Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 29.05.2001
Untertitel: Diese Stiftung hat in den ersten zehn Jahren wirklich Beachtliches für den Umweltschutz geleistet. Sie hat mehr als 4.000 Projekte betreut.
Anrede: Sehr geehrter Herr Professor Tietmeyer, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/57/42657/multi.htm
Diese Stiftung hat in den ersten zehn Jahren wirklich Beachtliches für den Umweltschutz geleistet. Sie hat mehr als 4.000 Projekte betreut. Das muss man einmal öffentlich bekannt machen. Sie hat moderne Produktionsverfahren zur Sicherung unserer natürlichen Lebensgrundlagen vorangebracht und manche Innovationen für umweltfreundliche Entwicklungen - nicht zuletzt im Mittelstand - wirklich angestoßen.
Es war, so denke ich, rückblickend eine wirklich gute Idee, die Privatisierungserlöse der damaligen Salzgitter AG für eine Umweltstiftung zu verwenden. Ich weiß nicht, wie unter heutigen Bedingungen mein Finanzminister handeln würde. Ich will ihm einmal unterstellen, dass er die Summe glatt verdoppeln würde.
Daran sieht man übrigens auch - und darauf ist zu Recht hingewiesen worden - , dass Privatisierung kein Schreckgespenst sein muss, sondern wirklich zu guten Ergebnissen führen kann. Richtig gemacht - und hier ist es richtig gemacht worden - bedeutet Privatisierung eine wirkliche Dividende für die ganze Gesellschaft. Ich denke, die Deutsche Bundesstiftung Umwelt ( DBU ) ist dafür ein vorzügliches Beispiel. Die Stiftung hat sich als eine wirklich gute Adresse für innovationsfähige und innovationswillige Menschen etabliert. Wer als Erfinder, als mittelständischer Unternehmer seinen Beitrag zur Umweltfreundlichkeit auf der einen Seite und Wirtschaftlichkeit auf der anderen Seite leisten will, findet in Osnabrück eine wirklich ausgezeichnete Anlaufstelle und auch manchen guten Rat. An dem Punkt beweist sich wieder einmal, dass die am Anfang der Umweltbewegung so häufig geäußerte Befürchtung, Umweltschutz sei immer und in jedem Falle oder gar überwiegend gegen Wirtschaftlichkeit, gegen Arbeitsplätze gerichtet, wirklich unsinnig ist. Nicht zuletzt zeigt das die Arbeit der Stiftung.
Auch die Umweltbildung und die Bewahrung wertvoller Kulturgüter vor schädlichen Umwelteinflüssen gehören - wir haben das in dem Film sehen können - zu den Schwerpunkten der Arbeit. Durch die großzügige Förderung herausragender Projekte wie zum Beispiel - und Sie sehen mir nach, dass ich immer einmal wieder auf Niedersachsen zu sprechen komme - der Kunsthalle in Emden, hat die DBU wirklich Maßstäbe gesetzt. Gerade solche Projekte haben nämlich wirklich Unterstützung nötig. Ich bin sicher, dass das zur Kontinuität der Arbeit der Stiftung gehören wird.
Vor 10 Jahren - das ist angedeutet worden - war die Stiftung vor allen Dingen in besonderer Weise in der ehemaligen DDR engagiert. Im ersten Jahr sind Fördermittel in Höhe von immerhin 135 Millionen DM ausschließlich in die neuen Bundesländer geflossen. Das war auf Grund der großen Umweltprobleme, die es dort gab, sicherlich richtig. Das wird in Zukunft auch ein Schwerpunkt sein.
Im vergangenen Jahr hat das Kuratorium beschlossen, den Stiftungszweck um den Bereich Naturschutz zu erweitern. Ich kenne die Diskussionen, die es um diese Frage gegeben hat. Aber ich finde, dass es vernünftig war, so zu entscheiden, denn damit können auch Vorhaben zur Erhaltung des nationalen Naturerbes von der DBU gefördert werden.
Ich bin Ihnen, Herr Tietmeyer, der Sie ja durchaus am Anfang skeptisch waren, dankbar dafür, dass Sie schließlich die Erweiterung des Aufgabenspektrums mitgetragen haben. Denn damit werden weder der technische Umweltschutz noch die Förderung des Mittelstandes vernachlässigt. Sie sind weiterhin - und das soll auch so bleiben - Kernbereiche der Arbeit der DBU.
Aber es ist nun einmal so: Wir verfügen in Deutschland neben einem reichen kulturellen Erbe auch über ein einzigartiges Naturerbe. Ein Großteil dieses Reichtums bilden die Reservate und intakten Naturlandschaften in den neuen Bundesländern. Ich denke beispielsweise an das Biosphärenreservat Schorfheide, den Spreewald oder jenen wunderbaren See, den Fontane so schön beschrieben hat, nämlich den Stechlin. Ich denke, dass dieses Erbe auch für kommende Generationen bewahrt werden muss. Das war übrigens der Grund, warum wir dafür gesorgt haben, dass insgesamt 100.000 Hektar einzigartiger Naturfläche, die ursprünglich privatisiert werden sollten, jetzt ausschließlich für den Schutz der Natur zur Verfügung stehen. Das haben wir gesetzlich geregelt. Ich denke, das war im Interesse des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen gut so.
Die Länder und die Naturschutzverbände können bis zu 50.000 Hektar der geschützten Flächen kostenlos von der dafür zuständigen Bodenverwertungsgesellschaft des Bundes erhalten. Weitere 50.000 Hektar können vorrangig getauscht oder zum Verkehrswert in die Hände des Naturschutzes übergeführt werden. Die Umsetzung dieses Programms läuft bereits. Die vorbereitenden Arbeiten sind so gut wie abgeschlossen. Die Flächen werden in Kürze übertragen. Sachsen-Anhalt wird mit insgesamt 11.800 Hektar den Anfang machen.
Aber auch in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen bietet sich die Chance, gemeinsam mit den Kommunen und den Landwirten Konzepte zu entwickeln und den Schutz dieser Gebiete in einer naturverträglichen Entwicklung von Wirtschaft, aber auch von Tourismus zu verwirklichen. Übrigens erleben wir das hier in Berlin, aber auch in anderen Metropolen unmittelbar. Die Menschen der Millionenstadt nutzen das Umland, um sich in der Natur zu erholen. Das ist auch sinnvoll und soll so sein. Sie kaufen landwirtschaftliche Produkte aus der Region, und zwar zunehmend Produkte aus naturverträglichem Anbau. Das sind Produkte, die hohen Qualitätsansprüchen genügen. Es gibt also gewaltige Chancen, auf diese Weise auch die Entwicklung des ländlichen Raumes voranzubringen. Wir sind entschlossen, diese Chancen zu nutzen.
Unser Einsatz für den Naturschutz beschränkt sich nicht auf diese konkreten Einzelmaßnahmen. Vielmehr gehört die Modernisierung des Bundesnaturschutzgesetzes zu den zentralen umweltpolitischen Vorhaben meiner Regierung. Nachdem die Reform des Naturschutzrechts über drei Legislaturperioden nicht vorangekommen ist, werden wir dieses Mal das Ziel erreichen. Morgen wird das Kabinett die von Bundesumweltminister Trittin vorgelegte Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes verabschieden.
Worum geht es dabei? Im Kern hat Naturschutz stets mit dem Ausgleich zwischen unterschiedlichen Schutzbedürfnissen und unterschiedlichen Nutzungsinteressen zu tun. Wir definieren deshalb vor allen Dingen das Verhältnis von Naturschutz und Landwirtschaft neu. Die Flächennutzung wird künftig natur- und landschaftsverträglicher gestaltet werden. Dazu werden die Anforderungen an die gute fachliche Praxis in der Land- , Forst- und Fischereiwirtschaft aus Naturschutzsicht neu formuliert werden. Damit, so denken wir, leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Neuausrichtung der Agrarpolitik. Wir verstärken den Artenschutz durch klare Mindestanforderungen für die Lebensräume unserer wild lebenden Tiere und Pflanzen. Durch einen bundesweiten Biotopverbund mit mindestens zehn Prozent der Landesfläche soll das Überleben der heimischen Tier- und Pflanzenarten langfristig gesichert werden. Wir werden die Lebensräume von seltenen Vögeln, Kräutern oder Pflanzen schützen und die Vielfalt der Natur und der Landschaft erhalten.
Nicht nur im Naturschutz stellen wir in dieser Legislaturperiode die Weichen neu. Auch in der Energiepolitik haben wir die versprochene Neuorientierung eingeleitet. Der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie ist beschlossene Sache. Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns mit den Energieversorgungsunternehmen darauf verständigt, die Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke zu begrenzen und Neuanlagen nicht mehr zu genehmigen. Jetzt werden die damaligen Absprachen rechtlich umgesetzt.
Der Entwurf zur Novelle des Atomgesetzes liegt vor. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Energieversorgungsunternehmen werden der Bundeswirtschaftsminister, der Bundesumweltminister und ich in knapp zwei Wochen, exakt am 11. Juni, die Vereinbarung zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung unterzeichnen. Wir haben von Anfang an gesagt, dass es nicht reicht, nur in den Ausstieg einzusteigen. Wir müssen auch wissen, was an die Stelle der Kernkraftwerke treten soll. Im Mittelpunkt einer zukünftigen Energiepolitik stehen die Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien. Das ist unsere Antwort auf steigende Ölpreise und auf die Herausforderungen des Klimaschutzes.
Damit vermindern wir die Abhängigkeit von Importen und geben Impulse für Innovation und Beschäftigung. Wir finden es nun einmal richtig, mit einer solch fortschrittlichen Energiepolitik auch einen entscheidenden Beitrag für die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu leisten. Es ist nämlich wahr, dass diejenigen Unternehmen, die die höchsten Steigerungen bei der Energieeffizienz haben, nicht diejenigen sind, die am wenigsten wettbewerbsfähig sind, sondern es verhält sich genau umgekehrt. Ihnen muss man das nicht predigen. Gerade die DBU hat bei der Vergabe ihrer Mittel beispielhaft gewirkt. 25 Prozent der Finanzmittel sind in den letzten Jahren in den Klimaschutz gegangen. Es war auch gut so, dass das geschehen ist.
Dazu gehörten Maßnahmen im Gebäudebereich sowie bei den Geräten des täglichen Bedarfes. Wir alle wissen: Hier liegen gewaltige Potenziale zur Energieeinsparung und zur Effizienzsteigerung, und wir müssen diese nutzen. Aber auch die Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien und ihr integrierter Einsatz bei der Stiftung war stets ein besonderes Anliegen. Ich möchte Sie ausdrücklich ermuntern: Wann immer Sie können, halten Sie an diesen Schwerpunkten fest. Das wird eine der zentralen Fragen der gesellschaftlichen, aber auch der wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land werden.
Gerade bei der Weiterentwicklung neuer Technologien, etwa zur Nutzung der Solarenergie, eröffnen sich den kleinen und mittleren Unternehmen in diesen Bereichen gewaltige Chancen. Wir wären dumm, wenn wir sie nicht nutzen würden und sollten diese Potenziale viel mehr fördern. Das dient dem Nutzen der gesamten Gesellschaft.
Die Bundesregierung hat in ihrem nationalen Klimaschutzprogramm vom Oktober 2000 weit reichende Maßnahmen zur Verringerung des Energieverbrauchs festgelegt. Der erste wichtige Baustein ist der Erhalt und der Ausbau der Kraftwärmekopplung. Auf der Grundlage anspruchsvoller Effizienzkriterien leistet sie einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Die Energiewirtschaft hat inzwischen einen Vorschlag für eine Selbstverpflichtung auf den Tisch gelegt, mit dem insgesamt 45 Millionen Tonnen CO² eingespart werden sollen. Wir meinen, dass dieser Vorschlag eine gute Grundlage ist. Über einzelne Punkte, die noch verbesserungsfähig sind, werden wir in den nächsten Wochen abschließend verhandeln. Bis zur Sommerpause wird dann das Ergebnis stehen.
Eine zweite bedeutsame Maßnahme ist die Energieeinsparverordnung. Sie sieht eine Absenkung des Energiebedarfs von Neubauten gegenüber dem bisherigen Stand um rund 30 Prozent vor. Die Sanierung der Altbauten wird vom Bund in den nächsten fünf Jahren mit zwei Milliarden DM gefördert. Mit diesem Paket wollen wir einen wichtigen Beitrag zur Energieeinsparung, gerade im Gebäudebereich, leisten.
Drittenswollen wir den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis zum Jahre 2010 verdoppeln. Dafür haben wir durch das Erneuerbare Energien-Gesetz und das 100.000 Dächer-Programm klare Rahmenbedingungen gesetzt. Besonders dynamisch ist die Entwicklung seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der erneuerbaren Energien bei der Windkraft. Hier ist die installierte Leistung von rund 4.500 Megawatt Anfang 2000 auf heute mehr als 6.000 Megawatt gestiegen. Die Windkraft beginnt also einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgung zu leisten.
All dies zeigt uns: Der Einstieg in eine zukunftsfähige Energieversorgung ist richtig, und er kommt auch gut voran. Mit der Entwicklung einer zukunftsfähigen Energieversorgung leisten wir zugleich einen wichtigen Beitrag für die nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft. Die Zukunft des Landes hängt ganz wesentlich davon ab, ob es uns gelingt, umwelt- , wirtschafts- und beschäftigungspolitische Ziele erfolgreich miteinander zu verkoppeln. So zu leben und zu wirtschaften, dass die Chancen der künftigen Generationen erhalten bleiben, ist nach unserer Auffassung das wichtigste Kriterium für nachhaltige Entwicklung.
Dafür - mit Blick auf die Realitäten unseres Landes und auf die internationalen Entwicklungen - konkrete Konzepte und Projekte zu schaffen, ist eine der ganz großen Herausforderungen der kommenden Zeit. Wir stellen uns auf diese Herausforderung ein. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Diese wird von einem Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung erarbeitet. Unsere deutsche Strategie werden wir bis zum Weltgipfel im September 2002 in Johannesburg erarbeiten und dort vorlegen.
Wichtige Impulse erwarte ich mir auch vom Rat für nachhaltige Entwicklung. Es kann dabei nicht darum gehen, nur abgehobene Visionen zu entwickeln, die dann an den konkreten Sorgen der Menschen vorbei gehen. Nein, nach einer jahrelangen Debatte zu diesem Thema gibt es in unserem Land weniger ein Konzeptionsdefizit als vielleicht doch ein Umsetzungsdefizit. Das muss aufgearbeitet werden.
Wer das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung in der Praxis verfolgen will, der muss mit der Umsetzung praktischer Maßnahmen - für alle sichtbar - die Richtung einer solchen Entwicklung aufzeigen. Aus diesem Grunde hat die Bundesregierung drei vorrangige Handlungsfelder festgelegt. In diesen Bereichen wollen wir die Entwicklung zur Nachhaltigkeit mit konkreten Maßnahmen und Projekten voranbringen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bereiche Klimaschutz und Energiepolitik, Umwelt, Ernährung und Gesundheit sowie umweltverträgliche Mobilität. Der Staatssekretärsausschuss wird in Kürze erste wegweisende Projekte in diesen drei Handlungsfeldern beschließen. Diese Projekte werden die konkrete Vision ebenso erkennen lassen wie die unverzichtbare Verankerung in der gesellschaftlichen Realität.
Aber auch das will ich noch bemerken: Selbst mit der besten Strategie und den schönsten Projekten werden wir nicht vorankommen, wenn sich die Erwartungen nur an die Regierung richten. Eine nachhaltige Entwicklung kann nicht vom Staat verordnet werden. Nur wenn alle Akteure in Wirtschaft und Gesellschaft dieses Thema zu ihrer eigenen Sache machen, werden wir wirklich Erfolg haben können.
Verehrter Herr Tietmeyer, ich weiß, dass die Deutsche Bundesstiftung Umwelt dabei auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag leisten wird. Sie haben ihre Arbeit immer in den Zusammenhang der nachhaltigen Entwicklung eingebettet. Auch das möchte ich an dieser Stelle gern sagen: Das Konzept der Stiftung ist gelebte Nachhaltigkeit. Es sind die Zinsen, die segensreich eingesetzt werden. Das Kapital aber bleibt unangetastet, und es bleibt auf diese Weise für die künftigen Generationen erhalten.
Am Beginn des 21. Jahrhunderts geht es darum, realistische Visionen für das Zusammenleben der Menschen in einer sich immer rascher ändernden Welt zu entwickeln. Die erfolgreiche Verknüpfung umwelt- und wirtschaftspolitischer Belange ist der Schlüssel, um die vor uns liegenden Herausforderungen wirklich bewältigen zu können. Das indessen kann uns nur gelingen, wenn wir immer wieder die Kreativität unserer Mitmenschen wecken und ihnen Anregungen geben, neue Entwicklungen und Ideen zu entwickeln und sie auch umzusetzen.
Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt hat in den letzten zehn Jahren vielen tausend Menschen Anregungen gegeben. Sie hat ihnen übrigens auch finanziell geholfen; das ist ein wichtiger Beitrag. Sie hat die Menschen dort erreicht, wo sie ihre Ideen unmittelbar in Projekte, in Konzepte, in Maßnahmen, auch in Produkte zum Schutz der Umwelt umsetzen. Diese Unmittelbarkeit, diese Nähe zu den Akteuren und zu den konkreten Problemen, zeichnet die Arbeit der DBU aus.
Ich denke, wir alle wünschen uns, dass diese beispielhafte Arbeit im Interesse der nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft auch die nächsten Jahrzehnte weitergeht.
