Redner(in): Bernd Neumann
Datum: 30.06.2006
Untertitel: Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, beschrieb imDeutschen Bundestag die verstärkte Unterstützung der Bundesregierung für den deutschen Auslandssender und die neuenProgrammerfordernisse in der Zukunft.
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2006/06/2006-06-30-debatte-zur-deutschen-welle-im-deutschen-bundestag,layoutVariant=Druckansicht.html
die Welt schaut auf Deutschland. Die Fußballweltmeisterschaft hat unser Land für einige Wochen weltweit in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Und ich denke, wir geben ein gutes Bild ab. Wenn aber einmal gerade nicht Fußballweltmeisterschaft ist, dann ist es vor allem auch die Aufgabe der Deutschen Welle, für ein positives Deutschlandbild im Ausland zu sorgen.
Die Deutsche Welle ist eine Stimme der Freiheit und erwirbt durch ihre täglichen Programme für Deutschland Aufmerksamkeit und Sympathien. Dafür sollten wir dem Auslandssender dankbar sein - dem Intendanten Bettermann ebenso wie all seinen hochmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Die Haltung der neuen Bundesregierung gegenüber der Deutschen Welle stellt schon einen Paradigmenwechsel dar. Wir wollen die Deutsche Welle stärken und haben das auch im Koalitionsvertrag festgelegt. Ich freue mich, dass wir uns im Bundestag darüber im wesentlichen einig sind. Die Regierung Schröder hat dem Sender mehr als 30 Millionen Euro aus dem Etat gestrichen. Mit solchen drastischen Sparmaßnahmen ist jetzt Schluss! Während in der Planung der rot-grünen Bundesregierung eine weitere Reduzierung der Mittel für die Deutsche Welle vorgesehen war, sieht der Haushalt 2006, der kürzlich vom Bundestag beschlossen wurde, sogar eine Erhöhung vor. Der Auslandssender kann sich deswegen jetzt voll und ganz der Umsetzung des Deutsche-Welle-Gesetzes annehmen und sich darauf konzentrieren, seine Aufgaben zu erfüllen.
Der Entwurf der Aufgabenplanung für die Jahre 2007 bis 2010 gibt zu erkennen, dass die Deutsche Welle dabei auf dem richtigen Weg ist. Wichtige Weichen sind richtig gestellt. Die Deutsche Welle ist ein freier und regierungsunabhängiger Sender. Das muss sie auch bleiben. Das unterscheidet sie von manch anderen Weltsendern. Und ich füge hinzu, als Rundfunkanstalt muss sie unter vergleichbaren Kriterien arbeiten können wie ARD und ZDF, zumal ihr Verantwortungsbereich wesentlich größer ist. Eine haushalterische Gleichsetzung der Deutschen Welle z. B. mit Verwaltungsbehörden ist deshalb unangemessen. Geographische Schwerpunkte der Deutschen Welle werden in den kommenden Jahren Ost- und Südosteuropa, Asien und die arabische Welt sein. Vor allem auch China ist für Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell von größtem Interesse.
Wie wollen wir das alles finanzieren? In der Tat werden wir einiges ändern müssen, wenn der Auslandssender bezahlbar bleiben soll. Es gilt Synergieeffekte zu nutzen. Die bisher schon fruchtbare Kooperation mit ARD und ZDF muss weiter ausgebaut werden. Manches lässt sich vielleicht auch durch die Zusammenarbeit mit anderen Auslandssendern erreichen, vor allem mit Radio France Internationale. Schon heute gibt es eine fruchtbare Kooperation mit diesem Sender, auf die beide Seiten nicht verzichten können. Eine andere Frage, die sich die Bundesregierung stellt, ist, wie die Deutsche Welle sich angesichts der Konkurrenz anderer Sender behaupten kann. Sie muss sich - davon bin ich überzeugt - genauer auf ihre Zielgruppen einstellen. Ein Mittel dazu sind zum Beispiel Programmfenster in der jeweiligen Landessprache. Dadurch können neue Zuschauer gebunden werden, die sich dann langfristig auch dem deutschsprachigen Programm zuwenden werden. Natürlich muss das deutschsprachige Angebot auch zukünftig überwiegen.
Auch deshalb hatte ich mich schon als Oppositionsabgeordneter erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Förderung der deutschen Sprache ins Deutsche-Welle-Gesetz aufgenommen wurde. Der Auslandsrundfunk gehört zu den wichtigsten Kulturmittlern, die wir haben. Denn eines ist doch klar: Den Zugang zu einem Land erschließt man sich in erster Linie über die Sprache. Je mehr Menschen in der Welt also mit der deutschen Sprache in Berührung kommen, desto größer wird das Verständnis sein, das unserem Land entgegengebracht wird. Deshalb ist die Deutsche Welle so wichtig für uns. Die Bundesregierung ist sich dessen bewusst. Sie wird den deutschen Auslandssender auch weiterhin nach Kräften fördern.
