Redner(in): k.A.
Datum: 29.07.2006
Anrede: Anrede,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2006/07/2006-07-29-wortlaut-video-botschaft-planungsbeschleunigungsgesetz,layoutVariant=Druckansicht.html
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sommerzeit ist Reisezeit, und viele von Ihnen werden in diesen Wochen unterwegs sein an ihren Urlaubsort. Leider verbringen viele von Ihnen manche Zeiten auch im Stau.
Wir wollen als Bundesregierung dies ändern. Deshalb haben wir gesagt, wir knüpfen an, an die guten Erfahrungen, die wir beim Aufbau Ost gemacht haben. Hier gibt es noch bis Ende diesen Jahres ein Gesetz zur Planungsbeschleunigung von Verkehrswegen, so zum Beispiel Autobahnen und Schienenwegen.
Wir wollen dieses Gesetz, mit dem wir hervorragende Erfahrungen gemacht haben, in Zukunft auf ganz Deutschland ausdehnen. Denn Sie spüren, wenn Sie heute vom Rhein nach Rügen fahren, dass Sie sehr viel schneller vorankommen und dass hier Autobahnen in Rekordzeiten gebaut wurden. Warum soll dies nicht für alle Länder in Deutschland gelten?
Deshalb hat die Bundesregierung ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, das für wichtige Infrastrukturmaßnahmen in allen Bundesländern in Zukunft die Planungszeiten sehr verkürzen wird. 86 einzeln benannte Großprojekte haben wir herausgegriffen: Ortsumgehungen, Autobahnteilstücke, Nadelöhre bei Bahnverbindungen. Die werden in Zukunft in viel schnelleren Fristen auch durchgeführt werden können, so dass Sie Verkehrsengpässe nicht mehr so spüren werden.
Wir haben uns gesagt, unter solchen Beschleunigungen braucht auch die Umwelt nicht zu leiden. Aber weniger Bürokratie schafft natürlich auch mehr Arbeitsplätze im Baubereich und gleichzeitig steigt die Lebensqualität für die Menschen in Deutschland. Wenn Sie andere Länder zum Beispiel in der Europäischen Union besuchen, dann werden Sie sehen, dass Bauvorhaben dort sehr viel schneller umgesetzt werden.
Warum soll das, was bei unseren Nachbarn geht, warum soll das, mit dem wir gute Erfahrungen in den neuen Bundesländern gemacht haben, nicht auch in ganz Deutschland Wirklichkeit werden. Die Bundesregierung packt das an, und ich hoffe, Sie alle haben den Nutzen davon.
