Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 07.10.2004
Untertitel: Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder vor der Rajiv Gandhi Foundation am 7. Oktober 2004 in Neu Delhi
Anrede: meine sehr verehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/44/725844/multi.htm
Verehrte Frau Präsidentin, Exzellenzen,
Es ist für mich eine große Ehre, heute Gast der renommierten Rajiv Gandhi Stiftung sein zu dürfen. Ich möchte über ein Thema sprechen, das Rajiv Gandhi während seines gesamten politischen Lebens stark beschäftigt hat. Ich tue das mit großem Respekt vor seiner Lebensleistung. Für Rajiv Gandhi standen die Bewahrung von Frieden und Sicherheit und die Herstellung von sozialer Gerechtigkeit im Mittelpunkt seines Denkens und Handelns. Es sind jene Ziele von Frieden, Entwicklung und Gerechtigkeit in unserer einen Welt, denen sich die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik und die Art und Weise, wie wir wirtschaftlich zusammenarbeiten, verpflichtet fühlen. Sie sind unverändert aktuell, und sie sind ein bleibender Auftrag für alle, die in Politik, Wirtschaft oder in unseren Zivilgesellschaften Verantwortung tragen.
Wir sind, meine Damen und Herren, am Beginn des 21. Jahrhunderts Zeugen eines tief greifenden und dramatischen Wandels in unserer Welt, der mit dem Begriff der Globalisierung sehr abstrakt bezeichnet wird. Die Folgen dieses Wandels wirken sich nicht nur nachdrücklich auf die Handlungsmöglichkeiten der Nationalstaaten aus. Nein, sie sind auch bis in den Alltag eines jeden Einzelnen spürbar. Manche fühlen sich diesen Prozessen und Mechanismen hilflos ausgeliefert. Doch Resignation und Fatalismus wären ungeeignete Ratgeber. Jede Form der einseitigen Kritik an der Globalisierung übersieht die enormen Möglichkeiten für Entwicklung und Wachstum in der ganzen Welt - Möglichkeiten, die sich aus der Integration der nationalen Volkswirtschaften in das System der Weltwirtschaft sowie aus freiem Handel und Kapitalverkehr ergeben.
Wir wollen und müssen die Chancen einer verbesserten Kooperation und Kommunikation, die Chancen neuer Produkte und neuer Arbeitsplätze, aber auch die Chancen zur Verbesserung unserer Lebensqualität gemeinsam nutzen. Auch und gerade für die ärmeren und ärmsten Länder bieten globalisierte Märkte neue Perspektiven und damit Vorteile. Aufgabe der Politik kann es daher nur sein, auf den Prozess der Globalisierung Einfluss zu nehmen und ihn zu steuern, nicht aber ihn zu bekämpfen. Dieses Steuern ist notwendig, damit die Menschen nicht das Gefühl haben, anonymen Kräften ausgesetzt zu sein, die sich jeder demokratischen Kontrolle entziehen. Mit anderen Worten: Eine Globalisierung mit menschlichem Maß muss das Ziel unserer gemeinsamen Anstrengungen sein.
Meine Damen und Herren, die vielfältigen positiven Effekte zunehmender wirtschaftlicher Verflechtung kann man gar nicht übersehen. Viele Länder haben durch die Öffnung ihrer Märkte ein schnelleres und höheres Wachstum erreicht. Die ökonomische Entwicklung hat zu einem Anstieg der Lebenserwartung und auch zu höherem Lebensstandard geführt. Es gibt Fortschritte bei der Bekämpfung der Armut. Durch internationale Hilfen zum Aufbau von Infrastruktur, Gesundheitswesen und Bildungssystem haben sich die Lebensbedingungen von Millionen von Menschen verbessert. Die globalisierte Wirtschaft ermöglicht auch den ärmeren Ländern den Zugang zu neuen Technologien und den Zugriff auf das der Menschheit zur Verfügung stehende Wissen. Schließlich: Immer mehr Staaten haben sich für den Weg zur Demokratie entschieden.
Und dennoch gibt es Schattenseiten, die wir genauso wenig verschweigen dürfen. Trotz aller Fortschritte sind die Gräben zwischen Arm und Reich längst nicht überwunden. Hunger, Unrecht und Unterdrückung sind längst nicht beseitigt. Noch zu vielen jungen Menschen ist der Zugang zu Bildung und damit die Aussicht auf ein besseres Leben verschlossen. Vor allem: Die Welt zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist eben nicht sicherer geworden. Viele Hoffnungen, die sich mit dem Ende des Kalten Krieges und der Überwindung der bipolaren Weltordnung verbanden, haben sich nicht erfüllt. Zwar hat die Zahl der Kriege zwischen Staaten abgenommen. Doch der internationale Terrorismus, privatisierte Gewalt, zerfallende staatliche Strukturen und die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen bedrohen unser aller Sicherheit. Alte und noch immer nicht gelöste Regionalkonflikte verhindern dauerhaften Frieden und Stabilität in vielen Teilen der Welt. Aber für uns alle muss klar sein: Ohne Frieden kann es keine Sicherheit geben, ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung auf Dauer keinen Frieden. Wir sind deshalb aufgerufen, durch verstärkte internationale Zusammenarbeit die alten Konflikte zu lösen und den neuen Bedrohungen zu begegnen.
Meine Damen und Herren, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist für die Staatengemeinschaft eine der größten Herausforderungen. Sicherheit ist in unserer einen Welt nicht teilbar. Das haben uns die fürchterlichen Anschläge von New York und Jakarta, von Madrid und Djerba, von Bali und Beslan auf so grausame Weise vor Augen geführt. Terror, gleichgültig wo und durch wen er verübt wird, ist eine Kampfansage an jede Zivilisation. Daher ist es auch eine Frage unserer Selbstachtung als demokratische, soziale und friedliche Gesellschaften, den Kampf gegen den Terrorismus mit aller Entschiedenheit zu führen. Dabei wissen wir: Sicherheit für uns alle kann nicht allein mit polizeilichen oder militärischen Mitteln erreicht werden. Wer Sicherheit schaffen oder aufrechterhalten will, der muss einerseits Gewalt entschieden bekämpfen. Aber andererseits müssen genauso entschieden die Ursachen von Gewalt und die Wurzeln des Terrorismus angegangen werden. Um Fanatismus und Terrorismus den Nährboden zu entziehen, müssen wir für soziale, materielle und auch für kulturelle Sicherheit sorgen.
Der Kampf gegen den Terrorismus wird dauerhaft nur dann zu gewinnen sein, wenn die Menschen den Erfolg in ihrem eigenen Leben erfahren, wenn sie erleben, dass sich die Abkehr von Gewalt und Terrorismus auszahlt, wenn sie erfahren, dass die Rückkehr in die internationale Gemeinschaft zu mehr Freiheit und Sicherheit, auch zu mehr Wohlstand und besseren Entwicklungschancen führt. Diese Friedens-Dividende muss für die Völker erreichbar werden.
Meine Damen und Herren, eine besondere und zunehmende Gefahr für Frieden und Stabilität erwächst aus der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Das Risiko, dass terroristische Gruppen sich Zugang zu solchen Waffen verschaffen, ist nicht geringer geworden. Deutschland und alle Mitglieder der Europäischen Union sind der festen Überzeugung, dass die bestehenden multilateralen Instrumente zur Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung gestärkt werden müssen. Es ist ganz offensichtlich, dass es zur Bewältigung globaler Bedrohungen auch globaler Antworten bedarf. Kein Land der Welt ist heute allein in der Lage, den neuen Herausforderungen zu begegnen.
Wir brauchen dafür ein starkes und effektives multilaterales System, das auf die Stärke des Rechts und nicht auf das Recht des Stärkeren setzt, das einen verlässlichen Rahmen für Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den Staaten bietet und trotz aller Interessensgegensätze globale Regierbarkeit gewährleistet; und wir brauchen ein System, das eine nachhaltige Nutzung der endlichen Ressourcen auf unserem Planeten fördert. Das, meine Damen und Herren, sind für mich Kernelemente eines effektiven Multilateralismus.
Für eine solche Politik des Multilateralismus gibt es nur einen einzigen angemessenen Ort: die Vereinten Nationen als Garanten einer universalen Ordnung des Rechts und der Menschenwürde. Mit großem Nachdruck unterstützen wir deshalb die Bemühungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan, die Weltorganisation zu reformieren. Von besonderer Bedeutung dabei ist gewiss der Sicherheitsrat - das zentrale Gremium für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und des internationalen Friedens. Der Sicherheitsrat wird von vielen - besonders von den Staaten des Südens - als nicht mehr repräsentativ für die Staatengemeinschaft des 21. Jahrhunderts empfunden. Dadurch entstehen immer wieder Zweifel an der Legitimität seiner Beschlüsse. Eine Reform und Erweiterung dieses wichtigen Organs ist deshalb weit mehr als die - überfällige - Anpassung an die Erweiterung von ursprünglich 51 auf heute 191 Mitgliedstaaten in den Vereinten Nationen.
Wesentlicher ist: Ein reformierter Sicherheitsrat muss die Realitäten der Welt von heute widerspiegeln. Die künftige Zusammensetzung des Sicherheitsrats hat der wachsenden Bedeutung wichtiger Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas Rechnung zu tragen. Es sollten aber auch die Industrieländer berücksichtigt werden, die wesentliche Beiträge zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit geleistet haben und weiter leisten. Sowohl Indien als größte Demokratie der Welt und Gründungsmitglied der Vereinten Nationen als auch Deutschland sind willens und in der Lage, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mehr Verantwortung zu übernehmen.
Meine Damen und Herren, die Stärkung des Multilateralismus erschöpft sich nicht in einer Reform des Sicherheitsrats. Zu den wichtigen Grundlagen unseres multilateralen Systems gehört das Völkerrecht. Die Verankerung des grundsätzlichen Gewaltverbots in der Charta der Vereinten Nationen war in der Entwicklung des Multilateralismus ein Meilenstein. Genau auf diesem Weg und auf keinem anderen müssen wir weiter voranschreiten. Deshalb setzt Deutschland sich mit Nachdruck dafür ein, das bestehende Völkerrecht weiterzuentwickeln, aber auch dessen Durchsetzung zu verbessern. Die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs ist dabei ein ganz bedeutender Schritt. Er soll schwerste Menschenrechtsverbrechen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch strafrechtlich verfolgen. Ebenso wichtig ist es, die Beteiligung der Schwellen- und Entwicklungsländer in den maßgeblichen Gremien der internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen wirksam zu verbessern. Übrigens gilt dies nicht nur für die Meinungsbildung, sondern es gilt auch für die Entscheidungen.
Meine Damen und Herren, unser gemeinsames Ziel ist, alleMenschen an den Chancen der Globalisierung teilhaben zu lassen und besonders den jungen Menschen faire Perspektiven für ein Leben in Freiheit, Würde und materieller Sicherheit zu eröffnen. Wir müssen darauf hinwirken, alle Länder in die globalen Wirtschaftsbeziehungen fair einzubinden. Wir müssen verhindern, dass die Welt in Globalisierungs-Gewinner und Globalisierungs-Verlierer zerfällt. Weil freier Handel nachweislich die Wohlstandschancen erhöht, müssen gerade ärmere Länder Zugang zu den Märkten haben. Sie dürfen nicht mit Strafzöllen oder Schutzbestimmungen fern gehalten werden. Das ist der Grund, warum sich Deutschland für einen erweiterten Marktzugang für Produkte aus den Entwicklungsländern und den Abbau handelsverzerrender Subventionen einsetzt.
Wir werden uns auch weiter stark machen für die Entschuldung der ärmsten Länder der Welt. Die von meiner Regierung vor fünf Jahren initiierte Kölner Entschuldungsinitiative umfasst mittlerweile 27 der ärmsten hoch verschuldeten Entwicklungsländer. Die Initiative eröffnet ihnen die Möglichkeit, Schulden in einem Gesamtumfang von mehr als 50 Milliarden US-Dollar zu reduzieren. Zu dieser Vereinbarung gehört auch, dass die Schuldnerländer verstärkt in die Bekämpfung von Armut investieren und sich zu guter Regierungsführung verpflichten.
Meine Damen und Herren, eine intensive regionale Zusammenarbeit von Staaten und der Aufbau starker und handlungsfähiger Regionalorganisationen sind nach meiner festen Überzeugung ein wichtiger Ansatz zu mehr Frieden und Stabilität. Das ist die historische Erfahrung, die wir in Europa gemacht haben. Durch die Integration Europas, durch den gemeinsamen Markt und später durch die gemeinsame Währung und andere Institutionen ist es gelungen, Nationalismen zu überwinden, die unserem Kontinent so viel Elend gebracht haben. Europa - das war die Antwort unserer Völker auf Krieg und Vernichtung, und Europa ist auch unsere Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung. Uns Europäern eröffnet sich die großartige historische Chance, unseren Kontinent zu einem Ort dauerhaften Friedens und damit dauerhaften Wohlergehens seiner Menschen zu machen. Die Erfahrungen der Europäischen Union mit regionaler Zusammenarbeit und Integration mögen vielleicht nicht als Modell taugen, um andernorts einfach kopiert zu werden. Aber lernen lässt sich aus diesen Erfahrungen auch in anderen Regionen der Welt allemal.
Die Europäische Union ist bereit, ihrer Größe, ihrer Wirtschaftskraft und ihrem Gewicht entsprechend mehr internationale Verantwortung zu übernehmen. Hierzu braucht sie Partner in der Welt. Die EU-Kommission hat deshalb Indien Vorschläge unterbreitet, wie die Partnerschaft entwickelt und vertieft werden kann. Ich freue mich, dass diese Vorschläge von der Regierung Ihres Landes, sehr verehrte Frau Gandhi, positiv aufgenommen worden sind. In den Gesprächen, die ich habe mit ihr führen dürfen, haben wir sehr viel über diese Perspektiven gesprochen. Ich habe meinerseits der indischen Regierung alle erdenkliche Unterstützung bei dem Vorhaben zugesichert, in eine viel viel engere Beziehung zur Europäischen Union zu kommen.
Ich halte es für eine ermutigende Entwicklung, regionale Integrationsansätze mehr als bisher zu fördern: in Asien, Lateinamerika oder auch in Afrika. Anfang des Jahres war ich in Afrika und habe dabei in Addis Abeba auch die Afrikanische Union besucht. Gerade in Afrika schwelen zahlreiche Krisen mit erheblicher Bedrohung für die regionale Stabilität und nicht nur für regionale Stabilität. Es war für mich deshalb ermutigend zu erfahren, wie engagiert die Afrikanische Union ihre Kapazitäten zur Friedenssicherung und Konfliktbewältigung entwickelt. Friedenstruppen und eine zivile Beobachtermission der Afrikanischen Union helfen gegenwärtig, den Waffenstillstand in Darfur zu sichern.
Meine Damen und Herren, beim Zusammenwachsen Südasiens kommt Indien als größter Demokratie, als Land mit einer wirklich beeindruckenden Wirtschaftsentwicklung, eine, wie wir finden, zentrale Rolle zu. Der Prozess der Annäherung, den Indien und Pakistan eingeleitet haben, ist daher für die gesamte Region und darüber hinaus von äußerster Bedeutung. In meinen heutigen Gesprächen habe ich erlebt, dass die indische Führung auf dem Weg des Dialogs und der Vertrauensbildung weiter voranschreiten will. Genau das werde ich in wenigen Tagen auch gegenüber dem pakistanischen Präsidenten zum Ausdruck bringen.
Niemand kann ein Interesse an einem regionalen Rüstungswettlauf in Südasien haben. Der Friede zwischen Staaten - das lehrt uns die Erfahrung in Europa - ist vor allem eine Frage des gegenseitigen Vertrauens. Ich hoffe und wünsche beiden Ländern, dass für alle anstehenden Fragen auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens akzeptable Lösungen gefunden werden können. Das gilt nicht nur für die beiden Länder, nicht nur für die Regionen. Das ist wichtig für die ganze Welt.
Meine Damen und Herren, ein wesentliches Element einer umfassend angelegten kooperativen Friedenspolitik besteht darin, das gegenseitige Verständnis unterschiedlicher Kulturen zu fördern. Aus allen Teilen der Welt sind immer wieder Stimmen zu vernehmen, die einem Kampf der Kulturen gleichsam das Wort reden. Ich finde, dem müssen wir uns miteinander entschieden entgegenstellen. Der Kampf der Kulturen würde allein den Kräften des Fanatismus in die Hände spielen.
Es gilt vielmehr, Gemeinsamkeiten zwischen den Kulturen zu betonen und an die uns verbindenden Werte anzuknüpfen: den Wunsch nach Frieden, Gerechtigkeit und Toleranz. Gesellschaften, die im Inneren einen fairen Interessenausgleich organisieren, die die Teilhabe ihrer Bürgerinnen und Bürger an der Meinungsbildung garantieren, also demokratisch verfasst sind und über eine starke Zivilgesellschaft verfügen, werden auch nach Außen den friedlichen Interessensausgleich suchen.
Rajiv Gandhi hatte diesen Zusammenhang im Blick, als er in den achtziger Jahren bewusst den Dialog mit indischen Nichtregierungsorganisationen suchte und ihn in der Folgezeit kontinuierlich ausbaute. Ich freue mich, Ihnen heute ankündigen zu können, dass die Bundesregierung die Arbeit dieser Stiftung künftig finanziell und in gemeinsamen Projekten, insbesondere im Bildungsbereich, unterstützen wird.
Meine Damen und Herren, die deutsch-indische Partnerschaft wird getragen von dem Wunsch, gemeinsam dafür zu arbeiten, die großen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Ich bin fest davon überzeugt, dass das gerade unseren beiden Ländern möglich ist. Denn uns verbindet weit mehr als die Nutzung ökonomischer Chancen, als ein Erfahrungsaustausch über soziale und ökologische Fragen. Uns verbindet - das ist jedenfalls das, was mich immer berührt hat - der gegenseitige Respekt vor großen Kulturen, und das trägt häufig weiter als Tagesgemeinsamkeiten. Weil das so ist, bin ich davon überzeugt, dass unser Vorhaben, zum Wohle der Menschen in unseren Ländern und in der Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Welt zu arbeiten, auch gelingen wird.
