Redner(in): Angela Merkel
Datum: 17. April 2013
Untertitel: in Berlin
Anrede: Lieber Dirk Niebel,liebe Frau Niebel,liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett,lieber Rainer Brüderle,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2013/04/2013-04-18-merkel-niebel.html
Stellvertretend dafür lieber Philipp Rösler, Herr Vizepräsident, stellvertretend für alle Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, liebe Gäste, die Sie heute aus Anlass des Jubiläumsgeburtstags von Dirk Niebel hier sind,
Für alle, die es noch nicht wissen sollten: Dirk Niebel und mich verbindet mehr als die gemeinsame Regierungsarbeit. Die Parteizugehörigkeit ist es nicht, obwohl er einmal kurzzeitig CDU-Mitglied war. Uns verbindet natürlich die Koalition, aber darüber hinaus auch die gemeinsame Geburtsstadt, nämlich Hamburg. Hamburger bringen ihre Sachen ohne Umschweife auf den Punkt. Da reicht dann auch ein knappes "Alles Gute" und man versteht sich.
Ein paar Worte mehr will ich mir dennoch gönnen. Wir sind ja in Berlin; und da kommt es auf jede Ausdeutung an. Sie sind, lieber Herr Niebel, ein wenig jünger als Ihr Ministerium, das bereits vor eineinhalb Jahren sein 50. Jubiläum gefeiert hat. Ich weiß nicht, ob alle hier im Raum wissen, wer der erste Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit war. Das war ab 1961 Walter Scheel. Manche programmatische Facette im Programm der FDP wundert mich vor diesem Hintergrund; aber egal. Jedenfalls war es Walter Scheel. Da lässt sich natürlich auch eine gewisse Seelenverwandtschaft hineininterpretieren: Dirk Niebel hat das BMZ zwar nicht neu erfunden, aber auch er hat eine echte Pioniertat vollbracht. Das geht nicht " das ist der Satz, den er einmal als Antwort auf die Frage eines Journalisten gesagt hat, welchen Satz er denn am meisten hasse. In der Tat, was alles geht, das haben Sie, lieber Herr Niebel, vor allem mit der Fusion von GTZ, DED und InWEnt zur neuen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit gezeigt, für die es natürlich auch eine Abkürzung gibt: GIZ. Wenn ich das sage, dann sage ich das in dem Wissen darum, wie schwierig das war und was man alles an Presse haben könnte, wenn so etwas vor sich geht. Es geht nicht immer lautlos bei Ihnen, aber das vollzog sich relativ lautlos.
Die liberale Handschrift in der Amtsführung ist unverkennbar und das nicht nur in einer höheren Effizienz der Strukturen, sondern auch in einer stärkeren Kombination Philipp Rösler hat das eben schon angesprochen von Wirtschaft und entwicklungsorientiertem Engagement. Die Förderung der Privatwirtschaft in den Entwicklungsländern ist etwas, das der Entwicklungszusammenarbeit wirklich einen neuen Impuls verleiht und daher zukunftsweisend ist. Man muss sich nur anschauen, was auch Kofi Annan an Initiativen voranbringt. Immer mehr reift in den Entwicklungsländern selbst die Erkenntnis: Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir unser Land letztlich auch auf eigene Füße das heißt, auch auf eigene wirtschaftliche Erfolge stellen. Darauf zielt ja das bewährte Prinzip "Hilfe zur Selbsthilfe" ab natürlich unter Einhaltung von Umweltstandards, sozialen Standards und der Berücksichtigung einer guten Regierungsführung. Das ist natürlich von ganz besonderer Bedeutung für die Zivilgesellschaft.
Bei Dirk Niebel muss man keine Angst haben, dass er irgendeine Ecke der Welt nicht besuchen will, sondern er ist eher einmal davon abzuhalten, irgendeine Ecke zu besuchen. Ich rede jetzt nur über mich, nicht über andere. Er pflegt auch immer einen engen Draht zu den Partnern zu den Kirchen, zu den Nichtregierungsorganisationen und vor allen Dingen zu den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb setzen Sie auch immer mehr Hebel in Bewegung das finde ich auch gut, um Bürgerinnen und Bürger in die Entwicklungszusammenarbeit einzubeziehen und die Entwicklungszusammenarbeit sozusagen in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. Deshalb ist das Kürzel BMZ eben auch ein Kürzel für "Bürger-Mitmach-Zentrale". Vielleicht hat sich das noch nicht überall herumgesprochen; und deshalb tue ich heute etwas für die Verbreitung.
Meine Damen und Herren, es ist richtig, dass wir die Einhaltung von Menschenrechten fordern, ebenso wie Humanität und Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und gute Regierungsführung. Dies hat unsere Außenpolitik und unsere Entwicklungspolitik geprägt. Wir haben am Anfang unserer Regierungszeit gemeinsam ein Leitbild erarbeitet, in dem wir das ganz bewusst festgelegt haben.
Ich bedanke mich auch dafür, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Entwicklungsministerium im Großen und Ganzen, von kleinen Nuancen abgesehen, die auch sein müssen, reibungslos verläuft. Das konnte man mit Freude sehen. Das war nicht immer so. Ich habe auch schon in anderen Koalitionen gearbeitet. Insofern ist ein Fortschritt zu sehen.
Lieber Dirk Niebel, Sie haben gezeigt: Entwicklungspolitik ist kein alter Hut, sondern eine ziemlich moderne Sache. Wenn Sie in dieser Art und Weise auch nach dem 50. Lebensjahr weitermachen könnten, dann wäre das gut. Wir arbeiten ja daran, dass wir unsere Regierungsarbeit fortsetzen können; und Sie tun das genauso wie alle anderen, nämlich mit Haut und Haaren. Deshalb schließe ich mit einem ebenso knappen hanseatischen Dankeschön.
Ihnen allen wünsche ich heute einen schönen Abend. Die FDP versteht es bei 40. oder bei 50. Geburtstagen eigentlich immer, wo auch immer sie sich treffen mag, die halbe Welt zu versammeln. Wunderbar, chapeau. Alles Gute, auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.
