Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 08.07.2004
Untertitel: "Die Integration Russlands in die Weltwirtschaft"
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/78/680378/multi.htm
Verehrte, liebe Frau Rektorin, meine Damen und Herren Professoren, liebe Studentinnen und Studenten!
Wir sollten uns miteinander klar machen, dass Russland und Deutschland eine Zeit historischer Veränderungen erleben, die unseren beiden Völkern eine nie da gewesene Möglichkeit einer neuen, engen und, wie ich hinzufüge, herzlichen Partnerschaft eröffnet. Noch vor 60 Jahren standen junge Russen und junge Deutsche einander in einem mörderischen Krieg gegenüber, den Hitler-Deutschland verbrochen hat, der Millionen Russen, aber auch Millionen von Deutschen das Leben gekostet hat und der so viel Elend über die Welt gebracht hat. Viele spüren, was für großartige Möglichkeiten für eine Partnerschaft es heute gibt. Und es wird viele geben, die das niemals für möglich gehalten haben. Aber unserer Generation der politisch Ent-scheidenden - mehr noch Ihnen - ist das möglich geworden, und wir alle tragen eine ungeheuer große Verantwortung dafür, dass wir das nie wieder aus unseren Händen, Köpfen und Herzen lassen.
Bis vor 15 Jahren waren wir voneinander durch den Eisernen Vorhang getrennt. In der Konfrontation des Kalten Krieges schien es ausgeschlossen, dass Russland und Deutschland und die Menschen in unseren beiden Ländern zugleich ein Leben in Freiheit und in Frieden miteinander erleben könnten. Heute stehen wir am Beginn beziehungsweise, besser gesagt, mitten in einer neuen und wirklich glücklichen Partnerschaft. Unsere Regierungen arbeiten in wichtigen weltpolitischen Fragen - insbesondere, wenn es um die Erhaltung des Friedens in der Welt geht - enger als jemals zuvor zusammen. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland haben eine nie da gewesene Intensität erreicht und bleiben dennoch aus-baufähig. Das heißt, wir können noch mehr erreichen, als wir schon erreicht haben.
Aber es geht nicht nur um Wirtschaft oder Politik. Das "Jahr der deutschen Kultur in Russland" erfreut sich eines enormen Interesses. Es zeigt die Vielfalt unserer Kultur, aber auch die Vielfalt unseres gemeinsamen kulturellen Erbes und die darin begründete Neugier auf die Kultur des jeweils anderen. Aber auch die Kontakte und der Austausch zwischen den Zivilgesellschaften sind von dieser Neugier und dem aufrichtigen Willen zur Partnerschaft geprägt.
Deutsche und Russen arbeiten beim Aufbau einer umfassenden Partnerschaft zwischen Russland und der erweiterten Europäischen Union eng zusammen. Auch das ist keine historische Selbstverständlichkeit. Deutschland, die größte Volkswirtschaft und das bevölkerungsreichste Land in der Europäischen Union, begreift sich als der Motor einer engen, strategischen Bindung zwischen der Europäischen Union und Russland. Wir wollen das, weil wir wissen, dass wir ohne diese enge Bindung weniger Wohlstand und weniger friedliche Perspektiven hätten. Wir wollen also gemeinsam die Stabilität in ganz Europa dauerhaft sichern und einen europäischen Wirtschaftsraum entwickeln, der allen Menschen Teilhabe an den erarbeiteten Gütern, aber auch an den Entscheidungen in den Gesellschaften ermöglicht, also eine umfassende Teilhabe an einem richtig verstandenen Wohlstand.
Liebe Studentinnen und Studenten, Ihre Generation genießt das Glück, in Freiheit aufzuwachsen, und Sie werden es sein, die in Zukunft die Geschicke der Länder bestimmen. Damit ist Verantwortung verbunden. Sie sind also aufgefordert, das Werk, das wir begonnen haben und bei dem Ihr Präsident eine so gewichtige und großartige Rolle spielt, nämlich das Werk der Reformen und der Partnerschaft, zu vollenden und die historischen Chancen, die darin begründet sind, auch wirklich zu nutzen. Deutschland - das will ich gerade Ihnen versprechen - will Ihnen dabei ein verlässlicher und freundschaftlicher Partner sein.
Ohne Russlands Entscheidung für Demokratie und Marktwirtschaft wäre es uns nicht gelungen, die europäische Spaltung zu überwinden. Der Prozess, ein Land mit fast 150 Millionen Einwohnen von der Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft zu führen, ist in der Geschichte ohne Beispiel. Deshalb sage ich sehr bewusst und sehr überzeugt: Sie alle können stolz auf das sein, was Sie in Russland in den vergangenen Jahren erreicht haben.
Die entschlossene Reformpolitik Präsident Putins hat zu spürbaren Erfolgen geführt. Vielleicht spürt das hier nicht jeder, aber von außen sieht und spürt man es. Obwohl Russland 1998 seine bislang schwerste Finanzkrise durchmachen musste, ist es heute wieder finanziell unabhängig, und das nicht nur wegen des deutlichen Anstiegs der Preise auf den Rohstoffmärkten, sondern vor allem, weil weite Bereiche der Wirtschaftspolitik grundlegend reformiert wurden: von der Regulierung der Finanzmärkte über die Steuergesetzgebung bis hin zu einem vernünftigen Körperschafts- und Insolvenzrecht.
Diese Reformen haben Russland auf einen Pfad stabilen wirtschaftlichen Wachstums geführt, und sie haben das Vertrauen ausländischer Investoren in Russland grundlegend erneuert und wiederhergestellt. Es gibt nicht den geringsten Grund, sich auf die Debatte einzulassen, dass dieses Vertrauen - aufgrund welcher Ereignisse auch immer - erschüttert werden könnte. Heute sind zum Beispiel mehr als 3.500 deutsche Unternehmen in Russland engagiert. Sie werden sich erinnern - das ist ein Kennzeichen deutschen Engagements - , dass wir auch während der Finanzkrise von 1998 geblieben sind. Wir sind nicht weggegangen, sondern sind geblieben, weil wir an die Zukunft des Landes und an seine Kraft geglaubt haben.
Durch den anhaltenden Wirtschaftsaufschwung fassen die Menschen auch mehr und mehr Vertrauen, durch die Möglichkeiten der Marktwirtschaft auch ihr eigenes Leben zu verbessern. Genau dieses Vertrauen ist entscheidend, nach innen wie nach außen. Auf dem weiteren Weg, alte Erblasten abzubauen und Russland zu modernisieren, werden von den hiesigen Menschen wie überall - ich weiß wahrlich, wovon ich rede - gelegentlich auch schmerzhafte Anpassungen verlangt. Präsident Putin hat politische Weisheit einmal so definiert, dass man das Nötige tut, aber auch "die Grenzen des Reformschmerzes, den man seinem Volk zumuten kann, erkennen muss." Ich füge hinzu: Das ist richtig, aber man muss auch bis an die Grenzen gehen, wenn es für die Gesundung erforderlich ist, und das ist in vielen Volkswirtschaften angesichts der Auswirkungen der Globalisierung der Fall. Ich denke, das ist die Aufgabe politischer Führung.
Aber das große Werk der Modernisierung kann nur gelingen, wenn die Marktwirtschaft auch ihre soziale Bindung nicht vergisst, wenn die Menschen also umfassend am langfristigen Nutzen der Reformen teilhaben. Es gilt immer wieder zu vermitteln, dass die Reformen für sie selbst da sind und es gelegentlich so ist, dass die Belastungen aktuell und die Erfolge erst später eintreten, man die Belastungen aber um der Erfolge willen verkraften muss.
In dem Zusammenhang ist zu Recht viel von Gerechtigkeit die Rede. Aber mir kommt es darauf an, dass immer deutlich wird, dass man den Begriff der Gerechtigkeit nicht nur auf die heute lebende Generation beziehen darf, sondern dass nur derjenige gerecht ist, der seinen Kindern und deren Kindern ein Leben in Frieden und in Wohlstand ermöglicht und deshalb die Ressourcen, die endlich sind, nicht allein für sich verbraucht, sondern gerechterweise auch für diejenigen übrig lässt, die nach uns - auch nach Ihnen - kommen werden. Dafür muss sich eine starke und selbst-bewusste Zivilgesellschaft dieser großen Aufgabe annehmen, um diese Notwendigkeiten auch wirklich im Bewusstsein der breiten Schichten der Bevölkerung zu verankern. Frieden und Freiheit, Wohlstand und Teilhabe sind Dinge, die immer wieder aufs Neue begründet und verteidigt werden müssen.
Für Russlands Zukunft - daran kann es nach den Erfahrungen des grausamen 20. Jahrhunderts keinen Zweifel geben - ist die Partnerschaft mit Europa unverzichtbar, ebenso, wie es für Europa keine vernünftige Alternative zu einer guten, fruchtbaren Zusammenarbeit mit Russland gibt. In puncto Frieden und Wohlstandssicherung sind wir aufeinander angewiesen, und das dürfen wir nie wieder vergessen.
Schon heute ist die Europäische Union der wichtigste Handelspartner Russlands, und in der Europäischen Union ist Deutschland der wichtigste Partner - sowohl bei den direkten Investitionen als auch beim Handel mit der Russischen Föderation. Mehr als 60 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen in Russland kommen aus der Europäischen Union. Aber es geht nicht nur um ein Zweckbündnis, das den ökonomischen Nutzen auf beiden Seiten mehren soll, sondern es geht um mehr. Wir sollen und wollen miteinander daran arbeiten, unsere Partnerschaft zu einer auf Dauer angelegten Gemeinschaft der Werte und des Fortschritts zum Wohle der Menschen in allen europäischen Ländern, zumal auch in Russland, auszubauen.
Im vergangenen Jahr haben sich Russland und die Europäische Union miteinander auf die Schaffung der, wie wir es genannt haben,"vier gemeinsamen Räume" geeinigt, um dadurch unsere Beziehungen ständig fortzuentwickeln. Gemeint sind dabei der Raum der inneren Sicherheit, der Raum der äußeren Sicherheit, der Raum der Wirtschaft, und nicht zuletzt der Raum der Bildung und Kultur. Jeder hier weiß natürlich, dass man diese Räume nicht strikt voneinander trennen kann, sondern dass sie sich aufeinander beziehen. Angesichts aktueller Bedrohungen durch Terrorismus - in Russland weiß man, wovon dabei die Rede ist - und privatisierte Gewalt, durch zer-fallende Staaten und grenzüberschreitendes Verbrechen lassen sich innere und äußere Sicherheit immer weniger voneinander trennen, genauso wenig, wie in einer Welt der Globalisierung und des Wissens die Bereiche Wirtschaft einerseits und Kultur und Bildung andererseits streng gegeneinander abzugrenzen wären.
Für jeden dieser Räume brauchen wir gezielte Strategien. Dies betrifft insbesondere die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Für die Weltwirtschaft ist Russland heute vor allem ein wichtiger Rohstofflieferant. Im vergangenen Jahr hat Russland erstmals Saudi-Arabien als weltweit größten Erdölexporteur überholt. Anderseits ist ein starker Rohstoffsektor - dazu gehört ja nicht nur das Öl - für eine Wirtschaftsstruktur, die auf mehreren Beinen stehen soll, nicht immer eine Hilfe. Deswegen ist es richtig, dass wir heute mit dem Präsidenten zum Beispiel darüber gesprochen haben, wie die Zusammenarbeit jenseits der Rohstoff- und Energiemärkte funktionieren soll, was wir miteinander tun können, um im Hochtechnologiebereich Partnerschaften zu begründen, wie wir kleine und mittlere Unternehmen so zusammenbringen können, dass man voneinander lernt, und wie wir in den Zukunftsbereichen - seien es die Informations- und Kommunikationstechnologie, die Nano- oder Biotechnologie - miteinander Erfolge erzielen können. Darum wird es gehen, wenn man in Russland, was notwendig ist, nicht nur auf die Rohstoffbasis setzt, sondern eine umfassende ökonomische Entwicklung einleitet.
Unternehmer tendieren dazu, ihre Investitionen auf die Bereiche zu konzentrieren, die sie kennen und in denen vergleichsweise schnell Renditen zu erzielen sind. Aber man muss wissen, dass Rohstoffmärkte sehr volatil sind, weil Preisschwankungen an der Tagesordnung sind, und dass eine gemeinsame ökonomische Strategie deswegen eine der Diversifizierung sein muss. Was wir also brauchen, ist einerseits der Ausbau der schon vorhandenen Zusammenarbeit im Energiebereich, übrigens weit über die Lieferung von Brennstoffen hinaus, was wir heute zwischen Russland und Deutschland vereinbart haben. Präsident Putin und ich haben diese Vereinbarung zwischen Unternehmen aus Russland und Deutschland ausdrücklich begrüßt und gewürdigt. Wir befinden uns also notwendigerweise im Gespräch über strategische Kooperationsprojekte, die weit über das hinausgehen, was jetzt besteht.
Zum anderen wollen wir unsere gemeinsame Zusammenarbeit auf mehrere Standbeine stellen, auch im Hinblick auf die Strategie bezüglich der Frage, was nach dem Öl kommen wird. Auch das ist eine gemeinsame Aufgabe; sicherlich keine, die kurzfristig erledigt werden muss, aber eine, die langfristig schon von Interesse ist. Dafür bieten sich langfristig sowohl Hochtechnologie-Bereiche wie die Luft- und Raumfahrt an, aber auch die Autoindustrie und ihre Zulieferer, die Biotechnologie, nicht zu vergessen die Pharmaindustrie oder auch Dienstleistungen, sei es im Konsumbereich oder im Finanzbereich.
Deutschland kommt dabei als Russlands wichtigstem Wirtschaftspartner eine besondere Bedeutung und, daraus folgend, auch eine besondere Verantwortung zu. Deshalb werden Präsident Putin und ich heute Abend mit einer Reihe wichtiger deutscher und russischer Unternehmer zusammenkommen, die uns ihre strategischen Investitionen in Russland vorstellen wollen. Diese werben natürlich um Unterstützung, und die sollen sie auch erhalten. Strategische Partnerschaften sind der beste Weg, die Wettbewerbsfähigkeit der russischen Industrie zu erhöhen und damit eine Win-Win-Situation für Russland und Deutschland zu schaffen. Ich denke, das bestimmt auch Ihre Debatten in den Lehrveranstaltungen.
Eine entscheidende Voraussetzung für einen solchen Erfolg ist der Beitritt Russlands zum Welthandelssystem, also zur WTO. Die Europäische Union - wir haben dabei kräftig mitgeholfen; das sage ich durchaus mit einem gewissen Stolz - hat ihre bilateralen Verhandlungen mit der russischen Regierung im Mai abgeschlossen. Deutschland hat diese Einigung in den Gremien der Europäischen Union sehr nachdrücklich vorangetrieben und immer unterstützt. Jetzt kommt es darauf an, die bilateralen Verhandlungen auch mit den anderen WTO-Partnern schnellstmöglich zum Erfolg zu führen. Mit dem Beitritt zu dieser internationalen Rechtsgemeinschaft wird Russland ein wirklich gleichberechtigter Partner in der Weltwirtschaft werden, und er wird Russland die Gelegenheit geben, die enormen Chancen, die in einer vollen Integration in die Weltwirtschaft liegen, auch zu nutzen.
Der WTO-Beitritt wird die Wirtschaftsverfassung Russlands in puncto Eigentums-schutz, transparente Wettbewerbsbedingungen und wirksame Rechtsschutzmechanismen positiv beeinflussen, und das ist notwendig, wenn man weiter voranschreiten will; denn Rechtssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen sind der Schlüssel zur Integration eines jeden Landes in die Weltwirtschaft, also auch der Schlüssel zur Integration Russlands in die Weltwirtschaft.
Ein weiterer wichtiger Bereich der Zusammenarbeit betrifft Bildung und Kultur. Angesichts der Anforderungen auf den Weltmärkten, aber auch angesichts der demographischen Entwicklung sind hervorragende Bildung und Ausbildung die Grundlagen für dauerhaften wirtschaftlichen Erfolg, aber auch für Frieden und Gerechtigkeit; denn gerade durch verstärkte Zusammenarbeit in diesem Bereich - im Bereich von Bildung, Kunst und Kultur - schaffen wir die Grundlagen für eine, wie ich es nennen würde, stabile Partnerschaft in den Werten, die uns gemeinsam zu Eigen sind. Ich erwähne das gerne hier, Frau Rektorin, an einer der angesehensten Universitäten Ihres Landes, auf die Sie zu Recht stolz sind, genauso wie auf die qualifizierten Studentinnen und Studenten, die inzwischen für Ihr Land wichtige Aufgaben übernommen haben.
Aus diesem Grunde haben Deutschland und Russland ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Forschung in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut, und wir befinden uns längst nicht am Ende dieser Zusammenarbeit. In keinem anderen Land der Welt studieren so viele junge Russen wie in Deutschland, und sie sind uns höchst willkommen. Im kommenden Herbst wollen und werden wir ein Abkommen unterzeichnen, um den deutsch-russischen Jugend- und Schüleraustausch zu vertiefen. Unser Ziel ist es, noch mehr Begegnungen zwischen Schülern, Jugendlichen und jungen Berufstätigen aus Deutschland und Russland möglich zu machen und die Sprachbarrieren zu überwinden. Wir haben übrigens eine große Chance darauf, weil sehr viele, die aus den neuen Bundesländern in Deutschland kommen, Russisch gelernt haben. Das ist ein "asset", wie man es heute sagen würde, und das sollten wir bewahren. Ich will deshalb unsere Regierungen, aber auch die gesellschaftlichen Kräfte beider Länder ausdrücklich ermutigen, noch mehr Initiativen für eine Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Kultur zu entwickeln.
Wie Ihr Land die großen Herausforderungen meistern wird, wird maßgeblich von Ihrer Generation abhängen, von Ihrem Mut, Ihrer Kreativität, Ihrem Einsatzwillen und Ihrer Fähigkeit und Ihrem Willen zur Partnerschaft in Verantwortung. Deshalb will ich die Gelegenheit gerne nutzen, Ihnen für Ihr Studium und für Ihren künftigen Lebensweg alles nur erdenkliche Gute zu wünschen; denn eines sollten wir immer im Gedächtnis behalten: Das Gute, das den jungen Menschen geschieht, ist allemal auch das Gute für ein Land.
