Redner(in): Gerhard Schröder
Datum: 07.06.2005
Untertitel: Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder beim Festakt aus Anlass des 50. Jahrestages der Gründung der Bundeswehr am Dienstag, 7. Juni 2005, in Berlin
Anrede: Herren Bundespräsidenten, verehrter Minister Struck, verehrte Herren Bischöfe, meine sehr verehrten Damen und Herren,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/14/841314/multi.htm
Verehrte
vor 50 Jahren ist die Bundeswehr entstanden - wenn man so will, ein verspätetes Kind der noch jungen Bundesrepublik, aber doch vom ersten Tag an eine Armee des Volkes und eine Armee der Demokratie. Die Bundeswehr hat sich seit ihrer Gründung nicht nur als Friedensarmee und als Teil unserer Gesellschaft hervorragend bewährt, sondern sie hat sich auch mit großem Erfolg auf immer neue Herausforderungen und veränderte Sicherheitslagen eingestellt.
Das ist der Grund, warum die Bundeswehr in unserem Land, bei unseren Partnern in Europa und in der ganzen Welt einen ausgezeichneten Ruf und großes Ansehen genießt. Natürlich ist das vor allem das Verdienst der Soldatinnen und Soldaten, aber auch der vielen zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den vergangenen fünf Jahrzehnten in der Bundeswehr ihren Dienst für die Allgemeinheit, also für uns alle, getan haben. Ihnen allen möchte ich persönlich und im Namen der Bundesregierung herzlich für ihren Einsatz danken und für die Erfolge, die sie dabei erzielt haben.
Meine Damen und Herren, so selbstverständlich uns allen die Bundeswehr heute erscheint, so umstritten, ja umkämpft war die Gründung einer westdeutschen Streitmacht in den frühen 50-er Jahren - einer "neuen Wehrmacht", wie es zunächst hieß. Nur wenige Jahre nach Kriegsende und der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus wurde gerade in Deutschland mit besonderer Leidenschaft über "Wiederbewaffnung", NATO-Beitritt und Westbindung diskutiert und gestritten. Um die "Wiederbewaffnung", wie man es nannte, entzündeten sich in Deutschland heftige Kontroversen, die die noch junge Demokratie kräftig erschütterten. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an Stichworte wie das "Amt Blank", die Adenauersche "Zentrale für Heimatdienst" oder die "Denkschrift von Kloster Himmerod". Auch bei den Verbündeten im Westen sah man deutschem Militär zunächst - wer wollte es ihnen verübeln? - zunächst mit einer Mischung aus Sorge, Unbehagen und gelegentlich auch aus gefühlsmäßiger Ablehnung entgegen. Übergeordnete strategische Erwägungen gaben schließlich den Ausschlag, dass die westlichen Alliierten bewusst und bereitwillig den Aufbau der Bundeswehr unterstützten.
Am Ende waren es dann aber nicht allein die Konfrontation der beiden Blöcke und die militärische Bedrohung, die dazu führten, dass die neue Armee sowohl von den Verbündeten als auch von breiten Teilen der deutschen Bevölkerung mehr und mehr akzeptiert wurde. Neben dem wichtigen Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung haben aus meiner Sicht zwei andere Erfahrungen die tiefe Verankerung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft - und zwar in allen Schichten der Gesellschaft - bewirkt:
Erstens. Die Menschen haben sehr konkret erlebt, dass die Soldaten der Bundeswehr bei Notsituationen oder im Katastrophenfall schnell und wirksam Hilfe leisten, und das über die ganze Zeit hinweg. Die Einsätze der Bundeswehr bei den jüngsten Flutkatastrophen an Oder und Elbe bleiben allen, die das gesehen haben, unvergessen. Und die Bürger haben erfahren, dass Soldaten der Bundeswehr bereit waren und sind, in schwierigen und lebensbedrohlichen Auslandseinsätzen Konflikte zu entschärfen, Hunger, Not und Elend zu bekämpfen, Frieden zu sichern und Demokratie zu befördern.
Zweitens. Die Bundeswehr hat früh deutlich gemacht, dass sie nicht in der verhängnisvollen Tradition des deutschen Militarismus steht, sondern dass sie in der bewussten Auseinandersetzung mit der deutschen Vergangenheit eigene und überzeugende Traditionslinien entwickelt hat.
Zum einen sieht sich die Bundeswehr in der Tradition und Kontinuität der europäischen Freiheitskriege, auch der Ideen der Französischen Revolution und natürlich ganz besonders eines großen preußischen Reformers wie Scharnhorst, der sich vehement für ein Volksheer und die allgemeine Wehrpflicht einsetzte. Für Scharnhorst war die allgemeine Wehrpflicht Ausdruck für die Bereitschaft der B-ürgerinnen und Bürger, sich mit ihrem Gemeinwesen zu identifizieren und es auch, wenn nötig, zu verteidigen. Das Konzept der allgemeinen Wehrpflicht - ich teile die Auffassung des Bundesministers - ist auch heute noch eine bewährte Basis für die Bundeswehr.
Das Recht auf Selbstverteidigung und territoriale Integrität verband Scharnhorst indes nicht mit einer Vorstellung von Armee, wie sie später im wilhelminischen Sinne als "Schule der Nation" etwa auf verhängnisvolle Abwege geriet. Nein, für die preußischen Reformer um Scharnhorst musste die Armee immer integraler Teil der Gesellschaft sein. Eine Armee hatte insoweit durchaus eine pädagogische Funktion, als sie sich um die sittliche und staatsbürgerliche Schulung ihrer Angehörigen verdient machen kann. In diesem Bewusstsein wurden am 12. November 1955, dem 200. Geburtstag Scharnhorsts, die ersten Freiwilligen feierlich zur Bundeswehr einberufen.
Meine Damen und Herren, neben dem Bezug auf die preußischen Heeresreformer wird die lebendige Tradition der Bundeswehr ganz unzweifelhaft durch den militärischen Widerstand gegen das Terrorregime der Nationalsozialisten begründet. Die Männer des 20. Juli 1944 haben gemeinsam mit den vielen anderen Widerstandskämpfern durch ihre Tat bewiesen, dass die Humanität auch inmitten der Barbarei und der Unmenschlichkeit überlebt und ihre Vertreter hatte. An die Stelle der Willkür-Herrschaft wollten Stauffenberg und seine Kameraden wieder eine politische Ordnung des Rechts setzen, deren letzte Bestimmung es zu sein hatte, Hüterin der Freiheit und der Würde jedes einzelnen Menschen zu sein. Diesem großartigen Vermächtnis wird die Bundeswehr in besonderer Weise gerecht, in dem sie jedes Jahr am 20. Juli in Berlin ein feierliches Gelöbnis nicht zuletzt im Gedenken an diese mutigen Widerstandskämpfer ausrichtet.
Meine Damen und Herren, schließlich aber hat die Bundeswehr heute, fünfzig Jahre nach ihrer Gründung, bereits eine eigene Tradition begründet. Diese ist geprägt von der festen Einbindung der Bundeswehr in unseren demokratischen Staat. Die Gesellschaft existiert eben nicht "neben oder um die Bundeswehr herum", sondern mitten in ihr - wie umgekehrt die Bundeswehr Teil des alltäglichen Lebens in unserer Gesellschaft ist. Ausdruck für diesen besonderen Charakter der Bundeswehr, für ihren einmaligen historischen Auftrag als Friedensarmee, ist zuallererst der verfassungsrechtliche Status der Bundeswehr einer Parlamentsarmee. Aber auch die Konzepte der "Inneren Führung" und des "Staatsbürgers in Uniform" unterstreichen diese Auffassung sehr praktisch. Es handelt sich dabei gerade nicht um beliebige theoretische Konstrukte, sondern um Leitbilder, die in der täglichen Praxis angewandt werden. Die Bundeswehr will und braucht diese Traditionen, weil sie tragende Werte lebendig und praktisch erfahrbar für die Menschen machen und weil sie die Soldatinnen und Soldaten in die Lage versetzen, sich mit ihrem Beruf und ihrem Auftrag angesichts neuer Herausforderungen, Risiken und Gefahren auch wirklich zu identifizieren.
Meine Damen und Herren, aufgestellt als Armee zur Landes- und Bündnisverteidigung diente die Bundeswehr in den ersten 35 Jahren insbesondere der Abwehr einer äußeren Bedrohung."Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen" - so war für viele Jahre in der Bundeswehr der Abschreckungsauftrag umschrieben. Der "Ernstfall Frieden", wie ihn der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann bezeichnete, hat Generationen von Soldaten geprägt. Auftrag, Struktur und Selbstverständnis der Streitkräfte waren daran ausgerichtet.
Nach der politischen Überwindung der Ost-West-Konfrontation, nach der Erweiterung der Europäischen Union, vor allem aber nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 haben sich die politischen und militärischen Herausforderungen für die Bundeswehr grundlegend verändert. Neue Gefahren für Frieden, Sicherheit und Stabilität bedrohen unsere eine Welt. Diese Gefahren resultieren aus der Zunahme asymmetrischer, privatisierter Gewalt, aus der Eskalation religiöser und ethnischer Konflikte und natürlich aus dem internationalen Terrorismus. Es sind Gefahren, denen kein Staat mehr allein begegnen kann - Gefahren, die vielmehr die Bereitschaft zu einer immer stärkeren internationalen Kooperation voraussetzen und erfordern.
Mit diesen neuartigen Herausforderungen haben sich zugleich die Aufgaben der Bundeswehr inhaltlich, aber natürlich auch geographisch entscheidend erweitert. Die Bundeswehr muss jetzt den sicherheitspolitischen Gegebenheiten einer globalisierten Welt und der neuen Bedeutung unseres souveränen Landes, die gewachsen ist, für internationale Stabilität, Frieden und Sicherheit Rechnung tragen. Mit der Wiedererlangung unserer vollen nationalen Souveränität hat sich die Rolle Deutschlands in der Welt geändert. Sich das immer wieder klar zu machen, ist ganz entscheidend. Wir sind Partner mit gleichen Rechten, aber eben auch mit gleichen Pflichten. Im Bewusstsein unserer eigenen Geschichte bekennen wir uns deshalb ausdrücklich zu unserer gewachsenen internationalen Verantwortung, und zwar im Sinne einer kooperativen Friedenspolitik. Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ergibt sich aus unserer geographischen und politischen Lage in Europa. Sie basiert - als Partner im Atlantischen Bündnis - auf unseren gemeinsamen Werten und Überzeugungen, aber genauso sehr auf unseren eigenen nationalen Interessen.
Dabei ist und bleibt deutsche Sicherheitspolitik zuallererst eine Politik für den Frieden und für die Vermeidung von Konflikten. Das entspricht unserem Verständnis als einer mittleren Friedensmacht. Wir folgen dabei einem umfassenden Begriff von Sicherheit. Zur Krisenprävention und Krisenbewältigung gehören deshalb diplomatische, rechtsstaatliche wie wirtschaftliche Maßnahmen, aber eben auch ökologische, soziale und entwicklungspolitische Ansätze. Aber wir übernehmen auch, Seite an Seite mit unseren Partnern in der NATO und in der Europäischen Union, militärische Verantwortung dort, wo das zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen unumgänglich ist und es unseren Kapazitäten entspricht.
Meine Damen und Herren, Anfang Mai haben wir den 50. Jahrestag des Beitritts Deutschlands zum Nordatlantischen Bündnis gefeiert. Wir wissen: Die NATO hat entscheidende Beiträge zur Deutschen Einheit, zur Beendigung des Kalten Krieges und zur Überwindung der Teilung Europas geleistet. Sie ist Ausdruck gemeinsamer Überzeugungen und Interessen auf beiden Seiten des Atlantiks. Unverändert gilt der Grundsatz: Eine enge transatlantische Bindung ist im deutschen, im europäischen und im amerikanischen Interesse. Daneben wird zunehmend die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einem zweiten Standbein deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Sie kann und soll die NATO nicht ersetzen. Sie kann und muss sie aber sinnvoll ergänzen. Ziel ist eindeutig eine bessere Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Das bleibt auch so, gerade nach den jüngsten Schwierigkeiten, mit denen wir es angesichts der Referenden in Frankreich und den Niederlanden zu tun haben.
Die Entwicklungen auf dem Balkan haben uns gelehrt, dass es Situationen gibt, in denen Frieden allein mit diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Mitteln nicht nachhaltig gesichert werden kann. Die Europäische Union muss deshalb im Bedarfsfall auf militärische Kräfte, je nach Anforderungsprofil auch auf zivile Kräfte wie Polizisten zurückgreifen können. Diese Fähigkeiten werden im Rahmen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wenn ich etwa an die Battle-Groups denke, aufgebaut und eingesetzt. Durch mehr militärische Kooperation und Integration in Europa können die militärischen Ressourcen der Mitgliedstaaten insgesamt effizienter eingesetzt werden. Auch dieser Aspekt gilt gerade in der jetzigen Situation.
Ich verstehe unsere Politik so, dass wir gerade angesichts von Schwierigkeiten unbedingt und unverändert an der großartigen Idee der europäischen Einheit festhalten. Man stelle sich nur einmal vor, was unsere Kinder und deren Kinder uns sagen würden, wenn wir es uns angesichts von unverkennbaren Schwierigkeiten heute erlaubten, diese Idee den Schwierigkeiten preis zu geben. Was würde wohl in Bulgarien, in Rumänien und in der Innenpolitik passieren, wenn wir wirklich den leichten Weg, der uns gelegentlich populistisch vorgeschlagen wird, gehen würden? Welche neuen Nationalismen würden entstehen und Sprengwirkung entfalten? Was sollen wir den Völkern im westlichen Balkan sagen, deren ökonomische, aber auch politische Perspektive, was ihre Stabilität angeht - mit allen Folgen für Europa - , an jedenfalls diesem gemeinsamen Europa hängt? Ich glaube, wir müssen es genau umgekehrt machen. Wir müssen die großartige Idee eines einigen und ganzen Europas beisammen halten. Gerade jetzt müssen wir sie neu entfalten lassen und uns auf dieser Basis den Schwierigkeiten widmen und sie lösen. Ich bin fest davon überzeugt, dass das möglich ist. Das gilt für die Vertiefung ebenso wie für die Erweiterung. Ich glaube, das und nicht allem und jedem nachzugeben ist die wirklich historische Verantwortung, die wir gegenwärtig politisch haben.
Meine Damen und Herren, die Bundeswehr ist an diesen Prozessen und Entwicklungen der militärischen Kooperation und Integration in Europa unmittelbar beteiligt. So trägt sie zur Verbesserung europäischer militärischer Fähigkeiten bei und ist beim Aufbau gemeinsamer europäischer Kapazitäten engagiert. Das umfasst zum Beispiel auch die Planung und Führung von EU-Einsätzen. Dieses Projekt - von Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg angestoßen - wurde übrigens am Anfang belächelt und wird jetzt in Gemeinsamkeit aller Mitglieder der Europäischen Union gemacht.
Meine Damen und Herren, der Prozess der derzeit laufenden Umstrukturierung - der so genannten Transformation - ist der Umfassendste, den es in der Geschichte der Bundeswehr wohl gegeben hat und gibt. Er wird von allen Beteiligten sehr viel fordern. Auf die Soldaten und die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den nächsten Jahren weitere Herausforderungen durch den eingeleiten Umbau der Bundeswehr, auch durch die Auslandseinsätze, hinzu kommen. Die Reform der Streitkräfte ist jedoch die notwendige Antwort auf die völlig veränderte sicherheitspolitische Lage. Die Bundeswehr befindet sich in der Tat in einer Phase der grundlegenden Neuausrichtung. Die Bedrohungsmuster der Vergangenheit taugen einfach nicht mehr, um die Anforderungen an unsere Streitkräfte zu definieren und sie auch zu erklären. Heute muss die Bundeswehr in die Lage versetzt werden, ein deutlich komplexeres Aufgabenspektrum zu bewältigen. Wir brauchen eine Armee im Einsatz bei gleichzeitiger Anpassung und Ausrichtung der gesamten Ausrüstung und Organisation der Streitkräfte auf eben diese neuen Aufgaben, damit die deutschen Streitkräfte künftig noch besser in der Lage sein werden, zur Verhinderung von Konflikten, zur Bewältigung von Krisen und zur Friedenswahrung in der Welt einen wirksamen Beitrag zu leisten. Der Prozess der Reform und Umstrukturierung ist erfolgreich eingeleitet. Er muss und er wird fortgesetzt werden.
Meine Damen und Herren, die besonderen Bedingungen der Soldaten im Einsatz und die Integration in multinationale Strukturen erfordern ein hohes Maß an Flexibilität und Anpassungsbereitschaft. Sie werfen gelegentlich die Frage auf, ob die "Innere Führung" noch zeitgemäß ist, zumal dieses Konzept unter ganz anderem Vorzeichen, nämlich dem der klassischen Landesverteidigung, entstanden und in den Jahrzehnten weiter entwickelt worden ist. Da mögen Anpassungen für erforderlich gehalten werden; das ist gar nicht zu bestreiten. Unverrückbar bleibt jedoch: Die Regeln des demokratischen Rechtsstaates, die Unverletzlichkeit der Menschenrechte und der Primat der Politik müssen und werden auch weiterhin Grundsätze militärischen Handelns in der Bundeswehr bleiben. Es geht um die Übertragung unserer Vorstellungen eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats und vor allem seines Menschenbildes auf die Streitkräfte. Dieses Leitbild folgt der Überzeugung, dass Selbstverständnis und Werteorientierung eines Soldaten möglichst weitgehend denen eines zivilen Bürger entsprechen sollen. Ein Berufsverständnis "sui generis" in diesem Sinne, eine Orientierung also auf lediglich effizient getrimmte Kämpfer, würde hingegen in die gesellschaftliche Isolation der Soldaten führen. Im Kern geht es darum, dass unsere Streitkräfte Instrumente der Sicherheitspolitik, also der Politik, sind. Dies den jungen Menschen in der Bundeswehr zu vermitteln, bleibt eine unverzichtbare Aufgabe.
Wie die Bundeswehr an die Lösung der Probleme herangeht, mit denen sie in Krisenregionen konfrontiert wird, ist ganz wesentlich bestimmt durch eine Ausbildung und Erziehung der Soldaten, die sich am Leitbild des Staatsbürgers in Uniform ausrichten. Soldaten, die gemäß dieser Maxime ausgebildet worden sind, fällt es leichter, sich im Einsatzland auf die neuen Situationen flexibel einzustellen und mit der erforderlichen Sensibilität und Umsicht zu handeln. Sie sind in der Lage, regionale und kulturelle Besonderheiten zu achten und ihnen gerecht zu werden. Und aus meinen Besuchen weiß ich - ich erinnere an die Predigt des Herrn Bischofs - , dass das in der Tat eines der besonderen Kennzeichen der Bundeswehr ist. Deshalb ist es so, dass überall dort, wo die Bundeswehr im Ausland eingesetzt ist, sie hoch anerkannt ist. Exakt dieses, dass sie mit den Menschen, um die es dabei geht, auf gleicher Augenhöhe umgeht, ist ihr besonderes Kennzeichen.
Meine Damen und Herren, seit 1955 haben viele Millionen Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bundeswehr gearbeitet und ihren Dienst verrichtet. Sie haben die gravierenden Veränderungen, die die Bundeswehr in den vergangenen 50 Jahren erlebt hat, mitgestaltet. Die Bundeswehr findet breite Anerkennung für das, was die Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, in den Krisenregionen Europas und weit darüber hinaus geleistet haben und weiter leisten. Die Angehörigen der Bundeswehr sind hervorragende Repräsentanten unseres Landes - überall dort, wo sie sind. Sie leisten einen wichtigen - und wir alle wissen - oftmals sehr gefährlichen Dienst. Sie tun das erfolgreich und professionell. Ich denke, dass ihnen dafür jegliche Anerkennung und Hochachtung gebührt. Diesen Dank will ich ausdrücklich auch auf die Angehörigen und die Familien erweitern. Ohne ihre Bereitschaft zur Einschränkung - mit allen Konflikten, die damit gelegentlich verbunden sind - und ihre Bereitschaft zum Verzicht auf einen guten Teil des Familienlebens wäre der harte Dienst der Soldatinnen und Soldaten, besonders im Ausland, nicht denkbar.
Ich will auch einen Dank der Militärseelsorge der evangelischen und katholischen Kirche sagen. Wie wichtig sie ist, konnten wir heute erfahren. Ihre Aufgaben im Inland und insbesondere bei den Auslandseinsätzen sind fester und auch notwendiger Bestandteil der Bundeswehr. Dies betrifft sowohl die seelsorgerliche Betreuung der Soldaten als auch die gemeinsame Wahrnehmung im lebenskundlichen Unterricht. Nicht zuletzt dieser trägt zur ethischen und moralischen Bildung von Soldaten bei und ist deshalb aus dem Alltag nicht wegzudenken.
Meine Damen und Herren, all das sind Gründe - aber es gibt nicht nur diese - , warum ich der Bundeswehr ganz herzlich zum 50. Jubiläum und zu einer Erfolgsgeschichte ohne Beispiel gratuliere.
