Redner(in): Angela Merkel
Datum: 20.09.2006
Untertitel: am 20.09.06 in Berlin
Anrede: Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Gertz, sehr geehrter Herr Vizepräsident des Deutschen Bundestages,
Quelle (evtl. nicht mehr verfügbar): http://www.bundesregierung.de/nn_914560/Content/DE/Archiv16/Rede/2006/09/2006-09-20-rede-bkin-bundeswehrverband,layoutVariant=Druckansicht.html
sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter,
sehr geehrter Herr Verteidigungsminister, lieber Franz Josef Jung,
meine liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag,
aktive und ehemalige Soldatinnen und Soldaten,
meine Damen und Herren,
in den vergangenen Monaten hatte ich mehrfach Gelegenheit, Einheiten und Einrichtungen der Bundeswehr zu besuchen. Ich habe dort viele aufschlussreiche Einblicke in die Leistungsfähigkeit unserer Bundeswehr erhalten und ich konnte mich davon überzeugen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst gleichermaßen mit großem Können und hoher Motivation versehen. Das ist wenn ich den Jubilar personifiziert ansprechen darf sicherlich auch ein Verdienst des BundeswehrVerbandes. Für diese Arbeit herzlichen Dank und alles Gute für die Zukunft! Damit verbinde ich den Glückwunsch an den Bundesvorstand, die Landesvorstände, die Untergliederungen, die Mitglieder, die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter des BundeswehrVerbandes und an alle, die sich diesem BundeswehrVerband verbunden fühlen!
Bundeswehr und BundeswehrVerband sind nahezu gleich alt. Aber es gab in den Anfangsjahren des Verbandes durchaus Skepsis gegenüber einer Interessenvertretung von Soldaten. Der Beruf des Soldaten, so wurde gesagt, vertrage sich nicht mit dem Gedanken einer Interessenvertretung für den Soldaten. Diese Skepsis wich dann aber ziemlich rasch der Einsicht, dass die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eine starke Interessenvertretung brauchen. Heute, in Zeiten neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen, gilt das meines Erachtens mehr denn je.
Das Jahr 1994 brachte eine wichtige Zäsur: In diesem Jahr autorisierte das Bundesverfassungsgericht die Teilnahme der Bundeswehr an Auslandseinsätzen. Die Verfassungskonformität wird seither über den Artikel24 des Grundgesetzes gesichert. Hier ist nachzulesen: "Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen." Mit dieser Entscheidung verbunden war und ist eine grundlegende Weichenstellung für neue Aufgaben. Das spiegelt sich in der Arbeit des BundeswehrVerbandes natürlich wider.
Sie, lieber Herr Gertz, haben die Bundeswehr auf diesem neuen Weg begleitet mittlerweile in der 4. Amtszeit und im 13. Jahr als Bundesvorsitzender. Dies wird nur noch von der 18-jährigen Amtszeit des ehemaligen Vorsitzenden, Heinz Volland, übertroffen, den ich soeben schon begrüßt habe. Für Ihrer beider langjährige Arbeit möchte ich ein ganz herzliches Dankeschön sagen und Ihnen die volle Anerkennung der Bundesregierung aussprechen!
Meine Damen und Herren, die Bundeswehr befindet sich derzeit in zehn Auslandseinsätzen mit ca. 8.000 Soldatinnen und Soldaten. Der elfte Einsatz mit bis zu 2.400 Soldaten als substanzieller Teil von UNIFIL vor der libanesischen Küste ist heute vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Darauf ist bereits hingewiesen und dazu auch musikalisch das Notwendige beigetragen worden. Ich weiß nicht, ob morgen beim Auslaufen der Boote auch so schöne Musik erklingt. Wir werden sehen. Damit überschreiten wir zum ersten Mal die Zahl von 10.000 Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen. Ich weiß, dass die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag der Bundeswehr damit sehr viel abverlangen.
Wir müssen uns aber auch vor Augen halten: Deutschland ist seit der Wiedervereinigung stärker als früher gefordert. Wir haben politisch mehr Möglichkeiten, aber wir haben auch mehr Pflichten zu erfüllen und Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Das hängt auch damit zusammen, dass wir unsere eigene Sicherheit besser schützen wollen. Das heißt, dass wir aus nationalem Interesse handeln. Wir haben darüber im Zusammenhang mit den letzten Mandaten ausführlich diskutiert. Anforderungen zur Übernahme von mehr Verantwortung für den Weltfrieden müssen natürlich immer wieder sehr sorgfältig geprüft werden seien es nun Anforderungen der Staatengemeinschaft in den Vereinten Nationen, der NATO oder der Europäischen Union.
Fest steht: Einerseits müssen wir solchen Anforderungen im Fall des Falles tatsächlich genügen können; wir müssen darauf vorbereitet sein. Auf der anderen Seite können wir uns die Herausforderungen nicht aussuchen. Wir werden in den nächsten Jahren sicherlich eine weiter gehende, sehr intensive Diskussion darüber führen, wo sich Deutschland engagieren soll und wie sich Deutschland engagieren soll. An dieser Stelle merken wir wohl alle, wie gut es ist, dass wir im Rahmen einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und im Rahmen der NATO arbeiten können. Denn alleine wäre es völlig unmöglich, all diesen Herausforderungen zu begegnen.
Die Soldatinnen und Soldaten haben Verantwortung übernommen, sie haben ein hohes Pflichtbewusstsein. Deshalb kommt es nicht von ungefähr, dass unsere Soldatinnen und Soldaten und ihre Arbeit auch ein hohes internationales Ansehen genießen. Dafür ein ganz herzliches Dankeschön all jenen, die dafür sorgen! Ich denke, wir alle in Deutschland können stolz sein auf die Angehörigen unserer Bundeswehr!
Ich bin der Überzeugung, dass der BundeswehrVerband an diesem positiven Befund erheblichen Anteil hat. Denn Motivation und Engagement fern von der Heimat, von Familie und Freunden, aber auch hier in Deutschland können nur erwartet werden, wenn der soziale Rahmen stimmt. Herr Gertz hat, wie es seine Pflicht ist, auf einiges hingewiesen, was schmerzt und wozu auch Fragen gestellt werden. Die materiellen Bedingungen sind sicherlich nur eine Seite, aber sie sind eine wichtige Seite. Wir stehen als politisch Verantwortliche, als Parlamentarier und als Bundesregierung natürlich vor der Aufgabe, die allgemeinen politischen Gegebenheiten mit den spezifischen Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten zusammenzubringen. Ich sage ausdrücklich: Die Tatsache, dass wir unterschiedliche Situationen bei Beamten auf der einen Seite und bei Angestellten auf der anderen Seite haben, macht die Sache nicht einfacher.
Außerdem haben wir eine Haushaltssituation ein strukturelles Defizit von 60MilliardenEuro? , die nicht so bleiben kann, weil auch die Soldatinnen und Soldaten als Mitglieder unserer Gesellschaft sehen: Wir können nicht unentwegt auf Kosten unserer Zukunft leben. Es wird erwartet, dass auch der Bund selbst einen Beitrag dazu leistet, dass bestimmte Sparmaßnahmen getroffen werden.
Ich möchte an dieser Stelle nur eines sagen: Es wird immer so locker vom Sparen gesprochen. Wir erleben jetzt, dass das Sparen schon sehr konkret ist. Ob es die Pendlerpauschale oder das Weihnachtsgeld ist Sparen mutet Menschen etwas zu. Auch wenn ich Ihnen keine guten Nachrichten anbieten kann, was die Rücknahme dieser Gesetze anbelangt, so sollen Sie wenigstens wissen, dass wir uns dessen bewusst sind, dass wir etwas zumuten. ? Ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt, aber ich muss es trotzdem aussprechen. Ich kann natürlich auch darüber hinweggehen und das Thema gar nicht ansprechen. Das nutzt uns allen aber überhaupt nichts. Ich bin für das offene Ansprechen. Herr Gertz hat es getan, ich muss es tun. Wir werden von weiteren Kürzungen absehen. Die Gesetze, die Sie genannt haben, sind da. Aber ich muss eben auch sagen: Wir haben Ihnen an dieser Stelle etwas zugemutet, aber ich stehe dazu und muss das auch vertreten.
Meine Damen und Herren,
was die materielle Seite anbelangt, denke ich, dass durch das Einsatzversorgungsgesetz, das auf Initiative des BundeswehrVerbandes geschaffen wurde, Entscheidendes erreicht worden ist. Es ist wichtig, dass Soldatinnen und Soldaten, die im Einsatz zu Schaden kommen, sowie deren Angehörige seitdem angemessen versorgt werden können. Das ist ein gemeinsames Anliegen. Die Weiterverwendung versehrter Soldaten im öffentlichen Dienst ist Gegenstand eines weiteren Gesetzgebungsvorhabens. Sie haben es angesprochen. Das wird von uns auch zügig umgesetzt. Dies schafft mehr Sicherheit, das schafft auch mehr Vertrauen und damit fällt es, glaube ich, leichter, in den oft gefährlichen Einsätzen der Bundesverteidigungsminister hat bewusst die Risiken nicht unter den Teppich gekehrt, sondern von ihnen gesprochen; auch das finde ich richtig und wichtig das Beste zu geben, weil man die Angehörigen zu Hause abgesichert weiß. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Schritt.
Die andere Seite bilden die Betreuungs- und Fürsorgepflichten im Einsatzland und zu Hause. Hier wird ebenfalls Vorbildliches geleistet. Dabei denke ich beispielsweise an die Arbeit in den Familienbetreuungszentren. Auch das ist etwas ganz Wesentliches. Im Einsatz werden Betreuung und Fürsorge natürlich ebenfalls groß geschrieben. Dabei geht es auch um praktische Fragen, wie etwa um eine möglichst rasche Einrichtung von Internetanschlüssen für den Kontakt nach Hause, und insgesamt um vieles, was das Leben angenehm oder eben auch sehr beschwerlich machen kann. Ich glaube, dass auch insoweit die Arbeit des BundeswehrVerbandes besonders wichtig ist.
Ebenfalls sehr wichtig ist auch dafür ein herzliches Dankeschön? , dass den Soldatinnen und Soldaten in der politischen Bildung Sinn und Zweck der Einsätze erklärt werden. Wer ein Risiko eingehen muss, wer in einer Mission Verantwortung übernehmen muss, hat ein Anrecht darauf zu wissen, warum das in letzter Konsequenz von ihm oder von ihr verlangt wird.
Hier sehe ich auch eine große Aufgabe für die Bundesregierung und auch für das Parlament, immer wieder deutlich zu machen, dass wir diese Dinge begründen können, und auf der anderen Seite auch deutlich zu machen das hat im Zusammenhang mit der Mission im Libanon, aber genauso im Zusammenhang mit der Mission im Kongo eine Riesenrolle gespielt? , dass wir alles daransetzen, die Krisenherde zu minimieren und politische Lösungen zu finden. Wir können uns nicht damit zufrieden geben, dass wir militärische Kraft einsetzen, sondern wir müssen an den politischen Lösungen arbeiten. Dies muss für die Soldatinnen und Soldaten auch durchschaubar sein, damit nicht der Eindruck entsteht, militärische Mittel würden benutzt, weil man keine politischen Lösungsansätze hat. Das spielt in unserer Diskussion eine ganz große Rolle.
Ich glaube, dass wir an einem Strang ziehen und sogar in die gleiche Richtung. Sie, Herr Gertz, bringen an verschiedenen Stellen Fragen auf den Tisch. Wir wollen auch in Zukunft das zeigt die breite Anwesenheit der Bundesregierung ganz offen miteinander diskutieren. Sie wissen: Vertreter des BundeswehrVerbandes finden Gehör und Aufmerksamkeit und wir versuchen, die anstehenden Fragen miteinander zu klären.
Hinter der Verbandsführung stehen 220.000 Mitglieder, viele hier in Deutschland. Auch ihnen ein herzliches Dankeschön! Deren Familien stehen ebenfalls vor großen Aufgaben, wenn es um Umzüge, um Flexibilität und Mobilität geht, die ansonsten in unserer Gesellschaft viel geringer ausgeprägt sind, als wir sie von Bundeswehrangehörigen erwarten und auch verlangen. Deshalb steht selbstverständlich den 220.000 Mitgliedern das kritische, freie Wort im Vorfeld politisch-parlamentarischer Entscheidungen, zu allem, was in der Bundeswehr stattfindet, ohne Einschränkung zu und wird von uns als Notwendigkeit erkannt. Es ist besser, Sie sprechen vorher Probleme an, als dass sich diese erst auswachsen.
Wir müssen uns darauf einrichten, dass sich die Aufgaben der Bundeswehr in den nächsten Jahren weiter wandeln werden. Das macht sich fest an den Auslandseinsätzen, das hat aber auch Auswirkungen auf diejenigen, die zu Hause bleiben. In Afghanistan sind wir im fünften Jahr, im Kosovo im siebten Jahr präsent. Die Umformung der Bundeswehr auf diese Einsatzanforderungen, die Transformation, ist in vollem Gange. In den letzten Jahren wurde eine bemerkenswerte Leistung vollbracht. Aber Sie haben vielleicht manchmal den Eindruck, die Transformation halte nicht ganz Schritt mit den politischen Anforderungen. Darüber müssen wir natürlich reden. Aber ich sage auch ganz deutlich mit Blick auf die Haushaltsberatungen, die jetzt anstehen, dass wir unsere Grenzen sehen und erst einmal schauen müssen, dass wir einen soliden Haushalt aufstellen. Aber ein Mitteleinsatz von nur 1,4 % des Bruttosozialprodukts auf mittlere und lange Sicht wird nicht ausreichen, um die politische Dimension der Verantwortung Deutschlands mit der militärisch notwendigen zusammenzubringen. Dessen müssen wir uns bewusst sein.
Ich sage auch: Ich stehe zur Wehrpflichtarmee. Aber wir sollen auch viele haben, die sich entscheiden, Berufssoldat zu werden. Dies muss ein attraktiver Beruf sein. Dies muss ein Beruf sein, für den sich die Besten entscheiden wollen und können. Das hat auch etwas mit dem sozialen Umfeld und mit den materiellen Gegebenheiten zu tun.
Ich glaube also, dass wir politische Anforderungen und erwartete Verantwortung mit der Struktur der Bundeswehr weiter in Übereinstimmung bringen müssen. Es gibt eine Diskussion über das Weißbuch. Ich denke, das wird ein wichtiger Meilenstein sein auf dem Weg dahin, der Bevölkerung zu erklären, wohin wir wollen. Ich begleite als Bundeskanzlerin diese Arbeiten in ganz besonderer Weise, weil ich es für essenziell halte, dass wir insgesamt wissen, in welche Richtung die Dinge gehen.
Natürlich müssen wir uns bei dem Beruf der Soldatin oder des Soldaten auch um die Dinge kümmern, die stets auf der Tagesordnung stehen; etwa die Länge von Einsätzen von der Mobilität habe ich gesprochen. Wie kann man Familie und Beruf besser vereinbaren? Wie sieht es mit der Kinderbetreuung aus? Welche Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte gibt es? Ist es schon gelungen, die Gleichstellung von Mann und Frau in der Bundeswehr voll zu realisieren? Allerdings muss ich diesbezüglich auch ein herzliches Dankeschön sagen. Die Integration der Soldatinnen scheint unauffällig vonstatten zu gehen und für die Soldaten angenehm zu sein, so dass das überhaupt kein Problem ist. Auch das ist eine erhebliche Leistung der Bundeswehr, meine Damen und Herren.
Auf all diese Fragen hat der BundeswehrVerband immer wieder Antworten gegeben. Und ohne den unermüdlichen Einsatz des BundeswehrVerbandes? so meine Einschätzung? fiele die Bilanz bei der Frage des Arbeitsumfeldes sehr viel weniger positiv aus. Besonders erwähnen möchte ich, dass Sie auch und gerade den Frauen den Zugang zu allen Laufbahnen in den Streitkräften verschafft haben. Das wird sich jetzt natürlich sukzessive auswirken. Das wird vielleicht eine interessante Erfahrung sein, wenn dann auch in den höheren Dienstgraden die Frauen den Männern sagen, wo es lang geht, und nicht nur im Sanitätsdienst. Ich weiß gar nicht, wie viele Frauen es in der Führungsebene des BundeswehrVerbandes gibt.
Ich glaube, dass es dem BundeswehrVerband? das ist ja ein ganz interessanter Befund? in all den Jahren der Verbandsarbeit gelungen ist, eine ausgewogene Balance zwischen der Beachtung soldatischer Pflichten auf der einen Seite und der Interessenwahrnehmung andererseits zu halten. So etwas kann man gar nicht abschließend formalisieren, aber dass wir 50Jahre lang doch ganz gut miteinander gelebt haben, ist auch dem Verantwortungsgefühl des BundeswehrVerbandes zu verdanken.
Der Staatsbürger in Uniform als Leitbild der Inneren Führung hat damit durch die Existenz dieses BundeswehrVerbandes auch eine besondere Ausprägung gefunden. Ich glaube, es übt auch Strahlkraft auf die Streitkräfte Verbündeter aus. Auch das ist ein ganz interessanter Befund. Wir werden diesbezüglich schon genau beobachtet. Insofern ist das auch ein großer Erfolg. Das Leitbild der Inneren Führung gehört zum beruflichen Selbstverständnis ebenso wie die Tatsache, dass sich Soldatinnen und Soldaten in einem Interessenverband zusammenschließen. Das ist kein Gegensatz. Die Bundeswehr ist hierbei sehr gut aufgestellt.
Ich finde, dass der BundeswehrVerband auch international gut aufgestellt ist. Auf europäischer Ebene denkt man im Dachverband EUROMIL über den "Europäischen Bürger in Uniform" nach. Das ist auch eine sehr interessante Sache; denn die europäische Sicherheitspolitik nimmt in einem Maße zu, wie wir es uns vor einigen Jahren noch nicht gedacht haben. Wenn man sich in Potsdam die Kommandostruktur für den Kongo-Einsatz anschaut, dann sieht man, mit welcher Selbstverständlichkeit europäische Verantwortliche inzwischen zusammenarbeiten; und das muss dann natürlich auch auf allen Dienstgradebenen klappen.
Als Hauptträger der EUROMIL-Organisation leistet der BundeswehrVerband seinen Beitrag, eine erfolgreiche deutsche militärische Führungskultur auch europäisch zu verankern. Wir brauchen dabei nicht alles zu bestimmen, aber aus der Erfahrung heraus können wir einen europäischen Beitrag leisten. Wir sollten uns bewusst sein, dass die Einsatzarmee darauf angewiesen ist, dieses Leitbild natürlich auch jeden Tag aufs Neue mit Leben zu füllen. Auch das wandelt sich angesichts völlig unterschiedlicher Herausforderungen.
Das in langer Tradition Erreichte und Gefestigte bedarf gelegentlich besonderer Pflege, wenn sich die äußeren Umstände wandeln. Deshalb wünsche ich dem BundeswehrVerband, seiner Führung und seinen Mitgliedern für die weiteren Aufgaben in den nächsten Jahren alles Gute! Herr Gertz, ich biete Ihnen persönlich und der Führung an, dass wir im Gespräch bleiben? wir haben das in verschiedenen Konstellationen immer wieder gemacht? , dass wir uns kritische Bemerkungen nicht nur anhören, sondern auch versuchen, Lösungen zu finden, und dass wir da, wo wir einer Meinung sind, den Beruf des Soldaten oder der Soldatin auch stolz und selbstbewusst in der Gesellschaft darstellen; denn es wird Großartiges geleistet, das zum Bild Deutschlands in der Welt und zum Bild unseres Landes bei seinen Bürgerinnen und Bürgern gehört. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute, auf gute Zusammenarbeit!
