Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 17.03.2004
Anrede: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Präsident Berchtold, sehr geehrter Herr Ando, meine sehr verehrten Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/46/623946/multi.htm
zunächst, verehrter Herr Präsident Berchtold, will ich Ihnen meinen Respekt für das Selbstbewusstsein aussprechen, das in Ihrer Rede zum Ausdruck gekommen ist. Es ist das Selbstbewusstsein einer Branche, die zu Recht stolz ist auf ihre Leistungsfähigkeit und ihre Leistungsbereitschaft.
Meine Damen und Herren, sowohl der Präsident als auch der Ministerpräsident haben darauf hingewiesen: Wir stehen heute alle noch unter dem Eindruck des Entsetzens über den grausamen Terroranschlag von Madrid. Auch ich möchte deshalb gleich zu Beginn unseren spanischen Gästen und Freunden unsere tief empfundene Anteilnahme und unsere Solidarität aussprechen. Der Kampf gegen den menschenverachtenden Terrorismus eint uns, über Grenzen, über ethnische, religiöse und politische Anschauungen hinweg. Gleichzeitig müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass all unsere Anstrengungen in der Politik, im ökonomischen Wettbewerb Risiken ausgesetzt sind, die wir weder vorhersagen können noch wirklich ein für alle Mal ausschließen können. Umso notwendiger ist es, wachsam zu sein und zusammenzustehen. Wir dürfen dem Terrorismus - gleich, welcher Herkunft er ist, gleich, welche Motive er für sich in Anspruch nimmt - nicht unterliegen und wir dürfen ihm nicht in die Hände spielen. Wir dürfen, um das zu erreichen, auch nicht in Angst und Panik verfallen. Unsere Werte des freien und toleranten Zusammenlebens in einer offenen, in einer demokratischen Gesellschaft sind auch der Schlüssel zu unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Wir müssen sie gegen diese Angriffe behaupten.
Meine Damen und Herren, auch auf Folgendes ist hingewiesen worden: Die wirtschaftlichen Aussichten und Rahmendaten sind heute deutlich besser als vor einem Jahr. Das gilt für die Weltkonjunktur, das gilt für die Europäische Union, das gilt aber auch für Deutschland. Der Europäischen Union werden in ungefähr sechs Wochen zehn neue Mitgliedsstaaten beitreten. Dies ist eine historische Entscheidung, deren Dimension noch gar nicht richtig im Bewusstsein der meisten Menschen angekommen ist. Es geht dabei nicht nur um enorme wirtschaftliche Perspektiven. Nein, es geht um mehr. Es geht darum, diesen Kontinent, der in seiner Geschichte so unendlich viele blutige Auseinandersetzungen zwischen den Staaten und Völkern erlebt hat, ein für alle Mal zu einem Ort dauerhaften Friedens und dauerhaften Wohlergehens seiner Menschen zu machen.
Meine Damen und Herren, ich verstehe sehr wohl, dass sich Menschen über wirtschaftliche Herausforderungen und über zunehmenden Wettbewerb, die mit dieser Erweiterung verbunden sind, auch ängstigen. Aber denen, die sich ängstigen, müssen wir sagen, dass in diesem Prozess sehr viel mehr Chancen als Risiken liegen, und dass es der heutigen Generation als ein ungeheures Versagen angekreidet werden würde, wenn wir wegen der damit verbundenen Schwierigkeiten auf die Einigung Europas verzichtet hätten. Unsere Kinder und deren Kinder hätten uns ein Versagen vor dieser geschichtlichen Möglichkeit niemals verziehen. Das heißt, dass man die zehn neuen Mitgliedsstaaten auch in diese Europäische Union integrieren muss. Um das zu schaffen, müssen wir die formalen, die institutionellen Voraussetzungen erfüllen. Deswegen kämpfen wir um eine europäische Verfassung, die eine rationale Zuordnung der Institutionen zueinander ermöglicht, die sie besser ermöglicht als in der Vergangenheit.
Herr Berchtold, ich bin Ihnen dankbar für die Unterstützung von BITKOM für die Entscheidung, die ich mit dem Staatspräsidenten Frankreichs und mit dem britischen Premierminister getroffen habe. Es geht darum, in der nächsten Kommission eine Verantwortlichkeit festzumachen - das wird Sache des Kommissionspräsidenten sein, aber man kann dabei ja hilfreich sein - , um Europa im Wettbewerb bei Innovationen und bei der Umsetzung von Innovationen in Produkte vorwärts zu bringen. Die Politik Europas muss kohärenter werden. Sie darf nicht in Entscheidungen auseinander fallen, die in der Sozialpolitik anders aussehen als in der Umweltpolitik und in beiden Politikbereichen wiederum anders als in der Industrie- und Wettbewerbspolitik.
Meine Damen und Herren, wir haben Deutschland mit der Agenda 2010 auf einen Reformkurs gebracht, der - wer wollte das bestreiten - uns viele Schwierigkeiten macht. Bei diesen Reformen tritt ein doppeltes Problem auf. Zum einen treten die Belastungen, die mit solchen Prozessen verbunden sind, aktuell ein. Die Erfolge, die sich damit verbinden können, treten jedoch erst später ein. Diese zeitliche Lücke bringt Legitimationsprobleme für jede Reformpolitik mit sich. Das andere Problem, das damit zusammenhängt und das wir überwinden müssen, besteht darin, dass die abstrakte Reformbereitschaft in Deutschland sehr groß ist. Wenn in einer Umfrage gefragt wird, ob sich in diesem Land vieles verändern muss, erhalten Sie die Auskunft: Selbstverständlich muss das sein. Aber wenn gefragt wird, ob man denn auch bereit sei, ein eigenes Opfer für diese Veränderungen zu bringen, fällt die Antwort nicht mehr positiv aus.
Wir werden uns von Umfragewerten jedoch nicht beeinflussen lassen, weil die Strukturreformen, die wir angefangen und zum Teil umgesetzt haben, die Antwort auf zwei europaweite Entwicklungslinien sind. Die eine hat mit dem Prozess zu tun, den man nirgendwo besser empfinden und verstehen kann als auf der CeBIT: Die ständig fortschreitende Internationalisierung der Arbeitsteilung, also das, was man Globalisierung nennt, und die daraus folgende Konsequenz eines immer härter werdenden weltweiten Wettbewerbs. Diesem Wettbewerb sind eben nicht nur die Global Player ausgesetzt, sondern dieser Prozess geht weit hinein in die kleinen und mittleren Unternehmen, die ähnlichen Wettbewerbsbedingungen unterliegen. Die andere Entwicklungslinie hat mit einer älter werdenden Gesellschaft zu tun. Die veränderte Alterspyramide in unserer Gesellschaft hat die Konsequenz, dass auf allen sozialen Sicherungssystemen ein ungeheurer Finanzierungsdruck lastet. Das ist der Hintergrund für die Reformmaßnahmen, die wir in Deutschland auf den Weg gebracht haben. Es ist interessant zu beobachten, dass diese Reformen in allen Ländern Europas mehr oder minder rasch, mehr oder minder entschieden angepackt werden und dass diejenigen, die sie nicht anpacken, in größere wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen.
Meine Damen und Herren, trotz ungünstiger Relationen zwischen Dollar einerseits und Euro andererseits haben die Exporte in Deutschland zum Jahresbeginn zugelegt. Das sollte optimistisch machen für die Entwicklung dieses Jahres. Das Konsumklima in unserem Land hellt sich auf und ich gehe davon aus, dass die steuerlichen Entlastungen in Höhe von 15 Milliarden Euro zu greifen beginnen. Mit den Arbeitsmarktreformen, die wir gemacht haben, sinkt die Beschäftigungsschwelle. Wir wollen dem Prinzip des Förderns, aber auch des Forderns gerecht werden. Es ist nicht gerecht, nur zu fördern, aber nicht abzufordern, was jeder in der Gesellschaft für sich, für seine Familie und für die Gesellschaft zu leisten imstande ist. Und - ich weiß, dass es nicht überall so gesehen wird, aber es ist meine Meinung: - die rasche Tarifeinigung in der Metallindustrie kann die Konjunkturerholung stützen. Die lange Laufzeit des Abschlusses gibt inländischen wie ausländischen Investoren Planungssicherheit. Dass es gelungen ist, sich auf den Weg zu machen, um eine neue Balance zwischen zentraler Verhandlungsmacht zwischen den Tarifparteien und den betrieblichen Verhandlungsmöglichkeiten zu finden, zeigt, dass Deutschland in Bewegung ist, und zwar in die richtige Richtung.
Meine Damen und Herren, Ziel der Bundesregierung ist es, den wirtschaftlichen Aufschwung in einen nachhaltigen Wachstumsprozess zu überführen. Wir alle wissen, das geht nur, wenn die ökonomische Basis unserer demokratischen Gesellschaft tragfähig bleibt. Wir werden daher unsere sozialen Sicherungssysteme auch weiterhin auf die skizzierten tief greifenden strukturellen Veränderungen in der Welt, in Europa, in Deutschland einstellen. Übrigens, um auch das genauso klar zu sagen: Das ist der einzige Weg, um Sozialstaatlichkeit und Gerechtigkeit in der Gesellschaft zu sichern. Genau das wollen wir, unter radikal veränderten Bedingungen. Nur auf diese Weise werden wir jene Ressourcen freisetzen, die wir brauchen, um gleichsam die Kehrseite der Medaille der Agenda 2010 umzusetzen. Dabei geht es um die Frage, wie wir es schaffen, mehr an Möglichkeiten, privater wie öffentlicher, für Innovationen zu mobilisieren. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass dies die zentrale Frage der Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist. Es kommt also darauf an, für Wachstum und als Folge dessen für mehr Beschäftigung neue Wachstumsquellen zu erschließen. Den Bereichen Information und Kommunikation, also den Bereichen, um die es auf der CeBIT geht, kommt dabei in der Wissensgesellschaft unseres Jahrhunderts die zentrale Funktion zu. Eine international wettbewerbsfähige Kommunikationsinfrastruktur gehört ebenso dazu wie die Schulung und Verbesserung der Informationskompetenz, nicht nur der ökonomischen, politischen, kulturelle Eliten, sondern der gesamten Bevölkerung. Die Bundesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, unser Land verstärkt auf den Weg in die Informationsgesellschaft zu bringen. Erfolge sind sichtbar. Wir sind durchaus stolz darauf, dass Deutschland sich nach einem aktuellen Bericht des World Economic Forums zur Informationstechnologie von Platz 17 in 2002 auf Platz 10 im vergangenen Jahr verbessert hat. Nur in den USA und in Japan surfen mehr Menschen als in Deutschland im Internet. Das Datennetz DSL, das sehr schnelle und hohe Übertragungsraten ermöglicht, ist in Deutschland überaus beliebt. Unser Land nimmt dabei die Spitzenposition in Europa ein. Deutschland hat beim Mobilfunk zu den europaweit führenden Ländern Schweden und Großbritannien aufgeschlossen und liegt deutlich vor den Vereinigten Staaten von Amerika. Im elektronischen Geschäftsverkehr wird in Deutschland ein Umsatz in Höhe von 138 Milliarden Euro erzielt. Wir sind Marktführer in Europa.
Wir wollen und wir müssen noch besser werden. Das gilt zunächst für den Bereich des eGovernment. Dazu gehört die flächendeckende Bereitstellung von staatlichen Dienstleistungen über das Internet ebenso wie die Nutzung digitaler Signaturen. Im vergangenen Sommer habe ich mit den Regierungschefs der Länder die Initiative "Deutschland online" beschlossen. Damit haben wir einen Rahmen geschaffen, um gemeinsam Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Gemeinden online bereitzustellen. Im Signaturbündnis wollen wir bis Ende 2005 die Voraussetzungen dafür schaffen, den elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr flächendeckend mit elektronischen Signaturen abzuwickeln. Wir brauchen dafür ein kompatibles System mit einheitlichem technischen Standard. Die Bundesregierung wird deshalb in Kürze eine entsprechende eCard-Initiative beschließen. Unser Ziel ist es, staatliche und öffentliche Dienstleistungen effizienter zu machen Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland nicht zuletzt darüber an der digitalen Zukunft teilhaben können. Die Entwicklung von digitalem Personalausweis und elektronischer Gesundheitskarte bieten dafür erstklassige Möglichkeiten. Wir wollen die elektronische Gesundheitskarte bis 2006 einführen, also eine Vernetzung in diesem Bereich durchführen. Wir haben starke Partner, die wir dafür auch brauchen, denn es geht dabei um 70 Millionen Versicherte. Leistungsfähige Datennetze und schnelle Dienste sind essenziell im Informationszeitalter, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Zahl der Breitbandanschlüsse muss daher in den kommenden Jahren deutlich erhöht werden. Bis 2010 wollen wir erreichen, dass mehr als die Hälfte aller Haushalte die Breitbandtechnologie nutzt. Wir werden deshalb gemeinsam mit Netzbetreibern, Medienunternehmen sowie Ländern und Gemeinden Strategie entwickeln müssen, die dieses Ziel auch erreichbar machen. Die vollständige Digitalisierung beim Fernsehen soll bis 2010 und beim Hörfunk bis 2015 abgeschlossen sein. Bereits seit Frühjahr letzten Jahres gibt es in Berlin und in Potsdam die flächendeckende Versorgung mit digitalem Fernsehen per Antenne. Weitere Regionen werden in diesem Jahr und in den kommenden Jahren folgen.
Meine Damen und Herren, die Innovationsfähigkeit einer Gesellschaft entscheidet sich nicht zuletzt über die Qualität der Bildung in dieser Gesellschaft. Deshalb stehen für uns die Themen Bildung, Betreuung und Familie in unmittelbarem Zusammenhang mit der Innovationsstrategie. Das reicht von der frühkindlichen Förderung bis zur Erstklassigkeit an den Hochschulen. So unterstützt der Bund die Länder, die in Deutschland dafür zuständig sind, beim Aufbau und Ausbau von Ganztagsschulen mit insgesamt 4 Milliarden Euro in den Jahren 2003 bis 2007. Es gibt bei diesem Thema nicht nur einen Bildungsaspekt, sondern auch einen Betreuungsaspekt. Dass erstens an Ganztagsschulen bessere Ergebnisse durch Fördern und durch Fordern erreicht werden können, ist in vielen europäischen Ländern erwiesen. Zweitens aber wird der Bedarf an qualifizierten Fachkräften in den kommenden Jahren weiter zunehmen. Auch aus ökonomischen Notwendigkeiten heraus kann es sich Deutschland nicht leisten, gut ausgebildete Frauen, die Familie und Beruf in Einklang bringen wollen, allein zu lassen. Wir müssen sehr viel mehr in Betreuungseinrichtungen investieren, damit Frauen die Möglichkeit gegeben wird, Familie und Beruf besser als in der Vergangenheit in Einklang zu bringen.
In den vergangenen fünf Jahren konnte die Zahl der Studienanfänger bereits deutlich gesteigert werden. Dabei ist es übrigens besonders erfreulich, dass die Anzahl der Studienanfänger in den Bereichen Mathematik und Natur- und Ingenieurwissenschaften besonders stark zugenommen hat. Deutschland hat erstklassige Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Wir wollen diesen erstklassigen Standard weiter ausbauen und die Entwicklung von Spitzenzentren fördern. Deshalb drängen wir auf strukturelle Verbesserungen im Hochschulbereich. Wir brauchen dort mehr Autonomie für die Institutionen und mehr Wettbewerb, und zwar finanziell, inhaltlich, aber eben auch personell. Mit dem Wettbewerb "Brain-up" werden wir einen wichtigen Impuls für die Entwicklung von Spitzenuniversitäten oder Spitzenfakultäten in Gang setzen.
Was der Staat tun kann, will er tun. Wir versuchen, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um dem Innovationssystem Deutschland größeren Schwung zu verleihen. Aber gelingen wird das nur, wenn auch die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt ihren Beitrag dazu leisten. Deshalb - Herr Präsident Berchtold hat darauf hingewiesen - haben wir die Initiative "Partner für Innovation" ins Leben gerufen. Erste konkrete Ergebnisse u. a. zur Verbesserung der Startchancen für innovative Unternehmen und für einen leichteren Zugang zu Risikokapital werden in Kürze vorliegen. Im zusammenwachsenden Europa ist es darüber hinaus zwingend dieses Thema auch weiterhin auf der EU-Ebene zu behandeln. Wir wollen die europäischen Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung verbessern und die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Wissenschaft auch im europäischen Maßstab stärken. Hemmnisse für Unternehmen sollen nach einem konkreten Zeitplan abgebaut werden, damit sich neue Ideen und Innovationen am Markt besser durchsetzen können. Gesetzesvorschläge der Kommission sollen konsequent auf ihre Auswirkungen auf die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Wirtschaft hin überprüft werden. Wir können nicht weiter gestatten, dass diese Folgenabschätzung unterbleibt. In einem weiteren Schreiben an die irische Ratspräsidentschaft habe ich gemeinsam mit dem dänischen Ministerpräsidenten und dem belgischen Ministerpräsidenten vor wenigen Tagen noch einmal die Bedeutung bestmöglicher Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfreundliche Wirtschaft deutlich gemacht. Europa muss, wenn es als Union wirtschaftlich überleben will, in diesen Bereichen enger verzahnt werden und deutlich besser werden.
Meine Damen und Herren, wir stehen in einem verschärften und sich verschärfenden globalen Wettbewerb. Wir haben globale Risiken und die Herausforderung einer alternden Gesellschaft zu bewältigen. Gleichzeitig müssen wir die gewaltigen Unterschiede im Wohlstandsgefälle und bei der Sicherheit unserer einen Welt schrittweise abbauen. Auch dazu ist nötig, dass wir die Chancen der Wissens- und Informationsgesellschaft, die Chancen von Innovationen und des offenen Austauschs untereinander gemeinsam partnerschaftlich, aber ganz entschieden nutzen. Wir sollten also miteinander an die Arbeit gehen. Ich wünsche allen Ausstellern und Besuchern einen Gewinn bringenden Messeverlauf. Ich bin sicher, dass es weitaus bessere Geschäfte als im letzten Jahr geben wird. Und nicht zuletzt deshalb erkläre ich die CeBIT 2004 hiermit für eröffnet und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
