Entwicklungen können beschleunigt werden, wenn die Markteinführungsbedingungen so gestaltet sind, dass man auch Anwendungen findet. Das ist ein Teil unserer Energiestrategie, die auch mit einer sehr guten Rechtsetzung für die Einführung erneuerbarer Energien verbunden ist, was die technischen Entwicklungen sehr beschleunigt hat. Wir in Deutschland werden erneuerbare Energien in vielfältiger Form vorantreiben, und zwar sowohl bei der Energieerzeugung als auch bei der Mobilität. Auch hier werden sich interessante Entwicklungen ergeben, und zwar was sowohl Erdgas als Treibstoff anbelangt als auch Hybridtechnologien und die Elektromobilität.
Wir können schon heute sagen, dass angesichts der wachsenden Weltbevölkerung und der Dynamik der Wohlstandsentwicklung in vielen Schwellenländern die Frage, wie wir mit endlichen Ressourcen umgehen, eine der Schlüsselfragen sein wird. So wichtig es für die Golfstaaten ist, dass sie über Erdgas und Erdöl verfügen, so wichtig ist es eben auch, über diese Zeit hinauszudenken, denn Klimaschutz, Energieeffizienz, sorgsamer Umgang mit endlichen Ressourcen und die Eindämmung globaler Konflikte liegen ganz eng beieinander. Wenn es uns nicht gelingt, mit den endlichen Ressourcen vernünftig umzugehen, werden sich die globalen Konflikte verstärken und verschärfen. Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass wir Stabilität erreichen. In dieser Region ist die Sehnsucht nach Stabilität und nach der Lösung von politischen Konflikten verständlicherweise besonders ausgeprägt.
Wir haben zunehmend gelernt und werden auf diesem Weg weitere Schritte gehen müssen, globale Herausforderungen auch global zu lösen. Ein gutes Beispiel dafür ist der G20 -Prozess, der während der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs in Gang gekommen ist und schon erhebliche Beiträge zur Überwindung dieser Krise geleistet hat. Denn wir wissen: Kein Land, keine Region kann sich im Zeitalter der Globalisierung den Auswirkungen solcher Krisen entziehen. Die einen sind stärker betroffen, die anderen sind weniger stark betroffen, aber jeden geht es an.
Deshalb haben wir auch gesagt: Wir müssen die Ursachen dieser Krise bekämpfen. Dazu bedarf es einer weltweiten Regulierung des Bankensektors, um Exzesse auf den Märkten zu vermeiden. Banken haben eine dienende Funktion; sie sollen der realen Wirtschaft helfen, sich entwickeln zu können. Banken haben nicht die Funktion, die Märkte durch Exzesse letztendlich zu zerstören. Wir haben erhebliche Fortschritte bei der Vereinbarung eines globalen Regelwerks erreicht. Allerdings sind wir jetzt in der Phase der Umsetzung gefordert, dieses Regelwerk schnell weltweit durchzusetzen. Wir verfahren dabei nach dem Prinzip: Jedes Finanzprodukt, jeder Ort und jeder Akteur muss einer Regelung unterworfen werden, damit wir nicht an der einen oder anderen Stelle wieder so etwas erleben, was in der Bankenkrise geschehen ist.
Die einzelnen Regionen der Welt ich sagte es schon sind unterschiedlich stark von dieser Krise betroffen. Es bleibt aber festzuhalten, dass auch die Europäische Union, der europäische Kontinent, in besonderer Weise in Mitleidenschaft gezogen wurde. Europa war nicht der Ausgangspunkt dieser Krise, aber die wirtschaftliche Entwicklung ist in Europa aufgrund dieser Krise stark zurückgegangen. Das gilt insbesondere für eine Exportnation wie Deutschland. Wir hatten einen Einbruch in Höhe von fünfProzent unseres Bruttoinlandsprodukts. Das ist eine Größenordnung, die die Bundesrepublik Deutschland in den 60Jahren ihrer Geschichte noch nie erlebt hatte. Deshalb müssen wir klug und entschlossen auf diese Krise reagieren.
Einer der Punkte, die im Augenblick sehr eingehend diskutiert werden, ist die Frage nach der Stabilität des Euro. Ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich sagen: Der Euro ist als gemeinsame Währung ein Erfolgsrezept gewesen und wird es auch weiter sein. Wir haben uns deutlich und entschlossen zur Stabilität des Euro bekannt. Für die Bundesrepublik Deutschland darf ich an dieser Stelle sagen, dass wir als Exportnation der wesentliche Teil unserer Exporte fließt nach wie vor in die Europäische Union natürlich ein besonderes Interesse an einer stabilen gemeinsamen Währung haben. Deshalb haben wir uns im Deutschen Bundestag vier Parlamentarier sind hier unter uns mit großer Mehrheit dazu entschlossen, ein Stabilitätsnetz um den Euro zu ziehen, um deutlich zu machen: Der Euro ist unsere Zukunft.
Allerdings gilt es jetzt, die Schwäche des Euro dadurch zu bekämpfen, dass wir die Probleme an der Wurzel anpacken. In diesem Zusammenhang ist es ein ermutigendes Signal, dass die hohen Haushaltsdefizite in den einzelnen Mitgliedstaaten des Euro von vielen Ländern sehr entschlossen abgebaut werden. Nach Portugal und Spanien und nach dem Bekenntnis Griechenlands, erhebliche Einschnitte und Strukturreformen durchzuführen, hat gestern auch Italien ein Sparprogramm vorgelegt.
Auch die Bundesrepublik Deutschland wird ihr Defizit abbauen. Wir haben in der Krise eine Schuldenbremse in unserem Grundgesetz verankert, weil wir uns bewusst sind: Wir dürfen nicht auf Kosten der Zukunft leben. Für Deutschland gilt das in ganz besonderer Weise, weil wir ein alterndes Land mit starken demografischen Veränderungen sind. Wenn wir heute nicht die nötigen Vorkehrungen treffen, werden unsere Kinder und Enkel keine Möglichkeit zur ausreichenden eigenen Entwicklung mehr haben.
Ich sage das auch an dieser Stelle, weil wir manchmal dafür kritisiert werden, dass wir jetzt sparen wollen, und schon wieder die Frage aufkommt: Warum tragt ihr nicht durch Mehrausgaben zum Wirtschaftswachstum bei? Ich glaube, wir müssen Strukturreformen durchführen, wir müssen Bürokratie abbauen, aber wir dürfen nicht auf Kosten der Zukunft leben. Wenn ich das hier an diesem Ort sage, dann ist das eine ganz besondere Situation. Denn das, was wir an Schulden haben, haben Sie an Guthaben. Insofern ist die Ausgangslage sehr unterschiedlich. Aber ich denke, gerade deshalb verstehen Sie an dieser Stelle auch, dass wir Wert darauf legen, nicht permanent über unsere Verhältnisse zu leben; denn dies und nichts anderes ist es, wenn wir jedes Jahr unser Defizit erhöhen.
Meine Damen und Herren, in der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise haben wir erlebt, wie eng wir alle miteinander verbunden sind. Deshalb gibt es auch eine gemeinsame Verantwortung für die Lösung der internationalen politischen Konflikte. In dieser Region aber nicht nur in dieser Region, sondern auch bei uns zu Hause gibt es ein hohes Interesse daran, die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu lösen.
Der zentrale Konflikt ist natürlich der israelisch-palästinensische. Ich will an dieser Stelle sagen: Deutschland bekennt sichganz eindeutig zu einer Zwei-Staaten-Lösung: einem jüdischen Staat Israel und einem Staat für die Palästinenser. An dieser Lösung müssen wir mit aller Kraft und mit möglichst viel Gemeinsamkeit arbeiten. Es gibt interessante und wichtige Initiativen aus dem arabischen Raum. Ich möchte mich dafür bedanken, dass die meisten Staaten der Golfregion ganz eindeutig immer wieder auch die Palästinenser ermutigt haben, an Gesprächen und seien sie noch so schwierig über die Lösung dieses Konfliktes teilzuhaben.
Deutschland wird alles daransetzen, dass dieser Prozess Erfolg hat. Wir werden unseren Freunden in Israel genauso wie unseren Partnern in Palästina unsere Meinung sagen. Wir werden darauf hinwirken, dass die Gespräche, die jetzt stattfinden die so genannten "proximity talks"; leider nur indirekte Gespräche, in direkte Gespräche einmünden können. Angesichts der vielen Probleme, die wir weltweit haben, ist es an der Zeit, alle Kraft darauf zu lenken, den Nahostkonflikt ein Stück weiter einer Lösung zuzuführen. Ich weiß, dass viele von Ihnen schon seit Jahrzehnten daran arbeiten. Aber ich glaube, jede politische Generation hat aufs Neue die Aufgabe, das ihr Mögliche zu tun, um hier einen Fortschritt zu erreichen.
Wenn wir für ein friedliches Miteinander in dieser Region eintreten, dann können wir an der Bedrohung durch das
iranische Nuklearprogramm natürlich nicht vorbeigehen. Hier in Katar, in Doha, ist man sozusagen in unmittelbarer Nachbarschaft des Iran. Auch hier sage ich eindeutig: Dieser Konflikt muss friedlich und diplomatisch gelöst werden. Deutschland will auch hierzu seinen Beitrag leisten. Allerdings ist der Iran nach unserer Auffassung gerade auch gegenüber der IAEO nicht zu der notwendigen Transparenz bereit. Deshalb arbeiten wir an Sanktionen gegen den Iran im Zusammenhang mit dem UN-Sicherheitsrat. Es ist sehr erfreulich, dass nach vielen langen Diskussionen auch Russland und China sehr konstruktiv in diesen Diskussionsprozess eingeschwenkt sind und wir in der Erarbeitung solcher Sanktionen große Fortschritte gemacht haben.
Ich sage aber auch: Der Iran sollte sich überlegen, ob es nicht viel besser ist, die Angebote der Weltgemeinschaft für eine friedliche und gute gemeinsame Entwicklung anzunehmen. Das allerdings setzt Transparenz voraus. Denn wir haben das ganz eindeutige Ziel, dass der Iran auf gar keinen Fall eine nukleare Bewaffnung erreichen darf. Ich glaube, über dieses Ziel sind wir uns weitestgehend einig.
In meinen Gesprächen gestern hat ein weiterer Konflikt, eine weitere Sorge eine große Rolle gespielt, nämlich die Entwicklung im Jemen. Die Eskalation der Auseinandersetzungen in der Nordregion Jemens, die zahlreichen Entführungen, auch von Deutschen, der gescheiterte Terroranschlag auf ein Passagierflugzeug in Detroit am 25. Dezember 2009 all das zeigt, dass die Probleme im Jemen weit über den Jemen hinaus reichen. Ich bin mir mit allen Verantwortlichen hier in der Region einig: Die Stabilität des Jemen ist für die regionale Sicherheit, aber genauso für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus von absolut essenzieller Bedeutung.
Ein weiterer Konflikt, der uns alle im globalen Handel bedroht, ist die Piraterie vor den Küsten Somalias. Sie bedroht in einer erstaunlichen und erheblichen Art und Weise den Welthandel auf den internationalen Seehandelsrouten. Deshalb ist es gut, dass wir diese Piraterie in einer gemeinsamen Mission, an der zum ersten Mal auch China teilnimmt, bekämpfen. Denn ein freier Handel das wusste man schon zu den Zeiten, aus denen die Exponate dieses Museums stammen ist wichtig für eine gute Entwicklung der Weltwirtschaft. Das gilt heute natürlich genauso wie damals.
Ich denke aber, wir sind uns einig, dass wir uns nicht darauf beschränken dürfen, die Piraten zur See zu jagen, sondern dass wir vor allen Dingen auch die Ursachen der Piraterie bekämpfen müssen. Das bedeutet in erster Linie, in Somalia ein Minimum an staatlicher Ordnung wiederherzustellen. Die Afrikanische Union und die Vereinten Nationen haben hier eine Führungsrolle übernommen. Aber auch dieser Konflikt harrt noch einer Lösung. Ich möchte mich ausdrücklich auch für die Anstrengungen bedanken, die die katarische politische Führung unternimmt, um diese Konflikte zu lösen. Wir unterstützen von deutscher Seite aus die Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte in Uganda.
Überhaupt glaube ich, dass die internationale Kooperation gerade auch seitens der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Deutschlands darin bestehen kann, die Ausbildung und Weiterbildung von Sicherheitskräften in besonderer Weise zu unterstützen. Wir können und wollen nicht in allen Regionen der Welt auftreten, aber wir können und wollen Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Gerade der afrikanische Kontinent mit der Afrikanischen Union muss in diese Lage versetzt werden.
Ein besonderes Augenmerk gilt natürlich auch dem Irak. Das Land hat heute viel Potenzial, zu einem starken und konstruktiven Partner in der Region zu werden. Am 7. März 2010 gab es im Irak Parlamentswahlen. Es ist als ein Erfolg zu werten, dass diese Wahlen weitgehend friedlich verlaufen sind. Es gibt Hoffnung auf eine weitere Stabilisierung des Landes. Man muss aber natürlich auch sagen, dass sich die Regierungsbildung extrem schwierig gestaltet und dass die Stabilität des Landes noch nicht ausreichend gesichert ist. Ich glaube, dass die Perspektive einer engen regionalen Kooperation die beste Voraussetzung für einen gelungenen Wiederaufbau des Landes bietet. Hier gibt es eine Vielzahl von Ansatzpunkten: in Flüchtlingsfragen, in der Energiepolitik, in der maritimen Sicherheit oder auch mit Blick auf die Wassernutzung. Ich bin jedenfalls davon überzeugt: Von einer engeren regionalen Kooperation würde nicht nur der Irak, sondern auch die gesamte Region erheblich profitieren.
Meine Damen und Herren, Stabilität und wirtschaftliche Prosperität sind und bleiben die besten Mittel, Fanatismus und Terrorismus den Nährboden zu entziehen. Terroristen sind in ihrer Ablehnung von Bildung und Wissenschaft, in ihrer Absage an eine moderne Entwicklung von Gesellschaften nicht einfach nur rückwärtsgewandt, sondern sie handeln menschenverachtend. Deshalb glaube ich, dass zwei Dinge notwendig sind, um gegen den Terrorismus vorzugehen. Erstens müssen wir weiter gemeinsam daran arbeiten, dass sich terroristische Netzwerke nicht ausbreiten und neue Unterstützer finden können. Die finanziellen Grundlagen dieser Netzwerke müssen wir im Rahmen der Vereinten Nationen entschlossen beseitigen. Zweitens müssen wir den Menschen in den benachteiligten Gebieten dieser Welt eine echte Perspektive bieten. Sie brauchen Unterstützung dabei, für den Lebensunterhalt ihrer Familien zu sorgen und den Kindern eine Zukunft geben zu können. Nur so können wir sie dafür gewinnen, den Weg der Freiheit, des Friedens und der Toleranz zu gehen.
Diese Prinzipien leiten uns auch bei unserem Engagement in Afghanistan einem weiteren Problemfeld, in dem wir politisch zu arbeiten haben. Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass Entwicklung und Sicherheit Hand in Hand gehen müssen. Das heißt, militärische Aktionen allein werden niemals die Perspektive für eine Lösung der Konflikte in Afghanistan bieten. Vielmehr müssen Wiederaufbau und Sicherheit gewährleistet sein. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir unsere zivile Hilfe für die Menschen in Afghanistan in den nächsten Jahren auf 430Millionen Euro erhöhen und somit praktisch verdoppeln. Ich weiß, dass es auch viele Anstrengungen aus der Golfregion gibt, in Afghanistan hilfreich und unterstützend tätig zu sein. Deutschland wird die Anstrengungen bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte erhöhen. Genau zu diesem Zweck werden wir weitere 500Soldaten nach Afghanistan entsenden.
Wichtig für uns ist natürlich auch, die Zusammenarbeit mit den Nachbarn Afghanistans zu stärken, denn vor allem die Beziehungen zwischen Afghanistan und Pakistan sind der Schlüssel für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan. Ich setze darauf, dass sich die Golfstaaten in der Zukunft vielleicht sogar noch mehr einbringen. Aufgrund ihrer historischen Verbindungen genießen sie eine hohe Glaubwürdigkeit in der Region. Es ist wichtig, dass wir Afghanistan auf dem Weg zu einer stabilen Entwicklung helfen.
Aus deutscher Sicht ist zu sagen, dass wir unsere Soldaten und Polizisten, die gemeinsam mit unseren Partnern die Afghanen dazu befähigen, ihre Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen, nicht ohne Weiteres hohen Risiken aussetzen würden, wenn wir nicht davon überzeugt wären: Es ist alle Anstrengungen wert, Afghanistan zu einer Perspektive des Friedens und der Stabilität zu verhelfen. Sie alle wissen weil Sie die Region hier viel besser kennen, wie nah selbst ein scheinbar entferntes Land Afghanistan liegt und wie eng es mit den Fragen von Pakistan, von Iran und anderen verbunden ist.
Meine Damen und Herren, die Stabilisierung Afghanistans, des Iraks und Jemens, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus all das sind Bereiche, in denen wir einen intensiveren Dialog zwischen Deutschland und den Golfstaaten brauchen. Wir sind hier mit neuen Formen von Konflikten konfrontiert, die es in der Geschichte so bisher noch nicht gab. Der Terrorismus ist eine Herausforderung, die sich zum Beispiel insofern von den Herausforderungen in Zeiten des Kalten Krieges unterscheidet, als diejenigen, die sich dem Terrorismus verschrieben haben, bereit sind, gleichzeitig ihr Leben und das Leben anderer zu opfern. Deshalb ist es wichtig, dass wir mit unseren unterschiedlichen Herangehensweisen miteinander im Dialog besprechen, wie wir solche Konflikte lösen. Denn ansonsten werden weder Sie in der Golfregion noch wir in Europa eine friedliche und stabile Entwicklung nehmen können.
Insofern möchte ich auch ganz offen für den Dialog der Kulturen und Religionen werben. Er wird noch nicht ausreichend geführt. Die gegenseitigen Kenntnisse sind noch nicht so gut, dass wir damit bereits zufrieden sein könnten. In Deutschland und in Europa sind Muslime die zweitgrößte religiöse Gemeinschaft nach den Christen. In Deutschland leben viele von ihnen bereits in dritter Generation. Sie haben die deutsche Staatsbürgerschaft und sie gestalten unsere Gesellschaft aktiv mit in Unternehmen, in Medien, in politischen Parteien und nicht zuletzt auch in unserer Fußballnationalmannschaft die Nationalspieler sind schließlich für viele Menschen Vorbilder.
Ich sehe diese gesellschaftlichen Entwicklungen als einen großen Fortschritt an. Ich will auch ganz deutlich sagen: Deutschland hat zu lange gedacht, dass auch die Muslime aus der Türkei Gastarbeiter sind, die irgendwann vielleicht nicht mehr da sein werden. Inzwischen haben wir verstanden, dass sie Teil unserer Gesellschaft sind und dass die Integration eine ganz wesentliche Aufgabe ist. Integration in eine Gesellschaft bedeutet, dass man Respekt haben muss und dass es Toleranz geben muss. Integration ist keine Einbahnstraße von denen, die zu uns gekommen sind, sondern Integration erfordert auch die Offenheit der schon lange in einem Land lebenden Bevölkerung.
Ich wünsche mir, dass wir die Erfahrungen, die wir machen, stärker in einen gemeinsamen Dialog einbringen. Und ich wünsche mir, dass Christen in muslimisch geprägten Ländern genauso in einen solchen Dialog eintreten, wie wir das in unserem christlich geprägten Land mit den bei uns lebenden Muslimen tun.
Es geht auch immer wieder darum, dass auf der einen Seite althergebrachte Traditionen und Werte bewahrt werden sollen und dass wir auf der anderen Seite gleichzeitig die Offenheit lernen müssen, aufeinander zuzugehen. Ich glaube, dies steht keineswegs im Widerspruch zueinander. Ich verhehle aber auch nicht, dass das für Gesellschaften immer wieder eine große Herausforderung ist. Gerade die Rückbesinnung auf die eigene kulturelle Entwicklung und die Vergewisserung eigener Werte sind es, die uns Halt geben und die uns auch die Kraft geben, uns in bisher unbekanntes Territorium vorzuwagen, mehr miteinander statt übereinander zu reden, Fragen zu stellen, Neues zu erforschen und kennen zu lernen, neue Erfahrungen miteinander zu teilen.
So möchte ich meine Rede hier mit dem Wunsch schließen, dass Deutschland und die Golfstaaten in einer noch intensiveren Partnerschaft zu wissensorientierten Gesellschaften werden und dass wir nicht nur Güter und industrielle Produkte miteinander austauschen, sondern dass unsere beiden Regionen auch den kulturellen Dialog so pflegen, dass man uns als Beispiel sieht und sagt: Seht her, so kann die Welt zusammenwachsen.
In diesem Sinne bedanke ich mich für die Gastfreundschaft, die ich hier in diesem wunderbaren Museum erfahren habe, genauso wie für die Gastfreundschaft in Katar und in der gesamten Golfregion.
Herzlichen Dank.
