Redner(in): Thomas de Maizière
Datum: 12.05.2006

Untertitel: Rede von Bundesminister Thomas de Maizière in der Frauenkirche in Dresden am 12. Mai 2006
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2006/05/2006-05-12-festveranstaltung-des-deutschen-stiftungstages,layoutVariant=Druckansicht.html

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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat mich gebeten, Ihnen ihre herzlichen Grüße zu überbringen. Sie bedauert sehr, dass sie Ihnen wegen ihrer Teilnahme am Lateinamerikagipfel der Europäischen Union in Wien absagen musste.

Eine lebendige Demokratie braucht eine aktive Bürgergesellschaft, in der Eigenverantwortung und Solidarität gleichermaßen gelebt werden. Die Kraft, die Bürgerinnen und Bürger zu Eigenverantwortung haben und entfalten können, ist von der Politik in fetten Jahren unterschätzt worden. Und in den mageren Jahren musste die Vokabel von der Eigenverantwortung dafür herhalten, Geldnot des Staates und höhere Ausgaben des Einzelnen zu bemänteln.

Stiftungen sind ein wichtiger Teil dieser Bürgergesellschaft. Sie praktizieren Verantwortung und Solidarität, ohne darauf zu warten, dass die Politik ihr Potenzial abfordert. Sie machen es einfach, aus ganz unterschiedlichen Motiven.

Die Bundeskanzlerin hätte sich genau dafür gerne selbst bei Ihnen bedankt - beim Bundesverband Deutscher Stiftungen und den Vertreterinnen und Vertretern der Stiftungen selbst.

Ich übernehme das nun gerne in Vertretung für die Bundeskanzlerin und für die ganze Bundesregierung. Ich freue mich, mit Ihnen zusammen den Deutschen Stiftungstag 2006 mit diesem Festakt abzuschließen.

Sie haben für diese Festveranstaltung zum Abschluss des dreitägigen Stiftungstages einen sehr symbolischen Ort gewählt.

Die Frauenkirche in Dresden ist nicht nur ein ganz besonderes protestantisches Gotteshaus. Wir könnten uns heute nicht an diesem Ort versammeln, wenn nicht Bürgerinnen und Bürger aus Dresden, aus ganz Deutschland und vielen Teilen der Welt die Stiftung Frauenkirche und damit den Wiederaufbau mit ihren Spenden unterstützt hätten. Mehr als die Hälfte der Gesamtkosten, etwa zwei Drittel der reinen Baukosten, hat die Stiftung Frauenkirche in wenigen Jahren gesammelt, um dieses Symbol Dresdens in neuem Glanz erstrahlen zu lassen.

So wurde die Frauenkirche im besten Sinne des Wortes zu einer Bürgerkirche.

Wer am 30. Oktober 2005 am Weihegottesdienst der Dresdner Frauenkirche teilnehmen durfte, wird diesen Tag nicht vergessen. Und er wird Dankbarkeit empfinden gegenüber all denjenigen, die das möglich gemacht haben: Eberhard Burger und seinem Team, Ludwig Güttler und seinen Mitstreitern und den vielen weiteren Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrem Geld zum Wiederaufbau beigetragen haben.

Last but not least: Dank gilt natürlich auch der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens und dem Freistaat Sachsen, die dieses große Werk neben der Bundesregierung tatkräftig unterstützt haben.

Meine Damen und Herren,

Stiftungen haben eine lange Tradition. Vielleicht würde heute niemand die römischen Dichter Horaz oder Virgil kennen, wenn ihre Talente nicht durch den Stifter und Mäzen Gaius Maecenas entdeckt und gefördert worden wären.

Im Mittelalter waren Stiftungen zumeist religiös motiviert. Man stiftete für Gottes Lohn, nicht um Steuern zu sparen. Das eigene Seelenheil stand im Vordergrund. Stifter waren zumeist weltliche und geistliche Adlige, die christliche Nächstenliebe übten und etwas für Arme und Kranke taten. Das war die finanzielle Basis für viele Klöster und Spitäler.

Zu Ende des Mittelalters gewann das selbstbewusste Bürgertum der Städte an Bedeutung und wirkte zwar weiterhin karitativ, förderte aber zunehmend auch Kunst und Kultur. Die damals wohlhabenden Handelsstädte sind geprägt durch das Engagement der Kaufleute und Handwerker, die sich für ihre Städte und die Menschen, die Hilfe brauchten, einsetzten. Man sieht es heute noch in den Stadtbildern. Und man findet an vielen Orten alte Stiftungen.

Eine der beeindruckendsten frühen Stiftungen, die seit fast 500 Jahren ununterbrochen besteht, ist die Fuggerstiftung. Ihre berühmteste Einrichtung ist die Fuggerei in Augsburg, die älteste noch bestehende soziale Wohnsiedlung. Seit 1521 steht sie im Dienst bedürftiger Menschen.

Die Fugger waren Global Player. Sie unterhielten Handelsbeziehungen mit der ganzen Welt, hatten ein dichtes Netz von Niederlassungen in Europa, sie waren Finanzdienstleister für Päpste und Kaiser. Sie verdienten gut. Und sie engagierten sich gleichzeitig für das Gemeinwohl. Mit ihrer Stiftung haben sie Gutes getan. Aber nicht nur das: ihr Name ist bis heute in Augsburg und weit darüber hinaus bekannt. Das war und ist bis heute ja auch ein wichtiges und ganz legitimes Motiv für Stifter.

Meine Damen und Herren,

zwei Weltkriege und zwei Diktaturen haben in Deutschland das Stiften beeinträchtigt, aber die Idee hat überlebt. Heute erleben wir einen wahren Stiftungsboom. Fast die Hälfte der knapp 13.500 bürgerlich-rechtlichen Stiftungen in Deutschland ist in den letzten 10 Jahren gegründet worden. Allein im Jahr 2005 waren es 880 neue Stiftungen.

Alle kennen die großen Stiftungen, die in vieler Hinsicht segensreich wirken. Ich will hier keine Namen nennen, aber an die großen Stiftungen erinnern, die gesellschaftliche Prozesse analysieren und mit innovativen Ideen vorantreiben. Sie helfen jungen Menschen mit Stipendien oder anderer Unterstützung beim Start ins Leben. Sie fördern Wissenschaft und Kultur. Alle tragen mit ihrem Wirken dazu bei, den geistigen Reichtum unseres Landes zu stärken und das Gemeinwohl zu fördern.

Heute möchte ich aber einmal die vielen kleineren Stiftungen hervorheben und ihnen danken. Sie haben eine geringere Finanzausstattung und ihre Zweckbestimmung ist enger begrenzt. Ihre Ideale und ihre Wirkung sind aber nicht minder groß, als die der finanzkräftigeren Stiftungen.

Eine der Ursachen für den gegenwärtigen Stiftungsboom haben Sie in den vergangenen Tagen intensiv behandelt: den demografischen Wandel. In vielen Jahren steten Wachstums ist in Deutschland ein beträchtlicher Wohlstand entstanden. Manchmal fehlen Erben ganz oder das Erbe ist nur auf wenige Kinder zu verteilen. Mit einer Stiftung kann man etwas von dem Wohlstand an die Gesellschaft zurückzugeben, die das möglich gemacht hat.

Manchmal fehlen aber zu einem zeitlebens begonnenen Werk einfach die Nachfolger.

So weiß ich von einer Ordensgemeinschaft, die ihre Gemeinde- und Familienarbeit nicht mehr fortsetzen konnte, weil kaum noch junge Frauen ihrem Orden beitreten. Um ihre Arbeit dennoch auch in Zukunft zu sichern, wurde eine Stiftung gegründet. Das notwendige Stiftungskapital wurde aus dem Verkauf von Grundbesitz und Immobilien gewonnen. Aus Erträgen der Stiftung wird die Arbeit künftig finanziert.

Viele Stiftungsgründungen gehen von Unternehmen aus. Da spielt neben altruistischen Motiven auch die Möglichkeit des Steuersparens eine Rolle. Ich komme gleich noch darauf zurück.

Aber alle Stifter wollen etwas bewegen. Das gilt für die privaten Stifter genauso wie für die Unternehmen. Sie wollen Einfluss nehmen auf gesellschaftliche Entwicklungen. Sie wollen Lücken schließen, die bei allen Entwicklungen unweigerlich entstehen. Sie wollen ausgleichen, fördern, ergänzen oder einfach nur etwas beitragen, was ihnen wichtig ist. Sie wollen Anstöße für Neues geben. Mit der Zweckbestimmung ihrer Stiftung bringen sie zum Ausdruck, was ihnen besonders am Herzen liegt. Soziale Zwecke, die Förderung von Wissenschaft, Bildung, Kunst und Kultur stehen im Mittelpunkt. Zunehmend geraten auch Zukunftsprobleme der Gesellschaft in das Blickfeld von Stiftungen. Das Thema des diesjährigen Stiftungstags "Stiftungen und demografischer Wandel" macht das deutlich.

Das sollten wir uneingeschränkt begrüßen. Eine Politik, ein Staat, der solchem Engagement mit Misstrauen begegnet, der darin eine lästige Konkurrenz sieht, hat kein Vertrauen in seine Bürgerinnen und Bürger. Ein solcher Staat hat ein Verständnis von Freiheit, das ich für grundlegend falsch halte.

Ich höre oft den Vorwurf, die Politik würde bürgerschaftliches Engagement besonders dann loben und fordern, wenn kein Geld mehr für Soziales, Bildung oder Kultur da ist. Dem widerspreche ich entschieden. Für mich ist bürgerschaftliches Engagement ein Ausdruck von Freiheit und Verantwortung. Ein Gemeinwesen kann nur so gut funktionieren, wie die Einzelnen bereit sind, Verantwortung für sich, aber auch für das Ganze mit zu übernehmen. Stifter tun das. Und dafür sage ich Ihnen allen den herzlichen Dank der Bundesregierung.

Meine Damen und Herren,

im Koalitionsvertrag haben sich CDU / CSU und SPD darauf verständigt, bürgerschaftliches Engagement zu fördern. Wir wollen Mut machen, Probleme selbst zu lösen und wir wollen den Rahmen schaffen, damit das auch besser möglich ist.

Eines der vielen Projekte, die wir uns für diese Legislaturperiode vorgenommen haben, ist eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Da gibt es viel zu entrümpeln und zu vereinfachen. Davon wird das bürgerschaftliche Engagement insgesamt und natürlich auch die Arbeit der Stiftungen profitieren.

Bürokratieabbau ist für mich dabei ein wichtiger Punkt. Mit überflüssigen Regelungen behindern wir beim ehrenamtlichen Engagement mehr, als wir je durch Steuererleichterungen wieder wettmachen könnten. Sie kennen die Beispiele, die Ihnen das Leben schwer machen, wenn Eltern einen Klassenraum selber streichen möchten, einem Ehrenamtler ein Berufsabschluss fehlt oder in einer Satzung zwei Sätze falsch formuliert sind.

Aber natürlich geht es auch um Geld und Steuererleichterungen. Die begründen dann allerdings wieder Bürokratie, denn jede staatliche Leistung, nicht nur Sozialleistungen, sondern auch Steuererleichterungen für gemeinwohlorientierte Zwecke, erfordern Bürokratie. Es gibt keine staatliche Leistung, ohne dass geprüft werden muss, ob die Voraussetzungen für die Leistungsgewährung vorliegen. Das müssen wir in Grenzen halten, ganz abschaffen können wir es nicht.

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat zusammen mit weiteren Akteuren des sogenannten Dritten Sektors - mit den Wohlfahrtsverbänden, dem Deutschen Kulturrat, dem Deutschen Sportbund, dem Deutschen Naturschutzring und anderen Dachverbänden sowie unter Beteiligung von Wissenschaftlern - intensive Vorarbeiten für die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts geleistet. Vor vier Wochen haben Sie Ihr Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt.

Ich möchte an dieser Stelle allen Beteiligten ein herzliches Dankeschön dafür aussprechen. Politik wird ständig mit Wünschen konfrontiert, die aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Da ist nicht selten ein vielstimmiger Chor zu vernehmen. Man denke nur mal an die widerstreitenden Interessen der Akteure im Gesundheitssystem.

Den Dachverbänden des Dritten Sektors ist es dagegen gelungen, in intensiver Arbeit ein gemeinsames Konzept für die Reform des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts zu erarbeiten.

Was mir daran besonders gut gefällt: Die in dem Projekt zusammenarbeitenden Verbände stellen nicht nur Forderungen. Sie wollen sich ihrerseits selbst verpflichten, in den eigenen Organisationen für mehr Transparenz zu sorgen.

Ich halte das für einen wichtigen Punkt. Gerade wer Gutes tut, sollte sich nicht scheuen, sein Finanzgebaren offenzulegen. Hier gilt es, in Deutschland eine neue Tradition zu begründen. Ich bin sicher, das wird das Ansehen des Dritten Sektors positiv beeinflussen.

Das Bundesministerium der Finanzen ist selbst auch dabei, mit den Länderfinanzministerien eigene Vorschläge zu entwickeln. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe des Dritten Sektors werden natürlich sorgfältig geprüft. Das dauert länger als vier Wochen. Bitte sehen Sie es mir deshalb nach, wenn ich Ihnen heute noch nicht im Einzelnen sagen kann, welche Ihrer Vorschläge am Ende übernommen werden können. Nicht alle Vorschläge können dabei eins zu eins umgesetzt werden. Der Finanzrahmen von Bund und Ländern ist eng.

Zu dem Fahrplan, den sich das Finanzministerium vorgenommen hat, kann ich Ihnen aber schon so viel sagen:

Es soll schnell gehen. Einen Referentenentwurf will das Ministerium noch vor der Sommerpause 2006 vorlegen, der dann in die Anhörung geht. Das Kabinett soll sich im Herbst damit befassen. Das Gesetz könnte dann bis zur Sommerpause 2007 verabschiedet und zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.

Ich bin zuversichtlich, dass gute Lösungen gefunden werden, damit Sie es in Ihrer Arbeit einfacher haben. Davon profitieren wir am Ende alle.

Im Hinblick auf die geforderten steuerpolitischen Erleichterungen insbesondere für Stiftungen möchte ich aber eine Bitte an Sie richten: Betrachten Sie das Ausmaß des Stiftens nicht nur unter dem Aspekt der Steuerersparnis. So wichtig es ist, dass der Staat auf diese Art und Weise mithilft, er kann die gesellschaftlichen, die menschlichen Aspekte Ihres Tuns nur flankieren, nicht aber ersetzen.

Meine Damen und Herren,

die Bundeskanzlerin hat in ihrer Regierungserklärung am 30. November 2005 gesagt: Wir wollen mehr Freiheit wagen.

In unserem Verständnis kann es keine Freiheit ohne Bindung geben und auch keine Freiheit ohne Verantwortung. Verantwortung wird dabei keiner übernehmen, der nicht die Freiheit dazu hat.

Das erfordert Umdenken in fast allen Feldern der Politik. Ich kann Sie nur ermutigen, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Wir brauchen Sie. Wir brauchen Ihre innovativen Ideen.

Und wenn Sie nach einem Stiftungszweck oder nach einem Zweck einer Spende suchen, dann schauen Sie doch mal dahin, wohin nicht alle anderen schon schauen.

So wie die Ehefrau unseres Bundespräsidenten es z. B. getan hat, als Sie sich einen Bereich suchte, dem Sie ihre besondere Aufmerksamkeit schenken will. Sie hat sich für die Schirmherrschaft über ACHSE, die Allianz chronischer, seltener Erkrankungen, entschieden.

ACHSE kümmert sich um die Belange dieser Menschen, die Krankheiten haben, die kaum jemand kennt, auch viele Ärzte nicht, weil es so wenige Fälle gibt. ACHSE hilft, Spezialisten zu finden und vernetzt Betroffene untereinander.

Diese Menschen leiden genauso wie Menschen mit anderen schweren Krankheiten, die aber jeder kennt. Sie können weniger auf Unterstützung durch die breite Öffentlichkeit hoffen. Ich bin sicher, das Engagement von Frau Köhler wird helfen, das Schicksal dieser Menschen bekannter zu machen und damit bessere Hilfe zu organisieren. Und es ist ein Beispiel für einen neuen Ansatz. Solche Nischen aufzuspüren und Menschen zu helfen, deren Notsituation aus welchen Gründen auch immer wenig Beachtung oder Sympathie findet, scheint mir eine lohnende Aufgabe für Stiftungen zu sein.

Stiftungen und andere Organisationen des Bürgerschaftlichen Engagements können oft sehr viel besser, anders helfen als irgendeine staatliche Stelle. Stiftungen tragen dazu bei, dass unser Gemeinwesen lebenswert bleibt. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir alle den Focus der Arbeit und der Anstrengungen auf die Inhalte legen und die Art und Weise wie sie arbeiten. Das könnte Ansporn auch für staatliches Handeln sein.

Die Entwicklung der letzten Jahre macht mich zuversichtlich, dass die Veränderungen in Kopf und Herz, die unser Land dringend braucht, auch mit Hilfe des Mutes und der neuen Ideen von Stiftungen gelingen wird.

Gleich habe ich die ehrenvolle Aufgabe, dem Preisträger des diesjährigen Stifterpreises, Herrn Alexander Brochier, seinen Preis zu überreichen. Ich tue das gerne.

Die Stiftung von Herrn Brochier, die Brochier Kinderfonds Stiftung, engagiert sich seit vielen Jahren für Kinder, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Wir werden das gleich noch in der Laudatio von Herrn Dr. Schulte-Noelle hören.

Herr Brochier, ich gratuliere Ihnen sehr herzlich zu dieser Auszeichnung, auch im Namen der Bundeskanzlerin. Bemerkenswert ist selbstverständlich ihre Arbeit zugunsten von Kindern, zu deren erster Lebenserfahrung gehört, nicht willkommen zu sein.

Bemerkenswert finde ich aber auch das Erlebnis, das nach meinem Wissen den Anstoß für die Gründung Ihrer Stiftung gab:

Nämlich die Formulierung der eigenen Grabrede, erbeten bei einem Managerseminar.

Vielleicht sollte so etwas zum Standard bei Managerseminaren gemacht werden, um den Stiftungsboom weiter zu beflügeln.