Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 11.12.2001
Untertitel: "Die heutige Eröffnung ist auch für mich ein besonderer Tag. Nicht nur, weil ich, wie ja alle wissen, ein "Automann" bin. Sondern auch, weil ich dieses Projekt noch als niedersächsischer Ministerpräsident von Anfang an begleitet habe."
Anrede: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Herr Dr. Liesen, lieber Herr Dr. Piëch, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/65/64965/multi.htm
Der Ministerpräsident hat zu Recht von einem großen Tag für Sachsen, einem großen Tag für Dresden gesprochen. Man kann hinzufügen: Es ist auch ein schöner Tag für beide. Aber wie das so ist: Gelegentlich werden auch schöne Tage überschattet. An diesem 11. Dezember erinnern wir uns der terroristischen Angriffe auf das World Trade Center in New York. Heute vor genau drei Monaten hat sich dieser fürchterliche Angriff ereignet. Ich habe daher eine schlichte Bitte, nämlich die um eine Minute stillen Gedenkens an die Opfer dieses terroristischen Angriffs. Ich danke Ihnen.
An diesem Ort ist zu reden über ein Produkt, das höchsten ästhetischen Ansprüchen genügen muss und - ich bin dessen sicher - auch genügen wird. Es ist zu reden über ein Auto, das nicht nur ein einfaches Fortbewegungsmittel ist, sondern das auch ein Stück Verheißung, ein Symbol ist. Mit einem solchen Auto verbinden wir Freiheit und Power. Mit der Eröffnung dieser Gläsernen VW-Manufaktur werden aber auch die Warenpsychologen umdenken müssen, weil hier schon das Automachen und nicht erst das Autofahren, im wahrsten Sinne des Wortes erfahrbar wird und erfahrbar werden soll.
Sie werden sich vorstellen können, dass die heutige Eröffnung auch für mich ganz persönlich ein besonderer Tag ist; nicht nur wegen des "Automannes", sondern auch, weil ich dieses Projekt in meiner Eigenschaft als niedersächsischer Ministerpräsident von Anfang an ein wenig habe begleiten dürfen.
Ich war damals nämlich im Aufsichtsrat des Unternehmens, als die Idee entwickelt worden ist und schließlich beschlossen wurde. Ich habe zu denen gehört, die von der Konzeption überzeugt worden sind, und das hat sich auch nicht geändert. Wer die Überzeugungskraft von Dr. Piëch - jedenfalls auf diesem Gebiet - kennt, der weiß, wie so etwas geht. Für ihn ist Teamwork eben, wenn alle das tun, was er will. Das betrifft auch den Aufsichtsrat.
Übrigens war ich überzeugt, was das Vertrauen in die wirtschaftliche Zukunft des Unternehmens angeht. Es war nicht immer einfach, diese Überzeugung zu bekommen. Ich erinnere mich ganz genau an die frühen 90er Jahre, als es verdammt kritisch um das Unternehmen stand. Aber das ist in der Zeit, in der Herr Dr. Piëch Vorstandsvorsitzender war und ja bis heute ist, anders geworden. Deswegen ist das heute auch ein bedeutender Tag für Volkswagen. Dieser Tag ist ein Signal für die weitere kraftvolle Entwicklung des Unternehmens, aber - Herr Professor Biedenkopf hat darauf hingewiesen - er ist auch ein Signal für Ostdeutschland und für das traditionsreiche Automobilland Sachsen.
Übrigens bestanden schon vor dem Fall der Mauer zwischen Volkswagen und Sachsen enge Lieferbeziehungen. Damals hat VW Motorenteile aus Sachsen bezogen und zögerte nach der deutschen Einigung nicht, die Automobilproduktion in Mosel zu planen und wirklich zügig und erfolgreich zu beginnen. Seit 1991 sind in Mosel mehr als 1,5 Millionen Fahrzeuge vom Band gerollt. Es ist nicht zu erwarten, dass das neue Auto diese Stückzahlen erreichen wird. Das will ich den Medien gleich sagen, damit keine übertriebenen Anforderungen an die Stückzahlen erhoben werden. Aber ich hoffe und bin dessen sicher, dass das Auto so beschaffen ist - wir werden es ja hoffentlich zu sehen bekommen; der eine oder andere darf es vielleicht sogar fahren - , dass es ein großer Erfolg wird. Hier wird deutlich, dass deutsche Produzenten innerhalb eines Unternehmens beides können: Hochwertige Produkte für den Breitenkonsum - worauf ja schon der durchaus verpflichtende Name "Volkswagen" hinweist - und anspruchsvolle, gleichsam in Handarbeit gefertigte Spitzenprodukte wie den schönen "D1", herzustellen.
Übrigens, Herr Dr. Piëch: Wie der Name erklärt worden ist, ist ein wenig gefährlich; jedenfalls, wenn es in den Fahrzeugpark des Bundeskanzlers soll. Diese Erklärung mit den Herrenfahrzeugen und dem, was damit so zusammenhängt, ist nicht ganz unproblematisch, jedenfalls für mich und den einen oder anderen auch nicht. Aber ich glaube, wir werden einen Weg finden, das Fahrzeug aufzunehmen, damit deutlich wird, dass auch das vierte große Automobil aus deutscher Produktion bei uns gefahren wird. Das Fahrzeug soll, so wird gesagt - und ich bin sicher, dass das gelingt - , keine Wünsche offen lassen, also ein Muster an technischer Präzision und handwerklicher Qualität sein.
Übrigens wird man das in dieser gläsernen Produktionsstätte sehen können; denn, keine Frage, bei diesem Auto gehört bereits die Herstellung zur Spitzenausstattung. Einfache Passanten - das ist auch wichtig - , die herkommen können - auch die, die sich das Auto nicht unbedingt selbst leisten können und werden - , aber auch passionierte Autoliebhaber können gewissermaßen live verfolgen, wie dieses Auto der Spitzenklasse produziert wird. Vor allem werden sie dabei auch sehen können, dass in Ostdeutschland innovative, perfekt verarbeitete und qualitativ hochwertige Produkte hergestellt werden. Man soll das - auch, was das Image angeht - nicht unterschätzen. Es gibt übrigens aufgrund der ausgezeichneten Qualifikation, der gestiegenen Produktivität und der modernen Infrastruktur allen Grund, davon auszugehen, dass das gelingen wird. Auch das kann ja einem internationalen Publikum - und dieses Publikum wird international sein - durchaus immer wieder einmal vorgeführt werden, wie leistungsfähig die ostdeutschen Länder - Sachsen allemal - geworden sind. Für viele Menschen wird das dann in der Gläsernen Manufaktur zum ersten Mal sinnlich wahrnehmbar, und dabei wird deutlich, worauf die Menschen bei uns - übrigens nicht nur in Sachsen, aber eben auch - , am meisten stolz sein können, nämlich auf die Qualität ihrer Arbeit. Ich bin ganz sicher, dass diese Erkenntnis der wirtschaftlichen Entwicklung im Osten mittel- und langfristig erneut einen Schub geben wird.
Übrigens hätten wir ohne den Sonderfall einer anhaltenden Struktur- und Anpassungskrise in der Bauwirtschaft, in der es immer noch massive Überkapazitäten gibt, im Osten des Landes Wachstumsraten wie in Westdeutschland. Die deutlichen und ermutigenden Erfolge beim Aufbau Ost werden zurzeit allein verdeckt durch diesen Schrumpfungsprozess in der Bauwirtschaft, der eine Folge einer Entwicklung in den frühen 90er Jahren ist, die verständlich ist, die aber eben zu der Herausbildung von Überkapazitäten geführt hat. Motor der ostdeutschen Wirtschaft ist seit längerem das Verarbeitende Gewerbe, und hier verläuft die Entwicklung - auch aktuell - erfreulicher, was die Wachstumsraten angeht, als in Westdeutschland. Dass uns das immer noch nicht reicht, davon können Sie ausgehen, und auch davon, dass alles getan werden muss, um diese Raten weiter zu verbessern. Mir ist wichtig, dass gerade in solchen Momenten darauf hingewiesen wird.
Das betrifft übrigens sicherlich die Automobilwirtschaft, aber auch andere technologieorientierte Branchen - wie die Mikroelektronik, die Chemie- und Biotechnologie, die Energiewirtschaft oder die Herstellung von Datenverarbeitungsanlagen - sind äußerst vielversprechend und bestätigen den Befund, den ich genannt habe. Die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit dieser Branchen lässt sich zum Beispiel an der Exportquote ablesen, die sich in den vergangenen fünf Jahren fast verdoppelt hat. Dazu haben der Automobilbau und die zahllosen - vor allen Dingen mittelständischen - Zulieferbetriebe enorm beigetragen. Das hat auch positive Wirkungen auf den Arbeitsmarkt gehabt und wird es weiter haben.
Es ist schon angeklungen: Hier, in der gläsernen Fabrik, hat Volkswagen 365 Millionen Mark investiert. Dadurch werden zunächst 250 Arbeitsplätze neu geschaffen. Aber es macht vielleicht auch einmal Sinn, darauf hinzuweisen, dass die Automobilwirtschaft hier, in den ostdeutschen Ländern, seit 1991 mehr als zehn Milliarden Mark investiert hat. Rund um das Auto sind damit 100.000 Arbeitsmöglichkeiten - und zwar gut bezahlte Arbeitsplätze - entstanden.
Besondere Stärken der ostdeutschen Wirtschaft - das gilt es, herauszustreichen - sind das wirklich hoch qualifizierte Fachpersonal, die flexiblen Arbeitsstrukturen und die vielfach schon sehr guten Verkehrsanbindungen. Dies hat auch eine wichtige Rolle bei der VW-Entscheidung für den Standort Dresden gespielt. Ich erinnere mich daran sehr genau. Es hat hier sicherlich auch Konkurrenten gegeben, was die Entscheidung seinerzeit anging.
Es wird nicht so gerne gesehen, wenn man in dieser Runde auch auf andere Automobilhersteller hinweist, aber vielleicht darf man das ausnahmsweise einmal tun. Ich finde, dass auch das BMW-Engagement für den Raum Leipzig / Halle eine sehr, sehr gute Entscheidung ist, die zeigt, dass die deutsche Industrie verstanden hat, dass es sich lohnt, in Deutschland zu investieren, und dass das insbesondere, was die Notwendigkeiten angeht, für den Osten gilt. Damit mir das nachgesehen wird, sage ich, dass ich mich natürlich auch sehr über die Porsche-Entscheidung für Leipzig freue, Herr Dr. Piëch.
Nicht ganz unbedeutend für diese Standortentscheidungen - das wollen wir auch nicht leugnen - sind natürlich ansehnliche Fördermittel, die für Investitionen in den ostdeutschen Ländern gewährt werden. Ich will hier sehr deutlich mit Bezug auf eine Diskussion in Europa sagen: Ich halte diese Förderung für notwendig und gerechtfertigt, und dies schließt ausdrücklich auch die Förderung von Großinvestitionen wie etwa hier oder auch in Halle / Leipzig ein; denn die Ansiedlung von Großbetrieben - das muss man bei der Kommission in Brüssel kapieren - ist ein wichtiger Kristallisationspunkt für die Herausbildung von Wachstumskernen, um die es uns geht. Die damit verbundene Bündelung und Weiterentwicklung vorhandener Kompetenzen stärkt die Wirtschaftskraft der ganzen Region, ermöglicht Ansiedlungen und Beschäftigungszuwächse, die weit über das geförderte Potential hinaus reichen.
Für eine wirksame Regionalförderung muss es darum möglich sein, durch Beihilfen auch große Investitionen in vergleichsweise strukturschwache Regionen zu lenken. Ich sage es noch einmal: Das müsste eigentlich auch der Europäischen Kommission einleuchten, die mit den Strukturfonds - in die Deutschland, wie wir alle wissen, übrigens ja kräftig einzahlt - nichts anderes tut, als eben die Unterschiede im Entwicklungsstand der europäischen Regionen zu verringern. Was für die Partner gilt, muss auch für die Regionen in Deutschland gelten. Das immer wieder deutlich zu machen, sollte, denke ich, selbstverständliche Pflicht sein.
Vor diesem Hintergrund halte ich neue Überlegungen der Europäischen Kommission, im Rahmen der Beihilfekontrolle künftig die Förderhöchstsätze für Großinvestitionen drastisch zu reduzieren, für - um es diplomatisch zu sagen - nicht nachvollziehbar. Die Bundesregierung lehnt die bislang bekannt gewordenen Überlegungen jedenfalls ganz entschieden ab. Wir setzen uns gegenüber der Europäischen Kommission nachdrücklich dafür ein, dass eine strukturwirksame Förderung von Großinvestitionen auch in Zukunft möglich bleibt.
Ebenso wichtig für die langfristige Perspektive der neuen Bundesländer ist es, dass wir mit dem Solidarpakt II den Aufbau Ost auf eine verlässliche, tragfähige und langfristig kalkulierbare Basis gestellt haben. Im Zeitraum 2005 bis 2019 werden dafür insgesamt 306 Milliarden DM zur Verfügung stehen. Diese Mittel dienen vorwiegend dazu, die noch vorhandenen Infrastrukturlücken zu schließen. Über den Einsatz der Gelder werden die Länder besser als in der Vergangenheit mitbestimmen können. Das ist auch vernünftig; denn sie sind näher an den Problemlagen, als man das in Berlin in jedem Einzelfall sein kann.
Für einen nachhaltigen Aufbau Ost sind - das ist nichts Neues - natürlich die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in ganz Deutschland von entscheidender Bedeutung. Nun hat sich entgegen der Erwartung aller Experten die weltwirtschaftliche Lage in den vergangenen Monaten dramatisch verschlechtert.
Wir sind Exportweltmeister, und wir werden natürlich von der negativen konjunkturellen Entwicklung in den Vereinigten Staaten am härtesten erwischt; übrigens im Unterschied zu früher nicht mehr allein wegen des Exports. Wenn man weiß - und man sollte das wissen - , dass der Umsatz von Tochterunternehmen deutscher Firmen in Amerika sechsmal so hoch ist wie der Export von Deutschland in die Vereinigten Staaten, dann kann man ermessen, um welche Verflechtungen es sich handelt und wie angesichts dieser Strukturen die deutsche Wirtschaft durch Wachstumsschwächen in den Vereinigten Staaten nicht mehr nur indirekt über den Export, sondern ganz direkt über diese Formen der wirtschaftlichen Beziehungen getroffen wird. So eng - sowohl im Export als auch über die genannten Verbindungen - verflochten ist kein anderes europäisches Land mit der US-Wirtschaft; dies nur als ökonomisch korrekten Hinweis darauf, dass sich gelegentlich Wachstumsraten im Vergleich zu Irland oder Portugal auch ökonomisch erklären lassen.
Trotzdem wird unsere Volkswirtschaft in diesem Jahr wachsen - zu wenig, aber immerhin - , und das gilt auch für das nächste Jahr. Die Voraussetzungen für eine Überwindung der gegenwärtigen Wachstumsschwäche im kommenden Jahr sind nicht ungünstig. Wir wissen, dass die Inflation spürbar zurückgeht, wir haben stabile Ölpreise und ein wirkliches Konjunkturprogramm, nämlich niedrige Zinsen, und die Börsen haben die Verluste nach den Terroranschlägen vom 11. September fast wettgemacht.
In der Automobilwirtschaft ist die Entwicklung trotz der weltweiten konjunkturellen Risiken - jedenfalls, was die deutschen Hersteller angeht - vergleichsweise stabil. Heute erst habe ich der "Braunschweiger Zeitung" entnommen - das muss Gründe haben, Herr Büchelhofer - , dass Volkswagen auch in diesem Jahr seinen Umsatz erweitern wird - ich nehme an, dass das auch positive Folgen für das Ergebnis haben wird - , also seinen Umsatz steigern wird; und dies, obwohl bereits im letzten Jahr von einem Rekordjahr die Rede war. Dass das nicht allen, die in Deutschland produzieren, so geht, ist klar, und das wissen wir auch. Aber es zeigt, wie erfolgreich der Restrukturierungsprozess der deutschen Automobilindustrie in den 90er Jahren gelaufen ist. Ich denke, das sind positive Entwicklungen. Darauf können und wollen wir aufbauen.
Wir werden deshalb die Politik zur dauerhaften Stärkung - ich betone "dauerhaft" - von Wachstum und Beschäftigung konsequent fortsetzen. Daher halten wir an dem von uns eingeleiteten Konsolidierungskurs fest. Unser Ziel bleibt, bis 2006 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen. Die nächsten Stufen der Steuerreform - sowohl auf der Nachfrage- als auch auf der Angebotsseite - werden wie geplant 2003 und 2005 in Kraft treten. Auf der Seite des privaten Konsums werden die Kindergelderhöhungen, die mit Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten werden, ihre Wirkung haben. Die Einführung einer Reinvestitionsrücklage für den Mittelstand wird zusätzliche Impulse für Investitionen geben.
Klar: Für einen wirklich kräftigen, konjunkturellen Aufschwung sind auch die vor uns liegenden Tarifverhandlungen von großer Bedeutung, lieber Klaus; ich meine jetzt Klaus Volkert; es gibt ja auch noch einen anderen. Ich will hier jetzt einmal mein Konzept verlassen und vielleicht so viel sagen: Wir sind immer ganz gut gefahren mit der Fähigkeit zur Entwicklung gesamtwirtschaftlicher Vernunft bei den Tarifparteien. Das betrifft Volkswagen, das einen Haustarifvertrag hat, aber auch die Branche insgesamt - , und für die abgelaufenen zwei Jahre kann man das nun wirklich sagen. Es gibt also keinen Grund, davon auszugehen, dass das anders werden würde; denn eine Forderung ist eine Forderung - ein Abschluss ist etwas anderes. Der muss in das gesamtwirtschaftliche Umfeld passen, aber das weiß ja auch jeder, der sich mit Tarifauseinandersetzungen beschäftigt. Deswegen braucht keine der beiden Seiten irgendeine Ermahnung; schon gar nicht die des deutschen Bundeskanzlers.
Ich bin sicher, hier wird heute mit der Eröffnung der Gläsernen Manufaktur eine weitere Erfolgsgeschichte des Automobilbaus und der ostdeutschen Länder begonnen werden, und ich denke, dafür kann man dem Unternehmen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dem Land und der Stadt wirklich nur von Herzen alles Gute wünschen.
