Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 03.06.2004
Untertitel: "Die aktuelle Entwicklung zeigt uns die Notwendigkeit auf, zu belastbaren Absprachen zu einer Umorientierung der globalen Energiepolitik zu kommen."
Anrede: Herr Premierminister Amadou, lieber Herr Professor Töpfer, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/65/662265/multi.htm
Bonn ist der richtige Ort, um über den Weg zu einer nachhaltigen Energieversorgung zu sprechen. Schließlich ist hier ist der Sitz des Klima-Sekretariats der Vereinten Nationen und anderer Institutionen, die sich mit dem weltweiten Klimaschutz befassen. Ich denke, auch der Zeitpunkt der Konferenz ist gerade richtig gewählt. Er ist gerade richtig gewählt, denn die aktuelle Entwicklung zeigt uns die Notwendigkeit auf, zu belastbaren Absprachen zu einer Umorientierung der globalen Energiepolitik zu kommen. Auch diejenigen, die das Thema ansonsten recht zögerlich behandeln, sehen inzwischen die Dringlichkeit einer solchen Strategie ein: Hohe Energiepreise, wie z. B. derzeit beim Erdöl, verbauen weltweit die Chancen für eine wirtschaftliche Entwicklung. Sie bedrohen den Aufschwung in den entwickelten Volkswirtschaften. Sie behindern weltweit die Bekämpfung von Hunger und Armut. Gleichzeitig wird durch die Ereignisse in Saudi-Arabien und im Irak auf dramatische Weise deutlich, wie überlebenswichtig eine Energieversorgung, die auf möglichst viele und möglichst differenzierte Energieträger setzt, für unser aller Sicherheit ist. Deshalb, so denke ich, ist es höchste Zeit, dass wir unseren Worten und Absichtserklärungen, die wir vielfältig abgegeben haben, auch wirklich Taten folgen lassen. Wir haben versucht, das zu tun. Ich werde darauf noch zu sprechen kommen.
Zur Verdeutlichung eine Zahl: Experten schätzen, dass den Entwicklungsländern allein durch den derzeit hohen Ölpreis Mehrkosten in Höhe von 60 Milliarden Dollar entstehen. Das ist ungefähr so viel, wie weltweit insgesamt pro Jahr für Entwicklungshilfe ausgegeben wird. Schon heute geben die ärmsten Länder in Afrika mehr als die Hälfte ihrer Exporterlöse für Ölimporte aus. Zwei Milliarden Menschen - das ist rund ein Drittel der Weltbevölkerung - haben überhaupt keinen Zugang zu einer vernünftigen und ordentlichen Energieversorgung. Ihnen fehlt es am Notwendigsten: an Energie, um Wasserpumpen zu betreiben und damit sauberes Trinkwasser zu bekommen, an Strom, um an Information, Kommunikation und Bildung teilzuhaben. Aber es fehlt ihnen auch an Energie, um selbst ihre eigenen Rohstoffe zu verarbeiten und damit wirtschaftliche Entwicklung möglich zu machen. Das macht deutlich: Wer Armut wirklich bekämpfen und Entwicklung ermöglichen will, muss dezentrale, erneuerbare Energiequellen haben und muss in diese investieren. Wir haben uns hier in Bonn verabredet, dafür konkrete Vorgaben zu machen.
Meine Damen und Herren, die verabscheuungswürdigen Terroranschläge auf Anlagen der Ölversorgung und vor allem auf die Menschen, die in der Ölindustrie tätig sind, zielen unmittelbar darauf, die Menschheit in ihrem Lebensnerv zu treffen. Wir müssen deshalb keine Sekunde zögern, die Terroristen, vor allem aber ihre Hintermänner zu bekämpfen und vor Gericht zu bringen. Wir müssen aber auch ihre Netzwerke aufspüren und zerschneiden und die Finanzströme, mit denen Terror finanziert wird, trockenlegen.
Meine Damen und Herren, das ist gewiss wichtig. Aber es reicht nicht. Wir müssen uns zugleich auch vor Augen führen, dass die einseitige Abhängigkeit der Weltwirtschaft vom Öl unsere Verwundbarkeit gegenüber jeder Form des Terrorismus enorm erhöht. Erneuerbare Energien dezentral nutzbar zu machen, ist nicht nur ein Gebot vernünftiger Ökonomie. Nein, es ist auch ein Gebot von und für Sicherheit in der Einen Welt, in der wir leben.
Meine Damen und Herren, schließlich bleibt der Klimawandel die mit Abstand größte Umweltgefahr, die wir haben. Das Schreckensszenario, dass sich Wüstengebiete ausdehnen oder dass weite Teile der Erde überflutet werden, lässt sich nur verhindern, wenn wir die Emission von Treibhausgasen radikal verringern. Der verstärkte Einsatz von erneuerbaren Energien ist also auch eine Frage der Umweltsicherheit und damit auch eine Frage des Schutzes von Millionen Menschenleben. Ich denke, auch das macht diese Konferenz hier in Bonn so wichtig.
Meine Damen und Herren, wir fangen bei dieser Zukunftsfrage nicht bei Null an, sondern wir setzen fort, was wir in Rio 1992 und in Johannesburg 2002 miteinander begonnen haben. Dort, auf der Weltkonferenz für nachhaltige Entwicklung, haben die Staaten erklärt, dass der Anteil der erneuerbaren Energien erhöht werden soll. Gleichzeitig müssen wir die Energie-Effizienz drastisch steigern. Wir haben gesagt, dass wir nicht warten können, bis sich endlich alle Staaten der Erde dem Kyoto-Protokoll angeschlossen haben. Wir haben gesagt, dass wir jetzt handeln müssen, wenn wir bis zum Jahr 2015 einer Milliarde Menschen Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien zur Verfügung stellen wollen. Gerade weil wir in Johannesburg nicht zu konkreten Zielvorgaben gekommen sind, habe ich zu dieser Konferenz nach Bonn eingeladen. Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie gekommen sind. Denn die Teilnahme von Vertretern aus über 100 Nationen zeigt, dass die Bereitschaft steigt, Verantwortung für eine nachhaltige Energiepolitik zu übernehmen. Diese Verantwortung tragen die Industriestaaten genauso wie die Schwellen- oder Entwicklungsländer.
Meine Damen und Herren, Deutschland ist auf seinem Weg zu mehr Energieeffizienz und der Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien in den vergangenen Jahren einen großen Schritt vorangekommen. Ich will hinzufügen: Es ist nicht immer einfach, das durchzusetzen. Wir haben starke Vorbehalte überwinden müssen. Wir haben Bewusstseinslagen auch in der Bevölkerung zu verändern gehabt. Aber wir sind vorangekommen. Wir haben die Energieproduktivität als Maßstab für einen effizienten Energieeinsatz seit 1990 um 24 % steigern können. Allein in den vergangenen sechs Jahren haben wir die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien verdoppelt. Als Ergebnis all dieser Anstrengungen ist in Deutschland die Emission der Treibhausgase um 19 % gesunken. Zugleich wächst die Zahl von Arbeitsplätzen bei den Herstellern von Windanlagen, Anlagen der Fotovoltaik, Solarkollektoren und anderen Techniken zur Nutzung erneuerbarer Energien.
Meine Damen und Herren, auch das ist wichtig: Rund 120.000 Menschen sind bereits heute in Deutschland in diesem Bereich beschäftigt. Jährlich werden rund sechs Milliarden Euro in erneuerbare Energien investiert. Ich betone das deshalb, weil damit klar wird, dass es keinen größeren Unsinn gibt, als davon zu reden, dass es einen nicht auflösbaren Widerspruch zwischen Ökologie auf der einen Seite und vernünftig verstandener Ökonomie auf der anderen Seite gäbe. Die Zahlen, die ich Ihnen für Deutschland genannt habe, zeigen, dass hier ein beachtenswerter und wachsender Wirtschaftszweig entstanden ist. Es ist die Verantwortung der technologisch führenden Länder, in diesem Sinne mit gutem Beispiel voranzugehen. Wer, wenn nicht die Länder mit der entwickeltsten Technologie, sollen die Möglichkeiten bereitstellen, von denen andere partizipieren können? Wir wollen solche Wege gehen. Aber nur wenn es uns gelingt, die Kosten der erneuerbaren Energien weiter deutlich zu senken, werden wir auch die Möglichkeiten verbessern, dass sie in den ärmeren Ländern eingesetzt werden.
Um auch das deutlich zu machen: Die Europäische Union hat sich festgelegt, ihren Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis 2010 auf über 20 % auszubauen. Allerdings hat die Europäische Kommission gerade festgestellt, dass wir dieses Ziel in Europa nicht erreichen werden, wenn die Mitgliedstaaten keine zusätzlichen Anstrengungen unternehmen. Mit der jetzt beschlossenen breit angelegten Förderung der erneuerbaren Energien trägt Deutschland seinen Teil dazu bei.
Meine Damen und Herren, gleichzeitig übernimmt Deutschland Verantwortung für die weltweite Entwicklung. In Johannesburg habe ich zugesagt, dass Deutschland im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit innerhalb von fünf Jahren 500 Millionen Euro für erneuerbare Energien und weitere 500 Millionen Euro für die Steigerung der Energieeffizienz investieren wird. Diese Partnerschaft, die wir zugesagt haben, trägt bereits Früchte. Deutschland unterstützt viele Länder in Afrika und Asien dabei, die erneuerbaren Energien weiter auszubauen und die Energiesysteme von der Erzeugung bis zum Verbrauch effizienter zu machen.
Gemeinsam mit unseren französischen Freunden und der afghanischen Regierung werden wir ein Programm umsetzen, das die Energieversorgung in diesem Land grundlegend verbessern wird. In Ostafrika unterstützen wir den Bau von Kraftwerken, in denen Strom aus Erdwärme erzeugt wird. In Ägypten unterstützen wir den Bau einer Windkraftanlage, die 340.000 Haushalte mit Strom versorgen wird. Zusammen mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen werden wir als nächsten Schritt ein Kompetenz-Zentrum in Nairobi finanzieren, das für die Länder der Region das Know-how entwickelt, diese Energiepotenziale auch zu erschließen. Auch für Lateinamerika und die Karibik weiten wir unsere Unterstützung aus. Mit der Interamerikanischen Entwicklungsbank schließen wir bei dieser Konferenz dazu ein Partnerschaftsabkommen. Ich habe das Thema auch mit dem mexikanischen Staatspräsidenten besprochen. Wir haben vereinbart, nach Wegen zu suchen, wie wir in diesem Fall bilateral Energieforschung gemeinsam organisieren können.
Meine Damen und Herren, Deutschland wird aber noch mehr tun. In Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau wird die Bundesregierung eine Sonderfazilität für erneuerbare Energien und Energieeffizienz einrichten. Mit einem Volumen von bis zu 500 Millionen Euro sollen damit über fünf Jahre ab 2005 zinsverbilligte Darlehen für Investitionen in Entwicklungsländern an staatliche und halbstaatliche Institutionen, Banken oder auch Private vergeben werden.
Meine Damen und Herren, der effiziente Einsatz der Energieträger und der Ausbau erneuerbarer Energien sind die Doppelstrategie für weltweit nachhaltige Energieversorgung. Das ist übrigens die wichtigste Antwort, die wir auf gestiegene Ölpreise geben können. Es ist eine rationale und nicht nur populistische Antwort. Denn solche Antworten brauchen wir nicht. Ich bin sicher, dass wir erfolgreiche Volkswirtschaften in Zukunft auch danach beurteilen werden, wie gut sie diese Doppelstrategie zu nutzen bereit und zu nutzen in der Lage sind. Das bedeutet nicht, dass es ein einheitliches Rezept für den Ausbau erneuerbarer Energien gäbe. Eine gute Energiepolitik muss die Potenziale eines Landes oder einer Region entsprechend der wirtschaftlichen, sozialen und natürlichen Lebensumstände entwickeln. Vor diesem Hintergrund wird das Aktionsprogramm anspruchsvolle Ziele und Maßnahmen enthalten, die Staaten und andere Akteure freiwillig übernehmen.
Im Mittelpunkt stehen dabei nationale und regionale Ausbauziele, die sich viele Staaten übrigens schon gesetzt haben oder dabei sind zu setzen. Um unsere Ziele zu erreichen, brauchen wir eine Partnerschaft zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Gemeinsam sind wir dafür verantwortlich, dass die natürlichen Ressourcen auch künftigen Generationen zur Verfügung stehen. Da die Industrieländer derzeit drei Viertel der Energiereserven verbrauchen, ist es ihre Pflicht voranzugehen. Aber auch die besonders schnell wachsenden Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien oder auch Mexiko tragen eine Verantwortung dafür, dass ihr Wachstum die natürlichen Ressourcen schont.
In dieser gemeinsamen Verantwortung muss es uns darum gehen, möglichst viele Situationen zu schaffen, die von den Ökonomen als "win-win-Situationen" bezeichnet werden - Kooperationen also, in denen beide Partner von der Zusammenarbeit profitieren, z. B. bei der Modernisierung alter Kraftwerke. In vielen Ländern wird die Kohle noch für Jahre das Rückgrat der Energieversorgung sein - schon allein deshalb, weil die Kohle der einzige fossile Energieträger ist, der in vielen Ländern in großen Mengen zur Verfügung steht. Kraftwerke mit schlechten Wirkungsgraden vergeuden natürliche Ressourcen, und sie belasten die Umwelt. Umso wichtiger ist der effiziente Einsatz von Kohle in Kraftwerken mit hohen Wirkungsgraden. Die Modernisierung der Kohle-Kraftwerke, z. B. in Russland oder auch in China, würde den Klimaschutz ein großes Stück voranbringen. Deshalb ist die Partnerschaft bei der Modernisierung von Kraftwerken ein entscheidender Schritt. In vielen Ländern ist dies ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Hierzu haben viele Partner unser Angebot angenommen, unser hervorragendes technisches Know-how zu nutzen. Ein anderes Beispiel, meine Damen und Herren, betrifft den Ausbau erneuerbarer Energien in den Ländern, die reich an fossilen Brennstoffen - wie etwa Erdöl - sind. Indem sie selbst weniger Brennstoffe für den eigenen Konsum verbrauchen, können sie ihre Reserven länger vorhalten.
Meine Damen und Herren, wir alle werden daran gemessen, dass wir ein Aktionsprogramm vorlegen, das weltweit tatsächlich den Ausbau der erneuerbaren Energien voran bringt. Aktionen der Regierungen und der internationalen Institutionen, kombiniert mit national und regional differenzierten Zielen, sind dabei das Herzstück. Für die Entwicklungsländer kommt es jetzt darauf an, dass die Finanzierung des Ausbaus auf eine breitere Grundlage gestellt wird. Ich begrüße es daher außerordentlich, dass die Weltbank hier einen Schwerpunkt setzen wird. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Förderung erneuerbarer Energien auf die regionalen Entwicklungsbanken ausgedehnt wird.
Entscheidend sind aber vor allem Initiativen der privaten Wirtschaft. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist ein großer Zukunftsmarkt, in den sich Investitionen lohnen. Neue Technologien und das Management von Energieversorgungssystemen erfordern professionell arbeitende Unternehmen, die ihr Know-how in diesem Bereich auch wirklich einbringen.
Meine Damen und Herren, die meisten der so genannten "globalen Herausforderungen" werden von uns noch nicht wirklich global beantwortet. In den Vereinten Nationen etwa spielen die erneuerbaren Energien bisher eine immer noch untergeordnete Rolle. Zwar befassen sich viele Organisationen mit dem Thema; ich sehe aber noch nicht den globalen Impulsgeber, der die gemeinsame Sache kontinuierlich voranbringt. Gerade bei einem Thema wie der Energieversorgung müssen wir neue Partnerschaften und Netzwerke entwickeln, in denen staatliche und private, nationale und internationale Akteure kontinuierlich zusammenarbeiten.
Zum gleichen Ergebnis kommt, wenn ich die Zeitungsmeldungen richtig gelesen habe, das Parlamentariertreffen, das gestern am Rande der Konferenz stattgefunden hat, wenngleich Gestalt und Rechtsform dieser Zusammenarbeit auch auf der Parlamentarierkonferenz noch offen geblieben sind. Gleichwohl, denke ich, ist das ein wichtiger Impuls, der aufgenommen werden sollte.
Meine Damen und Herren, in diesem Zusammenhang ist das Kyoto-Protokoll von herausragender Bedeutung. Seine flexiblen Instrumente unterstützen den Modernisierungsprozess bei der Energieversorgung. Das Kyoto-Protokoll schafft Anreize für verstärkte Investitionen der Industrieländer in erneuerbare Energien in den Entwicklungsländern. Die damit vermiedene Emission von Treibhausgasen können sich die Investoren gut schreiben lassen. Insgesamt liegen hier für Industrie- wie für Entwicklungsländer große Chancen für greifbare Fortschritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Aber es ist klar: Um das nachhaltig zu machen, muss dieses Kyoto-Protokoll in Kraft treten. Deshalb hoffe ich, dass insbesondere Russland, aber auch andere Länder, das Protokoll bald ratifizieren. Den Freunden in Russland sollten wir auch von hier aus sagen: Die im Protokoll vorgesehenen Maßnahmen sind gerade für Russland eine hervorragende Chance zur Modernisierung der eigenen Energieversorgung.
Meine Damen und Herren, diese Konferenz wird zeigen, dass die internationale Gemeinschaft auch in manchmal schwierigen Zeiten drängende Zukunftsfragen entschlossen angeht. Wir haben hohe Erwartungen zu erfüllen und ein Zeichen für Mut, Verantwortung und Zuversicht zu setzen. Unser Ziel, durch erneuerbare Energien mehr Wohlstand und Entwicklung, besseren Klimaschutz und mehr Sicherheit zu erreichen, rechtfertigt - so denke ich - alle Anstrengungen. Das ist der Grund, warum ich Ihnen sehr viel Erfolg auf dieser Konferenz wünschen möchte.
