Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 08.03.2005
Untertitel: Auf dem Rohstoffkongress des BDI hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Wirtschaft zu einer engen Abstimmung mit der Politik aufgerufen: Eine sichere Rohstoffversorgung ist eine Grundvoraussetzung für das Funktionieren einer hochtechnologischen Industrienation wie Deutschland, die von der Umwandlung von Rohstoffen in anspruchsvolle Produkte lebt, sagte Schröder.
Anrede: Lieber Herr Thumann, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/11/799011/multi.htm
Einen Ansatz teile ich ohne Einschränkung, nämlich dass wir es versäumt haben, weil wir die Rohstoffversorgung als selbstverständlich angesehen haben, früh genug und prophylaktisch über Strategien zur Sicherung zu reden. Deswegen will ich ausdrücklich aufnehmen, was Sie gesagt haben, dass wir eine enge Abstimmung zwischen Wirtschaft und Politik brauchen, um die Handlungsspielräume offensiv zu nutzen. Sie haben auf die Begrenztheiten für die Unternehmen hingewiesen. Es gibt auch Begrenztheiten, was nationale Politik zur Sicherung der Rohstoffversorgung tun kann. Ich will deswegen einige erste Erkenntnisse nennen, die wir aus der laufenden Diskussion gezogen haben. Ich will ausdrücklich hinzufügen, dass wir uns freuen würden, wenn möglichst konkrete und umsetzbare Ergebnisse, auch aus Veranstaltungen wie dieser, in die nationale wie die internationale Politik einfließen könnten.
Herr Thumann, Sie haben völlig zu Recht auf die globalen Rahmenbedingungen hingewiesen, die sich, was die Rohstoffversorgung in den vergangenen Jahren angeht, verändert haben. Sie haben sich nicht nur verändert, weil neue große Nachfrageländer - Sie haben China und Indien genannt - auf die Rohstoffmärkte drängen, sondern auch, weil zugleich der Kreis der Lieferanten kleiner wird. Bei Öl und Gas werden einstige Exporteure wie z. B. Großbritannien in den nächsten Jahren zu Importeuren. Es ist also keineswegs auf die Nachfrage aus China und Indien beschränkt, sondern betrifft inzwischen direkt Europa. Sie haben darauf hingewiesen: Zudem wird bei einigen Rohstoffen das Angebot inzwischen von wenigen großen Unternehmen dominiert. Die Märkte reagieren sensibel auf diese Angebots- und Nachfrageverschiebungen. Für wichtige Rohstoffe mussten im vergangenen Jahr Höchstpreise gezahlt werden. Das hat dazu geführt, dass für viele Unternehmen, besonders in der Metallverarbeitung und im Baugewerbe, höhere Kosten die Folge waren. Ich weiß, dass dieser Prozess nicht zu Ende ist und deswegen viele der betroffenen Unternehmen mit Sorge den Verhandlungen mit Ihren Rohstofflieferanten entgegen sehen. Auch für die gesamtwirtschaftliche Situation ist die Entwicklung der Rohstoffpreise von enormer Bedeutung. Vor diesem Hintergrund ist nur zu begrüßen, wenn wir gemeinsam Strategien entwickeln, um auf diese Veränderungen zu reagieren.
Worum geht es nach meiner Auffassung?
Erstens: Für eine verlässliche und bezahlbare Rohstoffversorgung brauchen wir sichere und politisch stabile Lieferländer. Es geht dabei vor allem um die Stabilisierung fragiler Regionen und vom Zerfall bedrohter Staaten. Das betrifft die Region des Nahen und Mittleren Ostens, wo wir erste positive Entwicklungen sehen. Es betrifft den afrikanischen Kontinent. Wenn ich über den Nahen Osten spreche, tue ich das nicht nur, weil ich gerade mit einer Wirtschaftsdelegation die Golfstaaten bereist habe, sondern weil man dort spüren kann, wie wichtig politische Stabilität für eine stabile Rohstoffversorgung ist. Ich will nur drei Punkte nennen, die in dem Zusammenhang von großer Bedeutung sind.
Erstens. Wir brauchen eine politische Lösung des Nahost-Konflikts, weil er die Quelle ständiger Instabilitäten ist und auch ökonomische Auswirkungen hat. Eine solche Lösung ist überhaupt nur herstellbar, wenn sich neben Europa, neben Russland, neben den Vereinten Nationen vor allen Dingen die Vereinigten Staaten von Amerika engagieren, und zwar ungleich stärker als in der Vergangenheit. Mein Eindruck ist, dass es diesen Willen gibt, und zwar in der Administration bis hin zum Präsidenten der Vereinigten Staaten. Mein Eindruck ist auch, dass sowohl auf der Seite der Palästinenser als auch auf der Seite Israels inzwischen der Wille zu einer konstruktiven Lösung des Konflikts gewachsen ist. Die Nahost-Konferenz in London zu Beginn dieses Monats hatte zum Ziel, Strukturen zu entwickeln bzw. entwickeln zu helfen, um einen lebensfähigen Staat der Palästinenser aufrechterhalten und schaffen zu können. In diesen Prozess ist Deutschland einbezogen. Wir haben aus ökonomischen und politischen Gründen ein hohes Interesse daran, dass dieser Prozess ein Erfolg wird. Das Ziel ist klar: Wir brauchen Israel in sicheren Grenzen. Seine Bürger müssen frei von terroristischen Attacken sein. Wir brauchen einen lebensfähigen Staat der Palästinenser, denn sonst ist dieser Konflikt Quelle ständiger Instabilitäten, die auch Auswirkungen auf unser Thema hat. Wir sind dabei, die Möglichkeiten, die wir im Rahmen der Europäischen Union zur Herstellung von mehr Stabilität haben, auch zu nutzen.
Ein zweiter Bereich ist der Irak. Unabhängig von der Frage, wie man zu den militärischen Auseinandersetzungen stand, geht es uns im eigenen nationalen Interesse darum, mehr Stabilität in das Land zu bringen und seine demokratische Entwicklung zu unterstützen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Ressourcen, über die dieser Staat verfügt, nicht zur Tilgung von Altschulden genutzt werden müssen, sondern genutzt werden können, um Wiederaufbauleistungen zu schaffen. Mit anderen zusammen kümmern wir uns um die Herausbildung von eigenen Sicherheitsstrukturen. Wir bilden in den Vereinigten Arabischen Emiraten Polizei und Soldaten aus, weil klar ist, dass dann und nur dann, wenn die Iraker selber Sicherheit herstellen können, dauerhaft mehr Stabilität in das Land kommt. Eine Stabilität, an der wir aus politischen, aber eben auch aus ökonomischen Gründen interessiert sein können.
Drittens. Die Europäer versuchen, die iranische Führung davon zu überzeugen, auf die Produktion und Verfügung atomarer Waffen zu verzichten. Das ist ein Verhandlungsansatz von dem ich hoffe, dass er zum Erfolg führen wird. Die Hoffnung ist umso begründeter, als auch die Vereinigten Staaten von Amerika diesen Verhandlungsansatz, den wir entwickelt haben, unterstützen. Meine Damen und Herren, ich erwähne das, um deutlich zu machen, dass es die allererste Aufgabe ist, mehr Stabilität in diese sensiblen Regionen zu bringen, der sich Politik stellen muss und der sich Politik auch stellt. Ich bin dankbar für die Unterstützung, die wir für eine solche Strategie insbesondere auch aus der Wirtschaft bekommen.
Ich habe über den afrikanischen Kontinent gesprochen. Dort hat sich leider gezeigt, dass der Reichtum an Rohstoffen häufig nicht zu Wohlstand und Entwicklung, sondern im Gegenteil zu Korruption, Instabilitäten und Kriegen geführt hat. Das hat etwas mit den Zerfallserscheinungen staatlicher Strukturen zu tun. Genau da liegt der Ansatz für eine Gegenreaktion. Hier hat die internationale Gemeinschaft eine besondere Verpflichtung, dieser Zerfallsentwicklung Einhalt zu gebieten, und zwar keineswegs allein aus dem Grund der Rohstoffsicherung für die Weltwirtschaft, sondern auch und gerade deshalb - und das ist die Voraussetzung für Nachhaltigkeit - , damit der Rohstoffreichtum Afrikas auf Dauer auch seinen Menschen zu Gute kommt und auf diese Weise Nachhaltigkeit gewährleistet ist. Wir unterstützen gemeinsam mit den G 8-Partnern die Reformbemühungen in den afrikanischen Ländern. Dazu gehören auch die Initiativen zur Zertifizierung von Rohdiamanten und zur Offenlegung von Geldflüssen zwischen der Rohstoffindustrie und den Regierungen in Entwicklungsländern. Hilfe setzt "Good Governance" voraus. Darauf werden wir zu achten haben.
Wir müssen zweitens die Stabilität und Funktionsfähigkeit von Märkten sichern. Das gehört zu den Rahmenbedingungen, die Sie zu Recht eingeklagt haben. Märkte können nur funktionieren, wenn sich alle Beteiligten an die Marktregeln halten. Sie werden verletzt, wenn etwa unser Eisenerz- und Schrottmarkt mit unlauteren Methoden von anderen Ländern - man kann mit Fug und Recht sagen: - so gut wie "leergekauft" werden. Die Bundesregierung hat deswegen die EU-Kommission aufgefordert, konsequent gegen dieses marktfeindliche Verhalten vorzugehen. Wer Fairness einfordert, muss allerdings auch seinerseits zu Fairness bereit sein. Wir können uns daher nicht, wie von manchen gefordert, für eine Exportsteuer auf Metallschrotte einsetzen. Ich nehme an, dass diese Fragen auch in den heutigen Foren diskutiert werden. Wir wollen uns mit den Ergebnissen auseinander setzen. Ich glaube, ein Auseinanderdividieren von Wirtschaft und Politik in diesen Fragen nutzt niemanden. Wir werden geeignete Strategien nur gemeinsam entwickeln und gemeinsam umsetzen können.
Drittens: Ein weiterer wichtiger Faktor für die Funktionsfähigkeit von Märkten ist die Markttransparenz. Sie, Herr Präsident Thumann, haben zu Recht darauf hingewiesen. Hinter den hohen Ölpreisen stehen nach Einschätzung vieler Experten in beträchtlichem Umfang auch spekulative Elemente, denen man mit mehr Transparenz, das heißt mit präziseren Informationen über das tatsächliche Angebot und Nachfrage, den Boden entziehen kann. Ein US-Dollar mehr pro Barrel Rohöl verteuert die Öl- und Gasrechnung der deutschen Volkswirtschaft um eine Milliarde Euro. Wir haben uns deshalb im G 8-Kreis darauf verständigt, die bereits laufende Initiative zu einer Verbesserung der Ölmarktdaten zu verstärken. Ich hoffe, dass wir hier zu schnellen Ergebnissen kommen. Ich habe mich auf der Reise in die Golfstaaten nachhaltig für einen fairen Ölpreis eingesetzt, übrigens auch mit dem Argument, dass das letztlich auch im Interesse der vernünftig wirtschaftenden Ölförderländer ist. Denn diese Länder haben auch ein Interesse an der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und der positiven Entwicklung in der Weltwirtschaft, weil davon ihre Diversifizierungsstrategien abhängen, die sie entwickeln.
Viertens: Mittel- und langfristig ist der wichtigste Beitrag zu einer sicheren Rohstoffversorgung der sparsame Umgang mit den Ressourcen. Es macht wenig Sinn, eine alte Diskussion weiter zu führen, nämlich die Frage, ob man mehr für Ökologie oder mehr für Ökonomie tun muss. Wenn wir es nicht schaffen, beides in eine vernünftige Beziehung zueinander zu bringen, werden wir alle die Verlierer sein. Ressourcenschutz ist aus ökonomischer und auch aus ökologischer Sicht notwendig. Wir müssen erreichen, dass beides in eine sinnvolle Balance gebracht wird. Auch der friedens- und entwicklungspolitische Ansatz sollte dabei nicht vergessen werden, weil er ein Ansatz ist, der zu mehr Stabilität führt. Neue Verbrauchernationen haben ebenso wie nachfolgende Generationen ein Recht auf ihren Anteil an den Rohstoffvorräten der Welt. Wir wollen in Deutschland daher die Energieproduktivität und die Rohstoffproduktivität bis zum Jahr 2020 verdoppeln. Lassen Sie mich aus der Schule plaudern: Ich finde es gut, wenn auch der BDI eigene Vorstellungen entwickelt, damit wir eine Basis haben für eine vernünftige Diskussion dieser Frage, die wegen ihrer Langfristigkeit außerordentlich bedeutsam für die Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie ist.
Meine Damen und Herren, einen weiteren Beitrag zur Rohstoffsicherheit werden die erneuerbaren Energien leisten. Wir stehen vor der Herausforderung, die erneuerbaren Energien technisch und wirtschaftlich optimal - wenn ich sage "optimal", dann meine ich das auch - in die bestehende Stromversorgung zu integrieren. Auch hier sind ideologische Debatten nicht hilfreich und tendenziell auch bei den Beteiligten überwunden. Die Bundesregierung hält an ihrer Ausbaustrategie fest, weil wir als rohstoffarmes Land beides brauchen: leistungsfähige fossile Kraftwerke mit hohen Wirkungsgraden und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, beides zu einem zukunftsfähigen Gesamtsystem zusammenzuführen. Erste Gespräche, die ich mit dem BDI habe führen können, stimmen mich zuversichtlich, dass uns das gemeinsam gelingt.
Einen weiteren Beitrag zur Rohstoffsicherheit erwarte ich von Alternativen zu den konventionellen Kraftstoffen. Wenn es uns gelingt, die Entwicklungen in diesem Bereich voranzutreiben, verringern wir zum einen unsere Abhängigkeit vom Öl. Wir reduzieren zum anderen aber auch den Ausstoß von Treibhausgasen und eröffnen neue Marktchancen für die deutsche Automobilindustrie, die ich für die leistungsfähigste der Welt halte. Dazu hat die Bundesregierung gemeinsam mit der Automobilindustrie und der Mineralölwirtschaft eine Kraftstoffstrategie erarbeitet. Wir werden die Forschungsanstrengungen weiter konzentrieren. Der Bau einer großen Anlage zur Herstellung von Kraftstoffen aus Biomasse ist der nächste Schritt. Realistisch betrachtet wird Öl auf absehbare Zeit der wichtigste Rohstoff für die chemische Industrie bleiben. Nachwachsende Rohstoffe haben jedoch ein Potenzial als Grundstoff in der Chemieindustrie. Sie decken bereits heute rund 10 % des Bedarfs - etwa für Schmierstoffe, Kunststoffe oder auch Dämmstoffe.
Meine Damen und Herren, obwohl wir ein rohstoffarmes Land sind, können wir in einigen Bereichen durchaus auf eigene Ressourcen zurückgreifen. Die RAG weist gemeinsam mit der Metallindustrie auf die Bedeutung einheimischer Rohstoffe hin. Es wird nach neuen Wegen gesucht, um Koks und Kokskohle langfristig sicher und günstig bereitzustellen. Damit ich an dem Punkt überhaupt nicht missverstanden werde: Wir sind uns alle einig, dass es dabei nicht um zusätzliche Kohlehilfe des Staates geht und gehen kann. Das ist eine unternehmerische Aufgabe, die unternehmerisch angepackt werden muss, auch so gesehen werden muss und sich so tragen muss. Wir sprechen also von wirtschaftsinternen Lösungen, die im Interesse der Unternehmen, aber auch im Interesse der Beschäftigten in der Stahlindustrie und in der Stahlverarbeitung liegen. Welchen organisatorischen Rahmen man dazu braucht, wird sich in den Diskussionen, die wir miteinander zu führen haben, herausstellen müssen.
Die Bundesregierung wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass unsere Rohstoffvorräte effizient genutzt werden. In Deutschland sind wir aufgrund des technischen Know-Hows in der Lage, die Erschließung von Rohstoffen nachhaltig zu betreiben. Wir wollen diesen Technologievorsprung pflegen und auch international zur Verfügung stellen. Das heißt, dass wir ihn natürlich nicht verschenken, sondern auf den Märkten verkaufen wollen. Ich möchte die deutsche Industrie ausdrücklich ermutigen, sich bei ausländischen Projekten noch stärker als in der Vergangenheit zu engagieren.
Genau dies, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist auch die Philosophie unserer deutsch-russischen Energiepartnerschaft, die ich mit Präsident Putin vereinbart habe und die erste Erfolge zeigt. Ich glaube, dass angesichts von Instabilitäten, von denen ich hoffe, dass sie in einigen Weltregionen überwunden werden können - niemand kann sicher sein, dass das so kommt - , diese Energiepartnerschaft eine ganz besondere Bedeutung hat. Ich jedenfalls bin unabhängig von der einen oder anderen Schwierigkeit wirklich entschlossen, auf diese Partnerschaft zu setzen, weil ich sie im Interesse der deutschen Industrie, im Interesse der Arbeitsplätze in Deutschland für wichtig halte und weil ich Alternativen dazu nicht sehe.
Wir wollen die Primärenergiebezüge aus Russland langfristig sichern. Wir müssen das tun. Unser gemeinsames Interesse ist es, dass russische und deutsche Unternehmen dazu geeignete Kooperationsprojekte eingehen. In diesem Zusammenhang wollen wir auch die deutschen Technologie-Erfahrungen bei der Energieeffizienz in solche Kooperationsprojekte einbringen. In der Energiepartnerschaft sehe ich für deutsche Unternehmen gerade im Bereich Erdgas beträchtliche Chancen. Wir haben mit Russland einen überaus zuverlässigen und verantwortungsvollen Gaslieferanten. Russland deckt heute 35 % unseres Erdgasverbrauches ab. Unsere Partnerschaft soll jetzt auf eine breitere Basis gestellt werden, die alle Marktbereiche umfasst: Gasförderung, Gastransport und Gasverteilung. Einige deutsche Unternehmen stehen bereits in Verhandlungen mit dem russischen Partner Gazprom über konkrete Projekte. Ich finde es außerordentlich wichtig und richtig, dass das vorangetrieben wird. Ich wünsche beiden Seiten, dass sie sich zügig und zum beiderseitigen Vorteil handelseinig werden.
Meine Damen und Herren, eine sichere Rohstoffversorgung ist eine Grundvoraussetzung für das Funktionieren unserer Volkswirtschaft. Es ist eine ganz wichtige Aufgabe, diese Erkenntnis im Sinne dessen, was Herr Präsident Thumann gesagt hat, in der Öffentlichkeit, im Bewusstsein unserer Menschen stärker als in der Vergangenheit zu verankern. Es ist natürlich auch eine wichtige Aufgabe für eine zukunftsfeste und zukunftsfähige Politik. Das gilt im Besonderen für eine hochtechnologische Industrienation wie die deutsche, die von der Umwandlung von Rohstoffen in anspruchsvolle Produkte lebt. In vielen Sparten sind deutsche Industrieunternehmen Marktführer. Auch das sollte man durchaus mit Stolz sagen. Wir müssen aber alles daran setzen, dass das so bleibt, dass diese industrielle Basis auch erhalten bleibt. Wir wollen dabei hilfreich sein. Genau in diesem Sinne wünsche ich mir, dass dieser Kongress und die weiteren Veranstaltungen ein voller Erfolg werden. Wir sind in jeder Form zur Zusammenarbeit bereit. Wir sind bereit, unsere Möglichkeiten zu nutzen, um die Rohstoffversorgung unserer Industrie auch in Zukunft sicher zu stellen, denn das Wohl und Weh nicht nur industrieller Produktion, sondern auch dessen, was an Verteilungsspielraum vorhanden ist, hängt davon ab.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
