Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 05.03.2005
Untertitel: Rede von Bundeskanzler Schröder gehalten vor dem Deutsch-Emiratischen Wirtschaftsforum am 5. März 2005 in Abu Dhabi
Anrede: meine Herren Minister, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/57/797357/multi.htm
Hoheiten, Frau Ministerin,
ich freue mich, dass ich zum Abschluss meiner Golf-Reise und zugleich als ein Höhepunkt hier bei guten Freunden in Abu Dhabi sein kann. Es ist gleichsam der Abschluss einer für mich außerordentlich interessanten und, ich hoffe, für die mich begleitende Wirtschaft auch erfolgreichen Reise. Wenn man regelmäßig hierhin kommt, stellt man immer wieder fest, welche ungeheure Dynamik die Entwicklung der Vereinigten Arabischen Emirate prägen, vor allem die wirtschaftliche, aber auch die gesellschaftliche Dynamik. Ich komme gerade von einem Besuch einer Universität, in der junge Frauen Technologien, Kommunikationswissenschaften, Informationswissenschaften und Betriebswirtschaft studieren und habe dort bestätigt gefunden, was man aus Statistiken weiß, nämlich dass 60 % der Studenten in diesem Land Studentinnen sind. Das ist etwas, was leider in Deutschland nicht überall bekannt ist und was man ruhig bekannt machen kann. Denn es zeigt, dass man hier begriffen hat, dass eine Gesellschaft, die ihren Frauen nicht eine gleiche Chance wie den Männern gibt - um gar nicht von Gerechtigkeit zu reden - , keine erfolgreiche Gesellschaft sein kann.
Es zeigt sich hier besonders, dass es den Vereinigten Emiraten gelungen ist, Traditionen auf der einen Seite und Moderne auf der anderen Seite in eine gute Beziehung zueinander zu bringen. Das macht den politischen, gesellschaftlichen und auch ökonomischen Erfolg dieser Gesellschaft aus. Die Emirate haben sich in die Spitzengruppe der entwickelten Staaten geschoben. Man kann mit Respekt sagen, dass dies ein Ergebnis einer mutigen und klugen Politik des verstorbenen Staatsgründers und des seinerzeitigen Präsidenten Sheikh Zayed gewesen ist. Ich finde, dass wir alle durchaus Respekt vor diesen Entscheidungen haben können, die im Übrigen nicht nur das eigene Land, sondern auch die arabische Welt insgesamt geprägt haben. Im Übrigen war er jemand, der auch seiner politischen Weitsicht wegen in der internationalen Politik sehr respektiert wurde. Die Nachfolger - das ist schon angeklungen - werden diese kluge und weitsichtige Politik fortsetzen. Damit werden sich die Emirate zu einem Anker der Stabilität in der Region entwickeln, wirtschaftlich, in jedem Fall auch politisch. Wir kennen die neue Staatsführung und wissen das Erbe des großen Sheiks bei ihr in guten Händen.
Meine Damen und Herren, die enge politische Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern haben wir bei den gestrigen Gesprächen auf weitere Felder ausgedehnt. Nicht nur der klassische Bereich der Wirtschaft, sondern auch Fragen der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, des Umweltschutzes also, werden ein Feld einer Zusammenarbeit sein, die in der Zukunft immer wichtiger wird. Dabei geht es auch um wirtschaftliche Möglichkeiten. Die effizientere, naturschonendere Förderung der natürlichen Ressourcen in dieser Region, Öl und Gas beispielsweise, ist nicht nur hilfreich im Zusammenhang mit dem Kyoto-Protokoll, das die Emirate im Übrigen unterzeichnet haben, sondern das ist auch für die deutschen Unternehmen der Umwelttechnologie von Bedeutung. Deutschland ist in diesem Bereich die führende Wirtschaftsnation. Es gibt keine Nation, die mehr Erfahrung im produzierten Umweltschutz hat als Deutschland. Das gilt im Übrigen nicht nur für Öl und Gas, sondern das gilt ebenso für moderne Formen der Energiegewinnung. Das gilt für den ganzen Bereich des sorgsamen und effizienten Umgangs mit Energie. Auch dort gibt es Technologien, über die Deutschland verfügt und die ohne Zweifel für die Freunde aus den Emiraten von großer Bedeutung sind. Also: Technologischer Fortschritt auch in diesen Schlüsselbereichen kann ein Feld der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Emiraten sein.
Wir sind uns auch einig darüber, dass es ein gemeinsames Interesse der Verbraucherstaaten von Öl und Gas auf der einen Seite und der Förderstaaten auf der anderen Seite gibt an einem gerechten, aber für die Wirtschaft auskömmlichen Ölpreis. Es besteht übrigens auch ein gemeinsames Interesse an der Ausschaltung von Spekulationen, die weder etwas mit Verbrauch noch mit Förderung von Öl zu tun haben, sondern die reine Papiergeschäfte sind. Wir haben also insofern ein gemeinsames Interesse an auskömmlichen und gerechten Preisen, als die Entwicklung der Weltwirtschaft nicht zuletzt davon abhängt. Wenn ein Land wie die Vereinigten Emirate Einseitigkeiten in der wirtschaftlichen Abhängigkeit aufgeben wollen - das ist ja Kern der gemeinsamen Arbeit - , dann heißt das natürlich, dass sie ihre Produktion diversifizieren wollen und müssen. Dies indessen geht nur vor dem Hintergrund einer intakten, prosperierenden Weltwirtschaft. Hier liegt das gemeinsame Interesse von Ölförder- und Verbraucherländern an vernünftigen, die Weltwirtschaft eben nicht negativ beeinträchtigenden Ölpreisen.
Meine Damen und Herren, ich habe von der Notwendigkeit gesprochen, in einer zweiten Phase eine neue Dynamik in die Wirtschaft zu bringen. Was die Emirate angeht, sind wir mitten in einer solchen Phase. Es geht darum, die Produktion zu diversifizieren. In diesem Prozess will Deutschland und wollen deutsche Unternehmen Partner sein. Die deutsche Wirtschaft in unserem Land hat bei ihren wirtschaftlichen Tätigkeiten immer auf zwei Dinge besonders geachtet. Das ist einmal die Nachhaltigkeit in den Verbindungen - eine Nachhaltigkeit, die auf Vertrauen basiert. Nur wenn Vertrauen wächst und bestehen bleibt, werden geschäftliche wirtschaftliche Beziehungen so nachhaltig sein, wie sie unter Freunden sein müssen. Nur dann wird man sich auch in schwierigen Situationen auf der Basis von Vertrauen immer wieder neu einigen können. Die deutsche Wirtschaft hat in vielen Weltgegenden bewiesen, dass sie, wenn sie sich engagiert, ein Engagement auf Dauer und Fairness anlegt.
Wir haben einen zweiten Bereich, den gerade die deutsche Wirtschaft in besonderer Weise entwickelt. Das ist die Bereitschaft, nicht nur Märkte zu erobern, sondern sie auch teilhaben zu lassen an der eigenen technologischen Entwicklung und am Ausbildungsniveau der Beschäftigten. Es geht uns also nicht nur um die Erschließung von Märkten, sondern darum, in den Märkten präsent zu sein. Aber wer dauerhaft präsent sein will, der muss auch zum Technologietransfer bereit sein und der muss vor allen Dingen Wissen und auch Kenntnisse in der Ausbildung mit exportieren wollen. Deutschland verfügt über das weltweit wohl beste Ausbildungssystem, das es gibt, weil es eine gelungene Mischung zwischen Praxis einerseits und Theorie andererseits beinhaltet, und Deutschland verfügt über glänzende Universitäten, in denen Wissen vermittelt und neues Wissen erschlossen wird. Beide Bereiche - der Bereich von Bildung auf der einen Seite und Ausbildung auf der anderen Seite - sollten, wenn es um Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit geht, ausdrücklich betont und niemals unterschätzt werden. Wir leben in einer Gesellschaft, in der Produkte aus Wissen entstehen. Wo das der Fall ist, ist die Vermittlung und die Weitergabe von Kenntnissen der eigentliche Inhalt eines partnerschaftlichen Umgangs miteinander. Deutschland ist auch auf diesem Gebiete bereit, eine Partnerschaft mit den Vereinigten Arabischen Emiraten einzugehen.
Natürlich, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind darüber hinaus auch andere Felder der Kooperation wichtig, und zwar auf dem Energiesektor, auf dem Sektor der Ausrüstungs- und Anlageninvestitionen, aber auch auf dem Markt moderner Dienstleistungen. Ich erwähne auch den Tourismus. Außerdem möchte ich gern deutlich machen, dass Deutschland über ein reichhaltiges Angebot an hoch qualifizierten Ingenieur- und anderen Consulting-Gesellschaften verfügt, die in der Lage sind, große Projekte mit großer Erfahrung und tiefem Wissen zu planen und in die Praxis umzusetzen. Dies ist ebenso ein Feld, in dem klassische deutsche Ingenieurkunst an andere zu beiderseitigem Nutzen weitergegeben werden kann.
Die wirtschaftlichen Beziehungen, meine Damen und Herren, haben sich in der letzten Zeit stetig entwickelt. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind ein Schwerpunkt in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und der arabischen Welt. Im Jahr 2003 wurde ein Volumen von 3 œ Milliarden Euro erzielt, und es ist stetig steigend. Dabei, meine sehr verehrten Damen und Herren, kommt es mir besonders auf eines an: Natürlich wollen wir in diesem Markt noch stärker präsent sein. Natürlich wollen wir mithelfen, Rahmenbedingungen zu setzen, in denen nicht nur die großen, die weltweit bekannten deutschen Unternehmen ihre Möglichkeiten entfalten können, sondern insbesondere diejenigen, die die eigentliche Kraft und Stärke der deutschen Volkswirtschaft ausmachen, nämlich die mittelständisch organisierten Unternehmen. Meistens sind es Personengesellschaften, die erkannt haben, dass sie in einer der dynamischsten Weltwirtschaftsregionen präsent sein wollen und sein müssen, nämlich in dieser, in der wir hier zu Gast sein dürfen. Diesen Aspekt besonders zu betonen, ist wichtig, weil er zeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Emiraten und Deutschland nicht auf große Unternehmen beschränkt ist, sondern sich auch auf kleine und mittlere Unternehmen bezieht.
Ich möchte in diesem Zusammenhang, meine sehr verehrten Damen und Herren, einen anderen wichtigen Aspekt nennen, nämlich die Bereitschaft der Menschen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Deutschland zu investieren. Wir begrüßen das außerordentlich. Das hat nicht nur die Qualität einer Geldanlage, sondern wenn die Wissens- , aber auch die Wirtschaftsströme gegenseitig verlaufen, dann verlaufen sie richtig und dauerhafter als sonst. Deswegen begrüße ich außerordentlich die Anlagen, die in der letzten Zeit aus den Emiraten in Deutschland gemacht worden sind, insbesondere im Automobilsektor, in dem Deutschland ohne jede Frage die Nummer eins in der Welt ist. Ich will aber darauf hinweisen, dass es in unserem Land andere Möglichkeiten der Beteiligung gibt und dass Deutschland ein Land ist, in dem es sich zu investieren lohnt. Dazu möchte ich insbesondere den Gästen aus den Emiraten ein paar Kennziffern nennen, die der deutschen Wirtschaft wohl bekannt sind, gelegentlich aber im Ausland noch verbreiteter werden könnten.
Deutschland ist im vorletzten und letzten Jahr das Land gewesen, das am meisten in der Welt exportiert hat. Wer Exportweltmeister ist, kann nicht wirtschaftlich schwach sein, sondern muss stark sein. Denn die Märkte sind umkämpfte Märkte. Deutschlands Spitzenstellung in der Exportwirtschaft beweist also, wie leistungsfähig die deutsche Wirtschaft ist. Dies haben wir übrigens vor einem ganz bestimmten Hintergrund erreicht, nämlich dem, dass wir seit 15 Jahren 4 % unseres Bruttoinlandproduktes zur Herstellung der sozialen und ökonomischen Einheit in Deutschland von West nach Ost transferieren.
In Zahlen ausgedrückt: Mehr als 80 Milliarden Euro jedes Jahr transferiert unsere Volkswirtschaft von einem Landesteil in den anderen. Vor diesem Hintergrund muss man die Exporterfolge der deutschen Wirtschaft sehen, und vor diesem Hintergrund muss man sehen, dass wir ungeachtet dieser Anstrengungen in einer wachsenden Volkswirtschaft real Märkte gewonnen und nicht verloren haben. Ich erwähne das in dieser Deutlichkeit, weil ich durchaus stolz auf die Leistungskraft unserer Menschen bin und weil ich Ihnen deutlich machen will, dass es allemal gut und weise ist, in eine solche Volkswirtschaft zu investieren. Wenn ich das sage, will ich natürlich nicht von Problemen ablenken, die wir natürlich wie jede Volkswirtschaft haben, aber ich will das nennen dürfen, was uns stark macht und was die Kraft der deutschen Volkswirtschaft ausmacht.
Die Sektoren, in denen Zusammenarbeit möglich und nötig ist, haben Sie heute Morgen miteinander diskutiert. Ich kann nur wünschen und hoffen, dass Veranstaltungen wie diese nicht Ausnahmen bleiben. Wir brauchen, wenn wir diese Zusammenarbeit dauerhaft machen wollen, Foren, auf denen Austausch ständig stattfindet, und zwar Foren im Bildungsbereich und Wirtschaftsforen. Das Wirtschaftsforum in München war ein außerordentlicher Erfolg. Ich bin ganz sicher, Frau Ministerin, dass das weitere Forum der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, das wir demnächst in Essen miteinander veranstalten werden, im Mai nämlich, ein ebenso großer Erfolg werden wird. Wir brauchen darüber hinaus - das ist Sache der Wirtschaft, das selber zu organisieren - Kommunikationszusammenhänge, die von Dauer sind und die deutlich machen, welches Interesse wir aneinander haben. Ich glaube, meine sehr verehrten Damen und Herren, dass wir erst am Anfang einer außerordentlich fruchtbaren Zusammenarbeit sind.
Ich will abschließend noch ein paar Bemerkungen zu dem allgemeinen Rahmen machen, den wir schaffen bzw. erhalten müssen, wenn die wirtschaftliche Zusammenarbeit die Früchte tragen soll, die wir uns alle wünschen. Das ist der politische Rahmen. Diese Region wird ihre Dynamik dann und nur dann vollständig und dauerhaft entfalten können, wenn es gelingt, die politischen Fragen, die auf der Agenda der internationalen Politik sind, zufrieden stellend zu lösen, wenn es gelingt, politische Stabilität in der Region zu verstärken, damit sich wirtschaftliche Dynamik auf der Basis politischer Stabilität besser entfalten kann. Das bedeutet, dass wir insbesondere drei große Konflikte - oder die, die es werden könnten - ins Auge zu fassen haben und ein gemeinsames Verständnis dafür entwickeln müssen, wie sie gelöst werden.
Erstens. Wir müssen die günstige Situation nutzen, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen, um zu erreichen, dass Israel in gesicherten Grenzen frei von terroristischer Bedrohung leben kann und dass es endlich einen lebensfähigen Staat der Palästinenser gibt. Das ist eine wichtige Aufgabe, nicht nur für die Region, sondern für die Europäer ebenso wie für die Amerikaner. Die Voraussetzungen sind besser geworden. Wir haben auf beiden Seiten Kräfte, die sehr stark in Richtung Lösung des Konfliktes drängen. Die Hoffnung und die Erwartung, die wir alle miteinander haben, ist, dass sich diese positiven Kräfte nicht irre machen lassen, wenn es Rückschläge durch terroristische Aktivitäten gibt. Es muss bei der Formel bleiben: Verhandeln, als gäbe es keinen Terrorismus, aber Terrorismus bekämpfen, als gäbe es keine Verhandlungen. Das Erfüllen der Hoffnung setzt voraus, dass die Vereinigten Staaten von Amerika als die einzig universelle Macht, die über die Kraft verfügt, diesen Konflikt zu lösen, sich weit stärker als in der Vergangenheit engagiert. Mein Eindruck ist - auch nach Gesprächen, die ich habe führen können - , dass das der feste Wille der amerikanischen Administration und ihres Präsidenten ist. Deswegen gibt es die Hoffnung, diesen Konflikt zu lösen, der, wenn er nicht gelöst wird, Quelle von Instabilität bleiben wird und damit auch Quelle von Irritationen in der wirtschaftlichen Entwicklung.
Der zweite Punkt betrifft den Iran. Ich hoffe - nach meinen Gesprächen bin ich sicher - , dass alle den europäischen Ansatz unterstützen, nämlich die iranische Führung davon zu überzeugen, und zwar in Verhandlungen, dass sie auf die Verfügung atomarer Waffen zu verzichten hat. Dafür muss es die Rückkehr in die Staatengemeinschaft geben, und es sind wirtschaftliche Angebote zu machen. Das ist der Ansatz der drei europäischen Mächte, Deutschland, England und Frankreich, und es ist ein Ansatz, der inzwischen breit unterstützt wird. Deswegen habe ich die Hoffnung, dass auch dieser Konflikt über Verhandlungen, also friedlich, gelöst werden kann.
Drittens werden die Lösungen beider Konflikte dazu beitragen, mehr Stabilität in den Irak zu bringen, die wir brauchen, wenn der Wiederaufbauprozess gelingen soll. Wir bilden gemeinsam in den Emiraten irakische Polizei und irakisches Militär aus. Nur wenn man das tut, werden die Iraker nämlich in der Lage sein, ihre Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen, was die entscheidende Voraussetzung für einen Abzug der Koalitionstruppen ist. Deswegen haben wir alle an der Ausbildung solcher Sicherheitskräfte ein gemeinsames Interesse. Auf diese Weise würde mehr Stabilität, mehr demokratische Verfasstheit und natürlich auch mehr an Sicherheit in den Irak kommen, die Voraussetzung dafür ist, dass man sich an den wirtschaftlichen Wiederaufbauprozess machen kann. Wenn ich das erwähne, meine sehr verehrten Damen und Herren, dann möchte ich gern darauf hinweisen, dass beim zivilen Wiederaufbauprozess im Irak, an deren Mitgestaltung alle ein Interesse haben müssen, die Emirate auf der einen Seite und Deutschland auf der anderen Seite ebenso Partner sein können, ja sein sollten. Es ist eine große Möglichkeit für uns - für Sie als der Kenner der Region, als gleichsam das Tor zu einem Aufbau dort, und Deutschland als ein Partner, der durchaus Interesse daran hat, an einem solchen Vorhaben gemeinsam mit den Emiraten zu arbeiten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hoffe, ich habe ein wenig deutlich machen können, welches Interesse in Deutschland an dieser für die Weltwirtschaft und damit für uns so wichtigen Region besteht, welches Interesse die deutsche Wirtschaft an Kooperation hat, natürlich auch zu Ihrem Nutzen, aber immer auch zu beiderseitigem Nutzen, welches Interesse wir haben, die speziellen Möglichkeiten und Fähigkeiten auf dem Sektor der Bildung und der Hochschulen zur Verfügung zu stellen, um zukünftiges Zusammenarbeiten zu erleichtern, und welche Bereitschaft es in Deutschland gibt, mit den Partnern respektvoll - und das heißt auf gleicher Augenhöhe - umzugehen. Wir haben im Gedächtnis, weil wir gelernt haben, dass es keineswegs nur so ist, dass die Europäer der arabischen Welt etwas anzubieten haben, sondern das gilt genauso umgekehrt. Diese Einsicht ist nach meiner festen Überzeugung die beste Begründung für eine dauerhafte, fruchtbare, auf gegenseitigem Respekt und auf Freundschaft gegründete Zusammenarbeit, für die ich mich gern einsetze. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
