Redner(in): Angela Merkel
Datum: 13. Januar 2015
Anrede: Sehr geehrter Herr de Maizière, lieber Lothar,sehr geehrter Herr Müntefering,meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2015/01/2015-01-13-merkel-deutsche-gesellschaft.html
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag,
Auf den Tag genau vor 25 Jahren entstand mit der Deutschen Gesellschaft etwas Besonderes ein Verein, der sich als starkes Bindeglied zwischen Ost und West erweisen sollte; wir haben es ja soeben auch in dem Film gesehen. Zu verstehen, was daran besonders war, scheint mit zunehmendem zeitlichen Abstand immer weniger selbstverständlich zu werden. Doch umso wichtiger ist es, uns die Geschehnisse vor einem Vierteljahrhundert vor Augen zu führen, um auch die Bedeutung der Aufgabe ermessen zu können, der sich die Deutsche Gesellschaft verschrieben hat.
An ihrem Gründungstag lag der Fall der Mauer erst wenige Wochen zurück. Es war eine unglaublich überwältigende Erfahrung, dass friedliche Proteste eine Kraft entfalten konnten, die ein ganzes Staatssystem zum Einsturz brachte. Damals war das Gefühl: Kaum etwas schien mehr unmöglich zu sein. So machten sich viele eben auch daran, die gewonnene Freiheit nicht nur zu erspüren, sondern sie auch zu nutzen für einen persönlichen und für einen gesellschaftlichen Neuanfang. Dazu zählte ein offener Austausch zwischen Ost und West.
Jahrzehntelang hatte die DDR-Führung ja versucht, genau diesen Austausch zu unterdrücken. Die Idee zu einer Art deutsch-deutscher Freundschaftsgesellschaft gab es bereits lange vor 1989. Doch sie scheiterte am Nein der SED. Erst im Zuge des politischen Umbruchs wurde aus der Idee einer Deutschen Gesellschaft dann Realität. Ihre im Grunde langwierige Entstehungsgeschichte untermauerte nur noch die Beweggründe für einen solchen Zusammenschluss.
In der Satzung zum Zweck der Deutschen Gesellschaft heißt es: "Sie soll wechselseitig Informationen vermitteln und so das Verständnis zwischen den Deutschen in Ost und West vertiefen und deren Gemeinsamkeiten als Nation fördern als Teil des europäischen Einigungsprozesses." Mit dieser Zielsetzung ist das praktische Wirken der Deutschen Gesellschaft in dreierlei Hinsicht charakterisiert. Sie engagiert sich in der politischen und kulturellen Bildung, insbesondere bei Jugendlichen. Sie betont die Gemeinsamkeiten, die uns in Deutschland verbinden, und nicht die Unterschiede. Und schließlich begreift sie die Deutsche Einheit als Teil eines umfassenden Einigungsprozesses, nämlich der europäischen Integration.
Ein schönes Beispiel für die Bildungsarbeit der Deutschen Gesellschaft sehen wir in diesem Saal. Die Stelltafeln mit Fotografien aus der Zeit der friedlichen Revolution gehören zu einer Ausstellung, die im Oktober des vergangenen Jahres in Berlin, in Plauen, Dresden und Leipzig zu sehen war. Sie schildert, ähnlich wie der Film, eindrücklich die dramatischen Ereignisse, die sich auch und besonders in diesen Städten vor 25 Jahren abspielten.
Am 7. Oktober 1989 feierte die DDR-Staatsführung in Berlin mit gewohntem Pomp den 40. Geburtstag ihrer Republik. Aber gleichzeitig gingen couragierte Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, um gegen die SED-Diktatur und für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren noch am selben Tag in Berlin, in Plauen und andernorts, am 8. Oktober dann unter anderem in Dresden und am 9. Oktober vor allem in Leipzig. Auf dieser Leipziger Montagsdemonstration waren es rund 70.000 Menschen, die sich trotz des drohenden Schießbefehls auf die Straße wagten und riefen "Wir sind das Volk!" und "Keine Gewalt!".
Dieser offen gezeigte Mut hatte Signalwirkung. Es gab kein Zurück mehr zu alten Befindlichkeiten. Die friedlichen Proteste für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ebneten den Weg zum Ende der SED-Diktatur und zu den ersten freien Wahlen in der DDR. Sie schufen letztlich die Voraussetzungen für die Deutsche Einheit.
Die zeitliche Dramatik, in der sich die Gründung der Deutschen Gesellschaft vollzog acht Wochen nach dem Mauerfall und acht Wochen vor den ersten freien Wahlen hat Lothar de Maizière soeben noch einmal angesprochen. Im Rückblick auf diese Zeit sieht man: Man hat so unglaublich viel erlebt, das so eindrücklich war, sodass man sich heute gar nicht vorstellen kann, dass es nur die Zeit von November bis März war. Wenn ich heute manches Gesetzgebungsvorhaben beobachte, dann kann ich nur sagen: Da sind 16 Wochen gar nichts.
Was Zivilcourage zu bewegen vermag, daran sollten und müssen wir immer wieder aufs Neue erinnern. Nun scheint die Gefahr des Vergessens in diesen Tagen gering zu sein, an denen wir uns ja auf so vielerlei Weise die Ereignisse vor 25 Jahren vergegenwärtigen. Erinnerung das wird auch in Zukunft die Aufgabe sein ist aber auch jenseits von Jubiläen wachzuhalten. Geschichte wirkt schließlich in unseren Alltag hinein. Wer sie kennt, versteht vieles besser, kann Situationen leichter einschätzen und angemessener reagieren. Das Wissen über das Woher stärkt die Gewissheit über das Wohin.
Dies lässt die Tragweite des Wirkens der Deutschen Gesellschaft erahnen. Sie erinnert auch unabhängig von Jahrestagen in Diskussionsrunden und Seminaren oder durch Ausstellungen und Studienreisen an die friedliche Revolution und das Glück der Deutschen Einheit. Dabei stellt sie immer wieder Bezüge zu aktuellen gesellschaftlichen Themen her.
Viele Angebote wenden sich besonders an junge Menschen, die die Ereignisse 1989 und 1990 nicht selbst miterlebt haben im Gegensatz zu den meisten von uns hier im Saal. Es ist ja durchaus frappierend, dass wir, wenn ich mir das Durchschnittsalter hier vorstelle, jetzt sozusagen in die Rolle derer gekommen sind, denen wir zugehört haben. Unsere Eltern haben uns vom Krieg erzählt; und wir erzählen jetzt von Mauer und Stacheldraht. Wir können uns in vergangene Zeiten zurückversetzen; und wir können uns an unsere Gefühle und Gedanken damals erinnern. Wir können uns aus eigener Erinnerung klarmachen, was sich alles verändert hat, wie viele Hoffnungen und Träume sich erfüllt haben: Träume von einem selbstbestimmten Leben, von einem Beruf eigener Wahl, Träume von einer intakten Umwelt mit sauberen Flüssen und sauberer Luft, Träume von sanierten Städten und Dörfern, Träume vom Reisen und, ja, auch Träume davon, ein vielfaches Getrenntsein zu überwinden.
Viele deutsch-deutsche Familien konnten wieder zu einer deutschen Familie zusammenwachsen. Mittlerweile ist eine neue Generation herangewachsen, die die Teilung nur noch aus Geschichtsbüchern kennt Gott sei Dank. Aber damit stellt sich natürlich die Aufgabe, zu vermitteln, wie der Alltag in der DDR aussah, was das Leben in einer Diktatur bedeutete und welche Folgen es haben konnte, sich dagegen aufzulehnen. Das ist eine Aufgabe, die, glaube ich, niemand unterschätzt, dem es ein Herzensanliegen ist, dass junge Menschen zu mündigen, verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern heranreifen können.
Der Bund fördert genau aus diesem Grund seit Jahren Projekte der Deutschen Gesellschaft zur politischen Bildung und zeitgeschichtlichen Aufarbeitung. Er wird seiner Pflicht ich sage ausdrücklich: im Rahmen seiner Zuständigkeit auch weiterhin nachkommen.
Seit langem hat die Deutsche Gesellschaft auch ein sichtbares Zeichen der Erinnerung gefordert. 2008 wurde ihr Engagement für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal mit dem Nationalpreis gewürdigt. Jetzt haben wir 2015; und wir sind froh, dass es in jüngster Zeit gelungen ist, einige Hürden auf dem langen Weg zur Realisierung des Denkmals zu überwinden. Es wird im Herzen Berlins, auf der Berliner Schlossfreiheit, in hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft an die wohl glücklichsten Ereignisse der jüngeren deutschen Geschichte erinnern.
Ich bin überzeugt: Es braucht Orte und Momente des öffentlichen Gedenkens. Sie sind Ausdruck des Zusammenwachsens und des Zusammenhalts einer Nation. Das war auch an den Feierlichkeiten am 25. Jahrestag des Mauerfalls zu sehen und zu spüren. Eine Lichtgrenze zeichnete den einstigen Mauerverlauf in Berlin nach eine wunderbare Idee. Ich habe von vielen Eltern kleiner Kinder gehört, dass man an diesen Ballons entlanglaufen und davon erzählen konnte, was da war; und trotzdem war es nicht so düster wie die eigentliche Mauer. Es war ein sagenhaft bewegendes Bild, als ein Leuchtballon nach dem anderen mit guten Wünschen in den Himmel entschwand. Die Mauer löste sich quasi in Luft auf. Schweres wurde leicht. Dieses Bild sagt auch vieles über das Miteinander von uns Deutschen aus.
Die Deutsche Einheit wird Umfragen zufolge heute so positiv wie noch nie gesehen. Bei den Antworten auf Fragen nach Lebens- und Wertevorstellungen lassen sich zwar immer noch Unterschiede, aber immer weniger Unterschiede zwischen Ost und West feststellen. Unter den 16- bis 29-Jährigen gibt eine Mehrheit der Befragten an, die Unterschiede zwischen Nord- und Süddeutschland seien größer als die zwischen Ost- und Westdeutschen man könnte sagen: die Bayern haben es wieder einmal geschafft. Solche Umfrageergebnisse zeigen, dass die Wunden der jahrzehntelangen Teilung heilen und dass es für ein gedeihliches Miteinander eine verschwindende Rolle spielt, woher jemand stammt.
Dennoch ist nicht etwa das eingetreten, was damals auch behauptet wurde jemand hatte sogar ein Buch über "Das Ende der Geschichte" geschrieben, sondern auch heute haben wir Herausforderungen zu bewältigen. Es ist schmerzlich, zu sehen, wenn in diesen Tagen einige versuchen glücklicherweise sind es wenige, in anderer Hinsicht wieder Ab- und Ausgrenzungen das Wort zu reden. Deshalb sage ich wie schon an anderer Stelle: Wir müssen uns entschieden gegen alles wenden, das Vorurteile gegen andere schürt, die zum Beispiel erkennbar ausländische Wurzeln haben gerade auch gegen diejenigen, die zu den Schwächsten der Gesellschaft gehören. Menschen, die aus Not und aus Furcht um ihr Leben zu uns kommen und Schutz suchen, haben ein Anrecht darauf, dass sie hier anständig behandelt werden. Wir müssen uns gegen alles stellen, was unsere grundlegenden Werte, die Werte unserer Verfassung, infrage stellt.
Wir müssen zur Kenntnis nehmen: Es gibt Hassprediger, es gibt Gewalttäter, die Religion für ihre unseligen Zwecke instrumentalisieren und missbrauchen. Die schrecklichen Ereignisse von Paris sind ein trauriges Beispiel hierfür. Es gilt, mit allen Mitteln, die uns als Rechtsstaat zur Verfügung stehen, gegen Intoleranz und gegen Gewalt vorzugehen. Aber ganze Bevölkerungsgruppen wegen ihres Glaubens oder ihrer Herkunft ausgrenzen oder verantwortlich machen zu wollen das ist unseres freiheitlichen Staates nicht würdig, mit unseren grundgesetzlich verbürgten Werten nicht vereinbar und menschlich verwerflich. Fremdenhass, Rassismus und Extremismus haben hierzulande keinen Platz. Und wir kämpfen dafür, dass sie auch anderswo keinen Platz haben.
Wir dürfen uns glücklich schätzen, ein freiheitliches, demokratisches, prosperierendes und sicheres Land zu sein. Wir wissen, wie viele Menschen auf der Welt nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren es so viele wie heute als Flüchtlinge aus Krisenregionen ihre Heimat verlassen müssen. Konrad Weiß hat vor 25 Jahren bei der Gründung der Deutschen Gesellschaft gesagt: "Sorgen wir dafür, dass unsere Deutsche Gesellschaft nie zur geschlossenen Gesellschaft wird." Eben dies sollten wir auch 25 Jahre später in Bezug auf unser Land beherzigen.
Deutschland trägt nicht nur humanitäre und ethische Verantwortung, sondern hat auch die ökonomische Kraft, Hilfe zu bieten, die gebraucht wird sowohl bei uns im Land als auch das sage ich ausdrücklich, durch Entwicklungshilfe auch dort, wo Armut, Flucht und Vertreibung entstehen. Bund, Länder und Kommunen haben im vergangenen Jahr gemeinsam Maßnahmen ergriffen, um den gewachsenen Herausforderungen gerecht zu werden. Ich bin von Herzen dankbar, dass es in der Bevölkerung so viel Bereitschaft dafür gibt, Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen zu helfen, sich zurechtzufinden und neue Perspektiven für ihr eigenes Leben zu gewinnen. Das spricht für unser Land, meine Damen und Herren. Denn das, was sich Konrad Weiß gewünscht hat, zeichnet uns aus: Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit.
Ich kann es nur begrüßen, dass sich auch die Deutsche Gesellschaft immer wieder für dieses Selbstverständnis stark macht etwa mit Aktionsprogrammen gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit und für interkulturellen Dialog. Es ist ein Engagement, das sich wieder auf den Abbau von Mauern nämlich auf den Abbau von Mauern in den Köpfen oder darauf konzentriert, dass erst gar keine neuen Mauern entstehen. Das macht die Arbeit der Deutschen Gesellschaft auch in europäischer Hinsicht so wichtig. Wohl und Wehe der europäischen Länder als Schicksalsgemeinschaft hängen wesentlich davon ab, inwieweit wir uns auch als Wertegemeinschaft begreifen und im täglichen Leben erweisen.
Im vergangenen Jahr haben wir an den jeweiligen Beginn der Weltkriege vor 100 und vor 75 Jahren gedacht. Wer sich auch nur in groben Zügen die allzu leidvolle Entwicklung unseres Kontinents vor Augen führt, macht sich auch bewusst, dass die europäische Integration eine einzigartige Erfolgsgeschichte ist. Heute leben 500 Millionen Menschen in der Europäischen Union vereint in Frieden und Freiheit. Dies scheint uns heute selbstverständlich zu sein.
Aber wir sehen in unmittelbarer Nachbarschaft, dass auch die europäische Friedensordnung nicht davor gefeit ist, infrage gestellt zu werden. In der Ukraine erleben wir, wie wieder alte Denkmuster zutage treten, nach denen souveräne Staaten nicht als Partnerländer, sondern vielmehr als Einflusssphären angesehen werden. Solches Denken eine Unterteilung Europas in Einflusssphären bedeutet einen erheblichen Rückschritt nicht nur für unser freiheitliches Denken, sondern eben auch für die Sicherheit Europas.
Deshalb bleibt unser Ziel eine territorial unversehrte Ukraine, die nicht mehr und nicht weniger kann, als über ihre Zukunft selbst zu entscheiden. Deshalb suchen wir auch unvermindert den Dialog mit Russland und arbeiten an diplomatischen Lösungen. Deshalb haben wir aber auch Sanktionen beschlossen. Sie sind kein Selbstzweck, sondern sie dienen dazu, der Stärke des Rechts zum Durchbruch zu verhelfen. Das vermeintliche Recht des Stärkeren hingegen ist mit den europäischen Werten unvereinbar.
Freiheit und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz menschlicher Würde sind die Basis unseres friedlichen Miteinanders in Europa. Diese Werte sind nicht verhandelbar. Sie bilden vielmehr unseren Kompass, um Kurs zu halten, auch und gerade wenn wir in schwieriges Fahrwasser geraten politisch oder auch wirtschaftlich. Deshalb arbeiten wir in Europa auch gemeinsam daran, Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und vor allen Dingen Beschäftigung voranzubringen.
Meine Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft trägt das ihre dazu bei, über europäische Politik zu informieren, Bürgerinnen und Bürger näher an sie heranzuführen und Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Ländern zusammenzuführen sei es in Diskussionsrunden oder durch das Europäische Informationszentrum am Potsdamer Platz. Zur politischen, historischen und kulturellen Bildung führt die Deutsche Gesellschaft im Jahr mehrere hundert Veranstaltungen durch. Das verdient allergrößte Anerkennung und manchmal noch ein wenig mehr öffentliche Beachtung.
Lieber Lothar de Maizière, lieber Herr Müntefering, Ihnen als Repräsentanten des Vorstands danke ich ebenso wie allen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihr wirklich wichtiges Wirken. Einer, der immer dabei war ich weiß nicht, wie viele es noch gibt, aber der ist mir nun einmal bekannt, ist Herr Apelt. Er ist noch mit ungefähr genauso viel Elan dabei wie vor 25 Jahren; das ist gut zu sehen.
Möge die Deutsche Gesellschaft durch ihre Mitglieder, Förderer und Partner auch künftig viel Unterstützung erhalten Herr Heydebreck, auch nach dem 25. Jubiläum vielleicht wieder durch die Deutsche Bank. Das wünsche ich ihr, damit die Deutsche Gesellschaft ihrem Anspruch weiter gerecht werden kann, das Verständnis zwischen Deutschen und zwischen Europäern weiter zu fördern. Denn auch 25 Jahre später ist diese Aufgabe eine, die dringend der Bearbeitung bedarf.
Herzlichen Glückwunsch, alles Gute, viel Kraft für die weitere Arbeit.
