Redner(in): Angela Merkel
Datum: 08.07.2006
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2006/07/2006-07-08-wortlaut-video-botschaft-eckpunkte-gesundheitsreform,layoutVariant=Druckansicht.html
Die Bundesregierung hat Eckpunkte für eine neue Gesundheitsversicherung beschlossen. Diese Eckpunkte zeigen eine deutliche Veränderung unseres Gesundheitssystems und zwar in dem Sinne, dass wir mit dem Geld der Versicherten besser umgehen und die Strukturen durchsichtiger machen, die heute oft von keinem mehr durchschaut werden.
Unser Ziel ist es dabei, dass wir in einer älter werdenden Gesellschaft mit weniger Kindern trotzdem garantieren können, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Das heißt, dass alle die bestmögliche Gesundheitsversorgung bekommen egal, ob sie jung oder alt, egal, ob sie arm oder reich sind.
Dazu werden sich viele Veränderungen ergeben. So werden in Zukunft die Apotheken und Kassen Preise für Arzneimittel mit den Arzneimittelherstellern verhandeln können. So wird es in Zukunft möglich sein, enger zwischen niedergelassenen Ärzten und dem Krankenhausbereich zusammenzuarbeiten. Ärzte werden eine Gebührenordnung erhalten und damit Ihnen, den Versicherten, zeigen können, zu welchen Preisen sie arbeiten.
Wir werden alle diese Veränderungen nicht in einem Hau-Ruck-Verfahren einführen. So werden wir auch einen Fonds haben ich will Sie da gar nicht mit technischen Details langweilen, aber dieser Fonds wird sicherstellen, dass Sie in Zukunft als Patient und Versicherter sehen können, wie Ihre Kasse mit Ihrem Geld umgeht, und welche Leistungen sie Ihnen anbietet im Vergleich zu anderen Kassen.
Dass wir am Anfang des nächsten Jahres die Beiträge erhöhen müssen, das ist nicht unsere Antwort auf die Zukunft, sondern das ist die Summe der Fehler aus vielen vergangenen Jahren. Für die Zukunft wollen wir etwas ganz Neues einführen. Wir werden Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge festschreiben und wir haben uns entschlossen, die Kosten für die Gesundheit der Kinder in Zukunft aus Steuermitteln zu finanzieren. Das werden wir schrittweise einführen und damit deutlich machen: Die Verantwortung für die Gesundheit der Kinder trägt die ganze Gesellschaft. So werden wir auch sicherstellen können, dass die Krankenkassenbeiträge in Zukunft nicht steigen werden, sondern dass der medizinisch-technische Fortschritt stattfinden kann und trotzdem stabile Lohnzusatzkosten entstehen.
Im Mittelpunkt all unserer Bemühungen steht der Versicherte und die Beiträge, die er zahlt. Wir wollen, dass mit dem Geld vernünftig umgegangen wird und dass wir das Beste für Ihre Gesundheit daraus machen. Deshalb müssen wir auch überkommene Strukturen überwinden. Manch einem wird nicht alles gefallen, aber wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land weiter eine gute Gesundheitsversorgung haben.
