Redner(in): Angela Merkel
Datum: 13.04.2011
Untertitel: in Berlin
Anrede: Sehr geehrter Herr Wegener, sehr geehrter Herr Professor Stölzl, sehr geehrte Frau Staatsministerin, liebe Maria Böhmer, Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2011/04/2011-04-13-merkel-hauptstadtpreis-integration-toleranz,layoutVariant=Druckansicht.html
Herr Wegener hat es eben gesagt: 21Jahre Initiative Hauptstadt Berlin das sind 21Jahre Einsatz für ein wirklich gutes und gedeihliches Miteinander in unserer weltoffenen Hauptstadt, dem Regierungssitz und der Metropole Berlin. Sie haben beharrlich und erfolgreich daran mitgewirkt, dass aus einer einst geteilten Stadt eine auch im Alltag inzwischen in vielen Bereichen geeinte Stadt geworden ist. Es gibt immer noch ein bisschen zu tun, aber Sie wollen ja bestimmt auch noch ein paar Jahre weiterarbeiten. Sie haben immer wieder Berliner unterschiedlicher Herkunft und Interessen zusammengebracht, Alt- und Neu-Berliner, denen ihre Stadt am Herzen liegt. Es sind engagierte und kreative Bürgerinnen und Bürger, die anpacken und die das Miteinander und Füreinander in unserer Gesellschaft stärken. Auch der Hauptstadtpreis für Integration und Toleranz zeugt davon. Sie verleihen diesen Preis heute zum vierten Mal. Ich bin sehr gerne dabei, weil dies eine ganz besonders wichtige Initiative für unsere Hauptstadt ist. Berlin hat dem Verein viel Gutes zu verdanken, ganz besonders im Bereich der Integration und Toleranz. Meine Damen und Herren, bei der diesjährigen Berlinale fand die Premiere des Films "Almanya Willkommen in Deutschland" viel Anklang. Der Kinofilm beginnt damit, dass der sechsjährige Cenk Yilmaz wieder einmal übrig bleibt, als sich zwei Klassenkameraden die Spieler für ihre Fußballmannschaften aussuchen. Der deutsche Mitschüler wählt ihn nicht aus, weil er angeblich kein Deutscher ist. Der türkische Mitschüler wählt ihn nicht aus, weil er angeblich kein Türke ist. Kein Wunder also, dass Cenk traurig und verwirrt ist. Deshalb sucht er Rat bei seiner Familie und fragt: Wer oder was bin ich denn eigentlich? Sein türkischer Großvater ist überzeugt, dass Cenk Türke sei. Die deutsche Mutter aber meint, er sei Deutscher. Seine Cousine hingegen sagt, er sei beides. Beides? Das geht doch nicht, ruft Cenk. Daraufhin erzählt ihm seine Cousine die Geschichte der Familie Yilmaz. Cenk beginnt zu verstehen, dass die Frage nach der Identität gar nicht so leicht zu beantworten ist. Der Ort der Geburt jedenfalls reicht als Antwort mit nicht aus. Ich glaube, dieser Film ist ein gelungenes Beispiel dafür nebenbei gesagt, auch noch ein sehr humorvolles; man kann auch einmal lachen, wie man mit der Integration von Zuwanderern in unserem Land umgehen kann: ohne Vorurteil, positiv und aufgeschlossen, aber gleichzeitig ohne die Schwierigkeiten zu leugnen. Obwohl Sie alle hier wahrscheinlich schon auf diesem Weg sind, möchte ich zu einer solchen Sichtweise ermuntern: vorurteilsfrei und aufgeschlossen, aber die Schwierigkeiten nicht unter den Tisch kehrend. 2011 jährt sich das deutsch-türkische Anwerbeabkommen zum 50. Mal. Es wird Veranstaltungen und Projekte in Bund, Ländern und Kommunen, in Fernsehanstalten, Stiftungen und weiteren Institutionen geben. Sie alle werden verdeutlichen: Integration ist eine Gemeinschaftsleistung. Ich habe bereits mit dem türkischen Ministerpräsidenten über die Gestaltung des Jubiläumstages gesprochen. Er wird in Deutschland zu Gast sein. Wir werden die Feierlichkeiten gemeinsam begehen. Wir sind uns einig: Es braucht Gemeinschaft die Gemeinschaft einer Familie, von Freunden, Arbeitskollegen und Nachbarn, die Gemeinschaft mit Erziehern und Lehrern, von Vereinskameraden und auch von Mitarbeitern der Behörden. Ohne den Sinn für Gemeinschaft gelingt Integration nicht. Sie gelingt umso besser, je aktiver eine Bürgergesellschaft ist, je ausgeprägter der Wille ist, deutliche Zeichen zu setzen einerseits Zeichen dafür, dass unsere Gesellschaft bereit ist, Zuwanderer willkommen zu heißen, andererseits aber auch Zeichen der Migrantinnen und Migranten, dass sie sich Deutschland zugehörig fühlen, indem sie zum Beispiel die deutsche Sprache erlernen und unsere Rechts- und Werteordnung achten. Am Gelingen der Integration entscheidet sich Vieles ob wir den Zusammenhalt unserer Gesellschaft langfristig sichern können, ob Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit erhalten und als Land der Ideen und Innovationen weiterhin Maßstäbe setzen kann. All das werden wir ohne Migrantinnen und Migranten nicht schaffen. Auch ein Blick auf die demografische Entwicklung unserer Gesellschaft zeigt ganz klar: Die Integration von Zuwanderern ist und bleibt eine Schlüsselaufgabe für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. So wie diejenigen, die schon sehr lange bei uns sind, dazu beigetragen haben, dass wir heute in Wohlstand leben, so ist es für diejenigen, die heute noch jung sind, eben sehr wichtig, dass sie mit guter Bildung auch an der Gestaltung unserer Gesellschaft Anteil haben. Leitlinie unserer Integrationspolitik bleibt das Fördern und Fordern. Dazu setzen wir unseren partnerschaftlichen Dialog fort im Integrationsgipfelprozess, bei der Deutschen Islam Konferenz, bei vielen Treffen mit Migrantenorganisationen, bei vielen Begegnungen und Gesprächen. An dieser Stelle richte ich ein herzliches Dankeschön an die Beauftragte für Fragen der Integration. Auch die Tatsache, dass sie im Kanzleramt arbeitet, ist ein politisches Zeichen, dass ihr Thema für uns eine wichtige Aufgabe ist. Beim 4. Integrationsgipfel im vergangenen November haben wir den Startschuss zum sogenannten Nationalen Aktionsplan gegeben. Was steckt dahinter? Wir wollen, dass Integration messbarer, überprüfbarer und auch ein Stück verbindlicher wird. Das heißt, wir brauchen klar definierte Ziele. Wir müssen uns über Wege dahin verständigen. Wir müssen mehr Verbindlichkeit erreichen. Das wollen wir tun, indem wir sogenannte Integrationsvereinbarungen schließen. Das sind individuelle Vereinbarungen. Da geht es nicht um allgemeine Zielsetzungen oder große Gruppen, die dieses und jenes erreichen sollen, sondern sie sind sehr individuell ausgelegt. Wir machen damit denjenigen, die zu uns kommen, deutlich, was sie an Unterstützung und Hilfe erwarten können, aber auch, was unser Land von ihnen erwartet. Die Integrationsvereinbarungen ermöglichen, Maßnahmen zur Integration miteinander zu verzahnen sowie zielgerichtet und individuell auszulegen. Nicht für jeden ist alles gleichermaßen wichtig und richtig. Das heißt, es geht um eine umfassende und individuelle Beratung und Begleitung von Migranten und damit um das Ziel, dass Integration zügiger und reibungsloser gelingen kann. Wir haben ein gutes Fundament, auf dem dies alles wachsen kann. In vielen Kommunen arbeiten Migrationsberatungsstellen, Verwaltung, Kitas, Schulen, Jobcenter, Migrantenorganisationen und Moscheegemeinden bereits sehr eng zusammen. Aber die Zusammenarbeit kann noch besser werden. Sie ist nicht überall gleichermaßen gut. Deshalb werden wir für mehr Verbindlichkeit sorgen. Mehr Verbindlichkeit erreichen wir auch durch das Gesetz zur Anerkennung von ausländischen Abschlüssen und beruflichen Qualifikationen. Das Thema war über Jahre ein Dauerbrenner. Wir haben das Gesetz jetzt im Kabinett beschlossen. Nun muss es durch die parlamentarische Beratung und dann noch durch den Bundesrat. Viele dieser Anerkennungsfragen sind auch Länderfragen. Über Jahre hinweg wurde das Ziel einer besseren Anerkennung nicht erreicht. Das Gesetz wird nun aber mit sich bringen, dass diejenigen, die zu uns kommen, in einer überschaubaren Zeit in wenigen Monaten eine Antwort darauf bekommen, ob ihr Abschluss anerkannt wird und was man im Fall der Nicht-Anerkennung tun muss, um eine Anerkennung des Abschlusses zu erreichen. Wir mussten dafür Sie sehen, wie schön die deutsche Rechtsordnung ausgeprägt ist rund 60Einzelgesetze ändern. Es gab Bereiche, in denen erkennbar war, dass man dort sofort etwas tun muss. Zum Beispiel war das bei der Anerkennung von Ingenieurabschlüssen der Fall. Weil Ingenieure überall gesucht werden, stimmt dem jeder zu. Aber es war ein weiter Weg, bis wir diejenigen, die beispielsweise Steuerberater ausbilden, davon überzeugt hatten, dass auch sie vielleicht einmal eine Vorschrift zur Anerkennung akzeptieren müssen. Da wurde gesagt: Wir haben keinen Mangel, warum das dann? Sie müssen sich das so vorstellen: Mal haben die Kammern, mal die Länder, mal der Bund, mal der Bund zusammen mit den Ländern oder verschiedene Ministerien damit zu tun. Es müssen also viele, viele Dinge verändert werden. Es ging, wie gesagt, um 60Gesetze. Deshalb ist es fast ein kleines Wunderwerk, dass wir die Kraft dazu aufgebracht hatten. Aber wir hatten uns so oft verpflichtet, die Frage der Anerkennung in Angriff zu nehmen, sodass wir sehr froh sind, es jetzt geschafft zu haben. Maßstab für die Anerkennung sollen die inländischen Berufsbilder und das hohe Qualitätsniveau der deutschen Abschlüsse bleiben. Aber auch uns tut es gut, einfach einmal anzuerkennen, dass woanders auf der Welt ebenfalls etwas gelernt wird. Wir können stolz sein auf alles, was wir bei uns haben. Aber trotzdem gibt es auch noch andere Plätze auf der Welt, an denen gute Berufsausbildung stattfindet. Damit gibt es eine Anerkennung im doppelten Sinne: Das ist einmal die Anerkennung der Abschlüsse und Qualifikationen, aber vor allen Dingen ist es auch eine Anerkennung der Leistungsfähigkeit von Zuwanderern in unserem Land. Das ist ganz wichtig. Wenn wir über Arbeitsplätze reden, ist auch der öffentliche Dienst in den Fokus zu nehmen. Der öffentliche Dienst profitiert von den sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aber wir haben immer noch viel zu wenige Zuwanderer in den öffentlichen Dienststellen. So zeigt zum Beispiel der Polizist, dass man auch mit Migrationshintergrund Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger übernehmen kann, dass man erklären und verstehen kann und damit ein wichtiger Ansprechpartner und Brückenbauer sein kann. Aber natürlich ist es so, dass Integration nicht einfach staatlich verordnet werden kann. Wir dürfen die Probleme mangelnder Integration nicht einfach ausblenden. Dazu könnte man vieles sagen. Es gibt positive Seiten, aber es gibt auch vieles, das noch zu tun ist. Ganz besonders gehören dazu Frauen, die seit über 30Jahren in Deutschland leben, aber noch immer nicht unsere Sprache sprechen. Ganz besonders gehören dazu auch junge Frauen, die nach Deutschland kommen, weil sie hier geborene und aufgewachsene junge Männer mit Migrationshintergrund heiraten. Hier ist es ganz wichtig, dass das Erlernen der deutschen Sprache vorangetrieben wird. Ich habe mir solche Beispiele selber angeschaut, etwa bei Projekten in Hamburg. Integration ist für viele kein einfacher Prozess, weil die Arbeits- oder Lebenswelten oft so voneinander getrennt sind, dass die deutsche Sprache gar nicht zum alltäglichen Umgang gehört, und es gar nicht so einfach ist, das im Integrationskurs Gelernte auch anzuwenden. Es gibt auch viele Jugendliche, die keinen Ausbildungsplatz erhalten, weil sie nicht zuletzt wegen mangelnder Deutschkenntnisse die Schule abgebrochen haben. Das ist dann zumeist der Anfang einer Sackgasse. Ich habe gerade mit der Bundesarbeitsministerin und dem Chef der Bundesagentur für Arbeit darüber gesprochen, dass wir bei den jungen Menschen aufpassen müssen, dass zum Beispiel wegen mangelhafter Sprachkenntnisse nicht ein jahrzehntelanger Weg der Arbeitslosigkeit vorgezeichnet ist. Solche Zusammenhänge müssen durch bessere Sprachausbildung, durch die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Bundesregierung im Ausbildungspakt oder durch Angebote der Arbeitsagenturen durchbrochen werden. Es ist leider auch so, dass manch einer, der einen Namen hat, der nicht gleich zwischen Müller und Schulze einzuordnen ist, es nicht so einfach hat, einen Ausbildungsplatz oder einen Zugang ins Berufsleben zu finden. Ich habe mir hier in Berlin ein Projekt angeschaut, in dem es um eine Ausbildung im Bankbereich ging. Da wurden sehr gerne Praktikanten genommen, nachdem sie schon eine Weile Bankkauffrau oder Bankkaufmann gelernt hatten. Aber der sofortige Einstieg in den betrieblichen Bereich war nicht so einfach. Ich glaube, hier müssen wir an vielen Stellen noch über unseren Schatten springen. Aber es gibt auch viele, viele ermutigende Beispiele. Ich habe nach der Diskussion des letzten Jahres gesagt, dass ich einmal den Stier bei den Hörnern packen will, wie man so schön sagt. Ich werde noch in diesem Jahr sowohl die Innenministerkonferenz als auch die Kultusministerkonferenz der Länder besuchen, um mich sowohl über Fragen der Gewalt im Bereich von Migrantinnen und Migranten als auch über die schulische Ausbildung zu informieren. Es ist etwas Ungewöhnliches, wenn eine Bundeskanzlerin zu Länderministerkonferenzen geht. Aber in unserer Zeit passiert ja immer wieder einmal etwas Neues. Warum soll nicht auch so etwas möglich sein? Einer der Ministerpräsidentenkollegen hat gesagt, ich sei die Erste, die freiwillig zu einer Kultusministerkonferenz ginge. Ich habe gesagt: Auch das muss einmal passieren. In der aktuellen PISA-Studie findet sich ein positiver Trend: Beim Schwerpunkt Lesekompetenz konnten sich Kinder mit Migrationshintergrund seit PISA2000 signifikant verbessern. Ich glaube, die PISA-Studie insgesamt ist wirklich ein Segen für die Vergleichbarkeit von Bildungsresultaten und zwar nicht nur im Blick auf Migrantinnen und Migranten, sondern insgesamt für den Leistungsvergleich in Deutschland. Aber wir müssen ganz ernsthaft auch sehen: Es gibt immer noch einen Riesenunterschied zwischen Kindern mit vergleichbarem sozialen Hintergrund, und zwar abhängig davon, ob es sich um Kinder mit oder ohne Migrationshintergrund handelt. Damit dürfen wir uns schlicht und ergreifend nicht abfinden. Wir können etwas bewegen. Das hat man bei der Lesekompetenz gesehen. Es gibt viele Erfolgsgeschichten, die wir erzählen sollten. Es gibt viele Menschen, die bereit sind deshalb bin ich heute auch hier, genau auf diesem Gebiet etwas zu tun: in der Gesellschaft, im Sport, in der Wirtschaft, im kulturellen Bereich, in den Medien. Unsere Integrationsgipfel haben eine Menge hinsichtlich Nachvollziehbarkeit und gegen Gedankenlosigkeit bewegt durch die Aussage: Die Vielfalt unserer Gesellschaft ist in bestimmten Bereichen nicht ausreichend widergespiegelt. Deshalb bin ich gespannt, heute Sie, die Preisträger des Hauptstadtpreises für Integration und Toleranz, kennen zu lernen. Sie setzen sich für Andere ein ob in der Schülernachhilfe oder im Sportverein, ob als Lesepaten oder als Beraterinnen für Mädchen und Frauen und leisten damit einen Beitrag dazu, dass es mehr Beispiele von Erfolgsgeschichten gibt. Sie zeigen auch, dass Integration im umfassendsten Sinne allein durch staatliche Stellen nicht geleistet werden kann, sondern dass ehrenamtliches Engagement dazugehört. Das nennen wir Freiheit in Verantwortung, verantwortete Freiheit. Das heißt, die Dinge ein Stück weit allein in die Hand zu nehmen und dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Das ist die Freiheit, als Individuum, als einzelner Mensch einfach mit anzupacken, um die Bedingungen mit zu gestalten, unter denen wir leben. Eine Gesellschaft, in der sich jeder nur auf Andere beruft und auf die fürsorgliche Hand des Staates wartet, könnte nicht gedeihen. Ich habe vor wenigen Tagen einen Empfang für Ehrenamtliche gegeben. Bei diesem Empfang ist klar geworden viele haben es mir auch im persönlichen Gespräch gesagt: Es ist nicht nur schön, für Andere ehrenamtlich zu arbeiten, sondern für die meisten, die ehrenamtlich tätig sind, ist dies auch eine Bereicherung für das eigene Leben. Eine Kultur des Gemeinsinns hält eine Gesellschaft lebendig. Das macht unser Land auch zukunftsfähig. Das gibt unserem Land ein menschliches Gesicht. Das gilt auch für die Arbeit im Bereich der Integration. Ob in großen oder kleinen Projekten, ob in großen oder kleinen Organisationen Integration lebt vom und gelingt durch Mitmachen. Die heutigen Preisträger werden das selbst natürlich am besten wissen. Aber sie sind auch Vorbilder für Andere. Sie sind Werbeträger, die vielleicht auch Andere zum Mitmachen animieren. Deshalb hoffe ich auch auf eine breite Resonanz dieser Veranstaltung. Tue Gutes und sprich darüber das will ich ausdrücklich unterstreichen. Ich möchte abschließend Ihnen, Herr Wegener, und Ihren Mitstreitern für Ihre Initiative noch einmal ganz herzlich danke sagen. Es steht der Hauptstadt gut zu Gesicht, dass es eine solche Initiative gibt. Rücken Sie sie ordentlich ins Rampenlicht. Es können viele davon lernen. Jetzt bin ich natürlich auf die Preisträger gespannt. Danke schön dafür, dass ich hier sein darf.
