Redner(in): Angela Merkel
Datum: 22. Mai 2012
Untertitel: in Berlin
Anrede: Sehr geehrter Herr Haasis,sehr geehrte Frau Haasis, lieber Georg Fahrenschon,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2012/05/2012-05-22-merkel-dgsv.html
Exzellenzen, werte Festversammlung,
Sehr geehrter Herr Haasis, am heutigen Tag der Amtsübergabe möchte ich mich zuerst einmal an Sie ganz persönlich wenden. Die sechs Jahre Ihrer Zeit als Präsident des DSGV waren von außergewöhnlichen Herausforderungen geprägt. Gleich zu Beginn Ihrer Amtszeit haben Sie sich einem Vorhaben widersetzt, das an der Identität der Sparkasse rührte. Denn die Europäische Kommission wollte den in Deutschland gesetzlich geschützten Namen "Sparkasse" auch für private Investoren freigeben. Da konnte man mit Ihrem Widerstand rechnen. Insgesamt hatten wir die besseren Argumente auf unserer Seite. Das spezifische traditionsreiche Markenzeichen "Sparkasse" blieb uns in Deutschland erhalten.
Sie haben, wenn es sein musste, immer wieder sehr deutlich dafür gekämpft, den öffentlich-rechtlichen Sektor als eigenständige Säule der deutschen Kreditwirtschaft zu erhalten. In diesem Kontext stand auch der Erwerb der Landesbank Berlin durch den DSGV im Jahr 2007. Das unterstrich noch einmal in besonderer Weise die Rolle des Verbandes als Mitgestalter eines öffentlich-rechtlichen Bankensektors mit Zukunft. Sie haben auch erst vor wenigen Tagen einmal mehr bei der Konsolidierung der Landesbanken Fortschritte angemahnt. In diesem gesamten Prozess haben Sie sich immer als guter Interessenvertreter der Sparkassen herausgestellt. Da mag es ab und an zu etwas kritischen Blicken auch von meiner Seite gekommen sein, aber Sie haben immer für Ihre Sache gekämpft. Das muss man Ihnen wirklich zugestehen.
Die internationale Finanzkrise hat Ihre Amtszeit geprägt, denn sie zog natürlich auch an der Sparkassen-Finanzgruppe nicht spurlos vorüber. Die Finanzkrise hat letztlich überall auf der Welt Schwachstellen im Bankensystem offenbart. Um diese Krise zu bewältigen und aus ihr Lehren für die Zukunft zu ziehen, ist und bleibt eine intensive Zusammenarbeit auf allen Ebenen erforderlich. Ich möchte mich daher auch dafür bedanken, dass Sie dieses Thema "Wo sind Schwachstellen? Wie können wir dagegen angehen?" immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt haben. Wir konnten uns, Herr Haasis, immer auf Sie verlassen. Deshalb möchte ich ein ganz herzliches Dankeschön für die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit sagen. Danke für alles, was Sie geleistet haben.
Ihre Erfahrung geht nicht verloren, denn vor ein paar Tagen wurden Sie zum Präsidenten des Weltinstituts der Sparkassen gewählt. Ich glaube, dass Sie Ihrer Leidenschaft für starke regionale Bankenstrukturen auch in dieser neuen Tätigkeit erfolgreich nachgehen werden.
Institute des öffentlich-rechtlichen Sektors stellen sich sehr hohen Ansprüchen. Im Mittelpunkt das ist heute auch schon von Herrn Mang gesagt worden steht der Kunde. Das sollten wir nie vergessen; das ist auch immer das Markenzeichen der Sparkassen gewesen. Dem Kunden sollen die Bankgeschäfte Vorteile bringen und nicht nur der Bank. Das gesamtgesellschaftliche Interesse von Finanzinstitutionen wird in den Sparkassen gelebt. Gleichzeitig wird das Wohl der Allgemeinheit in den Blick genommen. So fördern die Sparkassen in Deutschland an vielen Stellen Sport, Kunst und Kultur ebenso wie verschiedene Bildungs- und Sozialprojekte. Damit haben sie Anteil an unserem reichhaltigen gesellschaftlichen Leben in der Region. Sie sind das, was man bodenständig nennt. Gerade das macht diese Säule des Bankensektors auch aus. Und das tut gut.
Sie sind aber vor allen Dingen Partner für Unternehmen vor Ort in Fragen der Finanzierung. Die Sparkassen kennen die Besonderheiten der jeweiligen Region. Sie stehen in engem Kontakt mit der Wirtschaft vor Ort. So können sie auch die Potentiale der Betriebe gut beurteilen. Ich bleibe dabei: Bei aller Normung, Regelung und Standardisierung des Regelwerks sind der erfahrene Blick, das Gefühl, die Geschichtskenntnis und vieles andere mehr immer gut und wichtig. Stellvertretend hierfür stehen die Sparkassen mit ihrer Philosophie der regionalen Ausrichtung und eines flächendeckenden Geschäftsstellennetzes.
Daraus erwachsen auch beeindruckende Bilanzen. Sparkassen und Landesbanken vergeben über 40 Prozent aller Unternehmenskredite in Deutschland. Ein Drittel der Einlagen inländischer Betriebe befinden sich bei ihnen. Auch 40 Prozent der privaten Ersparnisse liegen bei den Sparkassen und Landesbanken. Das heißt, sie haben im wahrsten Sinne des Wortes eine gesamtgesellschaftliche Bedeutung.
Diese Zahlen dokumentieren das Vertrauen, das Bürgerinnen und Bürger den Instituten entgegenbringen. Die Menschen verlassen sich darauf, dass ihr Geld bei der Sparkasse sicher angelegt ist. Ich glaube, dass dieses Vertrauen das Kernkapital der Sparkassen ist. Es ist wichtig, dass man mit diesem Vertrauen auch in Zukunft sehr sorgfältig umgeht. Denn Vertrauen ist genau so ein scheues Reh wie Kapital. Weltweite Finanzmärkte sind heute nur noch einen Mausklick voneinander entfernt.
Das Thema Vertrauen hat uns alle vor allen Dingen im Zusammenhang mit der Finanzkrise sehr beschäftigt. Zu viele hochriskante und intransparente Geldgeschäfte haben das Finanzsystem an den Rand des Zusammenbruchs geführt. Wir wissen auch, dass wir mit der Regulierung noch nicht am Ende sind kaum geht es dabei wieder einigermaßen voran, versagt der Elan. Ich werde in wenigen Tagen beim G20 -Gipfel in Mexiko noch einmal daran erinnern, genauso wie unser Bundesfinanzminister das immer und immer wieder macht.
Es ist ein Kennzeichen der Sozialen Marktwirtschaft, dass der Staat Hüter der Ordnung sein muss, dass er Leitplanken einziehen muss. Angesichts der gravierenden Mängel, die im internationalen Finanzsystem zutage getreten sind, brauchen wir einen neuen globalen Ordnungsrahmen für die Finanzmärkte. Wir haben einiges erreicht. Es gibt inzwischen eine reformierte Finanzaufsicht in Europa. Wir haben eine schärfere Regulierung bei den Derivaten. Wir haben Regeln für Hedgefonds und Ratingagenturen eingeführt. Was die international vereinbarten Basel III-Standards anbelangt, so sind wir auch in Europa ein ganzes Stück vorangekommen.
Höhere Eigenkapitalpuffer sind wichtig, um dem Bankensektor mehr Stabilität zu geben. Genau das ist ja eine Lehre aus der Bankenkrise. Wenn wir das akzeptieren und wir sind gut beraten, das zu tun, mag man aber immer noch zu bedenken geben, nicht sämtliche Kreditgeschäfte über einen Kamm zu scheren. Gerade kleinere Institute und auch Wirtschaftsverbände fordern immer wieder, dass es Ausnahmen bei Krediten an mittelständische Unternehmen geben soll. Dazu sage ich: Nur auf die deutschen Gegebenheiten zu schauen das ist zu wenig. Denn wir müssen hier an ganz Europa denken. Die Europäische Kommission lässt deshalb gerade das Ausfallrisiko von Mittelstandskrediten in den EU-Staaten untersuchen. Wir sollten die Ergebnisse abwarten. Dann haben wir ein verlässliches Gesamtbild. Dann können wir darüber nachdenken, ob wir spezielle Regeln für Mittelstandskredite brauchen und wie mögliche Erleichterungen zum Beispiel bei den Anforderungen an die Kapitalunterlegung gegebenenfalls aussehen könnten. Aber es ist ein schwieriger Abwägungsprozess, denn die Stabilität des Bankensystems hat natürlich Vorrang.
Was passiert, wenn trotz erhöhter Widerstandskraft eine systemrelevante Bank in eine bedrohliche Schieflage gerät? In Deutschland haben wir und damit waren wir Vorreiter das Restrukturierungsgesetz geschaffen. Damit haben wir einen Rechtsrahmen, um Banken notfalls zu restrukturieren oder abzuwickeln, ohne dass das ganze Finanzsystem ins Schwanken gerät. Dabei sollen die Banken in Zukunft die Kosten für Restrukturierungsmaßnahmen selbst tragen und nicht die Steuerzahler. Dazu ist der Restrukturierungsfonds eingerichtet worden, der sich aus der Bankenabgabe speist.
Aber wir haben auch immer wieder gesehen: Nationale Regelungen allein reichen angesichts der internationalen Vernetzung von Banken nicht aus. Deshalb muss es möglich sein, im Notfall Banken auch über Staatsgrenzen hinweg umzustrukturieren oder abzuwickeln. Hieran arbeitet die Europäische Kommission im Augenblick. Vorgesehen sind dabei neben Verfahren zur Restrukturierung insbesondere auch einheitliche Instrumente für die Aufsichtsbehörden, um frühzeitig bei Banken eingreifen zu können.
Wie auch immer der Rechtsrahmen im Detail aussehen wird, er wird zum Schluss daran gemessen werden, wie glaubwürdig eine Umstrukturierung oder Abwicklung großer systemrelevanter Banken sein wird. Diese Glaubwürdigkeit hängt natürlich auch davon ab, dass die Strukturen im Geschäftsbetrieb eine systemschonende Abwicklung einzelner Geschäftsbereiche zulassen. Hilfreich dafür wäre, wenn europaweit die Institute den Aufsichtsbehörden vorsorglich Notfallpläne vorlegen müssten. In einigen Ländern ist das bereits vorgesehen. Denn eines haben wir gelernt: Vorsorge ist in jedem Fall besser als Nachsorge. Das gilt vor allen Dingen für große Institute.
Durch die Neuregulierung darf es nun aber auch nicht zu Wettbewerbsverzerrungen und Benachteiligungen einzelner Marktteilnehmer kommen. Das ist sehr, sehr wichtig. Deshalb sind, auch wenn es schwierig ist, die Fragen zu klären: Wie weit reicht das Prinzip der Unternehmensfreiheit? Ab welchem Punkt ist einzugreifen, um volkswirtschaftlichen Schaden abzuwenden? Deshalb will ich hier ganz deutlich sagen: Wir, die Bundesregierung, setzen auf einen offenen Dialog und darauf, dass die Zusammenarbeit zwischen dem DSGV und der Bundesregierung auch weiter gut funktionieren wird.
Damit komme ich zu demjenigen, der den Staffelstab übernommen hat: Sehr geehrter Herr Fahrenschon, lieber Georg, Sie starten als Präsident in einem wirtschaftlichen Umfeld, das unverändert von großen Herausforderungen geprägt ist.
Einen nicht unwesentlichen Anteil daran hat die Staatsschuldenkrise in Europa. Ihre Ursachen sind keineswegs über Nacht entstanden, sondern liegen vielmehr in einer Verschuldungspolitik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte und gleichrangig in einer Vernachlässigung der Wettbewerbsfähigkeit einiger Volkswirtschaften begründet. Daraus resultieren in der Summe die schlechten Wachstumsaussichten in einzelnen Euro-Mitgliedstaaten. Das sind die beiden Wurzeln der gegenwärtigen Schwierigkeiten im Euroraum. An ihnen müssen wir ansetzen. Für sie müssen wir auch die richtigen Formen eines europäischen Handelns entwickeln. Es ist auch klar: Es ist eine Währungsunion geschaffen worden, ohne dass die politische Zusammenarbeit schon so geregelt war, dass sie den Anforderungen einer einheitlichen Währung in jedem Fall entspricht.
Deutschland hat von Anfang an drei Ziele in den Blick genommen: solide Staatsfinanzen, Solidarität und Wachstum.
Der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt hat mehr Biss bekommen. Damit kann übermäßigen Haushaltsdefiziten von Euro-Ländern früher und wirksamer als bisher begegnet werden. Alle Euro-Staaten und die meisten anderen EU-Länder haben sich auf einen Fiskalvertrag verständigt. Er verpflichtet unter anderem zur Einführung von Schuldenregeln ähnlich derjenigen, die wir in Deutschland bereits im Grundgesetz verankert haben. Er ist ein erster Einstieg in eine politisch verbindlichere Fiskalunion. Ich sage ganz deutlich: ein erster kleiner Einstieg. Wenn man sieht, mit welchen Schwierigkeiten man es hier schon bei der Umsetzung zu tun hat, kann man erahnen, wie weit es zu einer wirklichen Fiskalunion noch ist.
Wenn die Prognosen richtig sind, wird Deutschland bereits 2014 bei der strukturellen Neuverschuldung den Referenzwert von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts unterschreiten. Aber wir wissen natürlich, dass Sparen kein Selbstzweck ist. Die Diskussion dieser Tage erweckt manchmal den Eindruck, als wäre Sparen als solches in irgendeiner Weise schon etwas sehr Vergnügsames. Es geht eigentlich um nichts anderes als um das, was jeder zu Hause und privat sowieso beherzigen muss, darum, dass man nicht mehr ausgibt als man einnimmt. Es ist eigentlich erstaunlich, dass allein diese Tatsache zu solchen umfänglichen Debatten führt.
Es ist ja auch nicht so, dass die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise an Deutschland spurlos vorübergegangen ist. Wer sich einmal die Schulden in Euro, die die Bundesregierung und die Länder mit Konjunkturprogrammen und anderen Dingen richtigerweise machen mussten, auf der Zeitachse vergegenwärtigt, erkennt, dass wir weit davon entfernt sind, so dazustehen, dass wir morgen damit beginnen könnten, Schulden zurückzuzahlen. Es geht eigentlich darum, einen Zustand zu erreichen, bei dem man einfach einmal keine neuen Schulden mehr macht. Das gilt für ganz Europa. Wenn man manche der Spardebatten verfolgt, denkt man ja, dass ganz andere Dinge im Gange seien.
Es ist eben so, dass Haushaltskonsolidierung eine wesentliche Voraussetzung ist, um nachhaltiges Wachstum erreichen zu können. Wachstum und Konsolidierung sind keine Gegensätze, denn Staatsverschuldung und mangelnde Wettbewerbsfähigkeit hängen zusammen. Deshalb sind beide Probleme gleichermaßen anzugehen.
Die wichtigsten Beiträge zu mehr Wachstum sind Strukturreformen. Darüber sprechen wir. Wir haben bereits mit dem Euro-Plus-Pakt im Jahr 2010 einen ersten Schritt für mehr Wettbewerbsfähigkeit gewagt, genauso wie die Europäische Kommission das mit der Agenda 2020 vorgeschlagen hat.
Richtig ist: In Europa leiden wir im Augenblick unter einer sehr hohen Arbeitslosigkeit, vor allen Dingen Jugendarbeitslosigkeit. Im Durchschnitt liegt ihre Quote bei über 20 Prozent, in manchen Ländern sogar bei weit über 40 Prozent. Deshalb haben wir uns bei den Europäischen Räten im Januar und März genau mit diesem Problem vorrangig beschäftigt. Es gilt vor allen Dingen, wieder die Rahmenbedingungen für mittelständische, kleine Unternehmen zu verbessern. Ich glaube, hier können die Sparkassen mit ihrem Erfahrungsschatz auch in der europäischen Zusammenarbeit viel Gutes leisten und den Mittelstand fördern.
Außerdem ist es wichtig, dass wir in Europa unsere Innovationsfähigkeit weiter stärken. Deshalb werden wir uns beim nächsten Rat Ende Juni mit einer Vertiefung des EU-Binnenmarkts beschäftigen und sie voranbringen. Das ist wichtig bei Infrastrukturen, das ist auch wichtig bei Dienstleistungen. Hier kann und muss Deutschland sicherlich noch einige Öffnungen vornehmen, obwohl das auch nicht immer ganz ohne Kontroverse vonstattengehen wird. Außerdem fühlt sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, freie Handelspolitik zu unterstützen. Wir sehen in der Aufarbeitung der internationalen Finanzkrise zum Teil protektionistische Tendenzen das ist mit Sicherheit nicht die Antwort, die wir brauchen. Wir wollen Bürokratieabbau voranbringen. Mit all diesen Punkten werden wir uns Ende Juni beschäftigen.
Dann gibt es noch das Element der Solidarität. Solidarität haben wir seit Beginn der Krise bewiesen. Wenn die Stabilität des Euroraums insgesamt in Gefahr ist, haben wir gehandelt. Das ist auch in unserem ureigensten Interesse. Ich bin davon zutiefst überzeugt. Deshalb werden wir diesen Weg zum Beispiel mit der Verabschiedung des ESM weitergehen.
Meine Damen und Herren, Banken nehmen in unserer Wirtschaftsordnung eine ganz besondere Rolle ein. Sie sind in nahezu alle wirtschaftlichen Prozesse eingebunden. Über ihre Einlagen und Kredite tragen sie dazu bei, Investitionen, Konsum und Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Banken als Dienstleister für Bürger und Unternehmen es ist diese Schlüsselrolle in unserer Wirtschaftsordnung, die den Banken ein hohes Maß an ökonomischer Verantwortung, aber auch ein hohes Maß an gesellschaftlicher Verantwortung überträgt.
Ich glaube, lieber Georg Fahrenschon, dieser Verantwortung sind Sie sich bewusst. Sie haben sich in Ihrer neuen Funktion bereits große Ziele gesetzt. Sie kommen mit dem Erfahrungsschatz eines Finanzministers eines starken Freistaates und mit dem Erfahrungsschatz des Umgangs mit Landesbanken in das Amt. Beides sind gute Voraussetzungen, um gut agieren zu können. Sie haben nach Ihrer Wahl von den Stärken der Sparkassen gesprochen und gesagt: Diese müssen an einigen Stellen wieder neu belebt werden; und die Strukturen der Sparkassen-Finanzgruppe sollten schlagkräftiger und effizienter werden. Solche Leitlinien haben angesichts Ihrer Erfahrung besonderes Gewicht.
Ich wünsche Ihnen, dass Sie mit viel Fortune, viel Leidenschaft und viel Begeisterung für diese große gesellschaftliche Aufgabe an die Sache herangehen. Mit Vorschusslorbeeren soll man vorsichtig sein. Ich glaube aber, sagen zu dürfen, dass die Sparkassen-Finanzgruppe bei Ihnen in besten Händen ist. In diesem Sinne alles, alles Gute für Ihre Aufgabe als Präsident. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Das offene Ohr für die Belange der Sparkassen darf ich Ihnen im Namen der gesamten Bundesregierung zusagen. Ab und an beleben auch ein paar kritische Diskussionspunkte die Meinungsbildung zum Wohle unseres Landes.
Herzlichen Dank. Ihnen alles, alles Gute, Herr Haasis. Alles Gute, Georg Fahrenschon.
