Redner(in): Christina Weiss
Datum: 17.06.2004

Untertitel: Die Staatsministerin für Kultur und Medien begründet in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag am 17. Juni 2004 die Novelle des Deutsche-Welle-Gesetzes.
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/43/670343/multi.htm

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die Debatten der Vergangenheit über die Sinnhaftigkeit, die Ausrichtung und die Chancen des deutschen Auslandssenders sind Geschichte. Über alle Parteigrenzen hinweg sind wir uns längst einig:

Wir brauchen die staatsunabhängige, modern und professionell arbeitende Deutsche Welle, die unser Land als eine europäisch gewachsene Kulturnation ebenso präsentiert wie als demokratischen Verfassungsstaat.

Und dies nicht nur in Deutsch, sondern in den Sprachen der Welt.

Die Deutsche Welle ist aber nicht nur eine Botschafterin unseres Gemeinwesens, sondern auch eine Mittlerin zwischen den Kulturen. Und auch in dieser Rolle wird sie immer wichtiger und immer stärker wahrgenommen.

Wir erleben immer wieder, dass der deutsche Auslandsrundfunk in vielen Krisenregionen der Welt als eine unabhängige, unbestechliche, zuverlässige Informationsquelle anerkannt wird und als Entwicklungshelferin in Sachen Demokratie verstanden wird.

Das gilt vor allem für die Regionen der Welt, die unserer politischen Solidarität besonders bedürfen wie in Afghanistan, im Irak, in Afrika oder Lateinamerika. Nach dem neuen Gesetz soll die Deutsche Welle diesem hohen Anspruch noch stärker gerecht werden.

Die Bundesregierung setzt mit der Gesetzesnovelle auf die Organisation der Selbstverpflichtung des Senders und auf den Dialog mit allen, die sich aufgrund ihres Sachverstandes und ihres Amtes konstruktiv für die Deutsche Welle einbringen wollen. Das erste und das letzte Wort hinsichtlich des Programms hat jedoch stets der Sender selbst.

51 Jahre nach ihrer Gründung braucht die Deutsche Welle in einer sich wandelnden globalen Welt Verlässlichkeit in den politischen und finanziellen Rahmenbedingungen.

Nur so kann sie als moderne Medienanstalt im Konzert mit anderen in- und ausländischen Sendern bestehen und internationale Kooperationen, zu denen das Gesetz verpflichtet, begründen und ausbauen.

Der Regierungsbefragung am 24. März entnahm ich Signale, dass dem Hohen Hause die Selbstbewirtschaftung von Bundesmitteln ein wichtiges Prinzip ist, das bereits seit 1999 praktiziert wird. Auch ich habe Interesse daran, dass die Deutsche Welle mit den jährlich zur Verfügung gestellten Bundesmitteln sparsam und effizient umgeht. Diesem Ziel entspricht es, die Mittel auch weiterhin überjährig und damit über einen längeren Zeitraum bewirtschaften zu können.

Die Deutsche Welle kann mit diesem innovativen und für manche Landesrundfunkanstalt schon als modellhaft geltenden Gesetz die nächsten Jahrzehnte das sein, was wir alle von ihr erwarten: Nämlich eine freie Stimme der freien Welt, die bestens dazu geeignet ist, den Dialog zwischen den Kulturen und Völkern nicht nur zu beschreiben, sondern auch praktisch zu führen. Ich danke Ihnen.