Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 18.10.2004
Untertitel: Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder gehalten anlässlich der Eröffnung des VDE-Kongresses am 18. Oktober 2004 in Berlin.
Anrede: Sehr geehrter Herr Prof. Wucherer, lieber Herr Ricke, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/51/731851/multi.htm
Ich bin gerne gekommen, um ein paar Bemerkungen über den internationalen und nationalen Rahmen des Themas zu machen, das Sie auf Ihrem Kongress behandeln. Es ist ja nicht damit getan, über Innovation im technischen Sinne zu reden, sondern wir müssen auch über die Frage sprechen, was eigentlich die Herausforderungen und auch die internationalen Erwartungen sind, denen sich Deutschland stellen muss. Ich komme gerade von einer Reihe für mich und meine eigenen Erfahrungen bedeutsamer Reisen nach Asien, aber auch in das nördliche Afrika, die ich zusammen mit Vertretern der deutschen Wirtschaft unternommen habe. Dort war spürbar, welche enormen Erwartungen an Deutschland gestellt werden und wie die Sichtweise anderer Länder auf Deutschland ist. Gelegentlich wünschte ich, dass unsere eigene Sichtweise von uns doch genauso positiv wie die anderer wäre. Es gibt nämlich eine Kluft zwischen dem, was man uns zutraut, und dem, was wir uns selbst zutrauen.
Ich sehe drei wesentliche Herausforderungen, denen wir ausgesetzt sind. Eine hat mit der internationalen Politik zu tun, und zwei müssen wir im nationalen Maßstab lösen - nicht alleine, im Übrigen, denn andere entwickelte Industriegesellschaften stehen vor ähnlichen Problemen.
Die Herausforderung der internationalen Politik ist wie folgt definiert: neue Bedrohungsszenarien nach dem Fall des "Eisernen Vorhangs" und der Auflösung der Blöcke. Diese Bedrohungsszenarien sind nicht nur politischer, sondern auch ökonomischer Natur; denn das, was sich gegenwärtig an asymmetrischer Gewalt vollzieht, also Bedrohung durch privatisierte Gewalt - konkret durch internationalen Terrorismus - , ist etwas, was nicht nur unser Gefühl von Sicherheit relativiert, sondern was natürlich auch enorme Auswirkungen auf die ökonomische Stabilität unserer Gesellschaften haben kann. Der neuen Herausforderung des internationalen Terrorismus haben wir durch mehr Internationalität und mehr internationaler Zusammenarbeit zu begegnen.
Der einzige Ort, an dem die Probleme gelöst werden können - wie schwierig das auch sein mag - , sind die Vereinten Nationen. Sie müssen wir reformieren und mit neuer Kraft ausstatten. In den Vereinten Nationen eine Rolle spielen zu wollen, dürfen wir uns dann aber nicht scheuen, wenn das für Deutschland auch eine neue Erfahrung ist nach langen Jahren, in denen wir uns zurückziehen konnten. Das ist aber nicht mehr die Erwartung der Welt an Deutschland und auch nicht die Erwartung der Welt an Europa, in dem Deutschland eine zentrale Rolle spielt.
Das ist ein Grund für unser politisches und gelegentlich, so schwierig und für viele bedauerlich das sein mag, auch militärisches Engagement in der Welt. Wenn wir jedoch die Kraft behalten, bei multilateralen Ansätzen zu bleiben und in diesem Sinne eine Rolle in Europa zu spielen, ohne uns zu übernehmen, dann werden wir dieser Herausforderung, die mit dem internationalen Terrorismus zusammenhängt und die die Offenheit unserer Gesellschaften bedroht, erfolgreich begegnen können. Ich bin davon überzeugt.
Es gibt zwei weitere Herausforderungen, die sich in allen entwickelten Industriegesellschaften in ähnlicher Weise stellen. Die eine hat mit dem Prozess der Globalisierung zu tun - also einem enorm verschärften Wettbewerb, dem wir ausgesetzt sind. Übrigens spürt man ihn auch dort, wo er uns gegenwärtig so viele Probleme macht, obwohl man das, was im Moment in Teilen der Automobilindustrie geschieht, wirklich nicht bei der Politik abladen kann, wie es gelegentlich versucht wird. Wenn sich Produkte am Markt nicht absetzen lassen, dann hat das vielmehr mit Fehlern zu tun, die im Management gemacht worden sind. Diese muss man ebenso benennen wie Fehler in der Politik, wenn sie gemacht werden. Ich wünsche mir übrigens vor allen Dingen bei Opel in Deutschland, dass die Verhandlungen aufgenommen werden, damit die Bänder wieder laufen können. Die Auseinandersetzungen müssen so geführt werden, dass die Interessen der Beschäftigten ebenso gewahrt werden wie die Notwendigkeit, auch innerbetriebliche Reformen durchzuführen, um Standorte in Deutschland für Produktion zu sichern. Das hat auch mit der Innovationskraft einer Automobilindustrie zu tun, die in Deutschland an der Spitze liegt, und die wir an der Spitze halten wollen. Dabei ist es völlig gleichgültig, wie das Unternehmen heißt; sie alle sind uns als Unternehmen an diesem Standort wichtig.
Die andere Herausforderung ist eine Gesellschaft, in der die Menschen älter werden. Das sind die beiden Herausforderungen, denen wir im nationalen Maßstab begegnen müssen: verschärfter Wettbewerb unter dem Stichwort Globalisierung und Älterwerden einer Gesellschaft. Die Folge ist ein enormer Druck auf die Finanzierung unserer sozialen Sicherungssysteme. Wir müssen daher die Sicherungssysteme in Ordnung bringen, damit sie zum einen auch für künftige Generationen Sicherheit garantieren und zum anderen, um Ressourcen für Zukunftsaufgaben frei zu bekommen.
Sicherungssysteme in Ordnung zu bringen, heißt, sie zu reformieren. Wer das versucht, trifft auf mindestens zwei Probleme. Das erste Problem heißt: die Reformnotwendigkeit wird umso eher eingesehen, je weniger man betroffen ist. Aber das kann auf Dauer nicht gut gehen. Das zweite Problem ist die zeitliche Kluft zwischen der Entscheidung, die jetzt getroffen werden muss und die schmerzhaft sein kann und den positiven Folgen dieser Entscheidung, die später eintreten.
Diese beiden Probleme sind es, die den Reformprozess so schwierig machen. Wir müssen eine Mentalität in unserer Bevölkerung verändern. Wir müssen die abstrakte Bereitschaft zu Reformen mit einer genauso großen Bereitschaft, wenn man selber betroffen ist, zusammenbringen. Wenn uns das gelingt, werden wir - ich bin ziemlich sicher - die erforderliche Unterstützung in einer demokratischen Gesellschaft erlangen, um diesen Reformprozess, der drei wesentliche Bereiche umfassen muss, erfolgreich fortzusetzen.
In diesem Zusammenhang möchte ich hier mit einer Auffassung aufräumen. Es gibt gelegentlich die Vorstellung, es gäbe irgendeinen Punkt, an dem man sagen kann "Wir sind jetzt durch, und jetzt brauchen wir nichts weiteres zu machen". Diesen Punkt wird es nie geben. Die wirtschaftliche Basis unserer Gesellschaft verändert sich jeden Tag. Sie verändert sich in unserer Gesellschaft so rasant und schnell wie nie zuvor. Die Vorstellung zu haben, dass die Gesetzgebung noch genauso sein könnte wie zu den Zeiten, als man das preußische Landrecht geschaffen hat, ist aberwitzig und völlig absurd. Das heißt, es muss sich beides verändern. Weil sich die ökonomische Basis unserer Gesellschaft verändert, wird es einen permanenten Reformprozess geben müssen, in den wirtschaftlichen Einheiten ebenso wie in der Politik.
Im Wesentlichen geht es um drei Bereiche. Wir haben erstens im Altersversicherungssystem viel in Gang gesetzt. Neben der Umlagefinanzierung durch die Beiträge, die die aktiv Beschäftigten ebenso wie die Unternehmen zahlen, haben wir die Kapitaldeckung als zweite Säule aufgebaut. Diese Säule der Kapitaldeckung - man kann auch sagen: der Eigenvorsorge - wird stärker.
Zweitens haben wir das Gesundheitssystem reformiert. Wenn Sie sich zurückerinnern: Zu Beginn dieses Jahres gab es in Deutschland eine fast "vorrevolutionäre Situation", weil alle drei Monate 10 Euro für den Arztbesuch fällig wurden. Ich weiß wirklich, worüber ich rede. Ich habe es ja gespürt, auch bei Wahlen. Aber allmählich wird klar, dass auch in diesem Bereich die Balance zwischen dem, was jeder für sich selbst tun muss, und der Solidarität, auf die er Anspruch hat, neu gefunden werden muss. Es ist eben nicht solidarisch, wenn man sagt "Was ich an Beiträgen in die Krankenversicherung eingezahlt habe, will ich durch Arztbesuche auch nutzen dürfen". Das Gegenteil ist solidarisch. Solidarisch ist, wenn der Gesunde durch seinen Beitrag für die Kranken aufkommt. Ich denke, dass wir allmählich auf einem Weg sind, auf dem das sichtbarer wird, und auf dem das auch für die Menschen fassbar wird.
Der dritte Bereich ist der schwierigste: die Gestaltung der Arbeitsmärkte. Ich bin froh darüber, dass im Zuge der Auseinandersetzung in diesem Sommer wirklich klar geworden ist, dass wir etwas verändern müssen und dass wir eine neue Balance brauchen zwischen dem Fördern der Menschen, die neue Qualifikationen erwerben müssen, um im Arbeitsprozess zurechtzukommen und dem Fordern auf der anderen Seite. Es ist nicht solidarisch, wenn jemand meint, obwohl er etwas für sich und seine Familie leisten kann, das nicht tun zu müssen, weil der Staat für ihn eintritt. Das hat nichts mit Solidarität, sondern nur etwas mit Eigennutz zu tun, und der muss überwunden werden.
Meine Damen und Herren, wenn wir diesen Reformprozess als einen permanenten begreifen, werden wir die Ressourcen frei bekommen, um in die wirklichen Zukunftsbereiche investieren zu können. Das sind Forschung und Entwicklung. Noch wichtiger sind - Herr Ricke hat darüber geredet, und ich stimme ihm zu - Kindergärten und Schulen. Wenn wir es nicht schaffen, in unserem Volk jede Begabungsreserve - übrigens gleichgültig, aus welcher sozialen Schicht - so zu fördern, dass wir sie auch ausschöpfen können, dann werden wir den von Ihnen beschriebenen Prozess nicht gewinnen, nämlich die Nummer 1 zu bleiben.
Wir müssen also unser Bildungssystem so fit machen, dass es den modernen Anforderungen wirklich genügt. Das bedeutet in erster Linie, nicht zu früh aufzuteilen in diejenigen, die den Königsweg gehen dürfen, und diejenigen, für die der Trampelpfad übrig bleibt. Wenn ein richtiger Schluss aus der PISA-Studie zu ziehen ist, dann der, dass zu frühe Auswahl der jungen Menschen ein Fehler ist, weil das verhindert, alle Begabungsreserven auszuschöpfen. Das heißt, wir brauchen nationale Bildungsstandards, an denen sich jeder ausrichten muss. Das heißt nicht, dass zentral bestimmt werden könnte, was in den Schulen passiert. Aber eine gewisse Gleichheit in den Standards - Gleichheit nicht als Gleichmacherei verstanden - sollte es schon geben. Wir werden auch dahin kommen - dessen bin ich ganz sicher.
Der zweite Punkt hat mit Investitionen in Forschung und Entwicklung zu tun. Sie, Herr Professor Wucherer, haben gesagt, andere Länder seien besser. Das stimmt in Europa nur bedingt. Wir - Wirtschaft und Staat zusammen - geben zurzeit 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aus. Damit liegen wir in Europa an der Spitze der großen Industriestaaten. Wir sind schlechter als Schweden und Finnland, wir liegen auch etwas unter dem Niveau der Vereinigten Staaten von Amerika. Deswegen ist es richtig, wenn wir sagen: Wir wollen in dieser Dekade auf 3 % des Bruttoinlandsproduktes kommen. Dazu muss der Staat seine Hausaufgaben machen. Wir wollen das auch. Die Frage ist: Wie finanziert man das?
Dafür müssen wir von Vergangenheitssubventionen hin zu Zukunftsinvestitionen umsteuern. Wir haben gesagt: Bund, Länder und Gemeinden können bis 2010 rund 10 bis 15 Milliarden Euro frei bekommen, wenn sie ein einziges Instrument streichen, nämlich die Eigenheimzulage. Dieses Instrument ist heute nicht mehr nötig, weil es Mitnahmeeffekte finanziert. Das sind 10 bis 15 Milliarden Euro, die wir in den Kommunen in die Betreuung von Kindern investieren könnten. Wir könnten in den Ländern die Schulen verbessern. Wir könnten im Bund die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung aufstocken.
Ich will jetzt hier nicht über parteipolitische Kontroversen reden, aber ich hoffe, dass es auf der anderen Seite des politischen Spektrums Menschen gibt, die sagen: Diese Zukunftsaufgaben Bildung, Betreuung, Forschung und Entwicklung sind wichtig für die Zukunftssicherung unseres Landes. Ich habe die Hoffnung, das dies nicht in einer großen Koalition, aber in einer großen Konstellation der Vernunft gelingt.
Der dritte Punkt, den ich in dem Zusammenhang nennen will, betrifft die Betreuung von Kindern. Wir sind in Deutschland schlechter als andere europäische Mitbewerber. Wir müssen einen Betreuungsansatz finden, der es Frauen erlaubt, Familie und Beruf besser zu vereinbaren. Wenn Sie mir ein Zitat gestatten; Mao Tsetung hat einmal gesagt: "Nicht nur die Hälfte des Himmels, auch die Hälfte der Erde den Frauen." Dieses Land kann es sich nicht leisten, alle Probleme, die wir im Bereich der qualifizierten Arbeitskräfte bekommen werden, durch Zuwanderung zu lösen. Das würde unsere Integrationskraft bei weitem übersteigen. Also müssen wir nicht nur der Geschlechtergerechtigkeit wegen, sondern auch wegen der schlichten ökonomischen Vernunft eine sehr viel bessere Balance zwischen Arbeit und Familienleben erreichen. Das ist natürlich eine Aufgabe der Kommunen, der Länder und auch des Bundes. Wir tun das auch. Es ist aber auch eine Aufgabe der Unternehmen. In den Unternehmen kann mehr geschehen und muss mehr geschehen. Das ist jedenfalls meine Bitte. Nicht alles, was sich in dieser Gesellschaft verändern muss, kann und darf man nur der Politik überantworten.
Meine Damen und Herren, es gibt auch die Aufgabe aus der Gesellschaft heraus - das heißt, auch aus den Unternehmen heraus - , solche notwendigen Veränderungen in unserer Gesellschaft mitzumachen und mit durchsetzen zu helfen. Das hat viel mit Innovation zu tun, denn Innovation ist nicht nur die Frage, ob wir in der Technik brillant sind, sondern es ist auch die Frage: Schaffen wir eine Gesellschaft miteinander, in der innovative Prozesse auch möglich sind und nicht nur eingefordert werden?
Herr Wucherer, ich will eine abschließende Bemerkung machen zu Ihrer Frage, wie es eigentlich in unserer Gesellschaft mit den Naturwissenschaften einerseits und mit den Geisteswissenschaften anderseits steht. Wenn Sie an die große Zeit im 19. Jahrhundert zurückdenken, die Sie angesprochen haben, dann war das nicht nur die große Zeit der deutschen Erfinder, sondern es war auch die große Zeit der deutschen Theologen, Historiker und Philosophen. Das sollte man nicht vergessen. Das heißt, ich warne ein bisschen davor, zu sagen: Wir müssen jetzt Naturwissenschaften zu Lasten der Geisteswissenschaften fördern. Es gibt in einigen Universitäten solche Tendenzen. Aber das würde uns nicht unbedingt gut bekommen, denn wir brauchen wirklich beides. Ich glaube, wir leben in einer Gesellschaft, wo Innovationsprozesse mehr und mehr auch erklärt werden müssen. Wir brauchen auch die Wissenschaften, die erklären können.
Das hat eine weitere Voraussetzung, die ich benennen will. Ich habe heute die Stellungnahme eines Verbandes leitender Angestellten in der Chemieindustrie auf den Tisch bekommen. Sie haben sich darüber beschwert, dass sie befürchten müssten, dass in ihrem Forschungsbereich Arbeitsmöglichkeiten in Deutschland verloren gehen könnten. Das hat mich an die frühen 90er-Jahre erinnert, als auch es auch schon die Klagen gab, dass man zu wenig Ingenieure, Physiker und Chemiker hat. Das hatte etwas mit der Tatsache zu tun, dass zu der damaligen Zeit viele Unternehmen ihre Kostenprobleme zu Lasten der Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen insbesondere im personellen Bereich gelöst haben. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass eine solche Strategie keine Auswirkungen auf die Studienwünsche und die Studienanfänge der jungen Leute hätte.
Die Frage, ob jemand Physik, Chemie oder in einem ähnlichen Bereich studiert, was ja sehr lange Studiengänge sind, hängt davon ab, ob er eine Chance sieht, in deutschen Unternehmen seine Qualifikation auch anwenden zu können. Insofern gibt es eine gemeinsame Verantwortung.
Meine Damen und Herren, ich hoffe, ich habe Ihnen deutlich machen können, dass wir mitten in einem Prozess sind, bei dem sich technische Innovationen nur werden realisieren lassen, wenn wir bereit sind, unsere Gesellschaft zu verändern. Diejenigen, die gewählt sind, haben dabei die Hauptverantwortung zu tragen haben. Aber es ist nicht ihre Verantwortung allein, sondern es geht um einen Veränderungsprozess in dieser Gesellschaft, in dem alle zusammenwirken müssen: die kulturellen, die ökonomischen und die politischen Eliten dieses Landes. Nur wenn wir das schaffen, werden wir diesen Prozess erfolgreich bewältigen. Wir werden dann dafür sorgen können - und ich bin da wirklich sehr optimistisch - , dass Deutschland den Platz erhält, der ihm nach meiner Meinung der Leistungskraft unserer Menschen wegen wirklich zusteht, nämlich vorne in der Welt. Sie werden einen wichtigen Beitrag dazu leisten.
